N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Kultur der Gemeinde Karby vom 19.03.2012.

Sitzungsort:  im Feuerwehrgerätehaus, Karby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.18 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende Helga Thurau
Ausschussmitglied / Protokollführer Thomas Becker
stellv. Auschussvorsitzende Bettina Boysen
Ausschussmitglied Frank Hertwig
wählbare Bürgerin Elke Jacobsen
Ausschussmitglied Rainer Lange
wählbare Bürgerin Sabine Schröder
Ausschussmitglied Matthias Stelter

Abwesend sind:
wählbare Bürgerin Tanja Thurau (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Gemeindevertreter Karlheinz Hauser
Gemeindevertreter Dieter Jacobsen
Gemeindevertreter Klaus-Dieter Möse

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Unser Dorf soll schöner werden
6. Jubiläumsfeier der Freiwilligen Feuerwehr Karby-Dörphof 125 Jahre (2013) und Gemeindefest (740 J.)
7. Antrag des Förderverein der Grundschule Karby e.V. auf Unterstützung
  Beschlussvorlage - 5/2012
8. Förderung von Kindertagespflege
  Beschlussvorlage - 2/2012
9. Sauberes Dorf / SH und Einweihung Garage/Trecker
  Beschlussvorlage - 3/2012

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde

Keine Fragen


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung

TOP 6 wird gestrichen.
Begründung: Feuerwehr möchte das Jubiläum ohne ein gleichzeitiges Gemeindefest feiern.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Unser Dorf soll schöner werden

Ja-Stimmen :0
Nein-Stimmen :8
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird abgelehnt.

zu TOP 6. Jubiläumsfeier der Freiwilligen Feuerwehr Karby-Dörphof 125 Jahre (2013) und Gemeindefest (740 J.)

gestrichen


zu TOP 7. Antrag des Förderverein der Grundschule Karby e.V. auf Unterstützung
Beschlussvorlage - 5/2012

Der Förderverein der Grundschule Karby e.V. bittet mit Schreiben vom 27.02.12 um Unterstützung seiner Projekte zur Förderung der Grundschule Karby.


Es wurde festgestellt, dass nicht klar wurde, was eigentlich gefordert wird. Zu dem Sachverhalt wurden mehrere Anträge gestellt:
1. Antrag 200 € zu gewähren: 4 ja, 4 nein, damit abgelehnt,
2. Antrag 100 € zu gewähren: 6 ja, 2 nein, damit angenommen.
3. Antrag: Antrag für eine begründete Maßnahme einreichen, über die dann entschieden wird: Keine Abstimmung, da über Anträge ohnehin abgestimmt wird.
4. Antrag: Erhöhung des Pauschalbetrags von 50 Euro: Abstimmung wurde zurückgestellt.


Beschluss:

Es wird beschlossen, dem Förderverein einen einmaligen Betrag von 100,- € zu zahlen. Dadurch soll zum Ausdruck gebracht werden, dass die Arbeit des Vereins Anerkennung verdient. Für die Bezuschussung größerer Maßnahmen wären separate Zuschussanträge, mit Erläuterung und Kostenberechnung, zu stellen.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Förderung von Kindertagespflege
Beschlussvorlage - 2/2012

Mit dem Kindertagesausbaubetreuungsgesetz hat der Gesetzgeber den Anspruch auf Betreuung von Kindern unter 3 Jahren geschaffen. Bei diesem Anspruch war der Gesetzgeber davon ausgegangen, dass rd. 35 % der Kinder einen solchen Platz auch tatsächlich in Anspruch nehmen werden. Dieser Rechtsanspruch auf Betreuung kann sowohl in Form der Tagespflege als auch in Form der altersgemischten Gruppen oder in Krippen erfolgen. Die Entwicklung sowohl auf Kreisebene als auch in den Gemeinden, in denen bereits entsprechende Einrichtungen geschaffen worden sind, zeigt deutlich auf, dass die Einrichtungsplätze recht schnell belegt sind. Die finanziellen Mittel für den weiteren Bau von Krippen sind jedoch eng begrenzt. Bereits im Jahre 2010 waren diese zeitweise überzeichnet. Erst durch weitere Haushaltsmittel des Landes und Bundes konnte die Bezuschussung im Jahre 2011 fortgesetzt werden. Man kam daher überein, in den Gemeinden und dem Kreis erneut über die Möglichkeiten zur Schaffung und Förderung von Tagespflegeplätzen zu diskutieren. Die Tagespflege ist eine Säule der Betreuungsalternativen. Diese hat sich jedoch im Kreis Rendsburg-Eckernförde nicht so stark entwickelt wie in anderen Kreisen. Andere Kreise hatten jedoch auch andere Finanzierungssysteme, in denen die Eltern seitens des öffentlichen Trägers stärker unterstützt wurden. Ein wesentlicher Grund für die bisher geringere Entwicklung und den teilweisen Rückgang des Angebotes an Tagespflegepersonen wird neben der entstandenen Steuer- und Sozialversicherungspflicht der Tagespflegeperson auch in den unterschiedlichen Belastungen der Eltern gesehen.

Wie hoch ist die monatliche finanzielle Belastung der Erziehungsberechtigten bei Tagespflege im Vergleich zur Betreuung in einer Krippeneinrichtung?
Die Tagespflegepersonen vereinbaren mit den Erziehungsberechtigten derzeit Stundensätze von 3,50 € bis 5,00 € für die Betreuungsstunde.
Tagespflege
Std.
3,50 €/h
5,00 €/h
Krippenbeitrag
Differenz zur Krippe bei 3,50 €
Differenz zur Krippe bei 5,00 €
 
4
303,31 €
433,30 €
200,00 €
103,31 €
233,30 €
 
5
379,14 €
541,63 €
250,00 €
129,14 €
291,63 €
 
6
454,97 €
649,95 €
300,00 €
154,97 €
349,95 €
 
7
530,79 €
758,28 €
350,00 €
180,79 €
408,28 €
 
8
606,62 €
866,60 €
400,00 €
206,62 €
466,60 €

Anliegend wird nun die Vereinbarung über die finanzielle Beteiligung nebst Anschreiben des Kreisjugendamtes im Entwurf vorgestellt.

Um das Ziel zu erreichen, Kindertagespflege zu einem attraktiven und kostengünstigen Angebot weiter zu entwickeln, wurde anliegendes Konzept entwickelt. Dies hätte für die Gemeinde folgenden Vorteil:
Nach den derzeitigen Berechnungen bezuschussen die amtsangehörigen Gemeinden jeden gemeindeeigenen Krippenplatz mit monatlich ca. 400,00 €. Der Kostenausgleich an eine andere Gemeinde würde bei 6 Stunden Betreuungszeit mtl. 462,00 € betragen. Würde man eine Bezuschussung mit einem Euro je Betreuungsstunde in einem kreisweit einheitlichen System der Tagespflegebezuschussung unterstellen, würde ein Platz in der Tagespflege bei 6-stündiger Betreuung monatlich einen Zuschuss von 129,00 € pro Platz bedeuten. Die Finanzierung der Tagespflege ist wesentlich günstiger als die Zahlung eines Kostenausgleichs.

Die Tagespflege könnte so für ggf. zusätzliche erforderliche Betreuungsplätze auch durch die Eltern zu einem höheren Anteil in Anspruch genommen werden. Es wäre auch denkbar, dass sich weitere Tagespflegepersonen finden, soweit die Erziehungsberechtigten für die Tagespflege in etwa gleich hohe Elternbeteiligungen zu tragen hätten, wie in der Krippenbetreuung.

Vorrangig kann mit diesem System zunächst der auf 2 Jahre befristete Versuch gestartet werden, ob die Bedarfsentwicklung durch ein neues Angebot an Tagespflegebezuschussung gedeckt werden kann.


Hier muss es offenbar im Abstimmungstext lauten §23 SGB VIII und nicht §23 SGB III! Der so geänderte Abstimmungstext wurde einstimmig beschlossen.


Beschluss:

Die Gemeinde beteiligt sich an den Kosten, die für die Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII für Kinder unter drei Jahren entstehen, mit einem Euro pro Betreuungstunde. Die beigefügte Vereinbarung mit dem Kreis Rendsburg-Eckernförde über die Beteiligung der Gemeinde an der Finanzierung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII für Kinder unter drei Jahren wird abgeschlossen.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Sauberes Dorf / SH und Einweihung Garage/Trecker
Beschlussvorlage - 3/2012

Der NDR veranstaltet in diesem Jahr wieder den Aktionstag „Sauberes Schleswig-Holstein“ am Samstag, 24. März 2012.
Wie in jedem Jahr könnte sich die Gemeinde Karby daran beteiligen und die Randbereiche der Durchgangsstraßen im Gemeindebereich säubern sowie einige ausgewählte Grünflächen gestalten.
Beginn: 15:00 Uhr
Ende: 16.30 Uhr

Es bietet sich an, anschließend eine Einweihungsfeier des neuen Bauhofs der Gemeinde mit Garage, Blechgarage, Anhänger und Traktor mit den Bürgern und den Teilnehmern des Dorfreinigens durchzuführen.
Ablauf und Rahmen: Begrüßung, Zeigen und Erklären der Neuerwerbungen, Beisammensein bei Grill und Getränken.
Der Bürgermeister ist schon von einigen Bürgern darauf angesprochen worden, ob es noch ein Richtfest oder eine Einweihungsfeier geben wird. Daraus kann man schließen, dass es doch Interesse in der Einwohnerschaft gibt, einmal zu besichtigen, welche neuen Gerätschaften angeschafft wurden.


So wie im Sachverhalt dargestellt soll verfahren werden.


Beschluss:

Es wird beschlossen, nach der Veranstaltung „Saubere Gemeinde“ am 24.03.2012, von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr, die neue Garage auf dem Bauhof offiziell einzuweihen, da der Bürgermeister schon von einigen Bürgern darauf angesprochen wurde, ob es noch ein Richtfest oder eine Einweihungsfeier geben wird.
Ablauf und Rahmen: Begrüßung, Zeigen und Erklären der Neuerwerbungen, Beisammensein bei Grill und Getränken.


Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Thomas Becker  Helga Thurau 
Protokollführer  Ausschussvorsitzende