| Sitzungsort: | Feuerwehrgerätehaus, Dorfstraße 13, 24354 Rieseby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.45 Uhr |
| Bürgermeister Jens Kolls |
| Gemeindevertreter Roland Axmann |
| Gemeindevertreter Detlef Damm |
| 2. stellv. Bürgermeister Frank Dreves |
| Gemeindevertreterin Waltraut Folge |
| Gemeindevertreter Roger Indinger |
| Gemeindevertreter Jürgen Kühl |
| Gemeindevertreter Peter Märten |
| Gemeindevertreter Bernd-Uto Püschel |
| Gemeindevertreter Matthias Remitz |
| Gemeindevertreterin Doris Rothe-Pöhls |
| Gemeindevertreterin Ilka Ruiz |
| 1. stellv. Bürgermeister Hartmut Schmidt |
| Gemeindevertreter Heino Stüve |
| Gemeindevertreterin Andrea Knippert (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Hans-Josef Verhasselt (entschuldigt ) |
| Amtsdirektor Gunnar Bock |
| Arbeitsgruppensprecher Bernd Mordhorst |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 6. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
| 7. | Wahl der / des Vorsitzenden im Finanzausschuss |
| Beschlussvorlage - 2/2016 | |
| 8. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 1/2016 | |
| 9. | Vorstellung der Ergebnisse aus Arbeitsgruppe Rieseby 2025 zum Thema "Alte Post" |
| 10. | Berichte |
| 10.1 | Schleischule |
| 10.2 | Helferkreis |
| 10.3 | DRK Ortsverein Rieseby |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Eine Einwohneranfrage zu einer Wegesperrung wird vom Bauausschussvorsitzenden dahingehend beantwortet, dass diese in Arbeit sei.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt.
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| zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Der Bericht des Bürgermeisters liegt dem Protokoll bei. Die Ausschussvorsitzenden berichten aus ihren Ausschüssen.
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| zu TOP 6. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
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GV Dreves stellt folgende Fragen: 1. Warum findet sich der Haushaltsansatz für Kinderspielplatzgeräte nicht mit 15.000,00 € im Haushalt wieder? 2. Warum wurde der Rundbrief des Gemeindetages zur Windkraftveranstaltung des Ministerpräsidenten nicht weitergeleitet? 3. Wurde der Bauausschussvorsitzende vom Bürgermeister beauftragt, dem Leiter des Bauhofes zu sagen, er möge einen Mitarbeiter des Bauhofes bezüglich dessen Teilnahme an einer Windkraftdemo ansprechen und moralischen Druck ausüben? Der Bürgermeister beantwortet die Fragen wie folgt: 1. Bei notwendigen Anschaffungen sollen die zuständigen Gremien diese beraten und entscheiden. Ggf. müsse der Ansatz über den Nachtrag angepasst werden! 2. Das kann ad hoc nicht nachvollzogen werden. Sollte es so sein, wäre es ein Versehen! 3. Nein! Nachdem sich Fragestellungen "quer durch" die Gemeindevertretung ergeben, weist Amtsdirektor Bock darauf hin, dass diese grundsätzlich an den Bürgermeister zu stellen seien, der sich bei der Beantwortung unterstützen lassen kann. Die Frage von GV Indinger nach der Funktion des 2. und 3. Bürgermeisters wird von Amtsdirektor Bock dahingehend beantwortet, dass der 1. bzw. 2. stellv. Bürgermeister nur im jeweiligen Verhinderungsfall des Bürgermeisters bzw. des Bürgermeisters und des 1. stellv. Bürgermeisters tätig wird. Die Frage von GV Stüve, ob der 2. stellv. Bürgermeister Dreves den Bürgermeister in einer bestimmten Angelegenheit vertreten habe, wird vom Bürgermeister verneint.
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| zu TOP 7. | Wahl der / des Vorsitzenden im Finanzausschuss |
| Beschlussvorlage - 2/2016 Der Gemeindevertreter Herr Jürgen Kühl ist am 16.12.2015 als Finanzausschussvorsitzender zurückgetreten. Hierdurch bedingt ist ein Vorsitzender in den Finanzausschuss zu wählen.
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| Beschluss: Herr Hartmut Schmidt wird zum Vorsitzenden des Finanzausschusses gewählt.
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| Ja-Stimmen | :14 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 1/2016 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Rieseby zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2015.
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| Beschluss: Die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Rieseby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2015 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
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| Ja-Stimmen | :14 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Vorstellung der Ergebnisse aus Arbeitsgruppe Rieseby 2025 zum Thema "Alte Post" |
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Der Arbeitsgruppenvorsitzende, Bernd Mordhorst, stellt die Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe Rieseby 2025 zum Thema "Alte Post" mit einer Power-Point-Präsentation dar. Die Präsentation wird auf der Internet-Seite der Gemeinde und des Amtes veröffentlicht. Eine weitere Beratung erfolgt zunächst in den Fraktionen. Weitere Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sind erwünscht.
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| zu TOP 10. | Berichte |
| zu TOP 10.1 | Schleischule |
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Es erfolgt kein Bericht.
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| zu TOP 10.2 | Helferkreis |
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Waltraut Folge berichtet über die Arbeit des Helferkreises.
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| zu TOP 10.3 | DRK Ortsverein Rieseby |
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Waltraut Folge berichtet über die Arbeit des DRK Ortsvereins.
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| Gunnar Bock | Jens Kolls |
| Protokollführer | Bürgermeister |