| Sitzungsort: | in der Alten Schule, Schwansenweg 4, 24354 Kosel |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.32 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Margrit Riemer |
| Ausschussmitglied Michael Furtner |
| stellv. Auschussvorsitzende Ulrike Rammer |
| Ausschussmitglied Susanne von Redecker |
| Ausschussmitglied Bernhard Wendt (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Hartmut Keinberger |
| Gemeindevertreter Hans-Joachim Heide |
| Gemeindevertreter Torsten König |
| Gemeindevertreter Winfried Vogt |
| Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Anträge und Anfragen |
| 5. | Geringfügige Beschäftigung für Gemeindearbeiten |
| Beschlussvorlage - 37/2013 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 9. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Frau Riemer beantragt den TOP 8 von der Tagesordnung abzusetzen, da Herr Walther den Antrag auf Bezuschussung zurückgezogen hat.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Anträge und Anfragen |
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Frau Rammer berichtet, dass dem Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales ein Antrag der Gruppe „Fit for Fun“ auf Bezuschussung einer Bildungsreise nach Lübeck vorliegt. Sie beabsichtigt, zu empfehlen, den Antrag abzulehnen, da es sich um keine Jugendmaßnahme handelt. Es gibt einen Grundsatzbeschluss, von den zur Verfügung stehenden 1.000 € an Haushaltsmitteln ausschließlich Jugendmaßnahmen zu bezuschussen. Wenn die Mittel nicht ausgeschöpft werden, können hiervon auch Spielgeräte angeschafft werden. Hiergegen werden von Seiten der Finanzausschussmitglieder keine Einwendungen erhoben. Bürgermeister Keinberger berichtet, dass Handlungsbedarf bezüglich der Fenster des Koseler Hofes besteht. Er hat einen Kostenvoranschlag angefordert. Im Haushalt 2013 sind Baukosten eingestellt, die wahrscheinlich nicht ausgeschöpft werden. Hierüber kann die Finanzierung erfolgen. Ferner berichtet er, dass am Eschelsmarker Weg und Vosskuhl etwas getan werden muss. Dieses läßt sich aus den Mitteln der Wegeunterhaltung bestreiten. Der Ausbau des Gallbergrings beginnt am 23. Junli 2013. Das Verwaltungsgericht hat einen Antrag einer Anliegerin abgelehnt.
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| zu TOP 5. | Geringfügige Beschäftigung für Gemeindearbeiten |
| Beschlussvorlage - 37/2013 Die Gemeinde Kosel beabsichtigt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet auf 1 Jahr, zur Unterstützung des Gemeindearbeiters eine/einen geringfügig Beschäftigte/n (450 €-Basis) einzustellen. Der Arbeitsumfang soll 10 Stunden pro Woche betragen. Der Stundenlohn soll 10,--€ betragen und die Einrichtung eines jährlichen Arbeitszeitkontos soll möglich sein. Die Bewerberin/der Bewerber sollte handwerkliches Geschick und einen örtlichen Bezug zur Gemeinde haben. Die Ausschreibung soll im Bekanntmachungsblatt des Amtes und im Aushang der Gemeinde bekannt gemacht werden. Bewerbungsfrist soll der 20. August 2013 sein, damit auf der Gemeindevertretersitzung am 27.08.2013 der Einstellungsbeschluss gefasst werden kann. |
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Es wird beschlossen, zum nächstmöglichsten Zeitpunkt befristet auf 1 Jahr zur Unterstützung des Gemeindearbeiters eine/einen geringfügig Beschäftigte/n (450 €-Basis) einzustellen. Der Arbeitsumfang soll 10 Stunden pro Woche betragen. Der Stundenlohn wird mit 10 € beziffert. Die Einrichtung eines jährlichen Arbeitszeitkontos soll möglich sein. Die Bewerberin/der Bewerber soll handwerkliches Geschick und einen örtlichen Bezug haben. Die Ausschreibung soll im Bekanntmachungsblatt des Amtes und im Aushang der Gemeinde bekannt gemacht werden. Bewerbungsfrist soll der 20. August 2013 sein, damit auf der Gemeindevertretersitzung am 27.08.2013 der Einstellungsbeschluss gefasst werden kann.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet auf 1 Jahr zur Unterstützung des Gemeindearbeiters eine/einen geringfügig Beschäftigte/n (450 €-Basis) einzustellen. Der Arbeitsumfang soll 10 Stunden pro Woche betragen. Der Stundenlohn wird mit 10 € beziffert. Die Einrichtung eines jährlichen Arbeitszeitkontos soll möglich sein. Die Bewerberin/der Bewerber soll handwerkliches Geschick und einen örtlichen Bezug haben. Die Ausschreibung soll im Bekanntmachungsblatt des Amtes und im Aushang der Gemeinde bekannt gemacht werden. |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 9. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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| Ulrich Erichsen | Margrit Riemer |
| Protokollführer/in | Ausschussvorsitzende |