| Sitzungsort: | in der "Alten Post", Dorfstraße 15, 24354 Rieseby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.20 Uhr |
| Ausschussvorsitzende/r Martin Schlierkamp |
| Ausschussmitglied Thorsten Bastian |
| Ausschussmitglied Uta Brandenburg |
| Ausschussmitglied Kai Lemke |
| stellv. Ausschussvorsitzende Christine Scheller |
| Ausschussmitglied Katharina Schmidt |
| wählbare Bürgerin Lena Zabel (entschuldigt ) |
| Bürgermeisterin Doris Rothe-Pöhls |
| Gemeindevertreter/in Jörg Drenkov |
| Gemeindevertreter Frank Dreves |
| Gemeindevertreter Frank Frühling |
| Gemeindevertreter/in Jens Kolls |
| Gemeindevertreter Peter Märten |
| Gemeindevertreter/in Arndt Pöhls |
| Gemeindevertreter Enriquè Ruiz Hampel |
| Gemeindevertreterin Sabine Schultze |
| Kindergarten Rieseby Cornelia Baumgart |
| Gast Friedrich Hegger |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Gemeindevertretung angehören |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Wahl der Protokollführung |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 7. | Anfragen von Ausschussmitgliedern und Gemeindevertretern |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Bericht des Schulsozialarbeiters |
| 10. | Bericht der Leiterin des Schleikindergartens |
| 11. | Vorstellung der Umfrage zu neuen Einrichtungen für Jugendliche |
| 12. | 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Rieseby für den gemeindlichen Kindergarten |
| Beschlussvorlage - 59/2018 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Bürgermeisterin sowie die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gemeinderatsmitglieder*innen und die anwesenden Bürger*innen. |
| zu TOP 2. | Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Gemeindevertretung angehören |
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Die Verpflichtung wurde nicht durchgeführt, da Frau Zabel nicht anwesend war.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es gibt keine Änderungen zur Tagesordnung.
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| zu TOP 4. | Wahl der Protokollführung |
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Der Ausschussvorsitzende fragt, ob jemand die Protokollführung dauerhaft übernehmen möchte. Niemand stellte sich zur Wahl. Katharina Schmidt übernimmt auf Nachfrage für die Sitzung am 14.02.19 die Protokollführung. Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei Frau Schmidt.
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| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es gibt keine Änderungsanträge zur letzten Sitzungsniederschrift.
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| zu TOP 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Der Ausschussvorsitzende hat bisher die Schleischule und den Schleikindergarten zusammen mit der Bürgermeisterin besucht. Ein Besuch im evangelischen Kindergarten ist geplant.
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| zu TOP 7. | Anfragen von Ausschussmitgliedern und Gemeindevertretern |
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Ausschussmitglied Katharina Schmidt stelle zwei Fragen basierend aus dem Wahlprogramm der WGR. Die erste Frage bezieht sich auf die Mobbing-Vorwürfe in der Schleischule und die Aufklärung des Sachverhaltes mit der ehemaligen Schulleiterin Tanja Kühn. Der ehemalige Bürgermeister Jens Kolls stellt klar, dass er sich mit Frau Kühn ausgesprochen hat und die beiden positiv auseinander gegangen sind. Gemeindemitglied Frank Dreves erklärte, dass der Aufgabenbereich "Schule" nicht in den Sozial-, Kultur- und Sportausschuss gehört, sondern in den Bereich der Bürgermeisterin. Dennoch sollte der Sachverhalt geklärt werden, besonders die erwähnten Punkte aus dem Brief von Frau Kühn an die Gemeindevertretung. Voraussetzung hierfür ist allerdings die Teilnahme von Frau Kühn. Herr Hegger erwähnt, dass die Schulrätin informiert ist und dort über den Sachverhalt Protokolle vorliegen. Die Bürgermeisterin Frau Rothe-Pöhls wird sich um den Sachverhalt kümmern und berichten. Die zweite Frage bezieht sich auf das angeblich schlechte Essen in der Schleischule und im Schleikindergarten. Das Essen wird von der Brücke bezogen. Katharina Schmidt fügte hinzu, dass sie auf Anfrage in der Schleischule sowie im Kindergarten kein negatives Feedback über das Essen bekommen hat, sondern ein positives. "Das Essen schmeckt den Kinder und ist auch gesund" sagte die Leiterin des Schleikindergartens, Cornelia Baumgart, im weiteren Verlauf der Sitzung. Der Ausschussvorsitzender hat dies zur Kenntnis genommen und wird es noch einmal prüfen. • Ausschussmitglied Christine Scheller informierte sich nach dem Sachstand der BobbyCar Bahn für den Schleikindergarten. Jens Kolls erklärte, er habe Heiko Hoop den Auftrag gegeben Angebote für die Zäune einzuholen, die zwischen dem Spielbereich und den Aufenthaltsräumen eingebaut werden sollen. Dies sorgte zunächst für Verwirrung unter den Ausschussmitglieder*innen und Gemeindevertreter*innen, da eine BobbyCar Bahn geplant und beschlossen wurde. Frau Baumgart erklärte, dass sie einen Mehrwert von den Zäunen hätten, da ein Kind bei einem Unfall mit einem Fahrradfahrer beim Überqueren des Weges leicht verletzt wurde. Einen Unfallbericht gibt es nicht.
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| zu TOP 8. | Einwohnerfragestunde |
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Es gibt keine Fragen der Bürger*innen.
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| zu TOP 9. | Bericht des Schulsozialarbeiters |
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Friedrich Hegger ist der Schulsozialarbeiter für die Schulen in Rieseby, Fleckeby und Waabs. Er hat einen Vertrag über 27 Stunden in der Woche. Zunächst stellte sich Herr Hegger vor, erläuterte ausführlich seine Arbeit an den Schulen und seine Aufgabenbereiche (siehe Anlagen). Fragen der Gemeindevertreter*innen kamen bezüglich der Bezahlung. Herr Hegger wird durch den Kreis und die Gemeinden bezahlt und ist beim Amt Schlei-Ostsee angestellt. Ausschussmitglied Uta Brandenburg hatte eine Frage zur Qualifikation für die Arbeit als Schulsozialarbeiter. Herr Hegger erklärte, dass er Diplom Sozialarbeiter ist (die Qualifikation entspricht der eines Sozialpädagogen).
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| zu TOP 10. | Bericht der Leiterin des Schleikindergartens |
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Siehe Anlage.
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| zu TOP 11. | Vorstellung der Umfrage zu neuen Einrichtungen für Jugendliche |
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Ausschussmitglied Thorsten Bastian hat bei Facebook eine Umfrage gestartet was sich Jugendliche für Einrichtungen in der Gemeinde Rieseby wünschen. Er hat Möglichkeiten vorgegeben, weiterhin konnten eigene Ideen eingetragen werden. Circa 50 Personen aus der Riese’book- Gruppe bei Facebook haben teilgenommen. Ein überdachter Grillplatz, Jugenddisco und E-Sports haben die größte Zustimmung gefunden. Die Vorstellung der Ideen kam sehr positiv bei den Mitglieder*innen des Ausschusses sowie Gemeindevertreter*innen an. Gemeindevertreter Frank Dreves befürwortet die Idee mit dem Grillplatz und regte an, dass dies doch so schnell wie möglich angestoßen werden sollte. Thorsten Bastian hält es für realistisch, dass dieses Vorhaben in der Aktion Ferienspaß 2020 umgesetzt werden kann. Auch um die beiden anderen Vorhaben möchte sich Herr Bastian gemeinsam mit anderen Gemeindevertreter*innen und Bürger*innen in einem noch zu bildenden Arbeitskreis kümmern. Alle Fraktionen sollen bis zur nächsten GV einen Teilnehmer entsenden. Dies wurde von den anwesenden Ausschussmitglied*innen einstimmig entschieden.
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| zu TOP 12. | 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Rieseby für den gemeindlichen Kindergarten |
| Beschlussvorlage - 59/2018 Nach Rücksprache mit dem Kindergarten und der Bürgermeisterin wurde die Satzung der Gemeinde Rieseby für den gemeindlichen Kindergarten überarbeitet und folgende Punkte hinzugefügt: In § 3 Abs. 2 wurde die Möglichkeit der Fortbildung und die gleichzeitige Schließung der Einrichtung hizugefügt. Gerade wenn Team-Fortbildungen geplant sind kann die Kinderbetreuung nicht gewährleistet werden. Die Erziehungsberechtigten sollen, sobald diese Fortbildungen feststehen benachrichtigt werden. In § 5 Abs. 6 wird fortan festgesetzt, dass auswärtige Kinder nur mit einer Kostenausgleichserklärung aufgenommen werden. Sollte ein Kind während der Betreuungszeit aus der Gemeinde Rieseby verziehen, so muss von der neuen Wohnortgemeinde eine Kostenausgleichserklärung vorgelegt werden. Sollte dies nicht geschehen, muss das Betreuungsverhältnis nicht fortgesetzt werden. § 7 Abs. 4 ermöglicht nun auch den Träger das Betreuungsverhältnis aus wichtigen Gründen zu kündigen. § 9 Abs. 2 enthält nun die aktuelle Gebühr für das Mittagessen. Dem Beirat wurde die 1. Nachtragssatzung rechtzeitig zur Verfügung gestellt und die Stellungnahme sollte der Bürgermeisterin bzw. der Gemeindevertretung vorliegen. Diese Stellungnahme ist bei der Entscheidung über die Nachtragssatzung zu berücksichtigen.
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Ausschussmitglied Katharina Schmidt stellte zunächst die Frage ob es einen Vertrag mit der Brücke und dem Träger gibt. Der Ausschussvorsitzende und das Amt Schlei Ostsee konnten keinen Vertrag finden. Eine Nachfrage bei der Brücke bzügl. des Vertrages läuft. Damit wurde der Antrag zurück gestellt und auf die nächste GV verwiesen. Bis dahin sollte geklärt sein, ob es einen Vertrag gibt. Über die Änderung im Artikel III § 7 Abs. 4 herrschte Uneinigkeit, ob diese Änderung in die Satzung oder in den Betreuungsvertrag gehört. Dies wird beim Amt von Frau Horsthemke geklärt. Über die Änderung im Artikel I § 3 Abs. 2 waren sich die Ausschussmitglied*innen und Gemeindevertreter*innen nicht einig, über die Definition "rechtzeitig". Diese Uneinigkeit war auch bei Elternvertreter*innen und Erzieher*innen zu sehen (gemäß Protokoll der Beiratssitzung). Beide Änderungen wurden zurück gestellt. Eine erneute Beiratssitzung wird einberufen. Um 21:20 Uhr schließt der Ausschussvorsitzende Martin Schlierkamp die Sitzung.
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| Beschluss: Die 1. Nachtragssatzung wird in der vorliegenden Fassung zum 01.03.2019 mit den vorgeschlagenen Änderungen beschlossen. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Satzung zu unterschreiben und bekannt zu machen.
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| Katharina Schmidt | Martin Schlierkamp |
| Protokollführer/in | Ausschussvorsitzender |