Sitzungsort: | im Landgasthof Koseler Hof, Alte Landstraße 2, 24354 Kosel |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.05 Uhr |
Bürgermeister Hartmut Keinberger |
Gemeindevertreter Dirk Christiansen |
Gemeindevertreter Michael Furtner |
Gemeindevertreter Hans-Joachim Heide |
Gemeindevertreter Torsten König |
Gemeindevertreter Karl Naeve |
2. stellv. Bürgermeisterin Ulrike Rammer |
Gemeindevertreterin Margrit Riemer |
1. stellv. Bürgermeister Winfried Vogt |
Gemeindevertreterin Susanne von Redecker |
Gemeindevertreter Karl Walther |
Gemeindevertreter Bernhard Wendt |
Gemeindevertreter Heinz Zimmermann-Stock |
Amtsdirektor/Protokollführer Gunnar Bock |
AVors. Egon Bülow |
Gast Wolfgang Kastens |
Gast Robert Metzler |
Gast Friedrich-Wilhelm Voß |
Ausschussvorsitzender Ingo Wilde |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
2. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
4. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
5. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
Beschlussvorlage - 22/2013 | |
6. | Ermittlung des ältesten Mitgliedes |
7. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) und Ernennung duch das älteste Mitglied |
8. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
9. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
10. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
11. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse lt. Hauptsatzung |
12. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
13. | Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss |
14. | Wahl der persönlichen Stellvertretungen im Amtsausschuss für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister und das weitere Amtsausschussmitglied |
15. | Wahl von weiteren drei Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby und je einer persönlichen Stellvertretung |
16. | Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
17. | Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Mitgliedern in das Kuratorium des ev. Kindergartens Kosel und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
18. | Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Mitgliedern in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Kosel und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
19. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss |
20. | Besetzung des Wahlvorstandes sowie die Bestimmung des Wahllokals für die Bundestagswahl am 22. September 2013. |
Beschlussvorlage - 23/2013 | |
21. | Eintragung eines Jagdsteins in das Denkmalbuch |
Beschlussvorlage - 24/2013 | |
22. | Straßenausbaumaßnahme Gallbergring/Keesredder |
Beschlussvorlage - 25/2013 | |
23. | Badestellensituation in Weseby |
Beschlussvorlage - 26/2013 | |
24. | Aufbau der Spielgeräte in Bohnert |
25. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
26. | Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Fraktionsvorsitzenden |
27. | Fragen und Anregungen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
28. | Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner |
Als nicht öffentlich zu behandelnder Tagesordnungspunkt | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
30. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
Bürgermeister Zimmermann-Stock eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
Der Bürgermeister verabschiedet die ausgeschiedenen Gemeindevertreter Wolfgang Kastens (10 Jahre in der GV), Robert Metzler (19 Jahre in der GV) und Friedrich-Wilhelm Voß (45 Jahre in der Gemeindevertretung, davon u. a. 8 Jahre Bürgermeister). Außerdem bedankt er sich bei Egon Bülow und Ingo Wilde, die als bürgerliche Mitglieder gemeindlichen Ausschüssen vorstanden. Die Genannten erhalten einen Gemeindebecher und eine Gemeindefahne. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Als neuer TOP 24 soll aufgenommen werden: „Aufbau der Spielgeräte in Bohnert“. TOP 29 soll nicht öffentlich behandelt werden. |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 4. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
Bürgermeister Zimmermann-Stock stellt die Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest. |
zu TOP 5. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
Beschlussvorlage - 22/2013 Die Kommunalverfassung enthält seit dem Jahr 2012 eine Neuregelung zur Bildung von Fraktionen, die bereits in der ersten Sitzung der Gemeindevertretung Bedeutung hat (§ 32 a GO). Fraktionen werden nicht mehr kraft Gesetzes, sondern nur noch durch ausdrückliche Erklärung der einzelnen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter gebildet. Die Mindestzahl der Mitglieder einer Fraktion beträgt zwei. Die Erklärungen über den Zusammenschluss zu einer Fraktion müssen zu Beginn der konstituierenden Sitzung schriftlich abgegeben werden. Die Erklärung muss folgende Inhalte haben:
Die Erklärung muss von allen Fraktionsmitgliedern unterzeichnet sein. Der Fraktionsstatus kann insbesondere bei folgenden Entscheidungen Bedeutung erlangen:
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Beschluss: Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben: Die Fraktion der CDU besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzende ist Margrit Riemer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Ulrike Rammer. Die Fraktion der FWK besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Winfried Vogt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Bernhardt Wendt. Die Fraktion der Grünen besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Karl Walther, stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Susanne von Redecker. |
zu TOP 6. | Ermittlung des ältesten Mitgliedes |
Bürgermeister Zimmermann-Stock wird als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt und übernimmt bzw. behält den Vorsitz. |
zu TOP 7. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) und Ernennung duch das älteste Mitglied |
Hartmut Keinberger wird von der CDU-Fraktion zur Wahl des Bürgermeisters vorgeschlagen. Er erhält 11 Stimmen (2 Enthaltungen) und ist damit zum Bürgermeister gewählt. GV Zimmermann-Stock vereidigt GV Keinberger und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. Er übergibt ein Schlüsselbund und ein Dienstsiegel der Gemeinde. GV Keinberger nimmt die Ernennungsurkunde entgegen und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. |
zu TOP 8. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
Winfried Vogt wird von der FWK-Fraktion zur Wahl des 1. stellv. Bürgermeisters vorgeschlagen. Er erhält 12 Stimmen (1 Enthaltung) und ist damit zum 1. stellv. Bürgermeister gewählt. Bürgermeister Keinberger vereidigt GV Vogt und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. GV Vogt nimmt die Ernennungsurkunde dankend entgegen. |
zu TOP 9. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister) und Ernennung |
Ulrike Rammer wird von der CDU-Fraktion zur Wahl der 2. stellv. Bürgermeisterin vorgeschlagen. Sie erhält 12 Stimmen (1 Enthaltung) und ist damit zur 2. stellv. Bürgermeisterin gewählt. Bürgermeister Keinberger vereidigt GV Rammer und führt sie in ihr Amt als Ehrenbeamtin ein. GV Rammer nimmt die Ernennungsurkunde dankend entgegen. |
zu TOP 10. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
Bgm. Keinberger verpflichtet die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter nach verlesen der Verpflichtungsformel durch Handschlag. |
zu TOP 11. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse lt. Hauptsatzung |
In den Finanzausschuss werden gewählt: Margrit Riemer Bernhard Wendt Ulrike Rammer Susanne von Redecker Michael Furtner In den Bau-, Wege- und Umweltausschuss werden gewählt: Michael Furtner Winfried Vogt Torsten König Silke Petersen bM Hans-Joachim Heide Karl Walther Klaus Delfs bM In den Ausschuss für Jugend-, Sport- und Soziales werden gewählt: Ulrike Rammer Dirk Christiansen Karl Naeve Ingo Wilde bM Karsten Lassen bM Susanne von Redecker Kirsten Inga Nissen bM In den Kultur und Partnerschaftsausschuss werden gewählt: Hartmut Keinberger Bernhardt Wendt Emmanuel Simon Winfried Vogt Heinz Zimmermann-Stock Wolfgang Kastens bM Rolf Peters bM In den Tourismusausschuss werden gewählt: Hans Joachim Heide Dirk Christiansen Torsten König Ulrich Möde bM Heinz Zimmermann-Stock Karl Walther Thomas Jacobs bM |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 12. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
Als Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter werden gewählt: Finanzausschuss: Vorsitzende: Margrit Riemer Stellv. Vorsitzende: Ulrike Rammer Bau-, Wege- und Umweltausschuss: Vorsitzender: Winfried Vogt Stellv. Vorsitzender: Michael Furtner Ausschuss für Jugend-, Sport und Soziales: Vorsitzende: Ulrike Rammer Stellv. Vorsitzender: Karl Naeve Kultur- und Partnerschaftsausschuss Vorsitzender: Hartmut Keinberger Stellv. Vorsitzender: Bernhardt Wendt Tourismusausschuss: Vorsitzender: Hans-Joachim Heide Stellv. Vorsitzender: Karl Walther |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 13. | Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss |
Als weiteres Mitglied für den Amtsausschuss wird Winfried Vogt gewählt. |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 14. | Wahl der persönlichen Stellvertretungen im Amtsausschuss für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister und das weitere Amtsausschussmitglied |
Als persönlicher Stellvertreter im Amtsausschuss für den Bürgermeister wird Ulrike Rammer vorgeschlagen. Als Stellvertreter für Herrn Winfried Vogt wird Bernhard Wendt benannt. |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 15. | Wahl von weiteren drei Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby und je einer persönlichen Stellvertretung |
Für die Verbandsversammung des Schulverbandes Fleckeby werden drei weitere Mitglieder gewählt, wobei der Bürgermeister Kraft Gesetzes Mitglied ist und vom stellv. Bürgermeister vertreten wird. Bianka König Stellvertreter: Heinz Zimmermann-Stock Ingo Wilde Stellvertreterin: Ulrike Rammer Karl Walther Stellvertreterin: Susanne von Redecker |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 16. | Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
Als Mitglieder in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen werden gewählt: Hartmut Keinberger Stellvertreter: Winfried Vogt Michael Furtner Stellvertreter: Bernhard Wendt |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 17. | Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Mitgliedern in das Kuratorium des ev. Kindergartens Kosel und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
In das Kuratorium des ev. Kindergartens Kosel werden gewählt: Hartmut Keinberger Stellvertreter: Winfried Vogt Margrit Riemer Stellvertreter: Ulrike Rammer |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 18. | Beschlussfassung über die Entsendung von zwei Mitgliedern in den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Kosel und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung |
In den Kindergartenbeirat des ev. Kindergartens Kosel werden gewählt: Imke Mecklenburg Stellvertreter: Erich Müller Susanne von Redecker Stellvertreter: Bernhard Wendt |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 19. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss |
In den Wahlprüfungsausschuss werden gewählt: Torsten König Friedrich-Wilhelm Voß Susanne von Redecker |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 20. | Besetzung des Wahlvorstandes sowie die Bestimmung des Wahllokals für die Bundestagswahl am 22. September 2013. |
Beschlussvorlage - 23/2013 Für die ordnungsgemäße Durchführung der Bundestagswahl am 22. September 2013 ist es notwendig, dass die Gemeinde Personen für den Wahlvorstand benennt und das Wahllokal festlegt. Nach den derzeit gültigen Bestimmungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung, ist für jeden allgemeinen Wahlbezirk ein Wahlvorstand zu bilden, der aus dem Wahlvorsteher als Vorsitzenden seinen Stellvertreter und weiteren Beisitzern besteht. Bei Berufung der Beisitzer sind die Parteien nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Zu den Mitgliedern des Wahlvorstandes sollen möglichst nur Personen berufen werden, die in dem betreffenden Wahlbezirk wahlberechtigt sind. |
Beschluss: Für die Bundestagswahl am 22.09.2013 werden folgende Wahllokale bestimmt: Kosel: „Koseler Hof“ Bohnert: Feuerwehrgerätehaus Es werden folgende Personen für den Wahlvorstand (Kosel) zur Bundestagswahl 22.09.2013 vorgeschlagen: Wahlvorsteher: Rudolf Scherbening stellv. Wahlvorsteher: Hartmut Keinberger Schriftführer: Bernhard Wendt stellv. Schriftführerin: Ulrike Rammer Beisitzer: Michael Furtner Beisitzer: Torsten König Beisitzer: Winfried Vogt Beisitzer: Ingo Wilde Reserve: Karsten Lassen Reserve: Imke Mecklenburg Reserve: Michael Schlör Es werden folgende Personen für den Wahlvorstand (Bohnert) zur Bundestagswahl 22.09.2013 vorgeschlagen: Wahlvorsteher: Klaus-Heinrich Delfs stv. Wahlvorsteherin: Margrit Riemer Schriftführer: Dr. Manfred Burkert stellv. Schriftführer: Wolfgang Kastens Beisitzer: Gerhard Hasert Beisitzer: Bernd Jacobsen Beisitzerin: Jutta Kreuziger Beisitzerin: Ingrid Hammes Reserve: Erich Müller Reserve: Walter Bebensee Reserve: Fabian Hassert Reserve: Manfred Hansen |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 21. | Eintragung eines Jagdsteins in das Denkmalbuch |
Beschlussvorlage - 24/2013 Das archäologische Landesamt S.-H. hat mit Schreiben vom 21.05.2013 mitgeteilt, dass beabsichtig wird, den Jagdstein des 19. Jahrhunderts auf der westlichen Seite der K 83, ca. 800 m nördlich des Ortsausgangs von Kosel in Richtung Ornum als Kulturdenkmal von besonderer Bedeutung in das Denkmalbuch einzutragen. Das Grundstück auf dem sich der Jagdstein befindet, steht im Eigentum der Gemeinde Kosel. Bevor eine Eintragung erfolgt, wird die Gemeinde im Rahmen eines Anhörungsverfahrens beteiligt. |
Beschluss: Gegen die Eintragung des Jagdstein des 19. Jahrhunderts bestehen keine Bedenken. |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 22. | Straßenausbaumaßnahme Gallbergring/Keesredder |
Beschlussvorlage - 25/2013 Bestandteil der Ausbauplanung für den Gallbergring sind
In der Ausschreibung der Maßnahme sind diese Positionen gesondert ausgewiesen. Die Bau- und anteiligen Planungskosten werden auf rd. 40.000 € geschätzt. Hiervon sind die Kosten, die die Fahrbahn betreffen, mit 40 % und die Kosten für den Gehweg mit 60 % auf die Anlieger umzulegen, insgesamt wären Kosten in Höhe von ca. 18.000 € beitragsfähig. Es ist ein Beschluss erforderlich, ob der Keesredder mit ausgebaut werden soll.
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Beschluss: Es wird beschlossen, die Straße Keesredder im Rahmen der Maßnahme Gallbergring laut Bauprogramm nicht auszubauen.
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Ja-Stimmen | :12 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 23. | Badestellensituation in Weseby |
Beschlussvorlage - 26/2013 Die Nichtschwimmerbojen der Badestelle in Weseby konnten in diesem Jahr nicht von der Wassersportgemeinschaft Fleckeby ins Wasser gesetzt werden. Ein entsprechender Versuch ist gescheitert, da sich sehr starker Bewuchs im Wasser mit dem Propeller des Außenborders verheddert hat. Der Gemeindearbeiter könnte die Bojen manuell einsetzen. Aufgrund des starken Bewuchses wird derzeit jedoch durch die örtliche Ordnungsbehörde geprüft, inwieweit ein Badeverbot verfügt werden muss. In der Gemeindevertretung ist zu beraten, ob eine mechanische Veränderung der Bewuchssituation vorgenommen werden soll. |
Die Beratung ergibt, dass die weitere Prüfung der örtlichen Ordnungsbehörde abgewartet werden soll. |
Beschluss: keiner |
zu TOP 24. | Aufbau der Spielgeräte in Bohnert |
Die Spielgeräte in Bohnert können vor Beginn der Baumaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus aufgestellt werden. Vor Aufstellung soll eine Abstimmung mit der Feuerwehr und dem Bauleiter vorgenommen werden. |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 25. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
zu TOP 26. | Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Fraktionsvorsitzenden |
Es liegen keine Mitteilungen vor. |
zu TOP 27. | Fragen und Anregungen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
Die Frage von GV Furtner nach dem Stand der Wegemaßnahme Kosel-Missunde wird von GV Zimmermann-Stock dahin gehend beantwortet, dass noch Grundstücksfragen zu klären sind. |
zu TOP 28. | Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner |
Der Bürgermeister beantwortet eine Einwohneranfrage nach einer Steuersenkung im Zusammenhang mit der Einführung von Straßenausbaubeiträgen dahin gehend, dass dieses zur gegebenen Zeit zu erörtern sei. Die von einer Einwohnerin angefragte Bankettenanfüllung im Bereich der L 253 (B 76 - Kosel) wird demnächst durch die Straßenmeisterei vorgenommen. |
Als nicht öffentlich zu behandelnder Tagesordnungspunkt |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 30. | Bekanntgaben |
Eine Bekanntgabe des nicht öffentlich gefassten Beschlusses erübrigt sich, da keine Öffentlichkeit mehr vorhanden ist. |
Hartmut Keinberger | Gunnar Bock |
Bürgermeister | Protokollführer |