| Sitzungsort: | in der Schleischule Rieseby, Dorfstraße 29, Rieseby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Hartmut Schmidt |
| Ausschussmitglied Roland Axmann (stellv. für Frank Frühling) |
| Ausschussmitglied Martin Becker |
| Ausschussmitglied Fanny Dann |
| Ausschussmitglied Frank Dreves |
| Ausschussmitglied Andrea Exner |
| Ausschussmitglied Birte Franke |
| Ausschussmitglied Ulrike Greve |
| Ausschussmitglied Birgit Grieve-Falkenstein |
| Ausschussmitglied Bente Klahn |
| Ausschussmitglied Hendrik Lenz |
| Ausschussmitglied Doris Rothe-Pöhls |
| Ausschussmitglied Martin Schlierkamp |
| Ausschussmitglied Katharina Schmidt |
| stellv. Mitglied Sabine Schultze (stellv. für Christine Scheller) |
| Ausschussmitglied Yvonne Schuth (stellv. für Stephanie Meier) |
| Ausschussmitglied Anne Wolter |
| Ausschussmitglied Uta Brandenburg (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Frank Frühling (entschuldigt vert. durch Roland Axmann) |
| Ausschussmitglied Fynn Hoff-Hoffmeyer-Zlotnik (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Stephanie Meier (entschuldigt vert. durch Yvonne Schuth) |
| Ausschussmitglied Christine Scheller (entschuldigt vert. durch Sabine Schultze) |
| Ausschussmitglied Hans-Josef Verhasselt (entschuldigt ) |
| Protokollführerin Annika Horsthemke |
| Gast Grit Lappe |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Wahl einer/s Vorsitzenden |
| Beschlussvorlage - 38/2019 | |
| 4. | Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder |
| Beschlussvorlage - 39/2019 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 7. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Schulleiterwahlausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Die Bürgermeisterin beantragt, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 nicht öffentlich zu beahndeln.
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| Ja-Stimmen | :17 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Wahl einer/s Vorsitzenden |
| Beschlussvorlage - 38/2019 Der Schulleiterwahlausschuss als nicht ständiger Ausschuss muss seine Vorsitzende oder seinen Vorsitzenden aus der Mitte wählen. Die Wahl wird durch die Bürgermeisterin geleitet. Durchgeführt wird die Wahl nach Vorschlag und durch Abstimmung per Handzeichen, solange nichts anderes beantragt wird.
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Herr Dreves schlägt Frau Rothe-Pöhls als Vorsitzende vor. Herr Axmann schlägt Herrn Schmidt als Vorsotzenden vor. Frau Rothe Pöhls verzichtet.
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| Beschluss: Als Vorsitzender wird Hartmut Schmidt gewählt.
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| Ja-Stimmen | :16 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder |
| Beschlussvorlage - 39/2019 Alle bürgerlichen Mitglieder müssen durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden durch Handschlag gem. § 21 Gemeindeordnung auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und zur Verschwiegenheit verpflichtet werden. Die Mitglieder des Schulleiterwahlausschusses, die gleichzeitig auch Gemeindevertreter/innen sind, müssen nicht erneut auf die gewissenhafte Erfüllung und zur Verschwiegenheit verpflichtet werden.
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Der Vorsitzende des Schulleiterwahlausschusses verpflichtet alle bürgerlichen Mitglieder durch Handschlag zur Verschwiegenheit und auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten.
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| Beschluss: |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 7. | Bekanntgaben |
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Die Öffentlichkeit wird nunmehr weder zugelassen. Der Ausschussvorsitzende gibt die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.
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| Annika Horsthemke | Hartmut Schmidt |
| Protokollführerin | Ausschussvorsitzender |