B e k a n n t m a c h u n g
 

Gemeinde Rieseby

24340 Eckernförde, d. 27. November 2015

 

Am Dienstag, dem 08.12.2015, findet um 19.00 Uhr Feuerwehrgerätehaus, Dorfstraße 13, 24354 Rieseby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.


T a g e s o r d n u n g 


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
 
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
6. Anfragen der Gemeindevertreter/innen
7. Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss
  Beschlussvorlage - 53/2015
8. Antrag der WGR auf Sperrung des 1. Parkplatzes vor dem Fahrradgeschäft Wilke
9. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Rieseby für das Gebiet "Ortsteil Norby"
9.1 Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit
  Beschlussvorlage - 36/2015
9.2 Abschließender Beschluss sowie Billigung der Begründung
  Beschlussvorlage - 39/2015
10. Bebauungsplan Nr. 18 für das Gebiet "Norby, östlich der Straße Goospool"
10.1 Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit
  Beschlussvorlage - 37/2015
10.2 Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 18 sowie Billigung der Begründung
  Beschlussvorlage - 38/2015
11. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 19 für den Bereich "Dingstock" im Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
  Beschlussvorlage - 55/2015
12. Einbuchungsverfahren für eine Wegefläche in der Gemeinde Rieseby
  Beschlussvorlage - 43/2015
13. Widmungsverfahren für zwei Straßen in Rieseby
  Beschlussvorlage - 49/2015
14. Erhebung einer Niederschlagswassergebühr
  Beschlussvorlage - 40/2015
15. Altersgemischte Gruppe ab 01.01.2016 im Kindergarten Schleikinder
  Beschlussvorlage - 45/2015
16. Möglichkeit einer Hortbetreuung ab dem 01.01.2016 im Kindergarten Schleikinder
  Beschlussvorlage - 46/2015
17. Neufassung der "Satzung der Gemeinde Rieseby für den gemeindlichen Kindergarten"
  Beschlussvorlage - 44/2015
18. Sporthalle Rieseby, Ergebnis der Beratungen der Fraktionen zur weiteren Vorgehensweise
  Beschlussvorlage - 47/2015
19. Antrag auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahmen an der dänischen Schule in Rieseby
  Beschlussvorlage - 48/2015
20. Grundsatzbeschluss zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach Kommunalabgabengesetz
  Beschlussvorlage - 42/2015
21. Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung
  Beschlussvorlage - 52/2015
22. Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Rieseby
  Beschlussvorlage - 57/2015
23. Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung
  Beschlussvorlage - 58/2015
24. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015
  Beschlussvorlage - 50/2015
25. Erlass Haushaltssatzung 2016
  Beschlussvorlage - 51/2015

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
 
26. Personalangelegenheiten 

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
 
27. Bekanntgaben
 
Jens Kolls
Bürgermeister