| Sitzungsort: | in der Alten Schule, Schwansenweg 4, 24354 Kosel |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 22.00 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Ina Möbius |
| stellv. Ausschussvorsitzender Tobias Hansen |
| Ausschussmitglied Hans-Joachim Heide |
| Ausschussmitglied Dr. Christiane Knabe |
| Ausschussmitglied Torsten König |
| Ausschussmitglied Karsten Lassen |
| wählbarer Bürger Manfred Schorr |
| Bürgermeister Hartmut Keinberger |
| Gemeindevertreterin Ursula Bookmeyer |
| Gemeindevertreter Manfred Hansen |
| Gemeindevertreterin Bianka König |
| Protokollführerin Sylvia Brücker |
| Gast Jan Gratzke |
| Gast Arne Saggau |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
| 5. | Weiteres Vorgehen bei der Erneuerung der Heizungsanlage "Alte Schule" |
| Beschlussvorlage - 14/2019 | |
| 6. | Vorstellung der Planungsergebnisse für den Straßenausbau Haamoor |
| Beschlussvorlage - 16/2019 | |
| 7. | Erneuerung des Bodenbelages im Gebäude des Schiessstandes |
| Beschlussvorlage - 15/2019 | |
| 8. | Erstellung eines Platzes im Erholungsraum "Norbyer Au" |
| Beschlussvorlage - 18/2019 | |
| 9. | Pestizidfreie Gemeinde |
| Beschlussvorlage - 19/2019 | |
| 10. | Antrag auf Erweiterung Straßenbeleuchtung Pferdekoppel |
| Beschlussvorlage - 22/2019 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 12. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Ausschuss beschließt den als TOP 11 vorgeschlagenen Tagesordnungspunkt nicht öffentlich zu beraten und abzustimmen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Der Bürgermeister weist noch einmal auf Folgendes hin. Aus der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung ist unter TOP 4 "Mitteilungen und Anfragen" zu entnehmen, dass darum gebeten wurde, dass der Betreiber der Kiesgrube nochmals bzgl. der ausgefahrenen Seitenstriefen anzuschreiben ist.
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| zu TOP 4. | Mitteilungen und Anfragen |
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Herr Schorr fragt an, wer es seinerzeit veranlasst habe, das am Bültsee eine Dixitoilette aufgestellt werde. Es wäre aus seiner Sicht schöner und sinnvoller, sich mit dem Sportverein in Verbindung zu setzten, damit diese WC´s mit genutzt werden können. Der Bürgermeister erklärt, dass dies in der Vergangenheit der Fall war. Damals wurde mehrfach dort eingebrochen und Dinge zerstört. Anschließend habe man sich darauf verständigt dort eine Dixitoilette aufzustellen. Wenn es gewünscht ist, dass dies wieder geändert werde, wäre das kein Problem und er könnte dies klären. Es müsste sich allerdings jemand darum kümmern die WC-Anlage des Sportvereines auf- und abzuschließen. Herr Schorr teilt weiterhin mit, dass der Zaun am Sportverein in einem sehr schlechten Zustand sei. Der Verein könne den Zaun finanzielle nicht komplett erneuern. Es wird angefragt, ob die Gemeinde dies bezuschussen würde. Der Bürgermeister erklärt, dass der Verein hier einen ofiziellen Antrag stellen müsste. Dies würde dann vom Finanzausschuss und der Gemeindevertretung beraten und beschlossen werden. Der Bürgermeister teilt mit, dass das Aspahltfräsgut zur Bankettangleichung an den Asphaltstraßen PAK-frei ist. Bestellt wurde dies von der Firma Depenbrock. Herr König fragt an, ob die letzte Laterne im Breekstücken, welche noch einen alten Lampenkopf hat, nicht an die neue Beleuchtung angeglichen werden könnte und man hierfür auch einen neuen Kopf bestellen könne. Der Bürgermeister wird sich der Sache annehmen.
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| zu TOP 5. | Weiteres Vorgehen bei der Erneuerung der Heizungsanlage "Alte Schule" |
| Beschlussvorlage - 14/2019 In der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Kosel vom 22.11.2018 wurde beschlossen, das Ingenieurbüro Schröder zu beauftragen, verschiedene Varianten zur Wärmeversorgung der ehemaligen Schule, des Bauhofs, der Feuerwehr sowie des Schießstandes auszuarbeiten. Es sollen nunmehr die Ergebnisse der Ausarbeitung innerhalb der Sitzung durch einen Vertreter des Ing. Büros vorgestellt und erläutert werden. Anschließend können dann die vorgestellten Varianten innerhalb des Ausschusses beraten und gegebenenfalls beschlossen werden.
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Herr Gratze stellt den Sachverhalt vor. Er erläutert, dass vier unterschiedliche Varianten aufgezeigt wurden und geht auf Vor- und Nachteile ein. Er beantwortet auftauchende Fragen der Ausschussmitglieder. Im Ausschuss besteht Einigkeit darüber, dass man sich über die Angelegenheit noch Gedanken machen müsste und die Beratung vertagt werden solle.
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| Beschluss: Der aktuelle Gasanbieter und die Konditionen sollen geprüft werden. Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
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| zu TOP 6. | Vorstellung der Planungsergebnisse für den Straßenausbau Haamoor |
| Beschlussvorlage - 16/2019 Die Vorplanung für den Straßenausbau "Haarmoor" ist durch das beauftragte Ingenieurbüro Urban fertiggestellt worden. Die verschiedenen Ausbauvarianten werden innerhalb der Sitzung von einem Vertreter des Ingenieurbüros vorgestellt und können dann im Anschluss beraten und gegebenenfalls beschlossen werden.
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Herr Saggau stellt die Planung vor. Er weist daraufhin, dass es sich hierbei um die Grundlagen handelt, welche bereits auf der Einwohnerversammlung vorgestellt wurden. Auftauchende Fragen werden durch ihn beantwortet.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, der vorgestellten Variante 2 zu entsprechen und in der vorgestellten Form umzusetzen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle hierzu erforderlichen Schritte in Zusammenarbeit mit der Verwaltung in die Wege zu leiten. Der Gesamtbetrag in Höhe von ca. 550.000,00 € wird über den Nachtrag 2019 bereitgestellt.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Erneuerung des Bodenbelages im Gebäude des Schiessstandes |
| Beschlussvorlage - 15/2019 Es ist angedacht, den Bodenbelag im Gebäude des Schießstandes der Kyffhäuser zu erneuern. Hierzu wurde bereits ein Angebot eingeholt, das mit einer Endsumme von 4.589,62 € schließt. Das vorliegende Angebot umfasst folgende Leistungen:
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Die Ausschussvorsitzende Frau Möbius weist darauf hin, dass es sich bei dem beschriebenen Boden, um ein schadstoffbelastetes Material handele. Gerade, da dieser Boden im Bereich der Sporthalle aufgebracht werden solle, sollte sich die Gemeinde überlegen, ob dies wirklich so gewünscht sei. Es gäbe auch schadstoffärmere Materialien als Alternativen mit dem "Blauen Engel". Diese seien dann natürlich etwas teurer. Der Ausschuss ist sich einig, dass wenn ein Bodenaustausch erfolgen, soll, dann ein schadstoffarmer Bodern mit "Blauen Engel" gewählt werden sollte. Der Bürgermeister hat hierzu bereits ein Angebot eingeholt. Im Ausschuss wird kontrovers diskutiert, ob es überhaupt notwendig ist, den Boden auszutauschen.
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| Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Erstellung eines Platzes im Erholungsraum "Norbyer Au" |
| Beschlussvorlage - 18/2019 Im Zuge eines Ortstermins reifte der Gedanke, einen verrohrten Teilabschnitt der Norbyer Au im Übergangsbereich des Christian-Kock-Weges und der Eschelsmarker Allee in Bohnert zu öffnen und ersatzweise ein Brückenbauwerk zu errichten. Die Machbarkeit zur Umsetzung dieser Maßnahme wurde von dem anwesenden Planungsingenieur Dr. Hennings als unproblematisch beurteilt. Zudem soll in dem Bereich der angedachten Brückenquerung ein idyllischer Platz entstehen, der zum Verweilen einlädt. Es gilt nun innerhalb der Sitzung zu beraten, ob das Vorhaben interfraktionell Zustimmung findet und weiter verfolgt werden soll. Es sei an dieser Stelle noch darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit besteht, Fördergelder über die Aktiv-Region einzuwerben. Vorraussetzung hierfür ist, dass die Baumaßnahme eine Summe von 20.000,00 € nicht überschreitet, und dass an dieser Stelle noch kein Platz existiert. Sanierungen bereits bestehender Plätze werden nicht gefördert.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, dass ein Förderantrag bei der Aktivregion gestellt werden soll.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Pestizidfreie Gemeinde |
| Beschlussvorlage - 19/2019 Innerhalb der Gemeinde Kosel ist der Wunsch aufgekommen, sich intensiver mit dem Thema des Einsatzes von Pestiziden im Gemeindegebiet auseinder zu setzten. Hierbei sollen drei Schwerpunkte diskutiert werden:
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Der Sachverhalt wird im Ausschuss kontrovers diskutiert.
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| Beschluss: Der Antrag soll zurück gestellt werden.
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Antrag auf Erweiterung Straßenbeleuchtung Pferdekoppel |
| Beschlussvorlage - 22/2019 Die Anwohner der Straße "Pferdekoppel" haben am 24.03.2019 den Bau einer Straßenbeleuchtung zwischen Hausnummer 2 und 1-6 schriftlich beim Bürgermeister und der Gemeindevertretung beantragt. Dieser Antrag soll nunmehr beraten werden. Die Kosten für rund 300 lfdm Kabel zzgl. Kabelschlaufen in die Straßenleuchten, den erforderlichen Kabelgraben entlang der Bankette des Betonspurweges und neue LED-Straßenleuchten samt Maste nach dem Muster "Schwansenweg und Gallbergring" einschließlich Montage und Aufstellung werden geschätzt auf rund 13.000 €. Bei der Erneuerung der Beleuchtung im Gallbergring wurden die noch halbwegs intakten, ausgebauten Bestandsleuchten im Bauhof eingelagert. Es wäre daher denkbar, davon 4 Stück in der Pferdekoppel einzubauen und nur ein LED-Leuchtmittel in den alten Leuchtenköpfen zu verwenden.. Dadurch ließen sich die Kosten um rund 3.000 € auf ca. 10.000 € reduzieren. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem Antrag der Anlieger der Straße "Pferdekoppel" zu entsprechen und die Straßenbeleuchtung zu erweitern. Es wird ferner beschlossen, neue Leuchten zu verwenden. Die Kosten von rund 13.000 € werden anerkannt. Erforderliche Mittel werden über den Nachtrag zum Vermögenshaushalt bereitgestellt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, erforderliche Aufträge zu erteilen. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 12. | Bekanntgaben |
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Die Bekanntgabe entfällt, da niemand aus der Öffentlichkeit mehr anwesend ist.
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| Sylvia Brücker | Ina Möbius |
| Protokollführerin | Ausschussvorsitzende |