B e k a
n n t m a c h u n g |
Gemeinde Rieseby |
24340 Eckernförde, d. 27. November 2015 |
Am Dienstag, dem 08.12.2015, findet um 19.00 Uhr Feuerwehrgerätehaus, Dorfstraße 13, 24354 Rieseby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. |
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Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Einwohnerfragestunde |
3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
5. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
6. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
7. | Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss |
Beschlussvorlage - 53/2015 |
8. | Antrag der WGR auf Sperrung des 1. Parkplatzes vor dem Fahrradgeschäft Wilke |
9. | 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Rieseby für das Gebiet "Ortsteil Norby" |
9.1 | Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit |
Beschlussvorlage - 36/2015 |
9.2 | Abschließender Beschluss sowie Billigung der Begründung |
Beschlussvorlage - 39/2015 |
10. | Bebauungsplan Nr. 18 für das Gebiet "Norby, östlich der Straße Goospool" |
10.1 | Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit |
Beschlussvorlage - 37/2015 |
10.2 | Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 18 sowie Billigung der Begründung |
Beschlussvorlage - 38/2015 |
11. | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 19 für den Bereich "Dingstock" im Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) |
Beschlussvorlage - 55/2015 |
12. | Einbuchungsverfahren für eine Wegefläche in der Gemeinde Rieseby |
Beschlussvorlage - 43/2015 |
13. | Widmungsverfahren für zwei Straßen in Rieseby |
Beschlussvorlage - 49/2015 |
14. | Erhebung einer Niederschlagswassergebühr |
Beschlussvorlage - 40/2015 |
15. | Altersgemischte Gruppe ab 01.01.2016 im Kindergarten Schleikinder |
Beschlussvorlage - 45/2015 |
16. | Möglichkeit einer Hortbetreuung ab dem 01.01.2016 im Kindergarten Schleikinder |
Beschlussvorlage - 46/2015 |
17. | Neufassung der "Satzung der Gemeinde Rieseby für den gemeindlichen Kindergarten" |
Beschlussvorlage - 44/2015 |
18. | Sporthalle Rieseby, Ergebnis der Beratungen der Fraktionen zur weiteren Vorgehensweise |
Beschlussvorlage - 47/2015 |
19. | Antrag auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahmen an der dänischen Schule in Rieseby |
Beschlussvorlage - 48/2015 |
20. | Grundsatzbeschluss zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach Kommunalabgabengesetz |
Beschlussvorlage - 42/2015 |
21. | Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung |
Beschlussvorlage - 52/2015 |
22. | Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Rieseby |
Beschlussvorlage - 57/2015 |
23. | Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung |
Beschlussvorlage - 58/2015 |
24. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 |
Beschlussvorlage - 50/2015 |
25. | Erlass Haushaltssatzung 2016 |
Beschlussvorlage - 51/2015 |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
26. | Personalangelegenheiten |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
27. | Bekanntgaben |
Jens Kolls Bürgermeister |