Sitzungsort: | im Sport-Bistro, Rieseby |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.45 Uhr |
Ausschussvorsitzender Frank Dreves |
Ausschussmitglied Waltraut Folge |
stellv. Auschussvorsitzender Peter Märten |
Ausschussmitglied Doris Rothe-Pöhls |
wählbarere Bürgerin Christine Scheller |
wählbarer Bürger Jürgen Bohle (entschuldigt ) |
Ausschussmitglied Andrea Knippert (entschuldigt ) |
Gemeindevertreter/in Roland Axmann |
Gemeindevertreter Bernd-Uto Püschel |
Gemeindevertreter Matthias Remitz |
Gemeindevertreter Hartmut Schmidt |
Gemeindevertreter Heino Stüve |
Protokollführer Bernd Mordhorst |
Gast Heidrun Karaca |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
4. | Anfragen der Gemeindevertreter |
5. | Einwohnerfragestunde |
6. | Neuigkeiten aus dem Jugendtreff und des Jugendbeirates |
7. | Umbau KITA Schleikinder |
8. | Der "Riese von Rieseby" |
9. | Rutsche Spielplatz Rapstedter Straße/Heidkoppel |
Beschlussvorlage - 52/2014 | |
10. | Anschaffungskosten Neuanschaffung Spielgeräte 2015 |
11. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt den stv. Bürgermeister, sowie die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gemeinderatsmitglieder, die anwesenden Riesebyer Bürger , den geladenen Gast, und die Vertreter der Presse. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Es gibt keine Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Es gibt keine Änderungsanträge zur letzten Sitzungsniederschrift. |
zu TOP 4. | Anfragen der Gemeindevertreter |
Herr Schmidt erklärt den Rücktritt von Herrn Bohle mit gesundheitlichen Gründen. Frau Scheller fragt nach dem aktuellen Stand zum Thema Seniorenbeirat. Der Bürgermeister ist beauftragt in der Angelegenheit am Ball zu bleiben. Herr Dreves klärt das mit dem Bgm. und wird berichten. |
zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
Herr Pienat fragt, ob sich die Gemeinde um die Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisengebieten kümmern will. Herr Schmidt stellt klar, dass das Amt für solche Maßnahmen zuständig ist. Herr Dreves wird das Thema im Amtsausschuss und Hauptausschuss zur Sprache bringen und auf der nächsten Sozialausschusssitzung berichten. |
zu TOP 6. | Neuigkeiten aus dem Jugendtreff und des Jugendbeirates |
Der Jugendbeirat selber fehlt entschuldigt,( Kinderbacken ). Herr Dreves bittet Herrn Schmidt um einen kurzen Bericht. Der Jugendbeirat wurde neu gewählt. Vorsitzende ist Mona Sengpiehl, stv. Vorsitzende Jonna Haulsen. Aktivitäten sind geplant, z.B. heute Backen mit Kindern und Freitag Halloween-Party im Jugendtreff. |
zu TOP 7. | Umbau KITA Schleikinder |
Herr Dreves bittet darum, nur den sozialrelevanten Bereich zu diskutieren. Frau Folge enpfindet Schallschutz für 30 00,-€ als sehr teuer. Herr Märten hält Schallschutzmaßnahmen für erforderlich. Herr Dreves hält den Ausbau der Toiletten für nötig. Herr Schmidt sieht im Moment keinen Bedarf für U3 Betreuung Es folgt eine rege Diskussion. Herr Dreves schlägt folgenden Beschlussvorschlag vor: Der SKS empfiehlt, den Kindergarten Schleikinder sozialverträglich für die Mitarbeiter und für unsere Kinder so gut und praktikabel wie nötig umzubauen.Vorrangig sind sanitäre Anlagen für die Kinder und Mitarbeiter zu berücksichtigen. Weiterhin wird mit Hinblick auf die Bedürfnisse eine U3-taugliche Berücksichtigung empfohlen.baufachliche und finanzrelevante Diskussionen werden an den Bau-, Wege- und Umweltausschuss sowie an den Finanzausschuss verwiesen. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Der "Riese von Rieseby" |
Her Dreves begrüßt die Bürgermeisterin von Ulsnis, Frau Karaca. Sie berichtet, wie es zu der Aufstellung des Riesen von Ulsnis in Ihrer Gemeinde gekommen ist und darüber, wo der Ursprung der Legende liegt. Herr Dreves weist darauf hin, das die Gemeinde Grundsätzlich positiv zum Riesen eingestellt ist. Er steht in Kontakt mit Herrn Feldmann, der bereit wäre auch in Rieseby eine ähnliche Skulptur aufzustellen. Es werden verschiedene Materialien (Metall, Mooreichen) und Standorte (Mühle, Obstwiese am Schulenkrog) angeregt. Der Vorschlag, dass der Ausschuss sich intern trifft, um Anregungen zu erörtern, wird einstimmig angenommen. |
zu TOP 9. | Rutsche Spielplatz Rapstedter Straße/Heidkoppel |
Beschlussvorlage - 52/2014 Die vorhandene Rutsche steht an einem Reifenhügel und ist nach Auffassung einiger Gemeindevertreter abgängig. Zudem birgt der Reifenhügel ein Gefahrenrisiko. Eigentlich war schon der Austausch der Rutsche für den Sommer 2014 vorgesehen. Eine Hangrutsche war schon bestellt. Allerdings wurde diese dann spontan als Ersatz auf dem Spielplatz in der Straße "Am Thiergarten" aufgebaut. Daher gilt es nach wie vor die Rutsche auf dem Spielplatz Rapstedter Straße / Heidkoppel zu ersetzen. Variante 1: Aufgrund der Erfahrung der Montage der Rutsche in der Straße "Am Thiergarten" können die Kosten wie folgt geschätzt werden:
Variante 2: Alternativ schlägt Herr Andresen vor, eine einfache 2-m Leiterrutsche zu beschaffen. Die Kosten für die Beschaffung sowie den Aufbau nebst Fallschutzfläche werden auf rund 2.500 € geschätzt (Montage durch Bauhof, Baggerarbeit für Montage und Fallschutz rund 3 Stunden). Hinzu käme auch die Demontage und Entsorgung der vorhandenen Rutsche einschließlich Reifenhügel mit rund 500 €, so dass Gesamtkosten von 3.000 € geschätzt werden. Der Pflegeaufwand ist gegenüber dem Hügel geringer, da um die Fallschutzfläche der Rutsche herum gemäht werden kann. Egal welche Variante verfolgt wird, es sollte immer darauf geachtet werden, dass die Rutsche nicht nach Süden ausgerichtet wird. Dadurch lässt sich ein zu starkes Aufheizen der Rutschfläche im Sommer weitestgehend vermeiden. |
Nach kurzer Diskussion kommt es zur Abstimmung. Von Herrn Dreves vorgeschlagener Abstimmungstext: Der SKS und die Gemeindevertretung hatten sich entschieden, zukünftig Spielgeräte aus Recyclingmaterial anzuschaffen, hierbei soll es bleiben. Die ursprünglich anzuschaffende Rutsche ist umgehend zu bestellen und die Bauarbeiten hierfür vorzunehmen. Mehrkosten, die durch diese Maßnahme entstehen, sind im Nachtragshaushalt zu berücksichtigen. |
Beschluss: Es wird beschlossen, die Variante 1 zu verfolgen. Die geschätzten Kosten in Höhe von 5.500 € werden anerkannt. Erforderliche Mittel werden in den Haushalt 2015 eingestellt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, Aufträge zu erteilen. |
Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 10. | Anschaffungskosten Neuanschaffung Spielgeräte 2015 |
Frau Folge schlägt vor den Etat voll auszuschöpfen. Herr Märten wünscht moderne Geräte, wie im Schulenkrug. Herr Dreves regt an, den Jugendbeirat mit in die Planung einzubeziehen. Der Vorschlag von Frau Rothe-Pöhls, Spielplatz-Paten zu suchen findet breite Zustimmung. Es wird folgender Abstimmungstext vorgeschlagen. Auf Grund der bereits installierten Rutsche auf dem Spielplatz Thiergarten und mit Hinblick auf das Ziel, Stück für Stück die Geräte und Gestaltung auf den Spielplätzen der Gemeinde, den Bedürfnissen der Kinder anzupassen, werden für Neuanschaffungen 10.000,-€ für das Jahr 2015 bereitgestellt (in 2014 waren es 15.000,-€). Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 11. | Bekanntgaben |
Herr Dreves weist auf den Termin der nächsten GV hin. Um 20:45 Uhr schließt Herr Dreves die Sitzung. |
Bernd Mordhorst | Frank Dreves |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |