N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses der Gemeinde Rieseby vom 27.04.2015.

Sitzungsort:  im Sport-Bistro, Rieseby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.30 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Frank Dreves
Ausschussmitglied Waltraut Folge
Ausschussmitglied Andrea Knippert
wählbare Bürgerin Inke Kock
stellv. Auschussvorsitzender Peter Märten
Ausschussmitglied Doris Rothe-Pöhls
wählbarere Bürgerin Christine Scheller

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Jens Kolls
Gemeindevertreter/in Roland Axmann
Gemeindevertreter Bernd-Uto Püschel
Gemeindevertreter Matthias Remitz
Gemeindevertreter Hartmut Schmidt
Gemeindevertreter Heino Stüve
Gemeindevertreter Hans-Josef Verhasselt
Protokollführer Bernd Mordhorst
Jugendbeirat Lisa Köster
Jugendbeirat (+öffentl. Anlagen) Mona Sengpiehl
Jugendbeirat Tore Weseler

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung Inke Kock als neues Mitglied im Ausschuss
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Anfragen Gemeindevertreter
6. Einwohnerfragestunde
7. Bericht des Ausschussvorsitzenden
8. Seniorenbeirat
9. Mitarbeiter für den Jugendtreff
9.1 Antrag Jugendbeirat
10. Schleidörfertag
11. Anschaffung Spielgeräte
12. Unterbringung von Asylbewerbern
13. Der Riese von Rieseby
14. Anträge und Anfragen
15. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.
Er begrüßt den Bürgermeister sowie die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gemeinderatsmitglieder und die anwesenden Riesebyer Bürger.

zu TOP 2. Verpflichtung Inke Kock als neues Mitglied im Ausschuss

Die wählbare Bürgerin Inke Kock wird vom Vorsitzenden nach Verlesen der Verpflichtungserklärung per Handschlag als Ausschussmitglied verpflichtet.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Herr Dreves beantragt als neuen Tagesordnungspunkt 9.1. den Antrag des Jugendbeirates "Mitarbeiter für den Jugendtreff".

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt.

zu TOP 5. Anfragen Gemeindevertreter

Es werden keine Anfragen gestellt.

zu TOP 6. Einwohnerfragestunde

Es werden keine Anfragen gestellt.

zu TOP 7. Bericht des Ausschussvorsitzenden

Herr Dreves berichtet wie folgt:
A) Die angeschafften Kinderspielgeräte wurden ordnungsgemäß von den Gemeindearbeitern aufgestellt.
B) Neuanschaffungen von Spielgeräten für den Schulhof der Schleischule wurden "erlaufen" bzw. durch Spenden ermöglicht, dies betrifft nicht den Gemeindeetat.
C) Die Asylbewerber in Damp und Höxmark haben ihre Unterkünfte bezogen.
D) Der Kreis und das Land bieten Unterstützung in Form von Fördergeldern für die Gründung von Familienzentren. Eine Bewerbung hierfür müsste bis 1. Mai 2015 erfolgen. Bezüglich der Ergebnisse aus der Studie Rieseby 2025 sollte sich m.E. die Gemeinde Rieseby für die Zukunft darüber Gedanken machen, ob ein Projekt Sinn macht.
E) Wie jedes Jahr findet die Fahrt zu den Karl-May-Spielen am letzten Freitag der Sommerferien statt. Dies ist in diesem Jahr der 28. August. Hierfür habe ich beim Riesebyer Busunternehmen wieder drei Busse reserviert, die ggf. storniert werden können. Treffpunkt ist 15.30 Uhr auf dem Parkplatz vor Elektro Reimer. Abfahrt ist um 16 Uhr. Der Kostenbeitrag für Erwachsene beträgt 20,- €, der für Kinder 12,- €.
F) Leider wiederholt sich Vandalismus an der Sporthalle und der Schleischule immer wieder. Zuletzt wurden Scheiben eingeschmissen, Wände beschmiert bzw. besprüht und auf dem Schulgelände ein Baum mit einer zuvor im Greensweg entwendeten Axt gefällt. Es wäre hilfreich, wenn die Bürger wachsam sind und Auffälligkeiten bei der Polizei melden. Die Anzahl der Schäden erhöht die Belastung der Gemeindekasse.

Frau Folge fragt, ob sich der TSV mit der Fußballschule wieder an der Aktion Ferienspaß beteiligen wird. Herr Dreves sagt zu, sich um diese Angelegenheit zu kümmern. Es wird angeregt, wieder einen Gemeinschaftsflyer zu erstellen.


zu TOP 8. Seniorenbeirat

Frau Scheller schlägt vor, die in Frage kommenden persönlich anzusprechen. Der Ausschuss beauftragt noch einmal Herrn Bgm. Kolls, alle Senioren persönlich anzuschreiben.

zu TOP 9. Mitarbeiter für den Jugendtreff

Frau Sengpiehl begründet den Antrag des Jugendbeirates auf Einstellung eines Mitarbeiters für den Jugendtreff.
Der Jugendtreff wird nach Aussage des Jugendbeirates im Moment regelmäßig von 10 bis 15 Jugendlichen besucht. Es besteht der Wunsch, den Jugendtreff zweimal in der Woche zu öffnen.
Herr Krombach gibt einen Bericht über seine Tätigkeit als Coach des Jugendtreffs.
Herr Remitz schlägt eine Anstellung eines Mitarbeiters als 450,-€-Kraft vor.

zu TOP 9.1 Antrag Jugendbeirat

Abstimmungstext
Der Sozial-, Kultur- und Sportausschuss empfiehlt, dass ein Mitarbeiter für den Jugendtreff eingestellt wird. Der Finanzausschuss soll weiter prüfen.

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Schleidörfertag

Herr Dreves stellt das Konzept des "Schleidörfertages" vor.

zu TOP 11. Anschaffung Spielgeräte

Herr Dreves schlägt vor, den zur Verfügung stehenden Etat aufgrund der angespannten Finanzlage der Gemeinde nicht voll auszuschöpfen. Der Spielplatz Hufeisenweg ist seiner Ansicht nach am dringendsten zu berücksichtigen. Nötig sind eine Rutsche und eine neue Federwippe. Das Betonrohr kann eventuell entfernt werden. Auf einigen Spielplätzen sollten die Bänke geprüft und ggf. erneuert werden. Der Spielplatz Rapstedter Str. ist mit einer neuen Rutsche ausgestattet worden. Die Reifen wurden entsorgt. Frau Kock schlägt einen zentralen Familienspielplatz vor. Frau Scheller unterstützt den Vorschlag, sie wünscht auch eine interessantere Gestaltung der Spielplätze. Herr Remitz schlägt vor, Spielplatzpaten zu werben, die sich mit den Kindern zusammen um einen Spielplatz kümmern. Auch sollte die Begrünung der Spielplätze überdacht werden.
Abstimmungstext
Der Sozial-, Kultur- und Sportausschuss empfiehlt, die Anschaffung einer Federwippe und einer Rutsche für den Spielplatz Hufeisenweg und die Renovierung der Bänke auf allen Spielplätzen soweit erforderlich.

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 12. Unterbringung von Asylbewerbern

Der Ausschussvorsitzende berichtet über die Ankunft der ersten Flüchtlinge in Damp und Höxmark. Es gibt dort keine Probleme. Das Amt Schlei Ostsee ist für den ganzen Bereich des Amtes für Anmietung von Unterkünften und die Unterbringung zuständig. Freiwillige Hilfe ist natürlich willkommen.
DRK und Kirche in Rieseby bieten ein einmaliges Willkommenscafé an.

zu TOP 13. Der Riese von Rieseby

Herr Dreves schlägt ein Arbeitstreffen für den "Riesen von Rieseby" vor, er wird Terminvorschläge machen.

zu TOP 14. Anträge und Anfragen

Es gibt keine Anfragen und Anträge.

zu TOP 15. Bekanntgaben

Herr Dreves weist auf diverse Termine hin.


Bernd Mordhorst  Frank Dreves 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender