N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Sozial, Kultur- und Sportausschusses der Gemeinde Rieseby vom 05.08.2013.

Sitzungsort:  im Sportlerheim Rieseby,
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  22.15 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Frank Dreves
Ausschussmitglied Waltraut Folge
Ausschussmitglied Andrea Knippert
stellv. Auschussvorsitzender Peter Märten
Ausschussmitglied Doris Rothe-Pöhls
wählbarere Bürgerin Chrsitine Scheller

Abwesend sind:
wählbarer Bürger Reinhard Köhn (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Jens Kolls
Gemeindevertreter Roger Indinger
Gemeindevertreter Sören Lange
Gemeindevertreter Matthias Remitz
Gemeindevertreter Hartmut Schmidt
Gemeindevertreter Heino Stüve
Gemeindevertreter Hans-Josef Verhasselt
Gast Ev. Kindergarten Rieseby Frau Christiane Endling
Kindergarten Rieseby Anke Hansen
Jugendbeirat (+öffentl. Anlagen) Jonna Haulsen
Jugendprojekt Ringstraße Birgit Krombach
Herr Frank  Naturkindergarten Rieseby e.V.
Gleichstellungsbeauftragte Nina Jeß
Jugendbeirat: Mona Sengpiehl
zahlreiche Riesebyer Bürger
Frau Christen, Ferienbetreuung

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Wahl eines Protokollführers/Protokollführerin
3. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Gemeindevertretung angehören
4. Vorstellung der neuen Ausschussmitglieder
5. Änderungsanträge zur Tagesordnung
6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
7. Einwohnerfragestunde
8. Bericht zur Begehung der Kindergärten in der Gemeinde durch Frank Dreves
9. Vorstellung der Kindergärten:
a) Kindertagesstätte "Schleikinder"
b) Ev.-Luth. Kindertagesstätte Rieseby
c) Naturkindergarten Rieseby e.V.
10. Lieferung des Mittagessens an Kindertagesstätten und betreute Grundschule
11. Kindertagesstätte "Schleikinder"
11.1 Installierung eines Wasseranschlusses im Außenbereich
11.2 Toilettenanlagen
12. Jugendprojekt Ringstraße - Vorstellung durch Frau Krombach
13. Zustand der Kinderspielplätze der Gemeinde
13.1 Thiergarten
13.2 Holmbrook
13.3 Rapstedter Straße / Heidkoppel
13.4 Hufeisenweg
13.5 Schulenkrug
13.6 Schulhof
13.7 Ev.-Luth. Kindergarten
13.8 Kindertagesstätte "Schleikinder"
14. Bericht zur Begehung der betreuten Grundschule durch Frank Dreves
15. Bericht zur Begehung der Schleischule durch Frank Dreves
16. Bericht zum Schulentwicklungsplan mit Stand vom 21. Juni 2013
17. Bericht zur Begehung der dänischen Schule durch Frank Dreves
18. Bericht über den aktuellen Stand der "Ferienbetreuung für Riesebyer Grundschüler"
19. Bericht Aktion Ferienspaß
20. Erlebnisbereich Bürgerpark (Antrag WGR-Fraktion)
21. Erstellung einer Imagebroschüre (Antrag WGR-Fraktion)
22. Verschiedenes
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
24. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlußfähigkeit fest.

Er begrüßt den neuen Bürgermeister und seinen Stellvertreter, sowie die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gemeinderatsmitglieder, die zahlreich erschienenen Riesebyer Bürger , die geladenen Gäste und die Vertreter der Presse.



zu TOP 2. Wahl eines Protokollführers/Protokollführerin

Zum Protokollführer wird Bernd Mordhorst gewählt.

            Ja-Stimmen: 6
            Nein-Stimmen: keine
            Enthaltungen: keine


zu TOP 3. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Gemeindevertretung angehören

Ausschussmitglied Christine Scheller wird mit Handschlag vom Ausschussvorsitzenden verpflichtet.



zu TOP 4. Vorstellung der neuen Ausschussmitglieder

Alle Ausschussmitglieder stellen sich selbst kurz vor.


zu TOP 5. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Andrea Knippert schlägt vor, einen Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" auf die Tagesordnung zu nehmen.

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen, neuer Tagesordnungspunkt 22 wird "Verschiedenes".



Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Sören Lange ist als Gemeindewehrführer benannt, dieser Fehler wird korrigiert.


zu TOP 7. Einwohnerfragestunde

Es gibt keine Fragen der Einwohner.


zu TOP 8. Bericht zur Begehung der Kindergärten in der Gemeinde durch Frank Dreves

Der Ausschussvorsitzende stellt in seinem Bericht dar, dass nach seiner Einschätzung ,die Kindergärten der Gemeinde Rieseby personell und auch ausstattungsmässig gut aufgestellt sind.


zu TOP 9. Vorstellung der Kindergärten:
a) Kindertagesstätte "Schleikinder"
b) Ev.-Luth. Kindertagesstätte Rieseby
c) Naturkindergarten Rieseby e.V.

Top 9a
Frau Hansen stellt Ihre "Schleikinder" vor, sie hat im Moment 40 Kinder ab einem Alter von 2 1/2 Jahren. Die Einrichtung ist momentan so belegt, daß auch nachmittags 2 Betreuungskräfte eingesetzt werden.
Insgesamt sind in der Einrichtung 5 Betreuerinnen tätig.

Top 9b:            
Frau Endling vom ev. -Luth. Kindergarten hat insgesamt 36 Kinder , die teilweise von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr betreut werden.
Diese Einrichtung hat eine Betriebserlaubnis für gemischte Gruppen (auch U3 Kinder)
Ein Kind aus dem Waldkindergarten wird hier von13:00 Uhr bis 17.00 Uhr betreut, weil der Waldkindergarten nachmittags keine Betreuung anbieten kann.
Am gemeinsamen Mittagessen nehmen 7 bis 21 Kinder teil.

Top 9c:             
Herr Frank berichtet für den Naturkindergarten.
Es sind im Moment 15 Kinder in der Betreuung, aber bis Januar werden noch 2 Kinder dazu kommen.
Herr Frank bedankt sich bei der Gemeinde für die Unterstützung, die dem Naturkindergarten in "schlechten Zeiten" gewährt wurde.


zu TOP 10. Lieferung des Mittagessens an Kindertagesstätten und betreute Grundschule

Der Ausschussvorsitzende stellt die momentane Versorgung mit Mittagessen für die Kinder im ev. Kindergarten und der betr. Grundschule dar. Die derzeitige Lösung ist auch für die Betreuerinnen der Einrichtungen nicht befriedigend. Das Essen wird in Thermobehältern um ca. 9:15 geliefert und wird dann mittags serviert werden.

Herr Dreves schlägt nach Diskussion mit den Ausschußmitgliedern und den Leiterinnen der Betreuungseinrichtungen die Bildung eines „Runden Tisches“ vor, der die Möglichkeiten einer Verbesserung der jetzigen Situation erörtern soll (z. B. Nutzung der Schulküche, Beauftragung eines Caterers).

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Eine Arbeitsgruppe wird gebildet, um hier eine Lösung zu finden.

Die Arbeitsgruppe besteht aus Peter Märten, Waltraud Folge und Christine Scheller sowie jeweils einem Mitglied der Einrichtungen, die ein Mittagsessen anbieten möchten .


zu TOP 11. Kindertagesstätte "Schleikinder"

zu TOP 11.1 Installierung eines Wasseranschlusses im Außenbereich

Wasseranschluß kann im Zuge der geplanten Installationsarbeiten erledigt werden.



zu TOP 11.2 Toilettenanlagen

Essenausgabe und Wickelkommode sollen getrennt werden.

Urinale werden abgebaut, damit Platz für eine Wickelkommode geschaffen wird.

Frau Hansen erklärt, dass der derzeitige Zustand der Toilettenanlagen für ein Jahr genehmigt wurde, jetzt aber ein Umbau erforderlich sei.

Bgm Kolls schlägt vor, die Angelegenheit in den Bauausschuß zu geben, dem Vorschlag wird gefolgt.



zu TOP 12. Jugendprojekt Ringstraße - Vorstellung durch Frau Krombach

Frau Krombach von der Jugendgruppe Ringstrasse stellt Ihr Konzept der Jugendbetreuung in einer Kleinstwohngruppe vor.

Sie und Ihr Mann werden in dieser Gruppe 3 bis 5 Jugendliche im Alter von 12 bis 18 Jahren betreuen.



zu TOP 13. Zustand der Kinderspielplätze der Gemeinde

Herr Dreves stellt an Hand von Bildern den teilweise schlechten Zustand der gemeindlichen Spielplätze dar.

Er führt aus, dass die Spielgeräte nicht mehr zeitgemäß sind und man sie nach und nach durch moderne Geräte auswechseln müsste.

Frau Rothe-Pöhls berichtet, dass die Rutsche auf dem Spielplatz Rapstedter Str. sich bei den jetzigen Temperaturen so aufheizt, dass sogar Verbrennungen möglich sein könnten, sie schlägt außerdem vor, Partnerschaften für Spielgeräte zu gründen.

Auch Frau Folge schlägt vor, marode Geräte nach und nach zu ersetzen.



zu TOP 13.1 Thiergarten

siehe Top 13


zu TOP 13.2 Holmbrook

siehe Top 13


zu TOP 13.3 Rapstedter Straße / Heidkoppel

siehe Top 13


zu TOP 13.4 Hufeisenweg

siehe Top 13


zu TOP 13.5 Schulenkrug

siehe Top 13


zu TOP 13.6 Schulhof

siehe Top 13


zu TOP 13.7 Ev.-Luth. Kindergarten

siehe Top 13


zu TOP 13.8 Kindertagesstätte "Schleikinder"

siehe Top 13


zu TOP 14. Bericht zur Begehung der betreuten Grundschule durch Frank Dreves

Herr Dreves berichtet von seiner Begehung der betreuten Grundschule. Er regt an, eine Satzungsänderung vorzunehmen, da die Gruppe auf 38 Kinder angewachsen ist. Seiner Meinung nach müsste §1 Abs. 3 dementsprechend angepaßt werden. Ebenso müsse die Ferienbetreuung der Riesebyer Grundschüler Inhalt dieser Satzung werden.

Bgm Kolls sagt zu, dass eine Satzungsänderung auf die Tagesordnung der nächsten GV kommt.



zu TOP 15. Bericht zur Begehung der Schleischule durch Frank Dreves

Herr Dreves berichtet von den Gesprächen, die er mit den Leitern der Schleischule geführt hat.



zu TOP 16. Bericht zum Schulentwicklungsplan mit Stand vom 21. Juni 2013

Herr Dreves weist auf die Unsicherheit der vorliegenden Prognosen bezüglich der zukünftigen Schülerzahlen hin.

Bgm Kolls unterstützt diese Ansicht. Er erklärt, dass diese Prognosen auf der nächsten GV vom Amt noch einmal vorgestellt und erläutert werden.

Über den Vorschlag einer Amtsträgerschaft der Schulen soll noch einmal gesprochen werden.

Bgm Kolls wird Herrn Bargholz zur nächsten GV einladen, damit der sein Konzept für die Zukunft der Riesebyer Schule vortragen kann .



zu TOP 17. Bericht zur Begehung der dänischen Schule durch Frank Dreves

Herr Dreves berichtet von seinem Besuch der dänischen Schule in Rieseby.



zu TOP 18. Bericht über den aktuellen Stand der "Ferienbetreuung für Riesebyer Grundschüler"

Zu diesem Punkt wird Frau Christen die Gelegenheit gegeben über den aktuellen Stand zu berichtet.

Für die Herbstferien gibt es keine Nachfrage für die Ferienbetreuung.

Das liegt ihrer Meinung nach daran, dass viele Eltern ihre Urlaubsplanung schon abgeschlossen hätten, bzw. man auch erst mal wissen muß, welche Kosten auf die Eltern für die Ferienbetreuung zu kommen.

Frau Folge deutet an, daß das DRK Rieseby dieses Projekt unterstützen könnte, sie muß dies allerdings noch mit Ihrem Vorstand klären.



zu TOP 19. Bericht Aktion Ferienspaß

Die einzelnen Veranstalter der „Aktion Ferienspass“ berichten über ihre Aktivitäten und Herr Dreves bedankt sich für den Einsatz aller Beteiligten.

Herr Dreves regt an, in Zukunft die „Aktion Ferienspaß“ nicht mehr durch Parteien und Vereine zu veranstalten, sondern komplett durch die Gemeinde zu veranstalten, um Kräfte zu bündeln und auch gemeinsame Ressourcen besser nutzen zu können.

Er bittet, dieses in den einzelnen Fraktionen zu besprechen.



zu TOP 20. Erlebnisbereich Bürgerpark (Antrag WGR-Fraktion)

Der Antrag der WGR wird abgelehnt:

            ja-Stimmen 1  nein-Stimmen 3    Enth. 2

Es wird allerdings empfohlen, die Idee im Dorfentwicklungsausschuß weiter zu verfolgen.



zu TOP 21. Erstellung einer Imagebroschüre (Antrag WGR-Fraktion)

Zu diesem Punkt entsteht eine kontroverse Diskussion .

Herr Dreves stellt fest, dass die Diskussion sich hauptsächlich um den touristischen Bereich dreht, welcher in der Broschüre, nach dem Wunsch der WGR, lediglich nur einen kleinen Teil füllen soll. Er führt an, dass es in der Broschüre größtenteils darum gehen soll, Neubürgern und auch bereits hier lebenden Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich zu informieren, wo sie sich einbringen können, wo sie eventuell ihre Kinder unterbringen können und welche Form der Freizeitgestaltung sie hier im Ort wählen können.

Herr Dreves stellt den Antrag auf Vertagung, es sollen weitere Kostenvoranschläge eingeholt werden. Herr Dreves kündigt an, bis zur nächsten Ausschusssitzung Kostenvoranschläge vorlegen zu können.

            6 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, keine Enthaltungen



zu TOP 22. Verschiedenes

Frau Knippert fragt, welche Zuschüsse der Bund für Kitas zur Verfügung stellt?

Bgm Kolls antwortet, Zuschüsse gab es nur für Neueinrichtungen.

Frau Scheller fragt nach einer Wiederbelebung des Seniorenbeirates.

Herr Dreves wird die Themen Jugendbeirat und Seniorenbeirat auf der nächsten Sitzung des Ausschusses behandeln.



Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 24. Bekanntgaben

Herr Dreves gibt die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.

Um 22:15 Uhr beendet Herr Dreves die Sitzung




Bernd Mordhorst  Frank Dreves 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender