| Sitzungsort: | im Riesby Krog, Dorfstraße 37, Rieseby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.45 Uhr |
| Bürgermeister Johann Kempe |
| Gemeindevertreter Jürgen Bohle |
| Gemeindevertreter Detlef Damm |
| Gemeindevertreterin Sylvia Feddersen |
| Gemeindevertreter Roger Indinger |
| 1. stellv. Bürgermeister Jens Kolls |
| Gemeindevertreter Raimer Marten |
| Gemeindevertreterin Ilona Martensen |
| Gemeindevertreter Peter Märten |
| Gemeindevertreter Bernd Mordhorst |
| Gemeindevertreterin Ilka Ruiz |
| Gemeindevertreter Hartmut Schmidt |
| Gemeindevertreter Walter Sell |
| Gemeindevertreter Jürgen Kühl (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Thomas Puphal (entschuldigt ) |
| 2. stellv. Bürgermeister Hans Georg Reimer (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Ingo Scheller (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| Jugendbeirat (+ öffentl. Anlagen) Torben Küßner |
| Seniorenbeirat Gerhard Nabert |
| Seniorenbeirat Erwin Nazarenus |
| Jugendbeirat Mareike Schiweck |
| Jugendbeirat Imke Ternedde |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 6. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
| 7. | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Zimmert sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 3/2011 | |
| 8. | Zustimmung zur Wahl des stellv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Zimmert sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 2/2011 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Frau Christen fragt für die anwesenden Eltern, wie die zukünftige Betreuungssituation für U3-Kinder, Kindergarten- und Grundschulkinder in der Gemeinde Rieseby aussehen wird. Das bestehende Angebot in der Gemeinde wird von den Eltern als nicht ausreichend bezeichnet. Herr Bürgermeister Kempe verweist auf eine Abfrage durch den gemeindlichen Kindergarten, ob längere Öffnungszeiten gewünscht sind. Dies war nach der Abfrage nicht der Fall. Er bittet, dies Anliegen Frau Hansen im Kindergarten mitzuteilen, damit dieser Wunsch in den gemeindlichen Gremien beraten werden kann. Frau Martensen berichtet als Schulverbandsvorsteherin, dass dort eine Betreuung bis 14.00 Uhr erfolgt. Bei einer Bedarfsabfrage für eine längere Betreuung, kam dies nur bei 2 Kindern in Frage. Die dadurch entstandenen Kosten wären zu hoch gewesen. Für eine Verlängerung der Betreuungszeiten wären verbindliche Anmeldungen notwendig. Herr Kempe favorisiert ein gesamtheitliches Prinzip für den Bereich der Betreuung, welches aufgrund der verschiedenen Träger nicht einfach ist. Herr Kolls bittet, aufgrund des großen Bedürfnisses der Eltern, um schnelle Überlegungen. Es muss geklärt werden, ob bei einer gemeindlichen U3-Betreung, die Gemeinde die angebotenen Förderungen nutzen will. Frau Christen nennt als Beispiel für eine Betreuung das Angebot der Grundschule Barkelsby sowie die angebotene Ferienbetreuung. Dabei macht sie deutlich, dass die Eltern bereit sind mitzuarbeiten und sich auch engagieren wollen. Herr Märten schlägt vor, schnellstmöglich eine Sozialausschusssitzung durchzuführen, in der das Thema grundlegend diskutiert wird. Zu dieser Sitzung müsste auch die Kirche eingeladen werden. Frau Ruiz teilt als Ausschussvorsitzende mit, dass das Thema Betreuung für die verschiedenen Bereiche in der Sitzung des Ausschusses abgearbeitet wird. Herr Kannberg weist auf folgende Punkte hin: - Beim Ortsschild Sönderby fehlen die Punkte beim „ö“ - Das zugesagte Hinweisschild für die Rotbuche vor der alten Post zur Pflanzung anl. der Dorfwoche 2001 fehlt noch - Das Informationsschild, welches Am Dingstock steht, zeigt nur in Richtung Tankstelle, es fehlt aber ein Hinweis auf die Tankstelle als Information Hierzu wird mitgeteilt, dass die Ostseefjord Schlei GmbH einen Info-Terminal bei der alten Post plant - Die Einfriedigungssteine an der Doppeleiche müssten einen neuen Anstrich erhalten - Vorschlag, die Ortseinfahrten nach dem Vorbild in Kosel durch weiße Barken optisch zu verengen Es wird über Möglichkeiten zur Entschärfung der Ortseinfahrt Thiergarten diskutiert. Viele Versuche und Ideen führten leider nicht zum gewünschten Erfolg, teilt Herr Kempe mit. Maßnahmen müssen mit dem Landesbetrieb für Verkehr und Straßenbau abgestimmt werden. Die geplante Rotasphaltierung wurde aus Sicherheitsgründen für die Kinder nicht durchgeführt, da diese den Kinder das Gefühl „Ich darf einfach rüber laufen“ gibt. Das Geschwindigkeitsmessfahrzeug des Kreises soll dort künftig verstärkt messen. Auf Nachfrage teilt Herr Kempe mit, dass Spielgeräte an Spielplätzen demontiert worden sind, da diese vom TÜV bemängelt wurden. Diese Geräte werden repariert bzw. ersetzt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es werden keine Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird . |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Frau Ruiz weist daraufhin, dass im Protokoll unter TOP 5 der Zuschuss ans Dänische Büchereiwesen auf 440,- € gem. Finanzausschuss korrigiert werden muss. Ansonsten gibt es keine Änderunghinweise. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird . |
| zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
|
Herr Bürgermeister Kempe berichtet über folgende Angelegenheiten: - Frau Schlenker ist in den Ruhestand gegangen - Im Bürgerbüro Rieseby waren in 2010 3130 Besucher - Die Gebäudefront vom Gemeindehaus wurde mit Farbe besprüht - Der Kindergarten hatte 10 Wochen lang eine sehr gute Praktikantin - Der Bücherbus hatte 2010 6876 Entleihungen - Der Rechen im Klärwerk musste für 35.000,- € ausgetauscht werden - Der Gemeindeschlepper musste für 2.500,- € repariert werden - Die Zufahrt Klärwerk wird noch asphaltiert - Der Winterdienst war sehr aufwendig, abgerechnete Mehrkosten von 8.000,- €; Dank an die Gemeindearbeiter - Schäden an den wassergebundenen Wegen in der Gemeinde mit 60 t Material repariert - Patermeß jetzt 70 km/h, Krieseby Au und Sönderbyer Weg wurde eine Geschwindigkeitsreduzierung nicht genehmigt - Neues Feuerwehrfahrzeug - Vorstellung der Ostseefjord Schlei GmbH in der Gemeinde, leider unter geringer Beteiligung - 2011 kein Schleitag - Aktion „Sauberes Dorf“ am 08.04.2011 um 17.00 Uhr - Dorfwoch 2011 vom 26. - 29. Mai - Sachstand Hausboot Stubbe: Kreis hat mitgeteilt, dass dort kein Liegeplatz ist, Widerspruchsverfahren läuft noch, Gemeinde wird über das Verfahren nur informiert Die dort vorgenommene Wegeverlegung erfolgte mit Zustimmung der Gemeinde, aber der Durchgang zur Badestelle muss gewährleistet sein. Der zwischenzeitlich aufgeschüttete Erdwall muss durch Anordnung des Kreises wieder entfernt werden. Herr Kolls informiert als Bauausschussvorsitzender über die Ausweisung von Windernergieflächen im Regionalplan sowie die geplante Spielplatzgestaltung Schulenkrog in Abstimmung mit den Eltern. Die nächste Ausschusssitzung ist am 27.04.2011 um 19.30 Uhr im Riesby Krog. Frau Ruiz teilt als Vorsitzende des Sozial-, Kultur und Sportausschusses mit, das die bestellte Netzschaukel da ist und in den nächsten Tagen montiert wird. Es wird für die Aktion „Ferienspaß“ um Anregungen gebeten. Für die Nachbesetzung der Leiterstelle Jugendtreff soll heute eine Entscheidung getroffen werden. Sie spricht ihren Dank an Herrn Kühl und Herrn Ruiz-Hampel aus, für die zwischenzeitliche Jugendbetreuung. |
| zu TOP 6. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
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Es wird nach dem Sachstand bezüglich der Erstellung einer Satzung zur Regelung der Aufstellung von Werbetafeln im Gemeindegebiet gefragt. Herr Kempe teilt mit, dass an der Erstellung gerade gearbeitet wird, da für alle Gemeinden eine Satzung erstellt werden soll. |
| zu TOP 7. | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Zimmert sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 3/2011 Die Freiwillige Feuerwehr Zimmert hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 28.01.2011 Herrn Jens Dahl zum Ortswehrführer der FF-Zimmert gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Jens Dahl zum Ortswehrführer der FF-Zimmert / Gem. Rieseby zu. Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Jens Dahl zum Ortswehrführer vor. |
| Ja-Stimmen | :13 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Zustimmung zur Wahl des stellv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Zimmert sowie Ernennung |
| Beschlussvorlage - 2/2011 Die Freiwillige Feuerwehr Zimmert hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 28.01.2011 Herrn Markus Seibert zum stellv. Ortswehrführer der FF-Zimmert gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Markus Seibert zum stellv. Ortswehrführer der FF-Zimmert / Gem. Rieseby zu. Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Markus Seibert zum stellv. Ortswehrführer vor. |
| Ja-Stimmen | :13 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Der Bürgermeister stellt die Öffentlichkeit her und teilt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse mit. |
| Johann Willy Kempe | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |