| Sitzungsort: | im Feuerwehrhaus, Sieseby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.50 Uhr |
| Bürgermeister Joachim Siebke |
| 2. stellv. Bürgerm. Ulrike von Bargen |
| Gemeindevertreterin Britta Braun |
| Gemeindevertreter Siegfried Braun |
| Gemeindevertreter Axel Rahlmeier |
| 1. stellv. Bürgerm. Helmut Rogge |
| Gemeindevertreter Carsten Siebke |
| Gemeindevertreter Peter Steinort |
| Gemeindevertreter Joachim Wendt (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 22.04.2010 |
| 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 6. | Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes in den Bau-, Wege- und Umweltausschuss |
| Beschlussvorlage - 10/2010 | |
| 7. | Nachwahl eines bürgerlichen Mitglieds in den Ausschuss für Schule, Kultur, Jugend und Soziales |
| 8. | Bau eines Radweges an der K 61 (Thumby - Grünholz) |
| Beschlussvorlage - 7/2010 | |
| 9. | Bushaltestelle Großlück |
| Beschlussvorlage - 8/2010 | |
| 10. | Sanierung eines Rohrdurchlasses |
| Beschlussvorlage - 11/2010 | |
| 11. | Antrag auf Bezuschussung der Schülerbeförderungskosten für das Schuljahr 2010/2011 |
| Beschlussvorlage - 9/2010 | |
| 12. | Antrag auf Bezuschussung einer Nachmittagsbetreuung durch die Dansk Skolefrening for Sydslesvig |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 17. | Anfragen und Bekanntgaben |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Herr Bürgermeister Siebke berichtet über folgende Angelegenheiten: - Baubeginn Radwegebau Sensby - Thumby wird noch in 2010 sein - Verkaufserlösanteil der Gemeinde Thumby Veräußerung Schule Seeholz beträgt 24.000,- € - Verkauf Schneepflug an die Gemeinde Güby für 2.500,- € - Begrünungsmaßnahme in Sieseby mit dem WaBo verzögert sich noch etwas - Geschwindigkeitsmeßgerät hat z. Zt. technische Probleme, Standort in Hümark muss noch abgestimmt werden - Abnahme Spielplatz ohne Mängel - Beantragte Geschwindigkeitsbegrenzung Großlück wurde von der Verkehrsaufsicht und Polizei abgelehnt - Auftaktsveranstaltung Wikinger-Friesen-Weg - Wegenutzungsverträge wurden aufgrund einer durchgeführten Ausschreibung mit der Schl.-Holst. Netz AG abgeschlossen - Ermittlungsverfahren für die entwendeten Schilder wurde eingestellt - 50,- €-Zuschuss für die Anschaffung eines Brandschutzlehrmobiles an die Gemeinde Rieseby gezahlt |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Fragen gestellt. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 22.04.2010 |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 22.04.2010 erhoben. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Herr Bürgermeister Siebke stellt den Antrag, die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern und entsprechend einzugliedern: 7. Nachwahl eines bürgerlichen Mitglieds in den Ausschuss für Schule, Kultur, Jugend und Soziales 12. Antrag auf Bezuschussung einer Nachmittagsbetreuung durch die Dansk Skolefrening for Sydslesvig 16. Straßenoberflächenentwässerung Harzmoor, Grundstück Heckmann |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes in den Bau-, Wege- und Umweltausschuss |
| Beschlussvorlage - 10/2010 Axel Landgraf ist als bürgerliches Mitglied im Bau-, Wege- und Umweltausschuss ausgeschieden. Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Karl-Heinz Stöcken zur Wahl vor.
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Herr Siebke verweist auf die notwendige Nachbesetzung und, dass die SPD-Fraktion das Vorschlagsrecht für die Neubesetzung hat.
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| Beschluss: Herr Karl-Heinz Stöcken wird als Mitglied in den Bau-, Wege- und Umweltausschuss gewählt.
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| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Nachwahl eines bürgerlichen Mitglieds in den Ausschuss für Schule, Kultur, Jugend und Soziales |
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Frau Dr. Kirsten Hess scheidet als bürgerliches Mitglied im Ausschuss für Schule, Kultur, Jugend und Soziales aus. Die CDU-Fraktion schlägt Frau Inge Harrs zur Wahl vor. Beschluss: Frau Inge Harrs wird als Mitglied in den Ausschuss für für Schule, Kultur, Jugend und Soziales gewählt.
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| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Bau eines Radweges an der K 61 (Thumby - Grünholz) |
| Beschlussvorlage - 7/2010 Im Rahmen einer Besprechung am 22.06.2010 haben Bürgermeister Siebke sowie Herren Andresen und Bock von den Herren Kurowski (Kreis RD-Eck) und Bütecke (Planungsbüro) im Ergebnis folgendes erfahren:
Fazit: Aufgrund der fehlenden Mitfinanzierung des Kreises würde der Radweg der Gemeinde bis 2013 geschätzte 410.000,00 € kosten. Es ist fraglich, ob der Kreis ab 2014 wieder in die Mitfinanzierung eintritt. Des Weiteren kann das Land die GVFG-Mittel ab 2014 andersweitig einsetzen, so dass eine Realisierungschance des Radwegebaus nach Ansicht der Gesprächsteilnehmer nach 2013 eher abnimmt. |
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Zu diesem Tagesordnungspunkt verweist der Bürgermeister auf die umfassende Diskussion im Bauausschuss. Die Gemeinde hätte gerne, wie auch schon in der Vergangenheit, in den Radewegebau investiert. Herr Dr. Rogge merkt hierzu an, dass bei einer Realisierung der Maßnahme, die Rücklage der Gemeinde drastisch reduziert worden wäre. Herr Steinort vertritt die Auffassung, dass es möglich sein muss, Radewege kostengünstger zu bauen, als es die Planung vorsieht. Er bittet darum, den Gemeindevertretern sämtliche Vorschriften, Richtlinien etc., die für den Radewegebau maßgebend sind, zukommen zu lassen. Herr Siebke schlägt vor, der Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss zu folgen. |
| Beschluss: Die Gemeinde Thumby kann die Finanzierung des bisherigen Kreisanteils für den Streckenabschnitt Thumby - Grünholz nicht übernehmen, so dass ein Radwegebau an der K 61 in Trägerschaft der Gemeinde nicht möglich ist. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Bushaltestelle Großlück |
| Beschlussvorlage - 8/2010 |
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Bürgermeister Siebke gibt bekannt, dass der Antrag auf Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Bushaltestelle Großlück von der Polizei und der Verkehrsaufsicht abgelehnt wurde. Herr Stöcks informiert die Anwesenden über die negativ verlaufende Anfrage bei der KVAG bezüglich einer gebrauchten, abgängigen Bushaltestelle. Herr Siebke legt einen aktuellen Werbeflyer für Bushaltestellen vor. Die Preisangebote ergeben aber ebenfalls keine kostengünstige Lösung, wie es im Bauausschuss gewünscht wurde. Die Gesamtkosten bei einem der vorlegten Angebot liegen mit Fracht und Aufbau auch bei 5.000,- €. Herr Steinort schlägt vor, weiter nach einer kostengünstigeren Variante zu suchen. Frau von Bargen macht den Vorschlag, den vorliegenden Antrag abzulehnen. Da der Vorschlag von Herrn Steinort der weitergehendere ist, wird über diesen zuerst abgestimmt. |
| Beschluss: |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Sanierung eines Rohrdurchlasses |
| Beschlussvorlage - 11/2010 Im Bereich des Gemeindeweges zum „Hof Helle“ ist der Rohrdurchlass beschädigt, so dass der Weg bereits nachsackt. Eine Sanierung ist erforderlich. |
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Zu diesem Tagesordnungspunkt wird auf die Beschlussempfehlung der letzten Ausschusssitzung und die Notwendigkeit der Durchführung der Arbeiten verwiesen. Herr Steinort wünscht, dass künftig für Arbeiten dieser Art, zwei Angebote eingeholt werden. Bei Vorliegen einer Gefahr, käme diese Vorgehensweise nicht zum Tragen. Diese Handhabung wird von der Gemeindevertretung befürwortet. |
| Beschluss: Die Sanierung des Rohrdurchlasses des Gemeindeweges zum „Hof Helle“ einschließlich der Erneuerung des Absturzgeländers wird im Rahmen eines Kostenansatzes von 4.100 € beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Arbeiten zu vergeben. Das Geländer wird von Herrn Steinort beschafft. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Antrag auf Bezuschussung der Schülerbeförderungskosten für das Schuljahr 2010/2011 |
| Beschlussvorlage - 9/2010 Mit Schreiben vom 01.07.2010 beantragt Herr Nico Klinke, Sieseby, die Erstattung der Fahrkosten für das Schuljahr 2010/2011. Die Gemeinde Thumby hat in den Vorjahren den Vollzeitschülern die Fahrkosten unter Vorlage einer Schulbescheinigung bis zum Erreichen des Abiturs oder eines vergleichbaren Abschlusses zu 100% erstattet. Ausgenommen hiervon sind die Berufsschüler, die eine Ausbildungsvergütung erhalten. Die abgelaufenen Fahrausweise sind 1/4jährlich als Nachweis über die Höhe der Kosten vorzulegen. |
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Bürgermeister Siebke verweist auf die Empfehlung aus der letzten Ausschusssitzung und empfiehlt dieser zu folgen. |
| Beschluss: Sofern die Schüler der 11. - 13. Klasse keine Erstattung der Fahrkosten vom Kreis erhalten, übernimmt die Gemeinde auf schriftlichen Antrag und gegen 1/4-jährige Vorlage der abgelaufenen Fahrkarten die Kosten. Dieser Beschluss wirkt für das Jahr 2010 ohne alleinigen Bezug auf den hier behandelten Antragsteller. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Antrag auf Bezuschussung einer Nachmittagsbetreuung durch die Dansk Skolefrening for Sydslesvig |
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Zu diesem vorliegenden Antrag teilt Herr Siebke mit, dass die Familie inzwischen weggezogen ist. Somit ist eine Abstimmung in dieser Angelegenheit nicht mehr notwendig. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 17. | Anfragen und Bekanntgaben |
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Frau von Bargen berichtet über ein „Schulapfelprojekt“ an Schulen, wo jedes Kind jeden Schultag einen Apfel bekommt. Sie bittet darum, dies im nächsten Schulausschuss des Amtes vorzutragen. Frau Braun fragt nach dem Ermittlungsergebnis zum Vandalismus bezüglich der Bänke am Ehrenmal. Herr Siebke berichtet über die erfolgte Einstellung des Verfahrens . Ergänzend teilt er mit, dass die Bänke auch aufgrund ihres Zustands hätten ausgetauscht werden müssen. Es werden folgende Sitzungstermine abgestimmt: 24.11.2010 - Gemeinsame Sitzung des Finanz- und Bau-, Wege- und Umweltausschusses 09.12.2010 - Gemeindevertretung |
| Joachim Siebke | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |