N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Kosel vom 18.02.2019.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, EG, Eckernförde
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.35 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende Margrit Riemer
Ausschussmitglied Manfred Hansen
Ausschussmitglied Hans-Joachim Heide
Ausschussmitglied Bianka König
stellv. Ausschussvorsitzende Ina Möbius

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Hartmut Keinberger
Gemeindevertreterin Dr. Christiane Knabe
Gemeindevertreter Torsten König
Gemeindevertreter Karsten Lassen
Gemeindevertreter Ingo Wilde
Protokollführer Christian Levien
EZ + KN

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Anträge und Anfragen
5. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2018, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2018 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 6/2019
6. Fischdurchgängigmachung der Norbyer Au
  Beschlussvorlage - 10/2019
7. Beschaffung eines Stromerzeugers für das Feuerwehrgerätehaus Kosel
  Beschlussvorlage - 9/2019
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
12. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Die Tagesordnung wird um den Punkt "Vertragsangelegenheiten" als neuer TOP 11 erweitert. Die Tagesordnungspunkte 8-11 werden nicht öffentlich behandelt. 

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Anträge und Anfragen
Anträge und Anfragen liegen nicht vor. 

zu TOP 5. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2018, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2018 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 6/2019
Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Kosel zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten.
Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben.
Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2018.         

Beschluss:
Die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Kosel wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2018 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.         

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Fischdurchgängigmachung der Norbyer Au
Beschlussvorlage - 10/2019
Die Norbyer Au soll beim Christian-Kock-Weg fischdurchgängig gemacht werden. Hierfür werden 11.000,00 € benötigt.   

Beschluss:
Es wird beschlossen, die Maßnahme "Fischdurchgängigmachung der Norbyer Au" weiter voran zu treiben.  

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Beschaffung eines Stromerzeugers für das Feuerwehrgerätehaus Kosel
Beschlussvorlage - 9/2019
Die Gemeindevertretung hat im Rahmen des Haushalts 2019 beschlossen für das FWGH Bohnert einen Stromerzeuger anzuschaffen. Hierfür wurden 7.000,- € im Haushalt eingeplant. Für das FWGH Kosel besteht der gleiche Bedarf. Daher ist es notwendig, die gleiche Summe für das FWGH Kosel bereitzustellen. 

Beschluss:
Es wird beschlossen, für das FWGH Kosel ebenfalls einen Stromerzeuger anzuschaffen. Hierfür werden 7.000,- € bereitgestellt. 

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 12. Bekanntgaben
Da keine Öffentlichkeit anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. 


Christian Levien  Margrit Riemer 
Protokollführer  Ausschussvorsitzende