N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Loose vom 06.03.2019.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.37 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende Barbara Schöne
Ausschussmitglied Mike Gollan
Ausschussmitglied Manfred Peters
stellv. Ausschussvorsitzender Kai Petersen

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Daniela Dittmann-Valerio (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Gerhard Feige
Gemeindevertreter Michael Engel
Gemeindevertreterin Bettina Lassen
Gemeindevertreter Stefan Nielsen
Verwaltung Christian Levien
Protokollführerin Anja Schnutz

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2018, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2018 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 5/2019
5. 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Loose für den gemeindlichen Kindergarten
  Beschlussvorlage - 6/2019

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2018, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2018 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 5/2019
Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Loose zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten.
Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2018.         

Beschluss:
Die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Loose wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2018 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt, und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.    

Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Loose für den gemeindlichen Kindergarten
Beschlussvorlage - 6/2019
In der letzten Sozialausschusssitzung am 14.02.2019 wurde bereits die aktuelle Situation mit der Essenslieferung geschildert. Es herrschte Einigkeit darüber, schnellstmöglich eine Lösung zu finden.
Der Bürgermeister hat sich mit einem neuen Essenslieferanten in Verbindung gesetzt, welcher bereits ab 01.03.2019 liefern kann. Dem alten Essensanbieter konnte zum 28.02.2019 gekündigt werden.
Der neue Preis für das Mittagessen liegt bei 3,99 € pro Essen und ist in die Satzung aufzunehmen. Da der GV-Termin erst im März ist, kann die Satzung erst zum 01.04.2019 in Kraft treten. Die Gemeinde Loose wird für den Monat März den Differenzbetrag für das Mittagessen tragen müssen, da mit den Eltern erst ab in Kraft treten der neuen Satzung abgerechnet werden kann. Für alle ermäßigten Kinder übernimmt die Gemeinde bereits auf freiwilliger Basis die Kosten, von daher ändert sich für den Monat März nichts.

Dem Beirat wurde die Vorlage rechtzeitig zur Verfügung gestellt, sodass die Stellungnahme spätestens zur GV vorliegen sollte.  

Beschluss:
Die 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Loose für den gemeindlichen Kindergarten wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Der Bürgermeister wird die Satzung ausfertigen und bekannt machen.  

Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Anja Schnutz  Barbara Schöne 
Protokollführer/in  Ausschussvorsitzender