| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, Karby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.00 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Helmut Schulz |
| stellv. Ausschussvorsitzender Karlheinz Hauser |
| Ausschussmitglied Helga Thurau |
| Ausschussmitglied (w.B.) Syndi Asser |
| Ausschussmitglied (w. B.) Martina Hertwig-Schurboom |
| Ausschussmitglied Dieter Jacobsen (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Hans-Werner Pohl (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Matthias Stelter (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied (w.B.) Arno Henkel (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Klaus-Dieter Möse |
| Gemeindevertreter Frank Hertwig |
| Protokollführer Karl-Christoph Jensen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verpflichtung der wählbaren Bürgerinnen und Bürger |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 7. | Informationen über die Finanzierung der Kindergartentagesstätten und Elternbeiträge |
| 8. | Sozialstaffel der Kindertagesstätten |
| 9. | Anschaffung einer neuen Schaukel |
| 10. | Sauberes Dorf 2017 |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnder Tagesordnungspunkt | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 12. | Bekanntmachung |
| 13. | Verschiedenes |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Verpflichtung der wählbaren Bürgerinnen und Bürger |
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Da das neue Ausschussmitglied, Herr Arno Henkel nicht anwesend ist, entfällt dieser Punkt.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der TOP 11 wird zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommen. Dieser TOP wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt – einstimmiger Beschluss.
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Fragen ergeben sich nicht.
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| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung vom 10.05.2016 werden nicht gestellt. Sie ist somit gebilligt.
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| zu TOP 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Die geplante Sitzung im Oktober konnte aus terminlichen Gründen nicht stattfinden. |
| zu TOP 7. | Informationen über die Finanzierung der Kindergartentagesstätten und Elternbeiträge |
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Information über die Finanzierung der Kindertagesstätten und Elternbeiträge
Die 4 politischen Gemeinden haben am 11.06.2001 auf 10 Jahre, der sich danach immer um je 1 Jahr verlängert, mit der Kirchengemeinde Karby den Vertrag über den Betrieb der 2 Kindertagesstätten in Karby abgeschlossen. Herr Bürgermeister Möse rät dazu, diesen Vertrag neu zu auszuhandeln. Der Haushalt wird durch der Kirchengemeinde Karby erstellt. Der Haushalt endet im Sommer mit dem altem Schuljahr und beginnt dann wieder mit dem neuen Schuljahr ebenfalls im Sommer. Die 4 Gemeinden haben den Haushalt dann lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Auf Nachfrage berichtet Herr Bürgermeister Möse, dass er mehrfach Gespräche über die zukünftig hohen Elternbeiträge geführt hat. Leider sind diese Gespräche ohne Ergebnis geblieben. Gesetzlich gefordert ist ein Elternbeitrag von 30%. Die Höhe der Beiträge ist also ein Gesamt- Kostenproblem. Der Ausschussvorsitzende trägt die Kostenverteilung beider Kindertagesstätten, für das Jahr 2015, als Präsentation vor: Eigenanteil der Kirchengemeinde: 25.611,45 € - 5,19 % Zuschüsse vom Land/Kreis: 79.161,55 € - 16,04 % Zuschüsse der Gemeinden: 212.993,60 € - 43,17 % Kostenausgleichszahlungen: 30.658,50 € - 6,21 % Zinsen aus Geldanlagen für Rücklagen: 2.085,84 € - 0,42 % Elternbeiträge: 97.934,35 € - 19,85 % Sozialstaffel: 41.720,80 € - 8,45 % Ersatz. V.Sach- und Pers. Ausgaben, ausserh. d. ev.kirchl. Bereichs: 3.017,22 € - 0,61 % Rücklastschriften: 9,23 € - 0,02 % Entn. aus Substanz- Erhaltungsrücklage: 199,00 € - 0,04 % Gesamt: 493.391,55 € Nach einer ausführlichen Diskussion wird angestrebt mit allen Beteiligten über die hohen Elternbeiträge, also auch der Gesamtkostenhöhe, mit allen Beteiligten zu sprechen. |
| zu TOP 8. | Sozialstaffel der Kindertagesstätten |
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Der Ausschussversitzende trägt weiter vor: Auf Antrag kann, über das Amt,
beim Kreis eine finanzielle Unterstützung zur Zahlung des Kindertagesstättenbeitrages beantragt werden, die sogenannte Sozialstaffel. Die Höhe der Unterstützung innerhalb der Sozialstaffel ist vom Einkommen und den Lebensumständen abhängig. Eine weitere finanzielle Unterstützung gibt es seit dem 1. Januar des Jahres für Kinder unter drei Jahren. Das Land Schleswig-Holstein zahlt bis zu 100 € pro Kind (unter 3 Jahre). Voraussetzung ist hier, dass die Eltern auch real für die Betreuung bezahlen müssen. Werden die vollen Kita-Beiträge z. B. schon durch die Sozialstaffel übernommen, wird kein Zuschuss gezahlt. |
| zu TOP 9. | Anschaffung einer neuen Schaukel |
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a). Es wird eine neue Schaukel angeschafft
b). Nach Rücksprache mit Fachleuten (z.B. Kita) wird ein weiteres Spielgerät angeschafft. Beschlussempfehlung – einstimmig. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Sauberes Dorf 2017 |
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Hierfür wird als Termin, Samstag, der 25.03.2017 um 15.00 Uhr festgelegt.
Einstimmiger Beschluss |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnder Tagesordnungspunkt |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 12. | Bekanntmachung |
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Da keine Öffentlichkeit mehr vor Ort ist entfällt der Bericht.
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| zu TOP 13. | Verschiedenes |
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Weiterhin gibt es nichts zu berichten.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 21.00 Uhr. |
| Helmut Schulz | Karl-Christoph Jensen |
| Ausschussvorsitzender | Protokollführer |