| Sitzungsort: | in der Alten Post, 24354 Rieseby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.07 Uhr |
| Ausschussvorsitzende/r Martin Schlierkamp |
| Ausschussmitglied Thorsten Bastian |
| Ausschussmitglied Uta Brandenburg |
| Ausschussmitglied Kai Lemke |
| stellv. Ausschussvorsitzende Christine Scheller |
| Ausschussmitglied Katharina Schmidt |
| wählbare Bürgerin Lena Zabel |
| Bürgermeisterin Doris Rothe-Pöhls |
| Gemeindevertreter Roland Axmann |
| Gemeindevertreter/in Jörg Drenkov |
| Gemeindevertreter Frank Dreves |
| Gemeindevertreter Frank Frühling |
| Gemeindevertreter/in Jens Kolls |
| Gemeindevertreter Peter Märten |
| Gemeindevertreter/in Arndt Pöhls |
| Gemeindevertreter/in Hartmut Schmidt |
| Kindergarten Rieseby Cornelia Baumgart |
| Schleischule Rieseby Birte Franke |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Gemeindevertretung angehören |
| 3. | Wahl der Protokollführung |
| 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 7. | Anfragen von Ausschussmitgliedern und Gemeindevertretern |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Stellungnahme zur Schulentwicklungsplanung |
| Beschlussvorlage - | |
| 10. | Bericht aus dem Jugendtreff |
| 11. | Neuanschaffung von Spielgeräten aus dem laufenden Etat - Erarbeitung einer Empfehlung/Beschlussfassung für die GV |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses zur Bobbycarbahn |
| Beschlussvorlage - 56/2019 | |
| 13. | Bobbycarbahn und Zaun |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Bürgermeisterin, die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gemeindevertreter/-innen und wählbare Bürger/-innen sowie die eingeladenen Gäste und Einwohner. |
| zu TOP 2. | Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Gemeindevertretung angehören |
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Die Verpflichtung des Ausschussmitgliedes Lena Zabel wurde laut §23 Gemeindeordnung durchgeführt.
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| zu TOP 3. | Wahl der Protokollführung |
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Das Gemeinderatsmitglied Arndt Pöhls hat sich bereiterklärt die Protokollführung für den Sozial-, Kultur- und Sportausschuss zu übernehmen. Der Ausschussvorsitzende stellt Herrn Pöhls zur Wahl. Diese Wahl wurde einstimmig angenommen.
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| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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1. Änderung: Ausschussmitglied Thorsten Bastian erläutert, dass der Ausschuss laut Hauptsatzung nicht für die Schule zuständig ist und empfiehlt daher, Tagesordnungspunkt TOP_9. Von der Tagesordnung zu nehmen. 2. Änderung: Der Ausschussvorsitzende teilt mit, das Tagesordnungspunkt TOP_10. aufgrund von Ausfall der berichterstattenden Person nicht stattfinden Kann. Beide Änderungen wurden einstimmig angenommen, die Tagesordnungspunkte behalten jedoch ihre Nummerierung.
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| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Der Ausschussvorsitzende erwähnt die Fehleinladung von Frau Kühn und die fehlende Einladung des Sozialarbeiters Herrn Hegger zur letzten Sozial-, Kultur- und Sportausschusssitzung vom 14.02.2019. Trotz Absprache mit dem Amt Schlei-Ostsee wurde das nicht in das damalige Protokoll aufgenommen. Folgendes wird zur TOP_3. vom 14.02.2019 im jetzigen Protokoll aufgenommen: Der Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass Frau Kühn nicht zur Sitzung eingeladen wurde. [Ergänzende Anmerkung nach Klärung und gemeinsamer Abstimmung des Protokolls durch Frau Jessen (Amt Schlei-Ostsee) und Herrn Schlierkamp zu TOP_3.:
Dem Änderungsantrag zur Sitzungsniederschrift vom 14.02.2019 wurde einstimmig zugestimmt.
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| zu TOP 6. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Der Ausschussvorsitzende kündigt die anstehende Aktion Ferienspaß an. Weiter berichtet er von dem vergangen Mühlentag am Pfingstwochenende. Dieser wurde gut besucht, circa 850 Besucher wurden gezählt. Die Arbeitsgruppe zum Riesen von Rieseby hatte ihre erste Sitzung. Dabei wurden erste Ideen und weiter Vorgehensweisen erarbeitet. Gemeindevertreter Hartmut Schmidt berichtet als Dorfwochenausschuss Vorsitzender über die bevorstehenden Dorfwoche und deren Aktionen. Er habe viele Nachfragen von Bürgern zu Straßenumzügen bekommen. Die Idee soll eventuell mit Jubiläen von Vereinen verbunden werden und in den nächsten Jahren vielleicht verwirklicht werden.
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| zu TOP 7. | Anfragen von Ausschussmitgliedern und Gemeindevertretern |
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Ausschussmitglied Thorsten Bastian berichtet über den aktuellen Stand seiner Vorhaben/Ideen die er in der letzten Sitzung vorgetragen hat. Zum Thema Grillhütten hat Herr Bastian sich mit anderen Gemeinden unterhalten und kann Informationen zu Preisen/Plänen u.a. erhalten. Für die Kinder und Jugend-Disco laufen Gespräche mit einem möglichen Veranstaltungsortinhaber. Weiter berichtet er über die Idee E-Sports. Weiterhin fehlen Räumlichkeiten, es laufen aber Gespräche mit dem TSV. Auch ist ein möglicher Sponsor (bis ca. 10.000€) gefunden. Der Förderverein "Unser schönes Rieseby e.V. (i.G.)" hat sich Anfang des Jahres gegründet und besteht aus 23 Mitglieder.
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| zu TOP 8. | Einwohnerfragestunde |
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Es gibt keine Anfragen von Bürger/-innen.
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| zu TOP 9. | Stellungnahme zur Schulentwicklungsplanung |
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Beschlussvorlage - 52/2019 Wurde von der Tagesordnung genommen.
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| zu TOP 10. | Bericht aus dem Jugendtreff |
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Entfällt, da der Jugendtreff zeitlich nicht konnte.
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| zu TOP 11. | Neuanschaffung von Spielgeräten aus dem laufenden Etat - Erarbeitung einer Empfehlung/Beschlussfassung für die GV |
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Der Ausschussvorsitzende hat sich die Spielplätze in Rieseby angeschaut und eine Empfehlung ausgearbeitet. Es ergab sich, dass auf den Spielplätzen im Holmbrook und in der Rapstedter Straße neue Spielgeräte angeschafft werden sollen. Für die Spielgeräte hat das Amt Schlei-Ostsee die Firma ESPAS empfohlen, da auch viele andere Gemeinden des Amtes dort ihre Spielgeräte beziehen. Herr Schlierkamp rät jedoch von der Firma ab, da sie u.a. nur wenige Holzspielgeräte anbietet und die Stahlgeräte nicht verzinkt seien. Deshalb will Herr Schlierkamp noch andere Firmen aufsuchen, der Ausschuss hat jedoch schon die anzuschaffenden Gerte Festgelegt: Für den Holmbrook soll eine Rutsche und für die Rapstedter Straße eine Netzschaukel angeschafft werden. Diese Vorschläge wurden vom Ausschuss einstimmig angenommen. Folgende Empfehlung wird für die GV gegeben: Es sollen für den Holbrook eine Rutsche und für die Rapstedter Straße eine Netzschaukel angeschafft werden. Der Sozial-, Kultur- und Sportausschussvorsitzende wird weiter Firmen und Angebote einholen. Die Bürgermeisterin soll ermächtigt werden, die vom Ausschussvorsitzenden empfohlenen Geräte zu beschaffen.
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| zu TOP 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses zur Bobbycarbahn |
| Beschlussvorlage - 56/2019 In den vergangen Sitzungen wurde über die Anlage einer "Bobby-Car-Bahn" auf dem Spielplatz des Kindergartens beraten. Bisher wurde eine solche nicht errichtet. Nunmehr gibt es eine Idee, wie man die bereits vorhandene Befestigung am Eingang zum Kindergarten für das Befahren mit Bobby-Cars nutzen könnte. Die Kosten für die Beschaffung des Zaun- und Tormaterialien kostet einschließlich Fundamentbeton rund 2.800 €. Den Einbau würde der Hausmeister erledigen, ggf. mit Unterstützung eines Baggerunternehmens (ggf. Fundamentlöcher bohren). Vorteile dieser Vorgehensweise:
Nachteil:
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Im ehemaligen Sozial-, Kultur- und Sportausschuss (am 26.09.2018) wurde beschlossen, für den Schleikindergarten eine Bobbycarbahn zu errichten, um die Aufsicht der Kinder zu verbessern. Neue Erkenntnisse und durch Gespräche mit der Kindergartenleitung kam man jetzt jedoch zu dem Entschluss, das Gelände zwischen dem Kindergartengebäude und dem Kindergartenspielplatz einzuzäunen, da diese Lösung effektiver für den Schutz der Kinder ist. Der Zaun soll für Bürger/-innen Tore beinhalten, damit wie gewohnt der Weg genutzt werden kann. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, den Beschluss vom 26.09.2018 für eine Bobbycarbahn aufzuheben, Stattdessen soll ein Zaun errichtet werden. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, Angebote einzuholen. Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
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| zu TOP 13. | Bobbycarbahn und Zaun |
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Wie in Tagesordnungspunkt TOP_12. Wurde beschlossen, einen Zaun anstatt einer Bobbycarbahn zu errichten.
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| Arndt Pöhls | Martin Schlierkamp |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |