Sitzungsort: | in der Bürgerbegegnungsstätte Loose, Mühlenweg 1, 24366 Loose |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.30 Uhr |
Bürgermeister Gerhard Feige |
2. stellvertr. Bürgermeisterin Daniela Dittmann-Valerio |
1. stellvertr. Bürgermeister Michael Engel |
Gemeindevertreter Mike Gollan |
Gemeindevertreter Erich Leupold |
Gemeindevertreter Manfred Peters |
Gemeindevertreter Kai Petersen |
Gemeindevertreter Lothar Jöns (entschuldigt ) |
Gemeindevertreterin Bettina Lassen (entschuldigt ) |
Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Einwohnerfragestunde |
4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
8. | Wahl, Ernennung und Vereidigung der / des 1. stellvertretenden Bürgermeister/in. |
Beschlussvorlage - 26/2017 | |
9. | Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss |
Beschlussvorlage - 27/2017 | |
10. | Wahl eine/r/s stellvertretenden Vorsitzenden im Finanzausschuss |
Beschlussvorlage - 28/2017 | |
11. | Wahl eines Mitgliedes in den Sozialausschuss |
Beschlussvorlage - 29/2017 | |
12. | Wahl eine/r/s stellvertretenden Vorsitzenden im Sozialausschuss |
Beschlussvorlage - 30/2017 | |
13. | Wahl eines Stellvertreters für den Bürgermeister im Wasserbeschaffungsverband |
Beschlussvorlage - 31/2017 | |
14. | Wahl eines Mitgliedes in das Friedhofskuratorium Rieseby |
Beschlussvorlage - 32/2017 | |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
18. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Der Bürgermeister beantragt, die Tagesordnungspunkte 11 und 12 zu tauschen. Ferner beantragt er, die Tagesordnung um TOP 17 "Zustimmung nach § 68 Telekommunikationsgesetz" zu erweitern. Die Tagesordnungspunkte 15 bis 17 sollen nicht öffentlich behandelt werden.
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Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
Es sind keine Einwohner anwesend.
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zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. Zusätzlich weist der Bürgermeister darauf hin, dass am 19.09.2017 der Förderbescheid für die Erweiterung des Kindergartens durch den Kreispräsidenten übergeben wird. Ausschüsse haben seit der letzten Sitzung nicht getagt.
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zu TOP 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern liegen nicht vor.
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zu TOP 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
Gemeindevertreter Engel legt einen Antrag des Kulturvereins Loose e. V. auf Aufhebung der Hallennutzungsgebühr BBS für Veranstaltungen vor. Dieser Antrag wird zur weiteren Bearbeitung in den Finanzausschuss verwiesen. Weiterer Inhalt dieses Antrages ist die Kennzeichnung der Parkplätze hinter der BBS. Diesbezüglich wird sich der Bürgermeister mit Herrn Scheller vom Ordnungsamt in Verbindung setzen. Gemeindevertreter Engel verweist darauf, dass die Stadtwerke Schleswig auf der Info-Veranstaltung gesagt haben, dass sie mit ihrem Produkt der günstigste Anbieter seien. Er bittet darum, dieses im Vergleich mit anderen Anbietern zu prüfen.
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zu TOP 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 8. | Wahl, Ernennung und Vereidigung der / des 1. stellvertretenden Bürgermeister/in. |
Beschlussvorlage - 26/2017 Der Gemeindevertreter Herr Dr. Hans-Jürgen Mordhorst ist verstorben. Hierdurch bedingt ist ein/e 1. stellvertrende/r Bürgermeister/in zu wählen. Zur Wahl des 1. stellvertrenden Bürgermeister wird vorgeschlagen : Gemeindevertreter Michael Engel
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Beschluss: Herr Michael Engel wird als neuer 1. stellvertretender Bürgermeister gewählt. Im Rahmen der Ernennung und Vereidigung, wird Herrn Engel die Ernennungsurkunde überreicht. |
Ja-Stimmen | :6 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss |
Beschlussvorlage - 27/2017 Der Gemeindevertreter Herr Dr. Hans-Jürgen Mordhorst ist verstorben. Hierdurch bedingt ist ein neues Mitglied in den Finanzausschuss zu wählen.
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Beschluss: Herr Michael Engel wird als neues Mitglied in den Finanzausschuss gewählt. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 10. | Wahl eine/r/s stellvertretenden Vorsitzenden im Finanzausschuss |
Beschlussvorlage - 28/2017 Der Gemeindevertreter Herr Dr. Hans-Jürgen Mordhorst ist verstorben. Hierdurch bedingt ist ein/e stellvertretende/r Vorsitzende/r im Finanzausschuss zu wählen.
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Beschluss: Herr Manfred Peters wird als stellvertretender Vorsitzender im Finanzausschuss gewählt. |
Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :1 |
Enthaltungen | :2 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 11. | Wahl eines Mitgliedes in den Sozialausschuss |
Beschlussvorlage - 29/2017 Der Gemeindevertreter Herr Dr. Hans-Jürgen Mordhorst ist verstorben. Hierdurch bedingt ist ein neues Mitglied in den Sozialausschuss zu wählen.
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Beschluss: Herr Michael Engel wird als neues Mitglied in den Sozialausschuss gewählt. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 12. | Wahl eine/r/s stellvertretenden Vorsitzenden im Sozialausschuss |
Beschlussvorlage - 30/2017 Der Gemeindevertreter Herr Dr. Hans-Jürgen Mordhorst ist verstorben. Hierdurch bedingt ist ein/e stellvertretende/r Vorsitzende/r im Sozialausschuss zu wählen.
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Beschluss: Herr Michael Engel wird als stellvertretender Vorsitzender im Sozialausschuss gewählt. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 13. | Wahl eines Stellvertreters für den Bürgermeister im Wasserbeschaffungsverband |
Beschlussvorlage - 31/2017 Der Gemeindevertreter Herr Dr. Hans-Jürgen Mordhorst ist verstorben. Hierdurch bedingt ist ein/e Stellvertreter/in für den Bürgermeister im Wasserbeschaffungsverband zu wählen:
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Beschluss: Herr Michael Engel wird als Stellvertreter für den Bürgermeister im Wasserbeschaffungs- verband gewählt. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 14. | Wahl eines Mitgliedes in das Friedhofskuratorium Rieseby |
Beschlussvorlage - 32/2017 Der Gemeindevertreter Herr Dr. Hans-Jürgen Mordhorst ist verstorben. Hierdurch bedingt ist ein neues Mitglied in das Friedhofskuratorium Rieseby zu wählen.
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Beschluss: Frau Daniela Dittmann-Valerio wird als neues Mitglied in das Friedhofskuratorium Rieseby gewählt. |
Ja-Stimmen | :6 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 18. | Bekanntgaben |
Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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Godber Peters | Gerhard Feige |
Protokollführer | Bürgermeister |