Amt Schlei-Ostsee
-Der Amtsvorsteher -
Bauen und Umwelt

 

Gemeinde Rieseby

Beschlussvorlage
48/2019
1. Version
öffentlich


Einreicher Aktenzeichen
  Datum
Jan Andresen   
 
21.05.2019

Beratungsfolge Sitzung
Bau-, Wege- und Umweltausschuss 18.06.2019 
Gemeindevertretung 26.06.2019 

Betreff:
Sachstandsbericht zur Planung der künftigen Abwasserreinigung in Rieseby

Sachverhalt:

Unter Anderem wurde in der GV am 09.04.2019 beschlossen, dass Gespräche mit potentiellen Abwasserübernehmern geführt werden sollen. Dieses wurde unterdessen erledigt. Der Anschluss einer "kleineren" Gemeinde an eine große, städtische Kläranlage ist bei passenden Rahmenparametern sowohl aus ökonomischen als auch aus ökologischen Gesichtspunkten fast immer zu empfehlen. Mit der Zielsetzung der ersten Abprüfung dieser beeinflussenden Rahmenparameter wurden sowohl die Schleswiger Stadtwerke als Betreiber der Kläranlage Schleswig als auch die AKG (Abwasserentsorgung Kappeln GmbH) als Betreiber der Kläranlage Kappeln um eine Stellungnahme gebeten. Dazu wurden die wesentlichen Abwasserparameter aus Rieseby zur Verfügung gestellt.

Am 23.05.2019 wurde ein Gespräch mit der Bürgermeisterin, zwei Vertretern der Schleswiger Stadtwerke und dem Büro Enwacon im Amt Schlei-Ostsee geführt.

Die AKG wurde von Herrn Andresen am 06.05.2019 per E-Mail angeschrieben. In der ohnehin anberaumten Gesellschafterversammlung der AKG wurde von der Anfrage berichtet und das Ergebnis der Reaktion der Gesellschafter stichwortartig per Mail mitgeteilt.

Hinsichtlich einer möglichen Zusammenlegung der Kläranlagen von Kosel und Rieseby sollen noch genauere Überprüfungen durchgeführt werden. Abschätzungsweise kann das Ergebnis aber vorweggenommen werden. Auch diese Option ist wahrscheinlich sowohl für Rieseby als auch für Kosel unwirtschaftlich.

Herr Andresen hat am 05.06.2019 mit dem Vorsitzenden der Abwassergemeinschaft Bohnert gesprochen und hat erfragt, ob es seitens der Abwassergemeinschaft mittel- bis langfristig Tendenzen gibt, sich einer größeren Anlage anzuschließen. Der Vorsitzende hat geschildert, dass die privat betriebene Abwasseranlage bei einem Abwasserpreis von 1,70 €/m³ ausgezeichnete Ablaufwerte unterhalb der zulässigen Anlagenwerte liefert. Die Protagonisten der ehrenamtlich geführten und betriebenen Abwassergemeinschaft vereinen verschiedene Berufe und sind in der Lage, die Anlage zu führen und zu betreuen. Auch für die Zukunft sind Vorsitz und Anlagenführung geregelt bzw. fachkundige und bereitwillige Mitglieder der Gemeinschaft stehen zur Verfügung. Daher ist man mittelfristig nicht daran interessiert, die private Gemeinschaft aufzugeben und sich einer kommunalen Kläranlage anzuschließen. Gleichwohl ist man ggf. an einem Austausch über Fragen der Betriebsführung interessiert. Sollte also z.B. einmal darüber nachgedacht werden, die Kläranlagen Kosel und Rieseby mit gleichem Personal zu bedienen, so könnte sich der Vorsitzende vorstellen, dass auch die private Abwassergemeinschaft in Bohnert kommunale Dienste in Anspruch nimmt.

Herr Andresen hat das Büro Enwacon gebeten, die gewonnenen Erkenntnisse und Reaktionen in einem Vermerk zusammenzufassen. Dieser wird mit dieser Vorlage zur Verfügung gestellt.

Es muss resümierend konstatiert werden, dass ein Fremdanschluss der Riesebyer Abwasseranlagen an eines der beiden genannten städtischen Kläranlagen nicht wirtschaftlich ist, bzw. die sich ergebende Abwassergebühr für den Gebührenzahler unzumutbar wäre. Auch die Zusammenlegung mit Kosel ist aus derzeitigen Betrachtungen heraus unwirtschaftlich. Daher wird folgende Beschlussfassung empfohlen:     


Abstimmungstext:

Es wird zur Kenntnis genommen, dass ein Fremdanschluss des Riesebyer Schmutzwassersystems weder an die Schleswiger noch an die Kappelner Kläranlage wirtschaftlich ist. Gleiches gilt aller Wahrscheinlichkeit nach auch für eine Zusammenlegung der Anlagen von Kosel und Rieseby, eine detailliertere Prüfung soll noch durchgeführt werden.

Für den Fall, dass eine Zusammenlegung mit Kosel tatsächlich unwirtschaftlich ist, wird eine Sanierung und Ertüchtigung der Anlage in Rieseby weiter planerisch verfolgt. Diese Planungen sollen bis zum Herbst 2019 so weit vorangetrieben werden, dass in einer Einwohnerversammlung vorgetragen werden kann. Es ist einleuchtend, dass in diesem Vortrag kein konkreter, sich ergebender Schmutzwassergebührensatz genannt werden kann. Vielmehr kann allemal eine Abschätzung als Tendenz genannt werden. Ziel der Einwohnerversammlung soll sein, die Einwohner grundsätzlich über die Erfordernis einer Sanierung und Ertüchtigung der Kläranlage zu unterrichten, die bisherigen Überlegungen und Planungen vorzustellen und auf sicherlich steigende Gebühren hinzuweisen.     



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Jan Andresen
-Verwaltung-

Anlagen:
Vermerk Enwacon