N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Rieseby vom 24.11.2011.

Sitzungsort:  im Riesby Krog, Dorfstraße 37, 24354 Rieseby
Beginn der Sitzung:  19.31 Uhr
Ende der Sitzung:  21.35 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Jens Kolls
Ausschussmitglied Detlef Damm
wählbarer Bürger Bernd Jöhnk
stellv. Auschussvorsitzender Bernd Mordhorst
wählbarer Bürger Enriquè Ruiz Hampel
Ausschussmitglied Hartmut Schmidt
Ausschussmitglied Walter Sell

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Johann Kempe
Gemeindevertreter Roger Indinger
Gemeindevertreter Peter Märten
Gemeindevertreter Thomas Puphal
Gemeindevertreterin Ilka Ruiz
Gemeindevertreter Ingo Scheller
Protokollführer Michael Eggers

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Anfragen von Ausschussmitgliedern
7. Aufstellung des Kanalkatasters in Rieseby
Bericht nach Beginn der Vermessungsarbeiten
  Beschlussvorlage - 27/2011
8. Verkehrsregelnde Maßnahmen für den ruhenden Verkehr
9. Unterhaltung Plattenwege

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 27.04.2011 erhoben.

zu TOP 4. Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Ein anwesender Bürger bemängelt, dass der Termin der Ausschusssitzung nicht in der regionalen Tageszeitung veröffentlicht wurde. Der Ausschussvorsitzende klärt auf, dass alle Sitzungen rechtzeitig der Presse, durch die Amtsverwaltung Schlei - Ostsee, zugesandt werden.

zu TOP 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden

Der Ausschussvorsitzende berichtet über folgende Punkte:
  • Die Umrüstung der Straßenlaternen ist abgeschlossen.
  • Die Stellungnahme zur Ausweisung von Flächen zur Nutzung von Windenergie der Gemeinde Rieseby wurde vom Kreistag in die Stellungnahme des Kreises übernommen und an das Land S-H weitergeleitet.
  • Die Spielgeräte auf dem Kinderspielplatz “Am Schulenkrug“ wurden von den Gemeindearbeitern aufgebaut und schon von Kindern, Eltern und Anwohnern in Betrieb genommen. Der Bürgermeister, die Fraktionsvorsitzenden und Gemeindearbeiter wurden zu Kaffee und Kuchen auf den Spielplatz eingeladen.
  • Eltern aus dem Thiergarten haben gesammelt und einen Betrag von über 800 € an den Bürgermeister übergeben (die Presse berichtete). Der Ausschussvorsitzende Herr Kolls spricht ein Dankeschön für diese vorbildliche Initiative aus. Zusammen mit einem Aufstockungsbetrag der Gemeinde soll auch dort ein neues Spielgerät angeschafft werden. Wenn dann noch Mittel vorhanden sind sollte in den Spielplatz Rapstedter Straße investiert werden.
  • Ende des Sommers fand eine Sicherheitsbegehung der Kinderspielplätze statt. Die dabei festgestellten Mängel wurden abgearbeitet und beseitigt.
  • Nach Auflösung des Schulverbandes Rieseby-Kosel wird am 1.01.12 die Gemeinde zuständig und somit der Bauausschuss für die Schulgebäude und Wilhelm-Bronnmann - Halle.
  • Herr Kolls erläutert den vorläufigen Sachstand zur 1. Änderung und Erweiterung des B-Planes Nr. 16 “Wohnpark Schlei“. Am 01.11.2011 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung (Scoping) eingeleitet. Ab Mitte Dezember werden die eingegangenen Stellungnahmen gesichtet und in die derzeitige Planung eingearbeitet. Demnächst wird noch eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung angesetzt zu der alle Interessierten eingeladen werden.  



zu TOP 6. Anfragen von Ausschussmitgliedern

  • Es wird die Frage gestellt wer für die Reinigung der öffentlichen Parkplätze in der Rapstädter Straße bzw. für den Winteräumdienst des Gehweges im Wohngebiet Schulenkrug zuständig ist. Herr Kolls gibt die Gemeinde als unterhaltungspflichtig an, der Bürgermeister Herr Kempe bestätigt die Aussage.
  • Auf Anfrage zum Umbau der Schule gibt Herr Kolls einen kurzen Sachstandsbericht.
  • Desweiteren wird auf Anfrage erklärt, dass der Austausch der Leuchtmittel in Rieseby erfolgt ist und die Bestandsaufnahme der Leuchten in Kürze abgeschlossen sein wird. 


zu TOP 7. Aufstellung des Kanalkatasters in Rieseby
Bericht nach Beginn der Vermessungsarbeiten
Beschlussvorlage - 27/2011

Die Vermessungsarbeiten haben planmäßig im Sommer 2011 begonnen. Tatsächlich wurde ein Großteil der gemeindlichen Kanalsysteme vermessen. Jedoch verzögert sich die Fertigstellung der Vermessungsarbeiten. Da kein Termindruck besteht, wurde seitens Herrn Andresens kein besonderer Druck auf das Ingenieurbüro ausgeübt. Beispielsweise müssen noch die Regenrückhaltebecken und Druckrohrleitungstrassen eingemessen werden. Da dieses am kostengünstigsten über GPS erfolgen kann, wurde der Herbst / Winter abgewartet. Im unbelaubten Zustand lassen sich GPS-Vermessungen in der Nähe von Baumbestand zuverlässiger durchführen.
Da das Ingenieurbüro erst nach abgeschlossener Vermessung den bestellten „Vorläufigen Lageplan Bestand Abwasser“ fertigstellen kann, ist die Vorstellung im Bauausschss am 24.11.2011 nicht vorgesehen. Dieses wird dann im neuen Jahr erfolgen.

Eines kann aber schon heute als Zwischenergebnis kundgetan werden:
Da Herr Andresen die Massen für die Kostenschätzungen in 2009 in Ermangelung von Planunterlagen nur schätzen konnte, konnten die angegebenen Kosten auch nur eine grobe Abschätzung darstellen.
Tatsächlich zeichnet sich ab, dass es über doppelt so viele Haltungsschächte in der Gemeinde gibt, als angenommen. Schlussendlich wird das entstehende Kataster das tatsächlich vorhandene, gemeindliche System abbilden. Die sich dann ergebenden Massen werden nicht zu leugnen sein.


Beschluss:

kein Beschluss, nur Zwischeninformation

zu TOP 8. Verkehrsregelnde Maßnahmen für den ruhenden Verkehr

  • Laut Aussage der Feuerwehr bildet der Rakower Weg einen Engpass für Löschfahrzeuge. Es wird beschlossen eine örtliche Begehung durch einige Ausschussmitglieder durchzuführen, um die Situation besser einschätzen zu können.
  • Der gesamte Petriweg wird bei größeren Veranstaltungen durch parkende Fahrzeuge stark frequentiert, sodass es ebenfalls zu Einschränkungen im öffentlichen Verkehrsraum kommt. Es wird beschlossen folgende Maßnahmen zu ergreifen, um dem entgegenzuwirken:
  1. Am Wendehammer vor der Sporthalle sind die Zusatzschilder an den Parkverbotsschildern “7.00 -14.00 Parken erlaubt “ zu entfernen.
  2. Vor dem Eingangsbereich zur Sporthalle soll im Grünstreifen ein zusätzliches Parkverbotsschild aufgestellt werden.
  3. Das bestehende Parkverbotsschild soll bis zur Dorfstraße versetzt werden.        


zu TOP 9. Unterhaltung Plattenwege

Der Ausschussvorsitzende berichtet über die gemeindeeigenen Spurplattenwege, bei denen die mittlere Grasnarbe zu hoch gewachsen ist und abgeschält werden muß. Herr Eggers vom Amt Schlei - Ostsee und Herr Bgm. Kempe werden eine örtliche Einschätzung vornehmen und den Sachverhalt beurteilen. Dem Vorhaben wird einstimmig entsprochen.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Michael Eggers  Jens Kolls 
Verwaltung  Ausschussvorsitzender