| Sitzungsort: | Sport-Bistro, Rieseby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.30 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Frank Dreves |
| Ausschussmitglied Waltraut Folge |
| wählbarer Bürger Reinhard Köhn |
| stellv. Auschussvorsitzender Peter Märten |
| Ausschussmitglied Doris Rothe-Pöhls |
| wählbarere Bürgerin Christine Scheller |
| Ausschussmitglied Andrea Knippert (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Jens Kolls |
| Gemeindevertreter/in Roland Axmann |
| Gemeindevertreter Sören Lange |
| Gemeindevertreter Matthias Remitz |
| Gemeindevertreter Hartmut Schmidt |
| Gemeindevertreter Heino Stüve |
| Gemeindevertreter Hans-Josef Verhasselt |
| Protokollführer/in Bernd Mordhorst |
| Gast Frau Katrin Frank |
| Gast Raimer Marten |
| Gast Herr Peter Schumann |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verpflichtung des Ausschussmitgliedes Reinhard Köhn und des Protokollführers Bernd Mordhorst. |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Kinderspielplätze der Gemeinde Rieseby a) Bericht zur erneuten Begehung der Kinderspielplätze durch den Ausschussvorsitzenden sowie durch den TÜV b) Bedarf an neuen Spielgeräten c) Vorstellung von SPielgeräten aus Recycling-Kunststoff - Herr Schumann, Westfalia Spielgeräte GmbH |
| 7. | Bericht Jugendbeirat |
| 8. | Seniorenbeirat |
| 9. | Bericht Sportvereine a) Risby UF, Frau Frank b) TSV Rieseby, Herr Muhl |
| 10. | Aktueller Stand Ferienbetreuung |
| 11. | Aktueller Stand Schul- und KITA-Essen |
| 12. | Antrag eines Bürgers zur Zusammenlegung der Spielplätze des gemeindlichen sowie des ev. Kindergartens |
| 13. | Aktion Ferienspaß 2014 |
| 14. | Kultur: Der Riese von Rieseby |
| 15. | Drogenproblematik in Rieseby |
| 16. | Diverses |
| 17. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Verpflichtung des Ausschussmitgliedes Reinhard Köhn und des Protokollführers Bernd Mordhorst. |
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Der Protokollführer Bernd Mordhorst und der, als wählbarer Bürger dem Ausschuß angehörige Reinhard Köhn, werden von dem Vorsitzenden gemäß Gemeindeordnung mit Handschlag verpflichtet. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Top 17 wird gestrichen, Top 18 wird neuer Top 17. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt. |
| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
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Es gibt keine Fragen der anwesenden Einwohner |
| zu TOP 6. | Kinderspielplätze der Gemeinde Rieseby a) Bericht zur erneuten Begehung der Kinderspielplätze durch den Ausschussvorsitzenden sowie durch den TÜV b) Bedarf an neuen Spielgeräten c) Vorstellung von SPielgeräten aus Recycling-Kunststoff - Herr Schumann, Westfalia Spielgeräte GmbH |
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Top 6a: Der Vorsitzende berichtet über seine erneute Begehung der Spielplätze sowie der Begutachtung durch den TÜV. Die Mitarbeiter des Bauhofes werden von Herrn Dreves für ihre Arbeit gelobt. Top 6b: Herr Dreves berichtet, dass schon einige Spielgeräte abgebaut wurden, weil sie durch ihren schlechten Zustand zu einer Gefahr für spielende Kinder werden können und dass auch noch einige folgen werden. Mehrere Geräte sind in einem so schlechten Zustand, dass eine Reparatur nicht mehr lohnt. Es besteht also Ersatzbedarf an Spielgeräten. Herr Dreves stellt verschiedene Geräte vor, die die Alten ersetzen könnten. Frau Rothe-Pöhls schlägt vor, auf dem Spielplatz Rapstedter Strasse für Sonnenschutz zu sorgen, außerdem regt sie an, möglichst große Sandkisten anzulegen. Frau Folge schlägt vor, auf jedem Spielplatz etwas zu machen, anstatt einen nach dem anderen komplett zu erneuern. Frau Scheller regt an, die Eltern in die Auswahl der Geräte mit einzubeziehen, sie selbst würde vielseitige Geräte bevorzugen. Bgm Jens Kolls erwidert, daß solche Geräte sehr teuer seien. Herr Märten fragt, ob auch andere, als die von Herrn Dreves vorgeschlagen sind, angeschafft werden können und er schlägt vor, mit dem Top 6c fortzufahren. Top 6c: Herr Schumann von der Firma Westfalia Spielgeräte stellt seine Firma und die Produkte vor. Die Geräte sind aus Recycling-Kunststoff hergestellt. Frau Scheller fragt nach chemischen Ausdünstungen und Herr Remitz fragt nach thermischer Zerstörung. Chemische Ausdünstungen gibt es nicht und das Material ist schwer entflammbar. Herr Schmidt befürchtet eine Überlastung des Bauhofes wenn die Spielgeräte in Eigenleistung aufgestellt werden sollen. Herr Stüve schlägt vor, eine Preisanfrage für Spielgeräte aus Recyclingmaterial zu veranlassen. Über das Material Recycling-Kunststoff herrscht im Ausschuss Einstimmigkeit. Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, für die vom Vorsitzenden vorgeschlagenen Neuanschaffungen Angebote einzuholen. |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :2 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Bericht Jugendbeirat |
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Herr Dreves lobt die Arbeit des Jugendbeirates und liest eine Stellungnahme des Jugendbeirates vor. Mona Sengpiehl, als Vertreterin des Jugendbeirates, berichtet über Aktivitäten im Jugendtreff. Sie stellt auch dar, daß die Resonanz nicht mehr ganz so groß ist und man versucht, mit dem kirchlichen Jugendkreis zusammen zu arbeiten. Außerdem wünscht der Jugendbeirat eine Mitbeteiligung an der zukünftigen Planung der Spielplätze. Diesem Wunsch soll entsprochen werden. |
| zu TOP 8. | Seniorenbeirat |
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Herr Dreves berichtet über Bemühungen wieder einen Seniorenbeirat zu etablieren. Er weist auch auf die gute Seniorenarbeit hin, die das DRK in unserer Gemeinde leistet. Herr Dreves bittet den anwesenden Herrn Narbert, der früher Mitglied des Seniorenbeirates war, seine Sicht der Dinge darzustellen. Herr Narbert meint, dass in der Vergangenheit zu wenig Unterstützung seitens der Gemeinde erfolgte. Frau Folge beantragt noch einen letzten Versuch zu starten, einen Seniorenbeirat zu gründen. Der Ausschuss beschließt einstimmig, laut Satzung, alle Senioren über 60 Jahren zu einer Versammlung einzuberufen, um einen Seniorenbeirat zu wählen. Der Bürgermeister ist aufgefordert, im Frühjahr 2014 zu dieser Sitzung einzuladen |
| zu TOP 9. | Bericht Sportvereine a) Risby UF, Frau Frank b) TSV Rieseby, Herr Muhl |
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Frau Frank vom Risby UF stellt ihren Verein vor und berichtet über Aktivitäten und Möglichkeiten, die der Verein bietet. Herr Dreves liest eine Erklärung von Herrn Muhl (TSV Rieseby) vor, der entschuldigt fehlt. |
| zu TOP 10. | Aktueller Stand Ferienbetreuung |
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Herr Dreves liest eine Erklärung von Frau Christen vor, sie fehlt ebenfalls entschuldigt. Frau Folge berichtet über Bemühungen, eine Lösung in Zusammenarbeit mit dem DRK zu finden. |
| zu TOP 11. | Aktueller Stand Schul- und KITA-Essen |
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Herr Dreves berichtet über den Stand der Schulspeisung, er fügt an, dass der Arbeitskreis seine Arbeit gut macht. Frau Folge berichtet, dass Herr Dibbern von der Gesundheitsbehörde eine Abnahme, des für die Ausgabe des Essens vorgesehenen Personals, vornehmen wird. |
| zu TOP 12. | Antrag eines Bürgers zur Zusammenlegung der Spielplätze des gemeindlichen sowie des ev. Kindergartens |
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Herr Marten stellt seinen Antrag vor. Er stellt klar, dass er keine Zusammenlegung der beiden Spielplätze möchte, sondern eine Verbindung, die bei Bedarf genutzt werden kann und auch bei einer eventuellen Evakuierung hilfreich sei. Bgm Kolls hat mit den betroffenen Kita Leitungen gesprochen und er ist der Meinung, dass die Notwendigkeit einer Verbindung der beiden Kindergärten von den Erzieherinnen nicht gesehen wird. Bgm Kolls hat auch Bedenken was Aufsichtspflicht und Versicherung angeht. Nach eingehender Diskussion wird vorgeschlagen, noch einmal das Gespräch mit den betroffenen Einrichtungen zu suchen und den Antrag von Herrn Marten (in den Fraktionen ) zu besprechen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Aktion Ferienspaß 2014 |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 14. | Kultur: Der Riese von Rieseby |
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Herr Dreves erklärt, was mit dem "Riesen von Rieseby" gemeint ist. Er regt an, hier in Rieseby als Gegenpart, für die, in Ulsnis aufgestellte Skulptur, etwas Ähnliches zu schaffen. Bgm Jens Kolls berichtet von seiner Teilnahme am 1-Jährigen Geburtstag der Skulptur in Ulsnis. Er ist der Meinung, die Aufstellung eines "Riesen von Rieseby" könnte eine Verbindung über die Schlei mit Ulsnis schaffen. In der folgenden Diskussion wird diese Idee positiv bewertet. Man ist sich außerdem einig, dass die Finanzierung nicht durch die Gemeinde, sondern durch das Einwerben von Spenden und durch Sponsoren erfolgen soll. Es erfolgt eine Abstimmung: Die Idee, einen Gegenpart zum "Riesen von Ulsnis" wird positiv aufgenommen und weiter verfolgt. |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :2 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 15. | Drogenproblematik in Rieseby |
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Herr Dreves berichtet, dass er von Riesebyer Bürgen auf angebliche Drogenprobleme in der Gemeinde angesprochen wurde. Ein Termin auf der Polizeistation in Rieseby habe aber ergeben, dass es Konsumenten jeglicher Drogenarten in Rieseby gäbe, aber keine offene Drogenszene. Herr Dreves will weiter mit der Polizei in Kontakt bleiben. Zukünftig nehmen Polizisten an einer Schulung zu Schulpaten teil. Es ist seiner Ansicht nach vorstellbar, Aufklärungsveranstaltungen bereits an unserer Grundschule für Schüler der 4. Klasse sowie deren Eltern anzubieten. Bgm Kolls schlägt vor, ggf. den Präventionsbeirat einzuschalten. |
| zu TOP 16. | Diverses |
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Bgm Kolls weist noch einmal auf die Unterschriftenaktion zum Erhalt der Schlei als Bundeswasserstrasse hin. |
| zu TOP 17. | Bekanntgaben |
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Bgm Kolls weist auf die Bürgerversammlung zur Windenergie hin. Herr Dreves weist auf die nächste GV hin. |
| Bernd Mordhorst | Frank Dreves |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |