N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Kosel vom 26.11.2009.

Sitzungsort:  in der Alten Schule, Schwansenweg 4, Kosel
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.59 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Karl Naeve
wählbarer Bürger Johannes Goos
st. Auschussvors. w.B. Gisa Möde
Ausschussmitglied Ulrike Rammer
Ausschussmitglied Winfried Vogt

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Hans-Joachim Heide (entschuldigt )
Ausschussmitglied Margrit Riemer (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Heinz Zimmermann-Stock
Gemeindevertreter Dirk Christiansen
Protokollführerin Bianka König
DRK-Vorsitz. Ernst-Otto Hansen
Gast Jens Lehmann

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 06.01.2009
4. Seniorenfeier
5. Satzung über die Hausordnung der Alten Schule
5.1. Satzung über die Hausordnung des Kyffhäuserheimes
6. Neuregelung der Zuschüsse für Vereine und Verbände der Gemeinde Kosel
7. Ideensammlung zur Ehrung verdienter Bürger/innen der Gemeinde Kosel
8. Jahresempfang Januar 2010
9. Anträge und Anfragen

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, den Bürgermeister, den Gemeindevertreter und die Protokollführerin. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. Der Ausschuss ist mit 5 Mitgliedern anwesend und damit beschlussfähig. GV Heide und GV Keinberger haben keine Ladung erhalten. Sie wurden nachträglich mündlich vom Vorsitzenden eingeladen.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Unter TOP 5 soll als weiterer Tagesordnungspunkt die Satzung über die Hausordnungen der Alten Schule und des Kyffhäuserheimes mit in die Tagesordnung aufgenommen werden.
Diese Änderung wurde einstimmig angenommen.
Weitere Änderungsanträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 06.01.2009

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 06.01.2009 liegen nicht vor. Sie wird in der vorliegenden Form genehmigt.

zu TOP 4. Seniorenfeier

Die Seniorenfeier findet am 11.12.09 statt. Frau Möde berichtet. Die nächste Sitzung zur Planung der Seniorenfeier sollte ca. in der ersten Novemberwoche stattfinden. Der Vorsitzende spendet wie im Vorjahr wieder Butterkuchen. Das Programm läuft ab wie gehabt. Die Seniorenfeier wurde durchgesprochen. Frau Möde wird das Programm noch weiter ausarbeiten.

zu TOP 5. Satzung über die Hausordnung der Alten Schule

Für den Kyffhäuser hat es eine Hausordnung gegeben. Der Bürgermeister überreicht den Vorschlag gemäß Anlage zum Protokoll. Herr Viergutz bittet darum, dass alle Gruppenleiter eine solche Hausordnung in die Hand bekommen, also jeder Schlüsselinhaber. Neue Schlüssel werden mit 15,00 € berechnet, die vorher bei Vermietung als Kaution genommen werden. Bei Abgabe werden die 15,00 € dann wieder ausgezahlt. Bei Zuwiderhandlungen soll den Schlüsselinhabern der Schlüssel entzogen werden.

Beschluss:
Der Sozialausschuss genehmigt die Hausordnung gemäß der Anlage zum Protokoll für den großen Kyffhäuserraum nach kleineren Korrekturen. Die kleinen Änderungen werden der Bürgermeister und Herr Viergutz vornehmen.


Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :1
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5.1. Satzung über die Hausordnung des Kyffhäuserheimes

Der Bürgermeister berichtet ebenfalls über die Hausordnung für die Alte Schule und überreicht seinen Entwurf als siehe Anlage zum Protokoll.

Beschluss:
Der Sozialausschuss genehmigt die Hausordnung gemäß der Anlage zum Protokoll für die Alte Schule nach kleineren Korrekturen. Die Änderungen werden durch den Bürgermeister vorgenommen.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Neuregelung der Zuschüsse für Vereine und Verbände der Gemeinde Kosel

Der Vorsitzende berichtet. Es gibt keine festen Zuschüsse. Diese müssen immer extra beantragt werden. Der Bürgermeister berichtet, dass ca. 15.000,00 € jährlich an Vereine und Verbände von der Gemeinde gezahlt werden. Es kann sein, dass das wahrscheinlich noch nicht einmal die endgültige Summe ist. Der Sozialausschuss muss sich dahinter klemmen, damit diese Zuschüsse gekürzt werden, weil das für die Gemeinde nicht mehr tragbar ist. Man muss mit den verschiedenen Vereinen und Verbänden sprechen. Bei den Anträgen sollen die Vereine dann ihre Kassen offen legen. Der Vorsitzende ist der Meinung, dass man dazu einen Arbeitskreis bilden muss. GV Vogt macht den Vorschlag, dass man erst mal grundsätzlich nichts gibt, es müssen Anträge gestellt werden und die Kassen offengelegt werden. Wenn der entsprechende Verein im Plus ist, gibt’s kein Geld. GV Christiansen erklärt, dass man teilweise auch Strassensammlungen machen kann. Diejenigen sollten dann auch eine Einweisung bekommen, damit die Sammler auch wissen, wofür sie überhaupt sammeln. 

Beschluss:
Der Ausschuss empfiehlt der GV, Zuschüsse für Vereine und Verbände nur noch auf Antrag und nach Überprüfung zu genehmigen.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Ideensammlung zur Ehrung verdienter Bürger/innen der Gemeinde Kosel

Zu diesem TOP findet eine weitere nichtöffentliche Sitzung am 07.01.2010 um 19.30 Uhr zur Nominierung der verdienten Bürger statt.
GV Christiansen schlägt vor, dann für ein Archiv ein Gruppenfoto mit den geehrten Personen zu machen und warum sie geehrt wurden. Es werden nur die geehrt, die auch da sind. Es sollen wieder 12 Personen geehrt werden zum Jahresempfang am 17.01.2010, 11:15 Uhr im Koseler Hof.

zu TOP 8. Jahresempfang Januar 2010

Der Jahresempfang findet am 17.01.2010, 11:15 Uhr im Koseler Hof statt.
Der Bürgermeister berichtet. Es geht ein Rundschreiben an alle Gemeindevertreter. Der 
Ablauf ist wie im letzten Jahr geplant. Die Bürgermeister der Nachbargemeinden und auswärtige Prominenz werden eingeladen. Musikalische Untermalung durch Marianne Wendt. Diese soll noch gefragt werden, ob sie dazu bereit wäre.

zu TOP 9. Anträge und Anfragen

Bürgermeister Zimmerman-Stock bittet um weitere Beiträge zur Ideensammlung zum Benefizkonzert im Mai 2010.

Der Vorsitzende verliest den schriftlichen Antrag von Silvia Heide. 100,00 € für den Weihnachtsmarkt. Der Bürgermeister ist gegen diese vorweggenommene Spende. Nur bei einem Minus könnte ein neuer Antrag an die Gemeindevertretung bzw. den Ausschuss gestellt werden. Für diverse Behördenkosten springt die Gemeinde ein. Der Antrag muss so gestellt werden, damit man nachvollziehen kann, wofür das Geld ausgegeben werden soll. Der Vorsitzende meint, dass man diese Spende tätigen sollte. Der Weihnachtsmarkt sollte tatkräftig unterstützt werden. GV Rammer erklärt, dass Frau Heide die 100,00 € nachweisen soll. Dann ist es selbstverständlich, dass die 100,00 € gezahlt werden.

Beschluss:
Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Zuschuss von 100,00 € für die Kinderbescherung zum Weihnachtsmarkt zu bewilligen.

Abstimmung:
Ja: 5, einstimmig

Der Bürgermeister fragt bei GV Rammer an, was mit der Begrüßung der Neubürger ist. GV Rammer berichtet. Leider sind die Verhandlungen beim Amt sehr zäh.

Weitere Anträge und Anfragen liegen nicht vor.


Bianka König  Karl Naeve 
Protokollführerin  Ausschussvorsitzender