Sitzungsort: | in der Schleischule Rieseby, Dorfstraße 29, Rieseby |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.55 Uhr |
Ausschussvorsitzender Jens Kolls |
Ausschussmitglied Frank Dreves |
Ausschussmitglied Matthias Remitz |
Ausschussmitglied Doris Rothe-Pöhls |
Ausschussmitglied Hartmut Schmidt |
Ausschussmitglied Heino Stüve |
Ausschussmitglied Uta Christen |
Ausschussmitglied Fanny Dann |
Ausschussmitglied Sandra Eigenberz |
Ausschussmitglied Birte Franke |
Ausschussmitglied Ulrike Greve |
Ausschussmitglied Birgit Grieve-Falkenstein |
Ausschussmitglied Ingo Hansmann |
Ausschussmitglied Andrea Hethey |
Ausschussmitglied Stephanie Meier |
Ausschussmitglied Kathrin Meier-Mantey |
Ausschussmitglied Detlef Damm (entschuldigt ) |
Ausschussmitglied Waltraut Folge (entschuldigt ) |
Ausschussmitglied Roger Indinger (entschuldigt ) |
Ausschussmitglied Andrea Knippert (entschuldigt ) |
Protokollführer/in Annika Horsthemke |
Gast Tanja Kühn |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Wahl einer/s Vorsitzenden |
Beschlussvorlage - 13/2018 | |
4. | Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder |
Beschlussvorlage - 14/2018 | |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
7. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Der Bürgermeister beantragt, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 nicht öffentlich zu behandeln.
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Ja-Stimmen | :16 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Wahl einer/s Vorsitzenden |
Beschlussvorlage - 13/2018 Der Schulleiterwahlausschuss als nicht ständiger Ausschuss muss seine Vorsitzende oder seinen Vorsitzenden aus der Mitte wählen. Die Wahl wird durch den Bürgermeister geleitet. Durchgeführt wird die Wahl nach Vorschlag und durch Abstimmung per Handzeichen, solange nichts anderes beantragt wird.
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Herr Stüve schlägt Jens Kolls als Vorsitzenden des Schulleiterwahlausschusses vor.
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Beschluss: Es wird Jens Kolls als Vorsitzender des Schulleiterwahlausschusses gewählt.
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Ja-Stimmen | :16 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 4. | Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder |
Beschlussvorlage - 14/2018 Alle bürgerlichen Mitglieder müssen durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden durch Handschlag gem. § 21 Gemeindeordnung auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und zur Verschwiegenheit verpflichtet werden. Die Mitglieder des Schulleiterwahlausschusses, die gleichzeitig auch Gemeindevertreter/innen sind, müssen nicht erneut auf die gewissenhafte Erfüllung und zur Verschwiegenheit verpflichtet werden.
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Der Vorsitzende des Schulleiterwahlausschusses verpflichtet alle bürgerlichen Mitglieder durch Handschlag zur Verschwiegenheit und auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten.
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Beschluss: |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 7. | Bekanntgaben |
Die Öffentlichkeit wird nunmehr wieder zugelassen. Der Ausschussvorsitzende gibt die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.
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Annika Horsthemke | Jens Kolls |
Protokollführer/in | Ausschussvorsitzende/r |