N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kosel vom 13.01.2010.

Sitzungsort:  im Landgasthaus Koseler Hof, Kosel
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.50 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Heinz Zimmermann-Stock
Gemeindevertreter Dirk Christiansen
Gemeindevertreter Michael Furtner
Gemeindevertreter Hans-Joachim Heide
Gemeindevertreter Wolfgang Kastens
Gemeindevertreter Hartmut Keinberger
Gemeindevertreter Torsten König
Gemeindevertreter Robert Metzler
Gemeindevertreter Karl Naeve
1. stellv. Bürgermeisterin Ulrike Rammer
Gemeindevertreterin Margrit Riemer
Gemeindevertreter Winfried Vogt
2. stellv. Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Voß

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung Gunnar Bock
Protokollführerin Bianka König
Ausschussvorsitzender Egon Bülow
Dirk Steinmetz von der Eckernförder Zeitung
Birgit Johann von den Kieler Nachrichten

7 Bürger

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 03.12.2009
5. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Fraktionsvorsitzenden
6. Umgestaltung des Feuerwehrvorplatzes
7. Hausordnungen für die Alte Schule und das Kyffhäuserheim
8. Ausbau Rögredder
9. Anträge und Anfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
13. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung, die Presse, Gunnar Bock vom Amt Schlei-Ostsee sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Die Gemeindevertretung ist mit 13 Mitgliedern anwesend und damit beschlussfähig.


zu TOP 2. Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner

Dr. Dahms fragt an, wie es mit dem Schneeräumdienst geregelt ist. Der Bürgermeister erklärt, dass die Firma Ritterbusch nur arbeitet, wenn Schnee liegt und es nur punktuell geräumt wird. Es gibt keine Regelung, wann er räumt.
Herr Hingst fragt an, wie es mit dem Parken an den Straßen ist. Seit 2 Jahren steht im Haarmoor ein Fahrzeug, welches nie bewegt wurde. Hier handelt es sich wohl um Schrottablage. Der Bürgermeister verspricht, über das Ordnungsamt den Eigentümer zu ermitteln, anzuschreiben und dafür Sorge zu tragen, dass das Fahrzeug dort verschwindet.
Herr Link fragt an, warum die Beleuchtung auf dem Dorfanger ausgeschaltet wurde. Der Bürgermeister berichtet, dass dieses aus Sparmaßnahmen geschah und verspricht nach kurzer Absprache mit den Gemeindevertretern, die Beleuchtung wieder anschalten zu lassen.
Es liegen keine weiteren Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner vor.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung

GV Christiansen stellt den Antrag, dass der TOP 7 im nichtöffentlichen Teil verhandelt wird.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den TOP 7 im nichtöffentlichen Teil unter dann TOP 12 zu verhandeln.

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 03.12.2009

GV Christiansen bemängelt, dass in der letzten Sitzungsniederschrift unter TOP 16 nicht vermerkt wurde, dass nach Ansicht von GV Voß die vollständigen Dokumente für den Haushalt nicht vorlagen. Herr Bock hatte erklärt, dass die fehlenden Dokumente nachgeliefert werden sollten. Der Bürgermeister macht den Vorschlag, dass GV Voß dem Amtsleiter gegenüber präzisiert, was er im Einzelnen vermisst und dass das dann bei der nächsten Gemeindevertretersitzung mit auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, dass GV Voß dem Amtsleiter gegenüber präzisiert, welche Dokumente für den Haushalt er vermisst. In der nächsten Gemeindevertretersitzung soll das dann mit auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Fraktionsvorsitzenden

Der Bürgermeister erstattet seinen Bericht gemäß Anlage zum Protokoll.
Einzelne Themen seines Berichtes wurden erörtert.
GV Keinberger und Christiansen erklären übereinstimmend, dass es aus den Fraktionen keine Berichte gibt.
GV Riemer erklärt, dass die Themen aus dem Finanzausschuss heute mit auf der Tagesordnung stehen.
Herr Bülow erstattet seinen Bericht aus dem Bau-, Wege- und Umweltausschuss und erklärt, dass er das Protokoll der letzten Ausschusssitzung vermisst, im Übrigen steht das Bauausschussthema „Rögeredder“ auf der Tagesordnung.
GV Christiansen erklärt, dass der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nicht getagt hat. Er berichtet aber, dass das Zelt für die Feierlichkeiten mit den Franzosen geordert ist, aber nicht ständig besetzt sein wird. Zu folgenden Zeiten kann es von einem Verein oder Verband genutzt werden: Montag, 16.08, Dienstag, 17.08., Mittwoch 18.08, Samstag 21.08 und am Sonntag, 22.08. So könnte man die Kosten vielleicht auch teilen und somit verringern.
GV Naeve erstattet seinen Bericht aus dem Sozialausschuss.
GV Heide informiert die Gemeindevertretung, dass man beabsichtigt, eine neue Rad- und Wanderwegekarte zu erstellen. Die Kontakte mit dem Ersteller wurden aufgenommen. Die Kosten für den Druck könnten durch Werbung gedeckt werden. Er bittet die Gemeindevertreter um weitere Ideen. Federführend bei diesem Projekt ist Andreas Tietzsch. Man kann sich an ihn oder an GV Heide selbst wenden.


zu TOP 6. Umgestaltung des Feuerwehrvorplatzes

GV Heide erklärt, dass 8 Vorschläge eingegangen sind. Es gab eine Jury unter Vorsitz des Bürgermeisters. Man trifft sich am 1.2.2010, um die Vorschläge einzusehen und eine Rangliste zu erstellen. Der Gewinner wird in einer Sonderveranstaltung prämiert. Danach erfolgt die Realisierung der Umgestaltung. Es hängt allerdings von den Kosten ab. Er schlägt vor, dass der Arbeitskreis durch weitere Mitglieder der Gemeindevertretung oder des Bauausschusses erweitert wird. Herr Bülow und die Gemeindevertreter König, Kastens und Vogt erklären sich bereit.


zu TOP 7. Hausordnungen für die Alte Schule und das Kyffhäuserheim

Der Bürgermeister gibt Erklärungen ab. Die Änderungen wurden eingebracht.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Genehmigung der Hausordnungen.

Die Hausordnungen werden an die Vereine und Verbände verteilt.

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Ausbau Rögredder

Der Bürgermeister berichtet. Es liegt ein Vorschlag von GV Voß vor, dem das Amt gefolgt ist. Der Finanzausschuss hat darüber beraten. GV Riemer gibt weitere Erklärungen zu den Kosten ab. Es wurden 6.000,00 € vom Finanzausschuss für die Sanierung freigegeben. Eine entsprechende Empfehlung an die Gemeindevertretung wurde ausgesprochen.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Genehmigung der freigegebenen Summe von 6.000,00 € für die Sanierung nach Ausschreibung.

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Anträge und Anfragen

Der Bürgermeister berichtet.
Es gibt eine Abfrage vom Amt, ob Interesse besteht, dass die Banketten abgehobelt werden.
Er fragt an, ob jemand weiß, welche Banketten abgehobelt werden müssen. Er bittet um entsprechende Rückmeldungen. GV König erklärt, dass man das doch mit dem Schneeschieben mit erledigen könnte.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, der Abfrage vom Amt zu folgen sollte Interesse bestehen. Um entsprechende Rückmeldungen wird gebeten.

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Der Bürgermeister erstattet seinen Bericht bezüglich des Ausbaus der Tagesbetreuung für Dreijährige. Dazu gibt es ein Gesetz zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiFöG). Dieses ist am 15.12.08 verkündet worden.
Ab 1.8.2013 besteht nicht nur für Kinder ab drei Jahren ein Rechtsanspruch, sondern auch für die Kinder ab dem ersten Lebensjahr. Er gibt weitere Erklärungen dazu ab. Der Bürgermeister beantragt, dass diese Sache an den Sozialausschuss zur weiteren Ausarbeitung verwiesen wird.

Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt, mit der Ausarbeitung dieser Sache den Sozialausschuss zu beauftragen.

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 13. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Keine Öffentlichkeit anwesend. Mitteilungen erfolgen über die Presse.

Dank des Bürgermeisters an alle Anwesenden.


Heinz Zimmermann-Stock  Bianka König 
Bürgermeister  Protokollführerin