Amt Schlei-Ostsee
-Der Amtsvorsteher -
Ordnung- und Soziales

 

Gemeinde Rieseby

Beschlussvorlage
28/2011
1. Version
öffentlich


Einreicher Aktenzeichen
  Datum
Lars Michaelis   
 
22.11.2011

Beratungsfolge Sitzung
Gemeindevertretung 08.12.2011 

Betreff:
1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Rieseby (Straßenreinigungssatzung)

Sachverhalt:

In der zur Zeit gültigen Fassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Rieseby ist keine Regelung für verkehrsberuhigten Bereiche enthalten.
Durch die 1. Änderung der Straßenreinigungssatzung wird die Reinigung, insbesondere der Winterdienst, in verkehrsberuhigten Bereichen geregelt.
Die Gemeinde Rieseby überträgt die Reinigungspflicht in verkehrsberuhigten Bereichen in Frontlänge auf die anliegenden Grundstückseigentümer.

Weiterhin wird durch die 1. Änderung erstmalig die von Schnee zu räumende Breite auf Gehwegen festgelegt.




Abstimmungstext:

Es wird beschlossen, die 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Rieseby zu erlassen.



.....................................
Lars Michaelis
-Verwaltung-

Anlagen:
1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Rieseby