| Sitzungsort: | Sport-Bistro, Rieseby |
| Beginn der Sitzung: | 19.05 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.55 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Frank Dreves |
| Ausschussmitglied Waltraut Folge |
| stellv. Auschussvorsitzender Peter Märten |
| Ausschussmitglied Doris Rothe-Pöhls |
| Ausschussmitglied Andrea Knippert (entschuldigt ) |
| wählbarere Bürgerin Christine Scheller (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Jens Kolls |
| Gemeindevertreter/in Roland Axmann |
| Gemeindevertreter Jürgen Kühl |
| Gemeindevertreter Sören Lange |
| Gemeindevertreterin Ilka Ruiz |
| Gemeindevertreter Hartmut Schmidt |
| Gemeindevertreter Heino Stüve |
| Gemeindevertreter Hans-Josef Verhasselt |
| Gast Daniel Frank |
| Protokollführer Frank Frühling |
| Jugendbeirat (+öffentl. Anlagen) Jonna Haulsen |
| Gast Peter Koziol |
| Gast Silke Nissen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | KITA Schleikinder |
| 6. | Zukunft Jugendtreff Rieseby |
| 7. | Aktueller Stand Ferienbetreuung |
| 8. | Aktueller Stand Schul- und KITA-Essen |
| 9. | Aktion Ferienspaß 2014 (Ergebnisse aus den JHV der Parteien und der Wählergruppe) |
| 10. | Neue Beschilderungen Spielplätze |
| 11. | Gefahrenstelle Spielplatz Rapstedter Straße/Heidkoppel |
| 12. | Imagebroschüre |
| 13. | Tourismus |
| 14. | Diverses |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 17. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Da Herr Bernd Mordhorst als Protokollführer entschuldigt ist, benennt der Ausschussvorsitzende Frank Dreves mit Zustimmung aller anwesenden Ausschussmitglieder Herrn Frank Frühling zum Protokollführer und verpflichtet ihn gem. § 21 der Gemeindeordnung zur Verschwiegenheit und zur gewissenhaften Aufgabenerfüllung. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der stv. Ausschussvorsitzende, Herr Peter Märten, stellt für die SPD-Mitglieder den Antrag, TOP 5 – KiTa Schleikinder mit allen Unterpunkten von der Tagesordnung abzusetzen, da dieser seiner Ansicht nach im Bau-, Wege- und Umweltausschuss zu behandeln sei. Beschluss: Es wird beschlossen, den Tagesordnungspunkt 5 mit allen Unterpunkten von der heutigen Tagesordnung zu streichen. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Es gibt zu diesem Zeitpunkt keine Fragen der anwesenden Einwohner. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, auf dieser Sitzung während der Behandlung der späteren Tagesordnungspunkten 6, 7, 8 und 11 Fragen von Einwohnern zuzulassen. Dies wird von allen Ausschussmitgliedern befürwortet. |
| zu TOP 5. | KITA Schleikinder |
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s.o.: dieser Top wurde abgesetzt. |
| zu TOP 6. | Zukunft Jugendtreff Rieseby |
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Herr Frank Dreves berichtet von der letzten Jugendbeiratssitzung und der Problematik, dass so gut wie keine Kinder und Jugendlichen den Jugendtreff besuchen. Er bittet Jonna Haulsen die Probleme und Wünsche des Jugendbeirats vorzutragen. Hier wird angeregt, dass der Jugendtreff durch eine erwachsene Betreuungskraft unterstützt wird, um ein breiteres Angebot zu ermöglichen und den Jugendtreff attraktiver zu gestalten. Es hat sich schon jemand gefunden der dies ehrenamtlich übernehmen würde. Auch soll die Anzahl der Beisitzer in der "Satzung für den Jugendbeirat der Gemeinde Rieseby" geändert werden. Die Mindestanzahl soll von "drei" auf "einen" geändert werden um auch zukünftig einen Jugendbeirat stellen zu können. Die Anträge liegen der Gemeindevertretung vor und werden auf der nächsten GV-Sitzung behandelt. |
| zu TOP 7. | Aktueller Stand Ferienbetreuung |
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Zu Beginn spricht der Ausschussvorsitzende die angestrebte Möglichkeit der Betreuung über das Familienzentrum Eckernförde an. Hier sollen durch die Gemeinde über einen Kooperationsvertrag die Räumlichkeiten und deren Reinigung bereitgestellt und ein Betrag von einem Euro pro Betreuungskraft / Stunde als Zuschuss gezahlt werden. Eltern würden dann einen Betreuungsvertrag mit dem Familienzentrum Eckernförde abschließen. Herr Dreves erläutert, dass er die bisher angedachte Form, die Betreuung von Jugendlichen mit JuLeiCa zu übernehmen, für sehr bedenklich hielt und für nicht gerecht denjenigen gegenüber, die eine professionelle Ausbildung hierfür haben. Er berichtet, dass er die nun angestrebte Lösung für gut hält, allerdings am Vertrag bezüglich der Absicherung von Gemeinde und beteiligter Eltern noch nachgearbeitet werden müsse. Im Anschluss wird durch Fr. Heyn vom Familienzentrum Eckernförde der Verein vorgestellt und die Durchführung der Betreuung erläutert.
Die Zusammenarbeit mit dem Verein wird durch alle Ausschussmitglieder grundsätzlich befürwortet, wobei noch einige Bedenken zum Vertragsinhalt geäußert wurden, die der Verhandlung bedürfen. Beschluss: Der Gemeinde Rieseby liegt der Entwurf eines Kooperationsvertrages des Familienzentrums Eckernförde vor, der noch einer Überprüfung bedarf. Die Gemeinde Rieseby beabsichtigt, mit dem Familienzentrum Eckernförde einen Kooperationsvertrag bezüglich der Ferienbetreuung der Riesebyer Schüler jeweils in der ersten Hälfte der Schulferien (mit Ausnahme der Weihnachtsferien) abzuschließen. Der Bürgermeister wird beauftragt die Vertragsverhandlungen zu führen und der Gemeindevertretung zur Genehmigung vorzulegen. |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Aktueller Stand Schul- und KITA-Essen |
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Herr Dreves schildert kurz den Ursprungsgedanken zu diesem Thema und erklärt, dass drei Einrichtungen an einem Probeessen durch einen Lieferanten aus Eggebek teilgenommen haben. Die Vertreter des ev. Kindergartens, des gemeindlichen Kindergartens "Schleikinder" und der "Betreuten Schule" berichten über das durchgeführte Probeessen. Die Qualität der gelieferten Speisen wurde gelobt, wobei die Menge in der "Betreuten Grundschule" als "sehr knapp" für Grundschüler bemängelt wurde. Nachfolgend wurde die Möglichkeit eines gemeinsamen Mittagessens im Sport-Bistro diskutiert. Es stellte sich heraus, dass diese Möglichkeit durch die Unterschiede in den Betreuungseinrichtungen zurzeit nicht durchführbar ist. Da alle Beteiligten mit dem getesteten Lieferanten durchaus zufrieden sind und im Kindergarten "Schleikinder" am 01. April ein Elternabend durchgeführt wird, auf dem die Belieferung vorgestellt wird, wurde folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Frau Waltraud Folge wird als Sprecherin des "Runden Tisches" in der 14. Kalenderwoche den ev. Kindergarten, den Kindergarten "Schleikinder" und die "Betreute Schule" aufsuchen um die Zustimmung zu Vertragsverhandlungen mit dem Lieferanten einzuholen. Folgend wird der Bürgermeister beauftragt, einen Vertrag mit dem Lieferanten zu schließen. |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Aktion Ferienspaß 2014 (Ergebnisse aus den JHV der Parteien und der Wählergruppe) |
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Die Parteien und die Wählervereinigung der Gemeindevertretung Rieseby waren aufgefordert, auf ihren Jahreshauptversammlungen über den Vorschlag der Wählergemeinschaft Rieseby abzustimmen, ob zukünftig die Ferienspaßaktionen nicht mehr als Partei/Wählergemeinschaft durchgeführt werden sollen, sondern als Aktionen der Gemeinde Rieseby. Die Fraktionen der SPD, CDU und Grüne/SSW haben sich entschieden, die durchgeführten Aktionen wie in den vergangenen Jahren weiter fortzuführen. Die Wählergemeinschaft votierte für einen Zusammenschluss der Aktionen und den Verzicht auf politische Logos etc.. Im Anschluss äußerte Herr Frank Dreves die Bitte, zukünftig auf eine Bezuschussung zu den Ferienspaßaktionen durch die Parteien/Wählergruppen zu verzichten, wobei eine lebhafte Diskussion entstand. |
| zu TOP 10. | Neue Beschilderungen Spielplätze |
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Durch den Kommunalen Schadensausgleich wird u.a. zur rechtlichen Absicherung von kommunal betriebenen Spielplätzen ein Text für die Beschilderung von Spielplätzen empfohlen. Dieser Text wurde von Frank Dreves vorgestellt und vorgeschlagen die vorhandenen Schilder zu ersetzen. In der folgenden Diskussion bat der Vorsitzende des Finanzausschusses, Herr Jürgen Kühl, zu beachten, dass nach seiner Einschätzung jedes Schild ca. 150,-€ kosten würde und hinterfragte die Notwendigkeit einer neuen Beschilderung. Der stellv. Ausschussvorsitzende Peter Märten hielt die vorhandenen Schilder für Kind gerechter, allerdings den empfohlenen Text ebenfalls für richtig. Aus der Diskussion ergab sich folgender Beschluss: Beschluss: Auf den gemeindeeigenen Spielplätzen wird die vorhandene Beschilderung durch Schilder mit vorgestelltem Text des Kommunalen Schadensausgleiches ergänzt. Die Schilder werden um die entsprechenden Rufnummer und Adressen ergänzt und nach der Beschaffung durch den Bauhof angebracht. Der Bürgermeister ist aufgefordert, sich um diese Angelegenheit zu kümmern. |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Gefahrenstelle Spielplatz Rapstedter Straße/Heidkoppel |
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Nach der Beseitigung eines Gemeinde-Zaunes und des Zurücksetzens einer Hecke "auf den Stock", wird das Grundstück eines Anwohners zurzeit lediglich durch einen Maschendrahtzaun vom Bereich des Spielplatzes Rapstedter Straße / Heidkoppel getrennt. Der Zaun ist das Eigentum des Anwohners und in seiner Höhe nicht ausreichend, um ein Überklettern von Kindern zu verhindern. Da sich hinter dem Zaun ein Gartenteich befindet, sieht der Besitzer die Gefahr, dass Kinder den Zaun überklettern und durch den Teich in Gefahr geraten können und schildert, dass er dies öfter schon beobachtet habe. Da diese Gefahrenstelle erst durch das Beseitigen des Gemeinde-Zaunes und des Schneidens der Hecke entstanden ist, wird durch den Ausschussvorsitzenden Frank Dreves die Aufstellung eines geeigneten Zaunes durch den Bauhof angeregt. Seiner Ansicht nach wäre es unklug, diesbezüglich einen Rechtsstreit zu führen. Nach Rücksprache mit Herrn Heiko Hoop ist ein entsprechender Zaun noch vorhanden und müsste nicht extra beschafft werden. Herr Dreves schlug vor, den Bauhof mit der Angelegenheit zu beauftragen. Bürgermeister Jens Kolls schlug im Gegensatz vor, die Amtsverwaltung mit der Bewertung der Gefahrensituation zu beauftragen. Die beiden Vorschläge standen sich zur Abstimmung gegenüber. Mit drei zu eins Stimmen wurde der Vorschlag von Herrn Dreves angenommen und wie folgt beschlossen: Beschluss: Der Bauhof der Gemeinde wird beauftragt, einen Zaun in entsprechender Höhe an der Grenze zum betroffenen Grundstück aufzustellen. Zusätzlich wurde der Anwohner gebeten, sein Grundstück an der Querseite abzusichern, so dass auch von dieser Seite das Betreten durch Kinder verhindert wird. Dieses wurde durch Herrn Koziol zugesichert. |
| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Imagebroschüre |
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Zur Information der Ausschussmitglieder erläutert Herr Frank Dreves, warum er den Antrag der Wählergemeinschaft Rieseby in der Sozial-, Kultur- und Sportausschusssitzung vom 05. August 2013, durch die Gemeinde eine Image-Broschüre herauszugeben, zurückgezogen hat und diese nun selber erstellt und herausgibt. |
| zu TOP 13. | Tourismus |
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In der Sitzung der Gemeindevertretung am 02. April 2014 wird über die Förderung der Lokalen Tourismusorganisation und der Übertragung der Aufgabe an das Amt Schlei-Ostsee entschieden. Unabhängig von dieser Entscheidung, obliegt die Aufgabe der Informationssammlung und Weitergabe an zuständige Institutionen hauptsächlich dem Sozial-, Kultur- und Sportausschuss. Der Ausschussvorsitzende Frank Dreves bittet alle Ausschussmitglieder konkret um die Entwicklung von Ideen und der Sammlung von Informationen zur Weitergabe an die entsprechenden Stellen, um den Tourismus in der Gemeinde Rieseby zu fördern. Im Falle einer Beauftragung einer LTO kann diese nur Informationen veröffentlichen, wenn sie ihr auch bekannt sind. |
| zu TOP 14. | Diverses |
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Der Riese von Rieseby: Es war geplant Herrn Dr. Schettke aus der Gemeinde Ulsnis einzuladen. Er war in Ulsnis verantwortlich für die Erstellung des "Riesen von Ulsnis". Durch die Verschiebungen der Sitzungstermine konnte er nun leider nicht erscheinen und wird zur nächsten Sitzung erneut eingeladen. Das Projekt "Der Riese von Rieseby" soll weiter verfolgt werden. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 17. | Bekanntgaben |
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Herr Frank Dreves gibt folgende Beschlüsse bekannt:
Abschließend weist der Ausschussvorsitzende Frank Dreves auf die Sitzung der Gemeindevertretung Rieseby, am 02. April 2014 im "Riesby Krog" und die Amtsausschussitzung am 14. April 2014 im "Grünen Jäger" in Altenhof hin. |
| Frank Frühling | Frank Dreves |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |