N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Loose vom 10.03.2011.

Sitzungsort:  in der Bürgerbegegnungsstätte, Loose
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.00 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Gerhard Feige
Gemeindevertreterin Daniela Dittmann-Valerio
Gemeindevertreter Michael Engel
Gemeindevertreter Klaus Gussinat
Gemeindevertreter Hauke Harrs
Gemeindevertreter Ansgar Herbst
Gemeindevertreter Lothar Jöns
2. stellvertr. Bürgermeister Erich Leupold
1. stellvertr. Bürgermeister Hans-Jürgen Mordhorst
Gemeindevertreter Burkhard Römer
Gemeindevertreterin Waltraut Ruch
Gemeindevertreter Hans-Heinrich Settgast
Gemeindevertreterin Anke Walther

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Godber Peters
EZ
KN

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
4. Einwohnerfragestunde
5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern
6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern
7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
8. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 2/2011
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
10. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
11. Persönliche Erklärung des Bürgermeisters

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Der Bürgermeister bittet darum, die Tagesordnung um Punkt 11 „Persönliche Erklärung des Bürgermeisters“ zu erweitern.


Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Des Weiteren verliest der Bürgermeister die Antworten zu dem Fragenkatalog der Wählervereinigung aus der letzten Sitzung der Gemeindevertretung.

Abschließend fordert Frau Dittmann in einer persönlichen Erklärung dazu auf, die Streitigkeiten zu beenden und die Vergangenheit ruhen zu lassen. Sie bittet darum, in Zukunft mehr konstruktiv zusammen zu arbeiten und nicht die Energie in Streitigkeiten zu verschwenden.


zu TOP 4. Einwohnerfragestunde

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern werden nicht gestellt.


zu TOP 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern

Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern liegen nicht vor.


zu TOP 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern

Gemeindevertreter Römer fragt an, ob sich die gefällten Bäume an der B 203 auf Gemeindegebiet befanden. Der Bürgermeister erläutert hierzu, dass es sich um Kreiseigentum handelt.

Gemeindevertreter Römer weist darauf hin, dass ihm aufgefallen war, dass die Tische und Stühle in der BBS einige Tage nicht vor Ort waren. Der Bürgermeister erläutert hierzu, dass diese, wie jedes Jahr, an die Gemeinde Barkelsby ausgeliehen waren.

Gemeindevertreter Römer weist darauf hin, dass mangels Themen im April keine Loose Nachrichten erscheinen werden.

Gemeindevertreter Römer gibt bekannt, dass der Tannenbaumverkauf ein voller Erfolg war und bedankt sich gleichzeitig bei den ehrenamtlichen Helfern. Es wurde ein Überschuss von 910,02 € erwirtschaftet. Herr Römer schlägt vor, diesen an den Sozialausschuss zur Verschönerung des Spielplatzes zu übergeben.

Gemeindevertreter Settgast fragt an, ob es möglich wäre, bei der Durchführung des DRK Basars entsprechende Hinweisschilder an der B 203 aufzustellen. Der Bürgermeister weist darauf hin, dass dann eine Abstimmung mit der Straßenmeisterei erfolgen müsste.

Gemeindevertreter Settgast weist darauf hin, dass der Bildband mit den nicht in der Chronik verwendeten Bildern voraussichtlich Ostern fertig sein wird. Er möchte für die Veröffentlichung den Überschuss aus dem Verkauf der Chronik verwenden. Die Verwaltung wird prüfen, ob die damalige Beschlusslage der Gemeindevertretung dem eventuell entgegen steht.

Bauausschussvorsitzender Gussinat verweist darauf, dass von ihm schon immer eine Zusammenarbeit erwünscht gewesen sei. Leider wurde er bei keinem Projekt durch den Bürgermeister eingebunden. In Bezug auf den Fragenkatalog weist er darauf hin, dass es sehr wohl erlaubt sein müsse, sachliche Fragen zu stellen.

Gemeindevertreter Jöns verliest eine Erklärung zu den Veränderungen bei der Errichtung des Bauhofes und zu den Vorteilen der Gemeinde durch die Photovoltaikanlage. Da die Anlage langfristig Überschüsse erwirtschaftet, hat der Bürgermeister mit seinem Einsatz hier etwas Positives für die Gemeinde geschaffen.


zu TOP 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


zu TOP 8. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 2/2011

Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Loose zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten.
Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen.

Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2010.


Beschluss:

Die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Loose wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2010 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.


Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :7

Die Angelegenheit wird angenommen.

II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 10. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Der im nichtöffentlichen Teil gefasste Beschluss wird bekannt gegeben.


zu TOP 11. Persönliche Erklärung des Bürgermeisters

Der Bürgermeister gibt eine persönliche Erklärung zur Errichtung des Bauhofes ab. Dabei übt er Kritik an der Vorgehensweise des Bauausschussvorsitzenden und fordert die Wählergemeinschaft auf, sich darüber Gedanken zu machen, ob dieser noch tragbar sei. Er verweist ferner auf die Kosten der Errichtung der Bürgerbegegnungsstätte und die dabei entstandenen Mehrkosten. Letztendlich stellt er einmal die Zinslast der Gemeinde in den letzten Jahren dar, die durch Kredite entstanden ist, die unter seinem Vorgänger aufgenommen wurden.



Godber Peters  Gerhard Feige 
Protokollführer  Bürgermeister