N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Schulleiterwahlausschusses der Gemeinde Rieseby vom 07.03.2018.

Sitzungsort:  in der Schleischule Rieseby, Dorfstraße 29, Rieseby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  21.55 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Jens Kolls
Ausschussmitglied Frank Dreves
Ausschussmitglied Matthias Remitz
Ausschussmitglied Doris Rothe-Pöhls
Ausschussmitglied Hartmut Schmidt
Ausschussmitglied Heino Stüve
Ausschussmitglied Uta Christen
Ausschussmitglied Fanny Dann
Ausschussmitglied Sandra Eigenberz
Ausschussmitglied Birte Franke
Ausschussmitglied Ulrike Greve
Ausschussmitglied Birgit Grieve-Falkenstein
Ausschussmitglied Ingo Hansmann
Ausschussmitglied Andrea Hethey
Ausschussmitglied Stephanie Meier
Ausschussmitglied Kathrin Meier-Mantey

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Detlef Damm (entschuldigt )
Ausschussmitglied Waltraut Folge (entschuldigt )
Ausschussmitglied Roger Indinger (entschuldigt )
Ausschussmitglied Andrea Knippert (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Protokollführer/in Annika Horsthemke
Gast Tanja Kühn

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Wahl einer/s Vorsitzenden
  Beschlussvorlage - 13/2018
4. Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder
  Beschlussvorlage - 14/2018
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
7. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Der Bürgermeister beantragt, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 nicht öffentlich zu behandeln.

Ja-Stimmen :16
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Wahl einer/s Vorsitzenden
Beschlussvorlage - 13/2018
Der Schulleiterwahlausschuss als nicht ständiger Ausschuss muss seine Vorsitzende oder seinen Vorsitzenden aus der Mitte wählen. Die Wahl wird durch den Bürgermeister geleitet.
Durchgeführt wird die Wahl nach Vorschlag und durch Abstimmung per Handzeichen, solange nichts anderes beantragt wird. 
Herr Stüve schlägt Jens Kolls als Vorsitzenden des Schulleiterwahlausschusses vor.

Beschluss:
Es wird Jens Kolls als Vorsitzender des Schulleiterwahlausschusses gewählt. 

Ja-Stimmen :16
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 4. Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder
Beschlussvorlage - 14/2018
Alle bürgerlichen Mitglieder müssen durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden durch Handschlag gem. § 21 Gemeindeordnung auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und zur Verschwiegenheit verpflichtet werden. Die Mitglieder des Schulleiterwahlausschusses, die gleichzeitig auch Gemeindevertreter/innen sind, müssen nicht erneut auf die gewissenhafte Erfüllung und zur Verschwiegenheit verpflichtet werden. 
Der Vorsitzende des Schulleiterwahlausschusses verpflichtet alle bürgerlichen Mitglieder durch Handschlag zur Verschwiegenheit und auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten.

Beschluss:

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 7. Bekanntgaben
Die Öffentlichkeit wird nunmehr wieder zugelassen.
Der Ausschussvorsitzende gibt die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.


Annika Horsthemke  Jens Kolls 
Protokollführer/in  Ausschussvorsitzende/r