N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Sozial, Kultur- und Sportausschusses der Gemeinde Rieseby vom 31.03.2014.

Sitzungsort:  Sport-Bistro, Rieseby
Beginn der Sitzung:  19.05 Uhr
Ende der Sitzung:  20.55 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Frank Dreves
Ausschussmitglied Waltraut Folge
stellv. Auschussvorsitzender Peter Märten
Ausschussmitglied Doris Rothe-Pöhls

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Andrea Knippert (entschuldigt )
wählbarere Bürgerin Christine Scheller (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Jens Kolls
Gemeindevertreter/in Roland Axmann
Gemeindevertreter Jürgen Kühl
Gemeindevertreter Sören Lange
Gemeindevertreterin Ilka Ruiz
Gemeindevertreter Hartmut Schmidt
Gemeindevertreter Heino Stüve
Gemeindevertreter Hans-Josef Verhasselt
Gast Daniel Frank
Protokollführer Frank Frühling
Jugendbeirat (+öffentl. Anlagen) Jonna Haulsen
Gast Peter Koziol
Gast Silke Nissen

Mona Sengpiehl (Jugendbeirat)
Gast Beate Bächle (Ev. Kindergarten Rieseby)
Gast Ute Heyn (Familienzentrum Eckernförde)
Gast Silke Nissen („Betreute Grundschule“ Rieseby)
Gast Birthe Hesse („Betreute Grundschule“ Rieseby)
Gast Inga Petersen (Gemeindekindergarten „Schleikinder“)
Gast Cornelia Hauff (Gemeindekindergarten „Schleikinder“)
Gast Daniel Frank (Naturkindergarten Rieseby e.V.)
Gast Peter Koziol

Herr Steinmetz (Eckernförder Zeitung)
30 - 40 Riesebyer Bürger

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Einwohnerfragestunde
5. KITA Schleikinder
6. Zukunft Jugendtreff Rieseby
7. Aktueller Stand Ferienbetreuung
8. Aktueller Stand Schul- und KITA-Essen
9. Aktion Ferienspaß 2014 (Ergebnisse aus den JHV der Parteien und der Wählergruppe)
10. Neue Beschilderungen Spielplätze
11. Gefahrenstelle Spielplatz Rapstedter Straße/Heidkoppel
12. Imagebroschüre
13. Tourismus
14. Diverses
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
17. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.
Da Herr Bernd Mordhorst als Protokollführer entschuldigt ist, benennt der Ausschussvorsitzende Frank Dreves mit Zustimmung aller anwesenden Ausschussmitglieder Herrn Frank Frühling zum Protokollführer und verpflichtet ihn gem. § 21 der Gemeindeordnung zur Verschwiegenheit und zur gewissenhaften Aufgabenerfüllung.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Der stv. Ausschussvorsitzende, Herr Peter Märten, stellt für die SPD-Mitglieder den Antrag, TOP 5 – KiTa Schleikinder mit allen Unterpunkten von der Tagesordnung abzusetzen, da dieser seiner Ansicht nach im Bau-, Wege- und Umweltausschuss zu behandeln sei.

Beschluss:
Es wird beschlossen, den Tagesordnungspunkt 5 mit allen Unterpunkten von der heutigen Tagesordnung zu streichen.


Ja-Stimmen :3
Nein-Stimmen :1
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Einwohnerfragestunde

Es gibt zu diesem Zeitpunkt keine Fragen der anwesenden Einwohner.
Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, auf dieser Sitzung während der Behandlung der späteren Tagesordnungspunkten 6, 7, 8 und 11 Fragen von Einwohnern zuzulassen. Dies wird von allen Ausschussmitgliedern befürwortet.


zu TOP 5. KITA Schleikinder

s.o.: dieser Top wurde abgesetzt.


zu TOP 6. Zukunft Jugendtreff Rieseby

Herr Frank Dreves berichtet von der letzten Jugendbeiratssitzung und der Problematik, dass so gut wie keine Kinder und Jugendlichen den Jugendtreff besuchen. Er bittet Jonna Haulsen die Probleme und Wünsche des Jugendbeirats vorzutragen.
Hier wird angeregt, dass der Jugendtreff durch eine erwachsene Betreuungskraft unterstützt wird, um ein breiteres Angebot zu ermöglichen und den Jugendtreff attraktiver zu gestalten. Es hat sich schon jemand gefunden der dies ehrenamtlich übernehmen würde. Auch soll die Anzahl der Beisitzer in der "Satzung für den Jugendbeirat der Gemeinde Rieseby" geändert werden. Die Mindestanzahl soll von "drei" auf "einen" geändert werden um auch zukünftig einen Jugendbeirat stellen zu können.
Die Anträge liegen der Gemeindevertretung vor und werden auf der nächsten GV-Sitzung behandelt.


zu TOP 7. Aktueller Stand Ferienbetreuung

Zu Beginn spricht der Ausschussvorsitzende die angestrebte Möglichkeit der Betreuung über das Familienzentrum Eckernförde an. Hier sollen durch die Gemeinde über einen Kooperationsvertrag die Räumlichkeiten und deren Reinigung bereitgestellt und ein Betrag von einem Euro pro Betreuungskraft / Stunde als Zuschuss gezahlt werden. Eltern würden dann einen Betreuungsvertrag mit dem Familienzentrum Eckernförde abschließen. Herr Dreves erläutert, dass er die bisher angedachte Form, die Betreuung von Jugendlichen mit JuLeiCa zu übernehmen, für sehr bedenklich hielt und für nicht gerecht denjenigen gegenüber, die eine professionelle Ausbildung hierfür haben. Er berichtet, dass er die nun angestrebte Lösung für gut hält, allerdings am Vertrag bezüglich der Absicherung von Gemeinde und beteiligter Eltern noch nachgearbeitet werden müsse.
Im Anschluss wird durch Fr. Heyn vom Familienzentrum Eckernförde der Verein vorgestellt und die Durchführung der Betreuung erläutert.
  • Der Verein beschäftigt zur Betreuung Honorarkräfte.
  • Es ist immer eine Fachkraft (Erzieher/in) und eine zweite Betreuungsperson anwesend.
Danach bittet Fr. Christen um das Wort und bedankt sich bei Fr. Folge für ihre Bemühungen eine Betreuungsmöglichkeit in den Ferienzeiten für die Schulkinder in Rieseby zu finden. Sie bittet den Ausschuss um die Befürwortung der Kooperation mit dem Familienzentrum Eckernförde, um für betroffene Eltern für die Sommerferien eine Planungssicherheit zu ermöglichen. Ihrer Ansicht nach ist dies der letzte Baustein der Gemeinde, eine optimale Betreuung anzubieten, die weitere junge Familien nach Rieseby ziehen könnte.
Die Zusammenarbeit mit dem Verein wird durch alle Ausschussmitglieder grundsätzlich befürwortet, wobei noch einige Bedenken zum Vertragsinhalt geäußert wurden, die der Verhandlung bedürfen.

Beschluss:
Der Gemeinde Rieseby liegt der Entwurf eines Kooperationsvertrages des Familienzentrums Eckernförde vor, der noch einer Überprüfung bedarf.
Die Gemeinde Rieseby beabsichtigt, mit dem Familienzentrum Eckernförde einen Kooperationsvertrag bezüglich der Ferienbetreuung der Riesebyer Schüler jeweils in der ersten Hälfte der Schulferien (mit Ausnahme der Weihnachtsferien) abzuschließen.
Der Bürgermeister wird beauftragt die Vertragsverhandlungen zu führen und der Gemeindevertretung zur Genehmigung vorzulegen.


Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Aktueller Stand Schul- und KITA-Essen

Herr Dreves schildert kurz den Ursprungsgedanken zu diesem Thema und erklärt, dass drei Einrichtungen an einem Probeessen durch einen Lieferanten aus Eggebek teilgenommen haben. Die Vertreter des ev. Kindergartens, des gemeindlichen Kindergartens "Schleikinder" und der "Betreuten Schule" berichten über das durchgeführte Probeessen.
Die Qualität der gelieferten Speisen wurde gelobt, wobei die Menge in der "Betreuten Grundschule" als "sehr knapp" für Grundschüler bemängelt wurde.
Nachfolgend wurde die Möglichkeit eines gemeinsamen Mittagessens im Sport-Bistro diskutiert. Es stellte sich heraus, dass diese Möglichkeit durch die Unterschiede in den Betreuungseinrichtungen zurzeit nicht durchführbar ist.
Da alle Beteiligten mit dem getesteten Lieferanten durchaus zufrieden sind und im Kindergarten "Schleikinder" am 01. April ein Elternabend durchgeführt wird, auf dem die Belieferung vorgestellt wird, wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:
Frau Waltraud Folge wird als Sprecherin des "Runden Tisches" in der 14. Kalenderwoche den ev. Kindergarten, den Kindergarten "Schleikinder" und die "Betreute Schule" aufsuchen um die Zustimmung zu Vertragsverhandlungen mit dem Lieferanten einzuholen. Folgend wird der Bürgermeister beauftragt, einen Vertrag mit dem Lieferanten zu schließen.


Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Aktion Ferienspaß 2014 (Ergebnisse aus den JHV der Parteien und der Wählergruppe)

Die Parteien und die Wählervereinigung der Gemeindevertretung Rieseby waren aufgefordert, auf ihren Jahreshauptversammlungen über den Vorschlag der Wählergemeinschaft Rieseby abzustimmen, ob zukünftig die Ferienspaßaktionen nicht mehr als Partei/Wählergemeinschaft durchgeführt werden sollen, sondern als Aktionen der Gemeinde Rieseby.
Die Fraktionen der SPD, CDU und Grüne/SSW haben sich entschieden, die durchgeführten Aktionen wie in den vergangenen Jahren weiter fortzuführen.
Die Wählergemeinschaft votierte für einen Zusammenschluss der Aktionen und den Verzicht auf politische Logos etc..
Im Anschluss äußerte Herr Frank Dreves die Bitte, zukünftig auf eine Bezuschussung zu den Ferienspaßaktionen durch die Parteien/Wählergruppen zu verzichten, wobei eine lebhafte Diskussion entstand.


zu TOP 10. Neue Beschilderungen Spielplätze

Durch den Kommunalen Schadensausgleich wird u.a. zur rechtlichen Absicherung von kommunal betriebenen Spielplätzen ein Text für die Beschilderung von Spielplätzen empfohlen. Dieser Text wurde von Frank Dreves vorgestellt und vorgeschlagen die vorhandenen Schilder zu ersetzen.
In der folgenden Diskussion bat der Vorsitzende des Finanzausschusses, Herr Jürgen Kühl, zu beachten, dass nach seiner Einschätzung jedes Schild ca. 150,-€ kosten würde und hinterfragte die Notwendigkeit einer neuen Beschilderung. Der stellv. Ausschussvorsitzende Peter Märten hielt die vorhandenen Schilder für Kind gerechter, allerdings den empfohlenen Text ebenfalls für richtig.
Aus der Diskussion ergab sich folgender Beschluss:

Beschluss:
Auf den gemeindeeigenen Spielplätzen wird die vorhandene Beschilderung durch Schilder mit vorgestelltem Text des Kommunalen Schadensausgleiches ergänzt. Die Schilder werden um die entsprechenden Rufnummer und Adressen ergänzt und nach der Beschaffung durch den Bauhof angebracht. Der Bürgermeister ist aufgefordert, sich um diese Angelegenheit zu kümmern.


Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 11. Gefahrenstelle Spielplatz Rapstedter Straße/Heidkoppel

Nach der Beseitigung eines Gemeinde-Zaunes und des Zurücksetzens einer Hecke "auf den Stock", wird das Grundstück eines Anwohners zurzeit lediglich durch einen Maschendrahtzaun vom Bereich des Spielplatzes Rapstedter Straße / Heidkoppel getrennt. Der Zaun ist das Eigentum des Anwohners und in seiner Höhe nicht ausreichend, um ein Überklettern von Kindern zu verhindern. Da sich hinter dem Zaun ein Gartenteich befindet, sieht der Besitzer die Gefahr, dass Kinder den Zaun überklettern und durch den Teich in Gefahr geraten können und schildert, dass er dies öfter schon beobachtet habe. Da diese Gefahrenstelle erst durch das Beseitigen des Gemeinde-Zaunes und des Schneidens der Hecke entstanden ist, wird durch den Ausschussvorsitzenden Frank Dreves die Aufstellung eines geeigneten Zaunes durch den Bauhof angeregt. Seiner Ansicht nach wäre es unklug, diesbezüglich einen Rechtsstreit zu führen.
Nach Rücksprache mit Herrn Heiko Hoop ist ein entsprechender Zaun noch vorhanden und müsste nicht extra beschafft werden. Herr Dreves schlug vor, den Bauhof mit der Angelegenheit zu beauftragen.
Bürgermeister Jens Kolls schlug im Gegensatz vor, die Amtsverwaltung mit der Bewertung der Gefahrensituation zu beauftragen.
Die beiden Vorschläge standen sich zur Abstimmung gegenüber. Mit drei zu eins Stimmen wurde der Vorschlag von Herrn Dreves angenommen und wie folgt beschlossen:

Beschluss:
Der Bauhof der Gemeinde wird beauftragt, einen Zaun in entsprechender Höhe an der Grenze zum betroffenen Grundstück aufzustellen.

Zusätzlich wurde der Anwohner gebeten, sein Grundstück an der Querseite abzusichern, so dass auch von dieser Seite das Betreten durch Kinder verhindert wird. Dieses wurde durch Herrn Koziol zugesichert.


Ja-Stimmen :3
Nein-Stimmen :1
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 12. Imagebroschüre

Zur Information der Ausschussmitglieder erläutert Herr Frank Dreves, warum er den Antrag der Wählergemeinschaft Rieseby in der Sozial-, Kultur- und Sportausschusssitzung vom 05. August 2013, durch die Gemeinde eine Image-Broschüre herauszugeben, zurückgezogen hat und diese nun selber erstellt und herausgibt.


zu TOP 13. Tourismus

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 02. April 2014 wird über die Förderung der Lokalen Tourismusorganisation und der Übertragung der Aufgabe an das Amt Schlei-Ostsee entschieden.
Unabhängig von dieser Entscheidung, obliegt die Aufgabe der Informationssammlung und Weitergabe an zuständige Institutionen hauptsächlich dem Sozial-, Kultur- und Sportausschuss.
Der Ausschussvorsitzende Frank Dreves bittet alle Ausschussmitglieder konkret um die Entwicklung von Ideen und der Sammlung von Informationen zur Weitergabe an die entsprechenden Stellen, um den Tourismus in der Gemeinde Rieseby zu fördern. Im Falle einer Beauftragung einer LTO kann diese nur Informationen veröffentlichen, wenn sie ihr auch bekannt sind.


zu TOP 14. Diverses

Der Riese von Rieseby: Es war geplant Herrn Dr. Schettke aus der Gemeinde Ulsnis einzuladen. Er war in Ulsnis verantwortlich für die Erstellung des "Riesen von Ulsnis". Durch die Verschiebungen der Sitzungstermine konnte er nun leider nicht erscheinen und wird zur nächsten Sitzung erneut eingeladen. Das Projekt "Der Riese von Rieseby" soll weiter verfolgt werden.


Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 17. Bekanntgaben

Herr Frank Dreves gibt folgende Beschlüsse bekannt:
  • Im Gemeinde-Kindergarten "Schleikinder" wird der Teilzeitvertrag einer Erzieherin um ein Jahr verlängert und auf 25 Wochenstunden erhöht. Die Sachgründe für die Verlängerung und Stundenerhöhung liegen nach. § 14 Abs. 1 Nummer 1 TzBfG vor.
  • Es wurde beschlossen, dass Spielgeräte für die Spielplätze Rapstedter Straße / Heidkoppel, Kindergarten "Schleikinder" und Holmbrook in Höhe von 15.000,- € wie vom Amt Schlei-Ostsee aufgeführt und vorgeschlagen, beschafft und aufgestellt werden. Zusätzlich soll eine Federwippe für den Kindergartenspielplatz "Schleikinder" angeschafft werden. Die erforderlichen Mittel werden über die entsprechenden Vermögenshaushalte bereit gestellt.

Abschließend weist der Ausschussvorsitzende Frank Dreves auf die

Sitzung der Gemeindevertretung Rieseby, am 02. April 2014 im "Riesby Krog" und die
Amtsausschussitzung am 14. April 2014 im "Grünen Jäger" in Altenhof hin.



Frank Frühling  Frank Dreves 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender