| Sitzungsort: | in der Alten Schule, Schwansenweg 4, 24354 Kosel |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.37 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Hans-Joachim Heide |
| Ausschussmitglied Dirk Christiansen |
| Ausschussmitglied Hartmut Keinberger |
| wählbarer Bürger Erich Müller |
| Ausschussmitglied Karl Naeve |
| wählbarer Bürger Andreas Tietzsch |
| st. Auschussvors. w.B. Markus Peters (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Heinz Zimmermann-Stock |
| Gemeindevertreter Michael Furtner |
| Gemeindevertreter Wolfgang Kastens |
| Gemeindevertreterin Margrit Riemer |
| Gemeindevertreter Winfried Vogt |
| Gemeindevertreter Friedrich-Wilhelm Voß |
| Protokollführerin Bianka König |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Anträge und Anfragen |
| 5. | Umgestaltung |
| 5.1 | Bereich um die Kaiser Wilhelm Eiche |
| 5.2 | Bereich vor der Alten Schule |
| 6. | Fahrradständer auf dem Vorplatz zum Feuerwehrgerätehaus und am Bültsee |
| 7. | Wanderwege in der Gemeinde |
| 8. | Umgestaltung der Info-Tafeln |
| 9. | "Unser Dorf hat Zukunft" - SHGT - |
| Nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 12. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Vorsitzende begrüßt die Protokollführerin, die anwesenden Ausschussmitglieder, den Bürgermeister, Herrn Krüger als Gast, Frau Ritterbusch von der Eckernförder Zeitung sowie die Gemeindevertreter. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. Der Ausschuss ist mit 5 Mitgliedern anwesend und damit beschlussfähig. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Bürgermeister bittet darum, TOP 10 als nichtöffentlichen Teil zu verhandeln und beantragt als weiteren Tagespunkt unter 11, ebenfalls im nichtöffentlichen Teil, den Sachstand Wanderweg Missunder Wald mit aufzunehmen. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung wurden nicht gestellt. Sie wird in der vorliegenden Form genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Anträge und Anfragen |
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GV Keinberger fragt nach, ob die in TOP 8 des Beschlusses der letzten Sitzung die Ausarbeitung von GV Vogt vorgenommen worden ist. GV Vogt erklärt, dass dieses noch nicht gemacht wurde. Es soll in diesem Jahr geschehen, sobald es frostfrei ist. Weitere Anträge und Anfragen liegen nicht vor. |
| zu TOP 5. | Umgestaltung |
| zu TOP 5.1 | Bereich um die Kaiser Wilhelm Eiche |
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Der Vorsitzende berichtet. GV Christiansen regt an, den Stein von der Kaiser Wilhelm Eiche auf das Fahnendreieck zu stellen oder höher zu stellen. GV Voß erklärt, dass der Stein zur Eiche gehört. GV Vogt erklärt, dass man einen Weg zum Stein anlegen könnte, damit man ihn besser sehen kann. GV Keinberger gibt weitere Erklärungen zu den Finanzen ab. GV Riemer erklärt, dass das im Haushalt bereitgestellte Geld verbraucht ist. Die Sachlage wurde nochmals eingehend erörtert. Es soll im Finanzausschuss darüber beraten werden, ob weitere Gelder bereitgestellt werden können. Vorrangig soll dann die Alte Schule in Angriff genommen werden. Es soll von den Finanzen abhängig gemacht werden, wie man weiter verfahren wird. Heute keine Beschlussfassung. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5.2 | Bereich vor der Alten Schule |
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Die Sachlage wurde nochmals eingehend erörtert. Es soll im Finanzausschuss darüber beraten werden, ob weitere Gelder bereitgestellt werden können. Vorrangig soll dann die Alte Schule in Angriff genommen werden. Es soll von den Finanzen abhängig gemacht werden, wie man weiter verfahren wird. Heute keine Beschlussfassung. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Fahrradständer auf dem Vorplatz zum Feuerwehrgerätehaus und am Bültsee |
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Der Vorsitzende berichtet und erläutert den Sachstand. Ein Fahrradständer wurde von der Förde Sparkasse gespendet. Es wurde besprochen, ob der Fahrradständer vor dem Dorfladen aufgestellt werden könnte. Man wird sich das nochmals im Rahmen eines Ortstermins ansehen und dann einen endgültigen Standort festlegen. Der alte Fahrradständer würde dann an der Bushaltestelle aufgestellt werden. GV Keinberger erklärt, dass man auch noch im Bauausschuss über den Platz an der Bushaltestelle sprechen will. Dann könnte man sich alles gleichzeitig ansehen und auch dort diskutieren. Der Fahrradständer am Bültsee wird dann bei offenem Wetter gebaut und aufgestellt. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Wanderwege in der Gemeinde |
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Der Vorsitzende berichtet. Bei dem Wanderweg Missunde zum Wald hoch ist die Sicherung nicht gegeben, der Weg ist sehr schmal und sehr dicht an der Abbruchkante. Man sollte das Gelände absichern, vielleicht mit einem Handlauf. Der Bürgermeister berichtet über den Wanderweg Bohnertfeld nach Büstorf. Die Fertigstellung wird weiter verfolgt. Es gab eine Zwischenmeldung von Herrn Kempe aus Rieseby. Dort scheint es Probleme mit einem Eigentümer zu geben. GV Kastens fragt nach den Wegweisern im Missunder Wald. Dort sind viele zerstört oder gar nicht mehr vorhanden. Sollen diese, und wenn ja, wann werden diese ersetzt? GV Vogt erklärt, dass die Schilder nicht von der Gemeinde aufgestellt wurden. Der Bürgermeister gibt weitere Erklärungen dazu ab. Die Beschilderung für den gefährlichen Bereich ist erfolgt. Im ersten Bereich dieses Weges muss etwas gemacht werden. Herr Müller regt an, sich mit der kommunalen Aufsicht in Verbindung zu setzen. Zur Sitzung erschien der Gemeindevertreter Naeve um 20:05 Uhr. GV Kastens gibt Erklärungen zur rechtlichen Seite ab. Man kann ohne weiteres dort entlanggehen. Der Weg ist begehbar. Die Verkehrssicherungspflicht greift noch nicht für den Eigentümer. Eine Beschilderung aufzustellen ist überflüssig, da es im Gesetz steht, dass das Betreten des Waldes auf eigene Gefahr ist. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Umgestaltung der Info-Tafeln |
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Der Vorsitzende berichtet. Die Folien sind aufgeweicht, das Holz vergammelt. Neue Tafeln sollen erstellt werden und zwar ähnlich wie die Hinweistafeln. Es gibt ein Komplettangebot mit 13 Ständern von der Firma Bendixen und Schweda. Dort könnte man die Folien immer mal wieder austauschen. 1.500,00 € würde Herr Bendixen der Gemeinde spenden. Die 2. Variante wäre, Platten bedrucken lassen. Auch hierfür liegt ein Angebot vor und zwar von der Firma Gey. Hier sind dann aber keine Ständer und auch keine Metallplatten dabei. Die beiden Angebote wurden eingehend erörtert. Es sollen auch Spendengelder gesammelt werden. Beschluss: Der Ausschuss beschließt, dass die Schilder ausgewechselt werden sollen. Das Angebot der Firma Bendixen und Schweda wird dem Finanzausschuss überstellt. Dieser soll prüfen, ob dafür Gelder im Haushalt zur Verfügung stehen könnten.
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| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | "Unser Dorf hat Zukunft" - SHGT - |
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Der Vorsitzende berichtet. Der Tagesordnungspunkt wurde eingehend erörtert. GV Christiansen gibt zu bedenken, dass dieses Projekt sehr arbeitsaufwendig ist. GV Keinberger erklärt, dass man dort sehr viele Kräfte bindet. Herr Tietzsch erklärt, dass man das auf freiwilliger Basis machen sollte, ohne in diesen Wettbewerb einzusteigen und sich unter Druck zu setzen. GV Keinberger gibt zu bedenken, dass man so weiterarbeiten sollte, wie bisher. Es gibt in diesem Wettbewerb eine Checkliste, nach der man arbeiten kann. Der Bürgermeister ist der Meinung, dass man dort mitmachen sollte. Viele Kriterien erfüllt unser Dorf schon. Man wird das weiterverfolgen. GV Kastens gibt auch die materiellen Voraussetzungen zu bedenken. Es wird heute keine Beschlussfassung geben, ob teilgenommen werden soll. Formelle Dinge sind lösbar. Herr Tietzsch erklärt, dass man es prüfen soll. GV Christiansen erklärt, dass man das Pamflet einmal in einer Arbeitsgruppe durchgehen sollte. Beschluss: Der Ausschuss beschließt, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die alles einmal durchgeht. Dazu werden alle Gemeinderatsmitglieder eingeladen. Im Ausschuss soll dann alles gesammelt werden. In der Arbeitsgruppe zu arbeiten, erklären sich bereit: Dirk Christiansen, Heinz Zimmermann-Stock, Andreas Tietzsch, Hartmut Keinberger. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 12. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr zugegen ist, wird auf die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse verzichtet. GV Naeve fragt nach, wie es am Hof Hülsen bei der Badestelle weitergeht. Es ist bisher immer noch keine Toilette gebaut worden, alles ist zugewuchert Bisher ist nichts geschehen. Der Vertrag wurde bis heute nicht erfüllt. Der Bürgermeister erklärt, dass die Toiletten gerade gebaut werden. Der Vertrag muss bis Ende 2013 erfüllt werden. Die Badestelle soll schnellstmöglich fertig werden. |
| Bianka König | Hans-Joachim Heide |
| Protokollführer/in | Ausschussvorsitzende/r |