| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, Südhang 23, 24398 Karby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.10 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Frank Hertwig |
| stellv. Ausschussvorsitzender Dieter Jacobsen |
| Ausschussmitglied Helga Thurau |
| Ausschussmitglied (w. B.) Arno Henkel |
| Ausschussmitglied (w.B.) Otto Nagel |
| Ausschussmitglied (w.B.) Ludger Ohlendorf |
| Ausschussmitglied Helmut Schulz (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Matthias Stelter (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied (w. B.) Oliver Jensen (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Klaus-Dieter Möse |
| Gemeindevertreterin Bettina Boysen |
| Gemeindevertreter Karlheinz Hauser |
| Gemeindevertreter Hans-Werner Pohl |
| Protokollführer Jan Andresen |
| Gast Alexander Hohmann |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verpflichtung eines wählbaren Bürgers |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 7. | Ergebnisse der Planungen zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der Asphaltdeckenerneuerung der K 63 |
| Beschlussvorlage - 1/2016 | |
| 8. | Rissbildsanierung auf Gemeindestraßen |
| Beschlussvorlage - 3/2016 | |
| 9. | Erneuerung der zwei Sektionaltore im Feuerwehrgerätehaus Karby |
| Beschlussvorlage - 2/2016 | |
| 10. | Aufstellen einer zusätzlichen Straßenleuchte |
| Beschlussvorlage - 6/2016 | |
| 11. | Errichtung eines Kreisverkehrs im Bereich der Kreuzung Brodersbyer Straße / Ostseestraße |
| Beschlussvorlage - 4/2016 | |
| 12. | Überarbeitung und Aktualisierung einer Wanderkarte für Karby |
| Beschlussvorlage - 5/2016 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Verpflichtung eines wählbaren Bürgers |
|
Der Ausschussvorsitzende verpflichtet Herrn Ludger Ohlendorf als Wählbaren Bürger im Bauausschuss der Gemeinde.
|
| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
|
Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt.
|
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
|
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
|
| zu TOP 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
|
Der Ausschussvorsitzende berichtet:
|
| zu TOP 7. | Ergebnisse der Planungen zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der Asphaltdeckenerneuerung der K 63 |
| Beschlussvorlage - 1/2016 Nachdem in der Bauausschusssitzung am 21.09.2015 erste Ideen zum Umgang mit den gemeindlichen Teilen der Elemente der K 63 vorgetragen und weitere Planungen beschlossen wurden, wurde am 12.10.2015 in der Gemeindevertretung eine weitere Beschlussfassung bis zur Vorlage detaillierterer Kostenermittlungen zurückgestellt. Unterdessen hat ein weiterer Ortstermin stattgefunden. Am 19.01.2016 wird die Situation hinsichtlich der Straßenentwässerung und des Straßenseitenstreifens in Verbindung mit der Giebelwand und der Hofmauer des Grundstücks "Eckernförder Straße 48" zusammen mit dem Grundstückseigentümer begutachtet. Die Kostenermittlungen werden vom Ingenieurbüro Aqua-Tec anschließend vollendet und sollen in der Bauausschusssitzung zusammen mit den weitergehenden Planungen vorgetragen werden. Im Übrigen hat sich am Sachverhalt, der in der Vorlage 14/2015, die den o.g. Beratungen zugrunde gelegen hat, nichts verändert.
|
|
Herr Hohmann beschreibt erneut die einzelnen Maßnahmen. Damit sich die Mitglieder des Bauausschusses die Optionen der verschiedenen Pflastersteintypen vorstellen können, hat er Mustersteine mitgebracht und ausgelegt. Nach Abwägung der Vor- und Nachteile der verschiedenen Steintypen fokussieren die anwesenden Ausschussmitglieder das Interesse auf den Stein "Ambiente Plus 24/16/10 Antik". In einer Ausschreibung darf kein spezielles Produkt eines bestimmten Herstellers gefordert werden, so dass Bieter auch ein gleichwertige Produkte verschiedener Hersteller anbieten können. Herr Andresen berichtet von einem Ortstermin zusammen mit den Eigentümern des Grundstücks "Eckernförder Straße 48" am 19.01.2016. Es wurde zusammen mit dem Bürgermeister und dem Bauausschussvorsitzenden besprochen, wie man gegenseitig auf geplanten Maßnahmen Rücksicht nehmen kann. In jedem Falle wird man die kommunalen und die privaten Maßnahmen an Hauswand ud Hofmauer terminlich und inhaltlich abstimmen, so dass man sich nicht gegenseitig behindert. Da die Häuser in diesem Bereich sehr dicht an der Fahrbahn der K 63 stehen, soll geprüft werden, ob man die Engstelle mit rot-weißen Warnpfosten markieren darf. Herr Hohmann beschreibt, wie die Ausschreibung der Bauleistungen organisiert wird. Er formuliert die Leistungstexte, macht die Aufmaße, beschreibt die Aufgabe und übergibt diese Daten an den LBV. Dieser integriert diese Positionen in die seinerseits zu fertigenden Ausschreibungsunterlagen für die Asphaltdeckenerneuerungen in Form eines eigenen Titels "Gemeinde Karby". Im Gegensatz zu einer eigens für die gemeindlich zu verantwortenden Arbeiten getätigten, beschränkten Ausschreibung, bildet die geforderte Leistung im Gesamtpaket der Leistungen des LBVs, die im wesentlichen Asphaltierungsarbeiten ausmachen, nur einen kleinen Bruchteil. Daher ist im Rahmen dieser öffentlichen Ausschreibung ungewiss, wie die Bieter kalkulieren werden. Möglicherweise hat der günstigste Bieter, der den Auftrag erhalten wird, die Preise des Asphalts sehr günstig und die Preise der gemeindlichen Nebenarbeiten relativ teuer kalkuliert. Da die Asphaltarbeiten und die gemeindlichen Nebenarbeiten aber in jedem Falle aus Gründen der eindeutigen Verantwortlichkeiten und Mangelanspruchsfristen an einen Auftragnehmer vergeben werden sollen, ist diese Ungewissheit nicht zu vermeiden. Diesen Umstand berücksichtigend hat Herr Hohmann daher die Kosten neu berechnet und auf 70.000 € geschätzt. Sollten die für die Deckenerneuerungsmaßnahme erforderlichen Landeszuschüsse gewährt werden, so ist es mit Rücksicht auf die Schülerbeförderung vorgesehen, die Arbeiten kurz vor und in den Sommerferien 2016 mit teilweise Vollsperrung ausführen zu lassen.
|
| Beschluss: Es wird beschlossen, die vorgetragenen Maßnahmen im Vorwege der Asphaltdeckenerneuerung der Kreisstraße vorbereitend durchzuführen. Im Einzelnen handelt es sich um:
Es sollen die Planungen so vollendet werden, dass diese an den LBV bis zum 11.03.2016 zur weiteren Verwendung übergeben werden können. Der LBV wird die erforderlichen Leistungen zusammen mit den übrigen Straßenbauarbeiten ausschreiben und den Bau überwachen. Der berechnete Kostenrahmen in Höhe von 70.000 € wird zur Kenntnis genommen. Erforderliche Mittel werden in den Nachtragshaushalt 2016 eingestellt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine diesbzgl. Vereinbarung mit dem LBV zu unterzeichnen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Rissbildsanierung auf Gemeindestraßen |
| Beschlussvorlage - 3/2016 In der Gemeindevertretung vom 01.12.2015 wurde laut Beschlussauszug die Angelegenheit bezüglich der Rissbildsanierung an den Bauausschuss zurückdelegiert. Es gilt also hier die weitere Vorgehensweise noch einmal zu beraten und gegebenenfalls eine Beschlussempfehlung auszusprechen.
|
| Beschluss: Es wird beschlossen, eine Fachfirma um ein Angebot für das Fräsen und Vergießen der Fugen und Risse in den ausgewählten Asphaltstraßen zu bitten. Der Bürgermeister wird ermächtigt, ein wirtschaftliches Angebot zu beauftragen.
|
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Erneuerung der zwei Sektionaltore im Feuerwehrgerätehaus Karby |
| Beschlussvorlage - 2/2016 Die Gemeinde Karby erwägt die Sektionaltore des Feuerwehrgerätehauses zu erneuern. Daher sind zunächst 10.000 € in den Vermögenshaushalt 2016 eingestellt worden. Nunmehr geht es um die Beratung und Beschlussfassung, ob diese Maßnahme tatsächlich durchgeführt werden soll. Für die Demontage der alten Tore und Montage neuer Tore, die dann elektrische angetrieben werden, müssen Kosten von rund 8.000 - 10.000 € veranschlagt werden. Neben den Liefer- und Montagearbeiten müssen die elektrischen Installationen vorgestreckt werden. Ein elektrischer Antrieb ist heute üblich, da über die Endlagenschaltung und Lichtsignale vermeiden werden kann, dass ein Tor ausversehen nicht ganz geöffnet und dann beim Durchfahren beschädigt wird. In jedem Falle empfiehlt Herr Andresen den Abschluss eines Wartungsvertrages. Nur so lässt sich nach VOB eine verlängerte, 4-jährige Frist für Mangelansprüche (im Volksmund Gewährleistung) durchsetzen. Ferner ist es bei kraftbetätigten Toren nach den Berufsgenossenschaftlichen Regeln (BGR 232) ohnehin Betreiberpflicht, eine Wartung durch einen Sach- und Fachkundigen durchzuführen zu lassen. Die Wartung kostet für 2 Tore rund 200 - 300 €/Jahr. Die Farbe und ggf. Anordnung von Lichtbändern muss durch die Feuerwehr / Gemeinde definiert werden.
|
|
Sollten die lichten Öffnungsmaße der Tore die vorgeschriebenen Maße nach den Vorgaben der FUK leicht unterschreiten, so muss dieses Defizit mit einer Ausrückekordnung kompensiert werden.
|
| Beschluss: Es wird beschlossen, im Feuerwehrgerätehaus zwei neue Sektionaltore einbauen zu lassen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine Preisanfrage bei drei Fachfirmen zu veranlassen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Ein Wartungsvertrag soll abgeschlossen werden. Die Elektroinstallationsarbeiten werden durch Feuerwehrkameraden in Eigenleistung erbracht. Das erforderliche Material steuert die Gemeinde bei.
|
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Aufstellen einer zusätzlichen Straßenleuchte |
| Beschlussvorlage - 6/2016 Es ist angedacht, "Am Ziegeleiteich" eine zusätzliche Straßenleuchte aufzustellen. Die Kosten für eine neue Leuchte betragen, je nach Ausführungsart, ca. 1000 € bis 1500 € plus die hierzu erforderlichen Tiefbau- und Anschlussarbeiten. In diesem Zuge sei darauf hingewiesen, dass es bei Umsetzung einer solchen Maßnahme im Hinblick auf Straßenausbaubeiträge einer Überprüfung bedarf.
|
|
Es wird empfohlen, das Straßenbeleuchtungskabel, das die letzte Laterne der Stichstraße versorgt, aufzusuchen. Möglicherweise liegt es im gleichen Kabelgraben wie die übrigen Versorgungsleitungen.
|
| Beschluss: Es wird beschlossen, den Bürgermeister zu ermächtigen, eine zusätzliche Leuchte zu errichten. Die hierzu erforderlichen Kosten werden anerkannt und im Haushalt bereitgestellt.
|
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Errichtung eines Kreisverkehrs im Bereich der Kreuzung Brodersbyer Straße / Ostseestraße |
| Beschlussvorlage - 4/2016 In der Sitzung der Gemeindevertretung vom 01.12.2015 berichtete Herr Bürgermeister Möse über die Anregung eines Anwohners, an der Kreuzung Brodersbyer Straße / Ostseestraße einen Kreisverkehr zu errichten. Die Angelegenheit wurde an den Bauausschuss verwiesen. Analog zum Kreisverkehr, der vor einigen Jahren an der K 62 / Eckernförder Straße gebaut wurde, ist der Baulastträger der Kreis Rendsburg-Eckernförde, an den auch, wenn gewünscht, ein Antrag gestellt werden müsste. Es ist jedoch sinnvoll, die Möglichkeiten einer eventuellen Umsetzung einer solchen Maßnahme vorab in einem Gespräch mit der zuständigen Behörde auszuloten, insbesondere aus technischer als auch aus finanzieller Sicht.
|
|
In der Beratung ergibt sich, dass die Möglichkeit des Baus eines Kreisverkehrs durch den Bürgermeister eruiert werden soll. Sollte sich ergeben, dass dieses Begehren aussichtslos ist, so sollen Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung auf der K 62 geprüft werden.
|
| Beschluss: Es wird beschlossen, die Angelegenheit weiter zu verfolgen und den Bürgermeister zu ermächtigen, die Möglichkeiten in Bezug auf Umsetzung einer solchen Maßnahme in der Verwaltung des Kreises auszuloten.
|
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Überarbeitung und Aktualisierung einer Wanderkarte für Karby |
| Beschlussvorlage - 5/2016 Im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung Karby vom 12.10.2015 wurde ausführlich über die Überarbeitung und Aktualisierung einer Wanderkarte für Karby beraten. Notwendige Beschlüsse wurden gefasst. Hier wird insbesondere auf die Beschlussvorlagen 14 + 22 / 2015 verwiesen. Aktuell liegen Kartenentwürfe vor, über die eine weitere Beratung stattfinden soll.
|
| Beschluss: Es wird eine Arbeitsgruppe gegründet, die die Gestaltung der Wanderkarte übernimmt. Das Ergebnis wird den Gemeindevertretern per Mail zur Kommentierung übersendet. Erhebt sich keine Kritik, so wird der Bürgermeister die Karte drucken und anbringen lassen.
|
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Jan Andresen | Frank Hertwig |
| Protokollführer/in | Ausschussvorsitzende/r |