Amt Schlei-Ostsee
-Der Amtsvorsteher -
Bauen und Umwelt

 

Gemeinde Loose

Beschlussvorlage
25/2011
1. Version
öffentlich


Einreicher Aktenzeichen
  Datum
Jan Andresen   
 
16.11.2011

Beratungsfolge Sitzung
Gemeindevertretung 24.11.2011 

Betreff:
Aufstellung des "Ländlichen Kernwegenetzes" der Gemeinde Loose

Sachverhalt:

Bis in die Mitte des vergangenen Jahrzehnts wurde die ländliche Wegeunterhaltung bzw. -verstärkung relativ unbürokratisch über den Kreis bezuschusst. Irgendwann fiel die Bezuschussung von reinen Wirtschaftswegen weg und es wurden nur noch die als Gemeindeverbindungswege erster Klasse eingestuften Wege bezuschusst. Diese Form der Förderung aus FAG-Mitteln (Finanzausgleichsgesetz) gibt es bis heute. Es ist aber nicht auszuschließen, dass die Bedingungen für eine Förderung hier künftig komplizierter werden.

Konkret hat der Bürgermeister den schlechten Zustand der sogenannten Liebesallee im Auge. Eine Sanierung / Verstärkung / ein Ausbau steht mittelfristig an. Zunächst wurde von Herrn Andresen schriftlich beim Kreis Rendsburg-Eckernförde nachgefragt, ob eine Bezuschussung aus FAG möglich sei. Dieses wurde schriftlich infolge der fehlenden Ortsverbindungsfunktion des Weges verneint. Daher bleibt nur die Prüfung der Möglichkeit einer Bezuschussung aus EU-Mitteln über die Aktiv-Region.

Der Bürgermeister hat die aufgezeigte Entwicklung zum Anlass genommen, bei der AktivRegion Schlei-Ostsee nachzufragen, ob ggf. eine Bezuschussung von Wegebau über die Aktiv-Region möglich wäre. Tatsächlich gibt es die Möglichkeit, allerdings nur unter der Maßgabe, dass es sich bei dem in Frage kommenden Weg um einen sogenannten Kernweg handelt.
Herr Andresen hat in 2010 und zu Beginn 2011 bereits in Zusammenarbeit mit den Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee ein übergemeindliches Kernwegenetz entworfen. Dazu zählte natürlich auch die Gemeinde Loose (siehe Anlage, aktuellste Fassung, Belange der Gemeinde Loose sind eingearbeitet). Für die Bezuschussung eines konkreten Projektes muss die Gemeinde jedoch ein gemeindliches ländliches Kernwegenetz als Konzept aufstellen und beschließen. Dieses Konzept muss eine bestimmte Form erhalten und die dazugehörige Karte hat ein bestimmtes Layout. Daher ist die druckreife Erstellung in der Amtsverwaltung nicht möglich, es muss ein Büro mit der entsprechenden Software beauftragt werden. Über das Regionalmanagement der AktivRegion Schlei-Ostsee bot sich nunmehr die Gelegenheit, dieses Konzept zu erstellen. Da dieses in das bereits vorhandene Ländliche Kernwegekonzept der Aktivregion ergänzend aufgenommen wurde, handelt es sich bei der nunmehr vorgelegten Fassung um den 1.Nachtrag.

Die Fachgruppe Wege (Herr Andresen vertritt die Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee) und der Vorstand der AktivRegion als Beschlussgremium der AktivRegion (Der Amtsvorsteher vertritt die Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee) müssen das Konzept der Gemeinde Loose (siehe Anlage, 1.Nachtrag: Gemeinde Loose) noch 2011 im Sinne der Gemeinde beschließen und zu Anerkennung an das MLUR weiter melden. Daher wird das entworfene Konzept hiermit zunächst der Gemeindevertretung Loose zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
Da die Zeit drängt, wird im vorgelegten Konzept bereits auf Sitzungen Bezug genommen, die erst im Dezember stattfinden.


Abstimmungstext:

Es wird beschlossen, das vorgelegte Konzept anzuerkennen und zu beschließen. Über technische Einzelheiten einer Maßnahme wird in einer gesonderten Sitzung beraten und beschlossen. Hinsichtlich der Priorisierung im Zusammenhang mit anderen Maßnahmen innerhalb der AktivRegion wird erklärt, dass eine Umsetzung frühestens 2013 erfolgen soll.



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Jan Andresen
-Verwaltung-

Anlagen:
  • Ausschnitt aus überregionalem Kernwegenetz
  • Entwurf des gemeindlichen Kernwegenetzes der Gemeinde Loose, 1.Nachtrag