| Sitzungsort: | in der Alten Schule, Schwansenweg 4, 24354 Kosel |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 22.10 Uhr |
| Ausschussvors. (w.B.) Egon Bülow |
| wählbarer Bürger Claus-Heinrich Delfs |
| stimmloses Mitglied Wolfgang Kastens |
| Ausschussmitglied Hartmut Keinberger |
| stellv. Ausschussvorsitzender Torsten König |
| Ausschussmitglied Winfried Vogt |
| Ausschussmitglied Friedrich-Wilhelm Voß |
| Ausschussmitglied Hans-Joachim Heide (entschuldigt ) |
| stimmloses Mitglied Robert Metzler (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Heinz Zimmermann-Stock |
| Gemeindevertreter Michael Furtner |
| Gemeindevertreter Karl Naeve |
| Gemeindevertreterin Ulrike Rammer |
| Gemeindevertreterin Margrit Riemer |
| LVB Gunnar Bock |
| Protokollführer/in Michael Eggers |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
| 5. | Gestaltung des Dreiecksplatzes / Ecke Koseler Hof |
| 6. | Vorschlag weiterer Maßnahmen am Ehrenhain Bohnert |
| 7. | Abschließende Gestaltung des Feuerwehrvorplatzes Kosel |
| 8. | Sachstandsberichte über |
| 8.1 | den Wander-/Feldweg Kosel-Missunde |
| 8.2 | den DSL-Ausbau |
| 8.3 | die beantragte Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 76 |
| 8.4 | das Gesetzgebungsverfahren zu Straßenbaubeiträgen (s. Anlage) |
| 9. | Festlegung der Vorgehensweise bei Inventarveränderungen im Koseler Hof |
| 10. | Auswertung der Erfahrungen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät |
| 11. | Bauliche Erweiterung in Bohnert |
| Beschlussvorlage - 11/2011 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 13. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es werden keine Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Mitteilungen und Anfragen |
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Das Ausschussmitglied Herr König stellt fest, dass die ehemalige Kieskuhle der Firma Naht durch ein anderes Unternehmen betrieben wird. Mit dem Abbau der Kiesbaustoffe gehen auch diverse Vorschriften einher, wie z.B. die Renaturierung der Kuhle nach der Ausbeute. Die Amtsverwaltung prüft den Sachverhalt und das Vertragswerk bis zur nächsten Gemeindevertretersitzung. |
| zu TOP 5. | Gestaltung des Dreiecksplatzes / Ecke Koseler Hof |
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Herr Keinberger berichtet über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe, die sich mit der Umgestaltung des Dreiecksplatzes gegenüber des Koseler Hofs beschäftigt hat. Je nach Ausführung wird mit Kosten von 2000 bis 4000 € gerechnet. Es wurden folgende Gestaltungsvorschläge erarbeitet:
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| zu TOP 6. | Vorschlag weiterer Maßnahmen am Ehrenhain Bohnert |
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Herr Zimmermann Stock berichtet über den letzten Ortstermin am Ehrenhain in Bohnert. Er schlägt vor den Weg mit einer Kieselschüttung zu befestigen um die angrenzenden Gedenksteine von Spritzwasser frei zu halten. Desweiteren stellt er fest, dass das Eichenkreuz geschützt werden muß. Das Holz beginnt bereits im unteren Hirnholzbereich faulen. |
| zu TOP 7. | Abschließende Gestaltung des Feuerwehrvorplatzes Kosel |
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Herr Keinberger berichtet über den Bautenstand zur Umgestaltung des Feuerwehrvorplatzes. Vor kurzem wurden Gehwegplatten verlegt um die Altglascontainer und den Altkleidersammelcontainer weiter nach hinten zu verlagern. Außerdem ist es angedacht ein sogenanntes Wipptier als Spielgerät neben dem Kaufmann aufzustellen. Die Amtsverwaltung prüft die versicherungstechnischen Maßgaben zur Aufstellung auf engem Raum. Die Parkraumerweiterung für Pkw neben dem Feuerwehrgebäude wurde vorerst zurückgestellt. |
| zu TOP 8. | Sachstandsberichte über |
| zu TOP 8.1 | den Wander-/Feldweg Kosel-Missunde |
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Der Bürgermeister erläutert den derzeitigen Sachstand zur Umsetzung eines Wander- / Feldweges zwischen Kosel und Missunde. Das zuständige Ministerium hat Bereitwilligkeit signalisiert und will eine Lösung zur Umsetzung der Maßnahme für die Gemeinde finden. Die Resonanz der Bürgerinnen und Bürger aus der Gemeinde Kosel ist durchweg positiv, sodass viele bereits Hilfe angeboten haben um das Vorhaben kostengünstiger zu gestalten. |
| zu TOP 8.2 | den DSL-Ausbau |
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Herr Zimmermann Stock berichtet über die DSL-Versorgung innerhalb des Gemeindegebietes. Hinsichtlich der Versorgungsgeschwindigkeit werden ca. 90 Prozent aller Internetanschlüsse mit zwei Megabyte genutzt. Der Antennenstandort in Güby sowie eine in naher Zukunft betriebene Antenne in Gammelby könnten die Geschwindigkeit noch deutlich erhöhen. |
| zu TOP 8.3 | die beantragte Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 76 |
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Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 76 im Kreuzungsbereich Koselfeld wird nach einem erneuten Ortstermin durch die beteiligten Fachbehörden abgelehnt. Ursächlich für die negative Einschätzung ist die zu geringe Unfallquote, die eine Herabsetzung der Geschwindigkeit rechtfertigen. |
| zu TOP 8.4 | das Gesetzgebungsverfahren zu Straßenbaubeiträgen (s. Anlage) |
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Der Bürgermeister teilt mit, dass derzeit noch keine klare Aussage über die Straßenausbaubeiträge in den Gemeinden getroffen werden kann. Die Landesregierung bereitet momentan einen Gesetzentwurf vor, der in Kürze beschieden werden soll. |
| zu TOP 9. | Festlegung der Vorgehensweise bei Inventarveränderungen im Koseler Hof |
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Es wird festgelegt eine jährlich zu wiederholende Begehung des Koseler Hofes durchzuführen. Hierzu erstellt die Amtsverwaltung eine Inventarliste, die zu jeder Begehung durch den Ausschuss abgearbeitet wird. Über die Abgabe der alten Bestuhlung der Gaststätte wird die Gemeinde noch entscheiden. |
| zu TOP 10. | Auswertung der Erfahrungen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät |
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Zum Zeitpunkt der Ausschusssitzung lagen noch keine Messergebnisse vor. Eine Darstellung und Auswertung erfolgt zur nächsten Gemeindevertretersitzung durch das Ordnungsamt der Amtsverwaltung in Abstimmung mit dem Gemeindearbeiter. |
| zu TOP 11. | Bauliche Erweiterung in Bohnert |
| Beschlussvorlage - 11/2011 Die Eigentümer der im anliegenden Lageplan gekennzeichneten Fläche bitten die Gemeinde um Ausweisung dieser Fläche als Wohnbaufläche. Erforderlich wäre die Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Aufstellung eines Bebauungsplanes. Die Gemeinde wird gebeten, grundsätzlich zu dem gewünschten Vorhaben Stellung zu nehmen, bevor entsprechende Verfahren eingeleitet werden. Anschließend könnte eine grundsätzliche Vorklärung im Rahmen eines Planungsgespräches mit dem Kreisbauamt und dem Innenministerium erfolgen. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, der Bitte um Stellungnahme gemäß der Beschlussvorlage 11/2011 und der Erweiterung des Vorschlags von Herrn Stöcks, den Bürgermeister mit dem Beginn der Planung zu bemächtigen, zuzustimmen. |
| Herr Claus-Heinrich Delfs |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 13. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt. |
| Michael Eggers | Egon Bülow |
| Verwaltung | Ausschussvorsitzender |