| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Erich Leupold |
| Ausschussmitglied Ansgar Herbst |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Lothar Jöns |
| Ausschussmitglied Hans-Jürgen Mordhorst |
| Ausschussmitglied Hans-Heinrich Settgast |
| Gemeindevertreter Waltraut Ruch |
| Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2011 | |
| 5. | Haushaltskonsolidierung |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Tagesordnung wird als TOP 5 „Haushaltskonsolidierung“ hinzugefügt. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2011 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Loose zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2010. |
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Während der Prüfung der Jahresrechnung fallen 3 Versicherungsabrechnungen auf. Diese sind für das alte Schulgebäude bestimmt. Da das Gebäude bereits 2009 verkauft worden ist, wird sich Herr Schütte um eine Erstattung der gezahlten Beiträge kümmern. Da Fragen zum Thema „Baukosten Bauhof“ bestehen, welche zeitnah geklärt werden, kann den über- und außerplanmäßigen Ausgaben von einigen Ausschussmitgliedern nicht zugestimmt werden. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Loose wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2010 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :2 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :3 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Haushaltskonsolidierung |
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Dem Ausschuss liegt eine Tischvorlage der Wählervereinigung vor. Diese Vorlage wird im Ausschuss durch Herrn Mordhorst erläutert. Bis zur GV am 10.03.2011 sollen sich die Fraktionen Gedanken zum Thema Haushaltskonsolidierung und zum Vorschlag der Wählervereinigung machen, um die Konsolidierung des Haushaltes zeitnah voran zu treiben. |
| Christian Levien | Erich Leupold |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |