| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, Südhang 23, 24398 Karby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 22.28 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Frank Hertwig |
| stellv. Ausschussvorsitzender Dieter Jacobsen |
| Ausschussmitglied Helmut Schulz |
| Ausschussmitglied (w. B.) Arno Henkel |
| Ausschussmitglied (w. B.) Rainer Lange |
| Ausschussmitglied (w.B.) Otto Nagel |
| Ausschussmitglied Matthias Stelter (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Helga Thurau (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied (w. B.) Oliver Jensen (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Klaus-Dieter Möse |
| Gemeindevertreter Karlheinz Hauser |
| Gemeindevertreter Hans-Werner Pohl |
| Verwaltung Jan Andresen |
| Protokollführerin Anja Schnutz |
| Gast Alexander Hohmann |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verpflichtung von Herrn Otto Nagel zum wählbaren Bürger im Bau-, Wege- und Umweltausschuss |
| Beschlussvorlage - 12/2015 | |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 7. | Maßnahmen im Zusammenhang mit der Asphaltdeckenerneuerung der K 63 |
| Beschlussvorlage - 14/2015 | |
| 8. | Bushaltestelle Krähenberg/Karbymoor an der K77 |
| Beschlussvorlage - 19/2015 | |
| 9. | Banketten Marienthaler Weg |
| Beschlussvorlage - 20/2015 | |
| 10. | Erneuerung des Straßenbeleuchtungskabels "Am Ring" |
| Beschlussvorlage - 24/2015 | |
| 11. | Rissbildsanierung auf Gemeindestraßen |
| Beschlussvorlage - 21/2015 | |
| 12. | Umsetzung eines Bekanntmachungskastens |
| Beschlussvorlage - 23/2015 | |
| 13. | Überarbeitung und Aktualisierung einer Wanderkarte für Karby |
| Beschlussvorlage - 22/2015 | |
| 14. | Anschaffung eines Wildkrauthäckslers |
| Beschlussvorlage - 25/2015 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Verpflichtung von Herrn Otto Nagel zum wählbaren Bürger im Bau-, Wege- und Umweltausschuss |
| Beschlussvorlage - 12/2015 Auf der Gemeindevertretersitzung ist Herr Otto Nagel als wählbarer Bürger in den Bau-, Wege- und Umweltausschuss gewählt worden. Herr Nagel ist als Mitglied des Bau-, Wege- und Umweltausschusses zu verpflichten. |
| Beschluss: Herr Otto Nagel wird im Rahmen der Verpflichtungserklärung zum wählbaren Bürger der Gemeinde Karby verpflichtet. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
|
Auf die Frage von Herrn Lange, warum das Geschwindigkeitsmessgerät im Juni nicht im Einsatz war, wird ihm erklärt, dass es der Gemeinde Damp überlassen wurde. Es ist ab 01.10.2015 wieder in Karby. Herr Lange merkt an, dass der Weg am alten Bahndamm mit Unkrautbewuchs dicht gewachsen ist und gepflegt werden muss, so dass die Bordsteine wieder sichtbar sind. Der Bürgermeister erklärt, dass die Arbeiten in Auftrag gegeben, aber von der Firma noch nicht erledigt wurden. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
|
Der Ausschussvorsitzende gibt seinen Bericht ab, der in Stichpunkten als Anlage dem Originalprotokoll beigefügt ist. Es wird angeregt, den Zaun beim Baugrundstück gegenüber dem Spielplatz am Südhang erst einmal nicht zu setzen. Außerdem sollte versucht werden, in der Eckernförder Straße eine Geschwindigkeitsüberwachung durchführen zu lassen. Herr Pohl berichtet, dass die Eingangspforte zum Sportplatz am Parkplatz neben dem Kindergarten beschädigt wurde, weil Jugendliche häufig dagegentreten. Sie betreten auch unerlaubt den Platz, so dass die erneuerte Grasnarbe vor den Toren bereits wieder ramponiert ist. |
| zu TOP 7. | Maßnahmen im Zusammenhang mit der Asphaltdeckenerneuerung der K 63 |
| Beschlussvorlage - 14/2015 Nachdem in der Gemeindevertretung am 20.04.2015 beschlossen wurde, ein Ingenieurbüro mit der Planung von Maßnahmen, die ggf. mittel- oder unmittelbar mit der Deckenerneuerung der K 63 in 2016 zusammenhängen, zu beauftragen, ist dieses unterdessen erfolgt. Am 29.04.2015 hat es um 15:00 Uhr eine Bereisung der K 63 mitHerrn Hohmann vom Ingenieurbüro Aqua-Tec, dem Bürgermeister und seinem Stellvertreter sowie der Verwaltung gegeben. Die besprochen Erkenntnisse wurden in den zur Verfügung gestellten Plänen zusammengefasst. Die wichtigsten Beratungspunkte in Stichworten:
Die Straßenabläufe werden in Regie der Ortsentwässerung Nordschwansen saniert. Der Rahmen für die von der Gemeinde zu übernehmenden Kosten wird auf 50.000,00 € geschätzt, wobei sich eine detaillierte Kostenermittlung des Ing.-Büros derzeit in Aufstellung befindet. |
|
Herr Andresen und Herr Hohmann erläutern die Problematik und weisen auf Löschungsmöglichkeiten hin. |
| Beschluss: Eine Beschlussfassung wird bis zur Vorlage einer detaillierten Kostenermittlung zurückgestellt. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Bushaltestelle Krähenberg/Karbymoor an der K77 |
| Beschlussvorlage - 19/2015 Im Zuge der durch den Kreis Rendsburg-Eckernförde geplanten Deckenerneuerung auf der K 77 werden auch die Fahrbahnen, Busbuchten und Radwege an den Bushaltestellen mit asphaltiert werden. Bekanntermaßen gibt es eine Forderung seitens UN / EU / Bund / Land / Kreis auf eine barrierefreie Herrichtung der Bushaltestellen bis zum Jahr 2022.Im Zusammenhang beider Themen gilt es zunächst zu klären, welche Bushaltestellen überhaupt in Zukunft noch benötigt werden. In der Gemeinde Karby sind nur die Bushaltestellen in Karbymoor / Krähenberg an der Baustrecke der K 77 belegen. Der zur Verfügung gestellte Plan zeigt die Haltestellen östlich und westlich der K 77. Da diese Lage eine eindeutige Außerortslage ist, ist die Straßenbaulast nach Auffassung der Amtsverwaltung eindeutig beim Kreis (außer das Buswartehaus). Vor dem Hintergrund des erheblichen Aufwands für einen barrierefreien Umbau sollte die Gemeinde dennoch darüber beraten, ob die Haltestelle in Zukunft überhaupt noch benötigt wird. Das Ergebnis der Beratung kann dann durch die Verwaltung an den Kreis gemeldet werden. Im Zuge dieser Meldung würde im Dialog auch geklärt werden müssen, ob die Auffassung der Amtsverwaltung hinsichtlich der Kostenträgerschaft stimmt. |
|
Herr Henkel verlässt aus privaten Gründen den Sitzungsraum. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem Kreis zu melden, dass die Bushaltestellen Karbymoor / Krähenberg in Zukunft noch für erforderlich erachtet werden. |
| Ja-Stimmen | :1 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :4 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Banketten Marienthaler Weg |
| Beschlussvorlage - 20/2015 Der Bürgermeister sieht hinsichtlich des Zustandes der Banketten am Marienthaler Weg Sanierungsbedarf und bat die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zu fertigen. Oft können ausgefahrene Banketten einfach mit geeignetem Material aufgefüllt werden. Hier ist ein Auffüllen nach Auffassung von Herrn Andresen nicht ohne weiteres möglich. Dadurch, dass in den Banketten teilweise Asphaltkeile im Rahmen von Flickarbeiten heranasphaltiert wurden, würde das frisch angedeckte Material nicht stabil liegen bleiben, sondern kurzfristig zur Seite gefahren werden. Um die Banketten standfest aufbauen zu können, müssten die Banketten einmal in einer Tiefe von z.B. 25 cm komplett durchgefräst und zerkleinert werden. Anschließend müssten die Banketten mit Zulieferung von Material wieder profiliert und verdichtet werden. Niederschlagswasser muss seitlich vom Straßenköper weggeführt werden. Dazu muss die westliche Mulde profiliert werden. In der Summe schätzt Herr Andresen den Aufwand für das Fräsen, Profilieren und Verdichten der Banketten sowie Ausmulden der Entwässerung auf rund 6.000 €. Festzuhalten ist, dass auch der dann erreichte Zustand der Banketten nichts am Gesamtzustand der Straße ändert. Sicherlich wird die im Flick mit der Zeit erreichte Straßenbreite in Teilbereichen reduziert werden müssen. Von den im Haushalt 2015 bereitgestellten Mitteln der Straßenunterhaltung in Höhe von 12.000 € sind zum Datum 02.09.2015 noch rund 6.500 € verfügbar. |
|
Herr Henkel kehrt während der Beratung in den Sitzungsraum zurück. Man ist sich darüber einig, die Sanierung vorläufig nicht durchzuführen. Sobald die Kosten für die innerörtlichen Straßenmaßnahmen vorliegen, soll diese Angelegenheit erneut erörtert werden. |
| Beschluss: Die Angelegenheit soll im Frühjahr erneut beraten werden. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :6 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 10. | Erneuerung des Straßenbeleuchtungskabels "Am Ring" |
| Beschlussvorlage - 24/2015 Nachdem die Neuverlegung des Straßenbeleuchtungskabels abgeschlossen und alle Laternen aufgelegt wurden, stellte man fest, dass im Stromversorgungs-Zuleitungskabel ein neuer, bisher noch nicht festgestellter Kabelfehler existiert. Dieses Stromversorgungskabel der Straßenbeleuchtung verläuft von der "Brodersbyer Straße" kommend diagonal über das Privatgrundstück "Am Ring 41" in den Ring. Da der örtliche Elektriker aus Kabelschäden der Vergangenheit um die mangelhafte Qualität dieses Kabels und deren Verlegung wusste, hat er den Bürgermeister und die Verwaltung informiert und angeregt, eine neue Kabelverbindung über öffentlichen Grund entlang der Straße hin zur Bushaltestelle zu schaffen. Ein Nachtragsangebot der beauftragten Baufirma schließt bei einer Bruttosumme von 8.541,67 €. Als Grundlage für die Preisermittlung gilt das ursprünglich abgegebene Angebot. Weiterhin wurde, aufgrund eines Übertragungsfehlers seitens der Verwaltung, die Flächengröße des Gehweges mengenmäßig nicht ausreichend erfasst. Deshalb gab es eine deutliche Mengenüberschreitung, die sich auf die vorab geschätzte Ausführungssumme auswirkt. Zudem gab es witterungsbedingte Stundenlohneinsätze, die ebenfalls zu Buche schlagen. Die Schlussrechnung der beauftragten Baufirma liegt der Bauamtsverwaltung noch nicht vor. Die ungeprüfte Bruttoendsumme wurde seitens der Baufirma jedoch vorab auf 45.500,00 € deklariert. Die Differenz zur ursprünglichen Schätzsumme von 38.000,00 € beträgt somit 7.500,00 €. Schlussendlich ergibt sich daraus ein zusätzlich zu schulternder Kostenaufwand von rund 16.000,00 €. |
|
Es wird rege über die zusätzlich entstandenen Kosten diskutiert. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem zuvor beschriebenen Sachverhalt zu entsprechen und den Bürgermeister zu ermächtigen, die erweiterte Baumaßnahme umzusetzen. Die hierzu erforderlichen Kosten werden anerkannt und im Nachtragshaushalt bereitgestellt. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Rissbildsanierung auf Gemeindestraßen |
| Beschlussvorlage - 21/2015 Im Zuge der Straßenunterhaltung besteht Bedarf, die vorhandenen Rissbilder in der Asphaltoberfläche der gemeindlichen Straßen zu sanieren. Hierbei ist die Firma NAS Norddeutsche Asphaltsanierung bereits in Dörphof, Damp und Eckernförde vor Kurzem erfolgreich tätig gewesen. Aufgrund einer Anfrage von Herrn Eggers bei der Firma NAS wurde seitens der Unternehmung eine für die Gemeinde kostenlose Probesanierung angeboten. So könnte sich jeder Gemeindevertreter von der Qualität der Arbeitsausführung überzeugen. Ein Termin kann kurzfristig mit der Unternehmung abgestimmt werden. Bei einer eventuellen Beauftragung empfiehlt die Bauamtsverwaltung ein preisliches Limit zu vereinbaren, da die Sanierungsstrecke nicht ausreichend bekannt ist. Im Folgenden sind die Nettoeinheitspreise für den lfm aufgeführt, um eine Einschätzung für die Kosten vornehmen zu können: Einheit Bezeichnung Einzelpreis netto
lfm 10 cm Verguss-Breite 2,35€ lfm 15 cm Verguss-Breite 2,90€ lfm 20 cm Verguss-Breite 3,90€ lfm 30 cm Verguss-Breite 5,40€ lfm 50 cm Verguss-Breite 8,60€ Die Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. in Höhe von 19%. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, für diese Maßnahme 10.000 € in den Haushalt einzustellen. Die Details sollen im nächsten Bauausschuss besprochen werden.
|
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :3 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Umsetzung eines Bekanntmachungskastens |
| Beschlussvorlage - 23/2015 Der Vorsitzende des Bau-, Wege- und Umweltausschusses, Herr Hertwig, hatte in der Ausschusssitzung folgenden Sachverhalt und Abstimmungstext formuliert: In der Gemeinde Karby stehen am Parkplatz der Sparkasse zwei Bekanntmachungskästen. Um bei der Informationsstreuung mehr Bürger zu erreichen, sollte einer der Kästen an einen neuen Standort versetzt werden. Als neuer Standort könnte die kleine Gemeindefläche vor der Bäckerei Carstensen dienen. Viele Bürger nutzen für Einkäufe die Möglichkeiten der Geschäfte im Ort; dabei fallen die Bekanntmachungskästen an der Sparkasse nicht in ihr Blickfeld. Eine weitere Informationsquelle erscheint somit als sinnvoll. Einer der beiden alten Kästen könnte in Eigenleistung durch den Gemeindearbeiter freigelegt und an den neuen Standort verbracht werden. Eine Aufstellung am neuen Ort sollte ebenfalls in dieser Form möglich sein. Falls der Gemeindearbeiter dies nicht alleine leisten kann, wird die Unterstützung als übersichtlich angesehen. Ein evtl. anfallender finanzieller Aufwand für Material (Fundament etc.) wird ebenfalls als geringfügig angesehen. |
| Beschluss: Einer der Bekanntmachungskästen am Sparkassenparkplatz ist samt Ständerwerk in Eigenleistung abzubauen, an den neuen Bestimmungsort vor der Bäckerei Carstensen zu verbringen und dort wieder aufzustellen. Die Durchführung erfolgt durch den Gemeindearbeiter. Der Bürgermeister wird ermächtigt, ggf. für Materialbzw. Unterstützung zu sorgen. |
| Ja-Stimmen | :2 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 13. | Überarbeitung und Aktualisierung einer Wanderkarte für Karby |
| Beschlussvorlage - 22/2015 Die Radwanderkarte mit Werbung von verschiedenen Firmen an der Kirche ist in einem schlechten Zustand. Die Auflistung der Werbeträger ist veraltet, das Ständerwerk lässt an Stabilität nach, und die Bedachung ist dringendst renovierungsbedürftig. Mit Beschlussvorlage 14/2014 wurde der Sachverhalt im Bau-, Wege- und Umweltausschuss zur Kenntnis genommen, und Lösungsvorschläge wurden benannt. Ein Ortstermin mit einem Vertreter der Ostsee-Fjord-Schlei, dem Bürgermeister und Vorsitzenden des Bauausschusses ergab einen hohen finanziellen Bedarf allein für die Erstellung einer Ersatzkarte. Eine Beteiligung wurde nicht in Aussicht gestellt. Eine aussichtsreichere Lösung ergibt sich nach meinem Gespräch mit Herrn Bendlin vom Naturpark Schlei, hier könnte die Karte in DIN A0 (84x118cm) gedruckt werden. Der Untergrund hat dabei eine wetterfeste und stabile Ausführung in Dekolaminat. Bei dem Kostenaufwand von 300,- € wurde eine Kostenbeteiligung von 50% angeboten. Bei der Erneuerung des Ständerwerkes trat der Bauausschussvorsitzende an das St. Nicolaiheim ran. Hier gibt es einen Vorschlag. Durch unglückliche Umstände treten Bewohner gelegentlich negativ auf und richten hierbei nicht versicherbare Schäden an. Um das gemeinsame Dorfleben nicht zu gefährden, wird hier eine Projektarbeit aus Jugendlichen, die kurz vor der Entlassung in die Selbstständigkeit stehen, gefördert. Ein Erzieher und Tischlermeister würde hierbei das Projekt leiten und für die Gemeinde voraussichtlich kostenneutral realisieren. Das Ständerwerk würde auf ein haltbares Fundament gestellt und abgestützt, evtl. könnte hierbei auch eine Firma die Bedachung in einem ansprechenden Äußeren sponsoren. Der Projektleiter stünde bis Ende Januar 2016 zur Verfügung. Eine weitere Möglichkeit hat der Bürgermeister erarbeitet; dabei wurde eine Firma beauftragt. Hier soll das Ständerwerk für ca. 1.000 € gefertigt werden. Beide Vorschläge sehen eine Erstellung in Anlehnung des herkömmlichen Ständerwerkes bzw. eine Ausführung ähnlich dem in Schuby vor. Weiterhin liegt ein Kostenvoranschlag in Höhe von ca. 700,- € für eine mögliche Karte vor. Nach Rücksprache mit dem Auftragnehmer kann der Bürgermeister den Auftrag nicht mehr zurücknehmen. Nach Erörterung schlägt Herr Pohl vor, den Auftrag des Bürgermeisters umsetzen zu lassen und das St. Nicolaiheim zu bitten, anstelle des Ständerwerkes 2 Ruhebänke zu erstellen.
|
|
Der Bürgermeister hat bereits Holz im Wert von 200,- € für das Ständerwerk erworben, das jetzt verbaut werden sollte. Die Baukosten belaufen sich auf 700,- € zzgl. der Kosten für die Dachpfannen. Kosten für die Karte würden zusätzlich anfallen. Da auf der neuen Wanderkarte keine Werbeschilder mehr angebracht werden sollen, müssen die Verträge mit den Gewerbetreibenden, die auf der alten Radwanderkarte vertreten sind, gekündigt werden. |
| Beschluss: Dem vorstehenden Vorschlag wird zugestimmt.
|
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :3 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 14. | Anschaffung eines Wildkrauthäckslers |
| Beschlussvorlage - 25/2015 Zur Beseitigung von Wildkräutern wurde bisher eine besondere Kehrbürste eingesetzt. Bei dieser Vorgehensweise werden aber lose liegende Steine mit aufgenommen, die dann gefährlich weiter geschleudert werden. Dieses Gerät ist auch nur noch bedingt einsetzbar. Daher soll ein Wildkrauthäcksler angeschafft werden, der die v. g. Probleme nichtaufweist. Der Gemeinde liegen 2 Angebote vor. Beide Angebote belaufen sich auf eine Gesamtsumme von 3.000,- €. Aufgrund der einzelnen Details der Geräte ist zu entscheiden, welches Gerät angeschafft wird. |
|
Es wird über die Vor- und Nachteile des vorgeschlagenen Gerätes und eines Vorbaugerätes diskutiert. |
| Beschluss: Der Beschluss wird zurückgestellt bis weitere Daten vorliegen. |
| Frank Hertwig | |
| Protokollführer/in | Ausschussvorsitzende/r |