Sitzungsort: | im Feuerwehrhaus, Sieseby |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.20 Uhr |
Bürgermeisterin Ulrike von Bargen |
Gemeindevertreterin Britta Braun |
Gemeindevertreter Siegfried Braun |
1. stellv. Bürgerm. Helmut Rogge |
Gemeindevertreter Carsten Siebke |
Gemeindevertreter Thimo Siebke |
2. stellv. Bürgermeister Peter Steinort |
Gemeindevertreter Karl-Heinz Stöcken |
Gemeindevertreter Joachim Wendt |
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
T a g e s o r d n u n g |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Bericht der Bürgermeisterin und der Ausschussvorsitzenden |
4. | Einwohnerfragestunde |
5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
6. | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 für den Bereich "Ferienhof Bocksrüde" |
Beschlussvorlage - 4/2015 | |
7. | Sachstandsbericht zur geplanten Errichtung von Windkraftanlagen im Raum Schwansen |
Beschlussvorlage - 5/2015 | |
8. | Verschönerungsmaßnahmen im Gemeindegebiet |
Beschlussvorlage - 7/2015 | |
9. | Kanalsanierungen nach Vorlage des Zustandsberichtes |
Beschlussvorlage - 6/2015 | |
10. | Erneuerung der Gemeindekarte im Schaukasten in Thumby |
Beschlussvorlage - 8/2015 | |
11. | Zuschuss für die Kultour am 19. und 20. September 2015 in Sieseby |
Beschlussvorlage - 9/2015 | |
12. | Aufstellung von Schlei-Informationstafeln |
Beschlussvorlage - 10/2015 | |
13. | Radwegeverbindung zwischen Thumby und Damp entlang der K61 |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Frau Bürgermeisterin von Bargen stellt den Antrag, die Tagesordnung um den Punkt "Radwegeverbindung zwischen Thumby und Damp entlang der K 61" als TOP 13 zu erweitern. Weitere Anträge werden nicht gestellt. Beschluss: Es wird beschlossen, die Tagesordnung um den Punkt "Radwegeverbindung zwischen Thumby und Damp entlang der K 61" als neuen TOP 13 zu ergänzen. |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Bericht der Bürgermeisterin und der Ausschussvorsitzenden |
Die Bürgermeisterin berichtet über folgenden Angelegenheiten: - 2 Bänke für den Bereich des Ehrenmals angeschafft, es soll noch eine weitere angeschafft werden - Veranstaltung zum Volkstrauertag findet dieses Jahr im FWGH statt - Der Stein vom Ehrenmal wurde gesäubert und die Inschrift wird vom Steinmetz erneuert - Schrift im Gedenkstein am Weg nach Bienebek wurde erneuert - Nächste Aktion Sauberes Dorf am 19. März 2016 - Entsorgung der Mülltonnen am Schiffsanleger - Herrichtung des Oberfläche Pastoratsweg nach Beendigung der dortigen Bauarbeiten - Weg vom FWGH zum Parkplatz ist kein Fahrradweg gem. Verkehrsaufsicht - Mögliche Geschwindigkeitsbegrenzung Groß-Lück wird im nächsten Termin geprüft - Bericht über die letzte Sitzung des Amtsausschusses - Projekt Breitbandversorgung im Amtsgebiet läuft planmäßig - Ostseeküstenradwanderweg an der L 26 soll erneuert werden - Einführung einer Schulassistenz für die Schule Waabs wird zunächst zurückgestellt - Keine Ferienbetreuung in der Schule Waabs - Situation zur Aufnahme von Flüchtlingen und deren Unterbringung und sowie die ehrenamtliche Betreuung im Amtsgebiet Die Tagesordnungspunkte aus der letzten Bauausschusssitzung sind Gegenstand der heutigen Tagesordnung. Der Finanzausschuss hat nicht getagt. Im Sozialausschuss wird die Planung für das Dorffest 2016 erfolgen. |
zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
An der K 77/ Ausfahrt Marienhof im Bereich der Glascontainer wird auf Absackungen in der dortigen Pflasterung hingewiesen sowie auf eine Beschädigung an der Brücke über die Siesbek. Diese Schäden sollen durch Firma Kühl behoben werden. Die Gitterbox für die gelben Säcke in der Straße "An den Tannen" ist in einem schlechten Zustand. Des Weiteren werden die Säcke dort auch nicht ordentlich deponiert. Die Anlieger sollen auf die Situation aufmerksam gemacht werden. Die Gitterbox soll gegen einen geschlossenen Container ausgetauscht werden. Es soll geprüft werden, ob die Kosten auf die Anlieger umgelegt werden können. Der Regenwassereinlauf im Walnussbaumweg läuft bei stärkeren Regenfällen über. Der Gemeindearbeiter wird informiert, das die Reinigung öfters erfolgen soll. Der Starkregen vom 05.07.2015 hat im Sachsenburger Weg die Äste heruntergedrückt. Hier müssten einige Äste entfernt werden, damit der Weg wieder problemlos befahren werden kann.
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zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Frau von Bargen beantragt eine Änderung zu TOP 10. Dort müsste es heißen, dass der Freiwilligen Feuerwehr Sieseby ein Kostenrahmen von 4.000,- € ohne Kostennachweis zur Verfügung gestellt wird. Weitere Änderungsanträge werden nicht gestellt. Beschluss: Es wird beschlossen, dem Änderungsantrag von Frau von Bargen zuzustimmen.
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Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 für den Bereich "Ferienhof Bocksrüde" |
Beschlussvorlage - 4/2015 Ein Vorhabenträger ist an die Gemeinde heran getreten. Er betreibt seit 2011 ein landwirtschaftliches Unternehmen mit angeschlossenem Hofcafé und Ferienwohnungen zusammen mit seiner Frau. Der Hof verfügt derzeit über 11 Ferienwohnungen mit jeweils 4 bis 8 Betten. Weiterhin ist eine Reithalle mit 12 Einstellboxen für Pensionspferde vorhanden. Die Eheleute planen eine Erweiterung der Übernachtungskapazität um ein Bauernhofhotel mit 26 Zimmern. Zusätzlich soll im Neubau auch ein kleiner Wellnessbereich eingerichtet werden. Insgesamt soll eine Strategie des Qualitätstourismus verfolgt werden. Auf dem Hof werden Reitkurse für die Gäste angeboten, wobei es sich nicht um eine Reitschule im klassischen Sinne handelt. Kinder und Jugendlich sollen an das Reiten heran geführt werden und beispielsweise einen "Ponyführerschein" erwerben. Dabei werden Themen rund um das Pferd angesprochen. Ein Schwerpunkt des geplanten Vorhabens liegt eindeutig auf einem "Lebenden" Bauernhof. Die Vorhabenträgerin hat sich im Bereich Bauernhofpädagogik weiter gebildet. Durch einen Aufenthalt auf dem Bauernhof soll den Gästen die Bedeutung der Landwirtschaft klar werden. Der Betrieb des "Ferienhofes Bocksrüde" legt sehr viel Wert auf ein nachhaltiges Konzept. Dies spiegelt sich z. B. in der Versorgung mit Lebensmitteln wie Obst, Gemüse und Fleisch wieder. Die Produkte sollen weitestgehend aus eigener Erzeugung stammen. Die Gäste bekommen während ihres Aufenthaltes einen Eindruck in die Produktion und die Abläufe auf einem Bauernhof. |
Beschluss:
* anliegender räumlicher Geltungsberteich wird Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Sachstandsbericht zur geplanten Errichtung von Windkraftanlagen im Raum Schwansen |
Beschlussvorlage - 5/2015 Zur allgemeinen Sachverhaltsdarstellung wird auf den Bericht des Amtsdirektors zum Amtsausschuss vom 09.06.2015 verwiesen. Dieser lautete wie folgt: Der Landtag hat im Mai das Windenergieplanungssicherstellungsgesetz beschlossen, wonach für die Genehmigung von Windkraftanlagen eine landesweite Veränderungssperre von 2 Jahren gilt. Hierzu werden jedoch Ausnahmetatbestände durch die Staatskanzlei definiert, die Mitte dieses Monats vorliegen sollen. Hierbei wird es vermutlich zum einen klare Abgrenzungen (wie 800 m Abstand zur nächsten Siedlung) geben, zum anderen aber auch wieder Kriterien, die auszulegen sein werden. Ich erwarte, dass letzteres auch für unser Amtsgebiet gelten wird (beispielsweise hinsichtlich des charakteristischen Landschaftsraums), so dass wir nur durch sich anschließende Auslegungen und Bewertungen der Landesplanung (Staatskanzlei) Klarheit darüber erhalten werden, ob Ausnahmen von der Veränderungssperre bei uns greifen oder nicht. die Landesplanung wird ein eigenes Gutachten über die charakteristischen Landschaftsräume erstellen. Es bleibt abzuwarten, wie sich dieses Gutachten auf den Raum Schwansen auswirken wird. Die Sinnhaftigkeit der Einleitung oder Fortführung von Bauleitplanungen in unseren Gemeinden kann erst beurteilt werden, wenn die landesplanerischen Vorgaben geklärt sind. Die Gemeinden können sich für diesbezügliche Entscheidungen solange Zeit lassen, bis konkrete Anträge von Vorhabenträgern vorliegen. Bis zu einer landesplanerischen Klärung und Konkretisierung von Vorhaben sind gemeindliche Planungen nicht sinnvoll möglich. An der Neuaufstellung des Teilregionalplanes "Windeignungsflächen" werden sämtliche Gemeinden in den nächsten Jahren (erneut) durch das Land beteiligt. Zur Entwicklung von Windkraft im Raum Schwansen haben sich im Frühjahr dieses Jahres besorgte Bürger der Gemeinde Thumby geäußert. Neben allgemeinen Bedenken wurde insbesondere um Abgabe einer gemeindlichen Stellungnahme zur laufenden Bauleitplanung in der Nachbargemeinde Holzdorf gebeten. Folgende Punkte sollten danach Berücksichtigung finden:
Eine Fortführung der Bauleitplanung oder aber eines möglichen Antragsverfahrens für WKA in Holzdorf sind von den einleitend genannten Windenergieplanungssicherstellungsgesetz und den damit verbundenen Ausnahmeregelungen abhängig. Sofern eine Ausnahme in Aussicht gestellt werden sollte und die Bauleitplanung vorangetrieben wird, hat die Gemeinde Thumby nach § 4 (2) Baugesetzbuch die Möglichkeit eine Stellungnahme im Verfahren abzugeben. Die Nachbargemeinden werden bei jeder Bauleitplanung beteiligt und haben die Möglichkeit Anregungen und Bedenken vorzutragen. Die Gemeinde Holzdorf hat sich sodann mit den Stellungnahmen auseinanderzusetzen und eine Abwägung vorzunehmen. Über das Ergebnis würde die Gemeinde dann entsprechend unterrichtet werden. Aktuell kann nicht verbindlich mitgeteilt werden, ob und wie sich die Errichtung von WKA im Raum Schwansen entwickeln wird. Dies bleibt abzuwarten. |
Der Sachstandsbericht wird in seiner vorliegenden Form von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen.
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Beschluss: |
zu TOP 8. | Verschönerungsmaßnahmen im Gemeindegebiet |
Beschlussvorlage - 7/2015 Durch den Vorsitzenden des Bau-, Wege- und Umweltausschusses wurde angeregt, über mögliche Verschönerungsmaßnahmen im Gemeindegebiet zu beraten. Denkbar sei dabei z. B. die Aufwertung des ehemaligen Hafenbereichs im Bereich Bienebek. Im Haushalt, Haushaltsstelle 36000.51000, stellt die Gemeinde hierfür einen Betrag in Höhe von 2.500,00 € zur Verfügung. In diesem Jahr sind hiervon noch 2.163,59 € verfügbar. In 2014 wurde aus diesen Mitteln insbesondere die Herrichtung des Pilgerweges unterstütz, Blumenbeete angelegt und Lichterketten angeschafft. |
Herr Steinort erläutert kurz den Hintergrund zu den möglichen Verschönerungsmaßnahmen in der Gemeinde und als mögliches Projekt die Wiederherstellung der ehemaligen Hafenanlage im Bereich Bienebek. |
Beschluss: Es wird beschlossen, das Projekt "Schleiufer Bienebek" zu konkretisieren. Die Verwaltung wird den Kontakt zur Planungsgruppe Plewa herstellen. Frau Plewa wird zusammen mit der Aktiv-Region gebeten, eine Stellungnahme zur Projektidee abzugeben. Über Archive und ortskundige ältere Bürger sollen Recherchen betrieben werden, wie das Ufer vor dem Gut Bienebek mit einem kleinen Hafen mal ausgesehen hat. Sofern verwertbare Erkenntnisse gewonnen werden, soll ein erstes Grobkonzept erstellt werden. Das Ergebnis soll in einer der kommenden Sitzungen vorgetragen werden. Für diese Leistungen wird zunächst ein Budget von 2.000 € bereit gestellt. |
Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Kanalsanierungen nach Vorlage des Zustandsberichtes |
Beschlussvorlage - 6/2015 Nachdem dem Bau-, Wege- und Umweltausschuss am 26.02.2015 das Kanalkataster sowie das Sanierungskonzept vorgestellt wurde und die Gemeindevertretung am 12.03.2015 beraten und weitere Nachforschungen sowie den Abschluss eines Ingenieurvertrages beschlossen hat, soll nunmehr das Ergebnis der Nachforschungen und die Sanierungsvorplanung vorgetragen werden. Das Ingenieurbüro Aqua-Tec wird zur Sitzung des Bauausschusses erscheinen. Der Vortrag wird beinhalten:
Das Ergebnis der Beratungen der Gremien der Gemeinde sollte die weitere Vorgehensweise beschreiben. Zur Erinnerung sei aus der Vorlage zur letzten Beratung des Themas sowie aus dem Protokoll des vergangenen Bauausschusses wiederholend zitiert:
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Herr Steinort erläutert kurz die Vorlage und die Sachlage zur Kanalsanierung. |
Beschluss: Es wird beschlossen, einzelne Sanierungserfordernisse im Erschließungsgebiet "In den Tannen" weitergehend zu planen und zu ermitteln, wie die Kosten sich finanzieren lassen und wie sich diese auf die SW- und RW-Gebühr auswirken. Hinsichtlich der in gemeindlicher Verantwortung stehenden RW-Kanäle im übrigen Gemeindegebiet werden ebenfalls weitere Planungen betrieben. Das Ergebnis wird bis Ende August 2015 erbeten, damit es in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2016 berücksichtigt werden kann. Im Sinne wirtschaftlicher Preise wird angestrebt, mögliche Maßnahmen zusammen mit anderen Projekten anderer Gemeinden auszuschreiben und auszuführen. Die Finanzverwaltung wird prüfen, ob straßenausbaubeitragsrelevante Gesichtspunkte zu beachten sind. |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 10. | Erneuerung der Gemeindekarte im Schaukasten in Thumby |
Beschlussvorlage - 8/2015 Die Gemeindekarte, die im Schaukasten der Gemeinde in Thumby hängt, ist in einem schlechten Zustand. Daher wurde nach Möglichkeiten zur Erstellung einer neuen Karte für das Gebiet Schwansen gesucht. Der FAN-Verlag hatte gerade im Frühjahr eine neue Karte für einen erweiterten Raum Schwansen aufgelegt. Daher wurde mit diesem Kontakt aufgenommen, ob ein Kartenausschnitt aus der vorhandene Karte gezogen werden kann, und zu welchen Kosten dies geschehen könnte. Das Angebot für den Kartenausschnitt beläuft sich auf 199,00 € netto (brutto 236,81 €). Bei dem Kartenauszug handelt es sich um ein spezielles Maß für den Schaukasten. |
Es wird kurz über einzelne Details einer neuen Karte diskutiert. |
Beschluss: Es wird beschlossen, eine regionale Karte mit Radwegen in der nächsten Sitzung vorzustellen. |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 11. | Zuschuss für die Kultour am 19. und 20. September 2015 in Sieseby |
Beschlussvorlage - 9/2015 In der Gemeinde Thumby, Ortsteil Sieseby, findet am 19. und 20. September 2015 eine "Kultour" statt. Bei dieser Veranstaltung handelt es sich um eine Veranstaltung, durch die für die Gemeinde Thumby überregional geworben wird. An dieser Veranstaltung beteiligen sich die Siesebyer Gastronomie, Kirche, Feuerwehr, Wasser Sport Gemeinschaft Sieseby und das Kunsthuset Sieseby. Seitens der Gemeinde stellt sich die Frage, ob die Veranstaltung von der Gemeinde finanziell unterstützt wird. |
Herr Dr. Rogge beantragt, die Kultour mit 750,- € zu unterstützen. Frau von Bargen schlägt vor, die erste Kultour mit 500,- € zu unterstützen. Da der Antrag von Herrn Dr. Rogge der weiter gehendere Antrag ist, wird über diesen zuerst abgestimmt. Auf den Antrag von Herrn Dr. Rogge entfallen 2 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen. Somit wurde dieser Antrag abgelehnt. |
Beschluss: Es wird beschlossen, die Veranstaltung "Kultour" vom 19.09. - 20.09.2015 mit 500, -- € zu unterstützen. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :2 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 12. | Aufstellung von Schlei-Informationstafeln |
Beschlussvorlage - 10/2015 Unter den Gemeinden, die direkt an der Schlei liegen, wird als mögliches Projekt die Beschilderung der Schlei mit "Schlei-Informationstafeln" diskutiert. Diese Anregung war Gegenstand der Vorstandssitzung "Naturpark Schlei". Durch den "Naturpark Schlei", als möglicher Projektträger, wird geprüft, ob dieses Projekt über die AktivRegion gefördert werden kann. Ob eine Beteiligung durch die Gemeinde Thumby, als Nicht-Mitglied des Naturparks Schlei, an diesem Projekt erfolgen kann, ist zu einem späteren Zeitpunkt klären. Die Gemeinde Thumby müsste zunächst einen Grundsatzbeschluss fassen, dass sie eine Informationsbeschilderung der Schlei durchführen möchte. |
Beschluss: Es wird beschlossen, dass die GemeindeThumby grundsätzlich eine Informationsbeschilderung zur Schlei durchführen möchte. |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 13. | Radwegeverbindung zwischen Thumby und Damp entlang der K61 |
Herr Steinort erläutert kurz den Hintergrund zum erneuten Appel an den Kreis zur Umsetzung des Radwegbaus sowie notwendigen Erneuerung der Fahrbahn. Hierzu wurde in der letzten Sitzung des Bauausschusses beschlossen, den Kreis Rendsburg-Eckernförde als Träger der Straßenbaulast der K 61 erneut anzuschreiben und den Bau eines Radweges als Lückenschluss zwischen Thumby und Grünholz zu erbitten. Den Mitgliedern der Gemeindevertretung liegt ein Entwurf für ein entsprechendes Schreiben an den Kreis vor. Beschluss: Es wird beschlossen, das vorliegende Schreiben an den Kreis Rendsburg-Eckernförde zu versenden. |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Frau von Bargen gibt Folgendes bekannt: - Nächsten Sitzungen der Gemeindevertretung:15.10.2015 und 10.12.2015 - Inbetriebnahme einer Sendeanlage in Staun von Vodafone - Dank von der Kirche und vom Frauenhaus für die Spenden - Dank an Siegfried Braun für das Entleeren des Geldautomaten im Toilettenhaus - Beet vom Gedenkstein am Parkplatz soll neugestaltet werden - Eine Teilnahme am Projekt" Langsamzeit für Netzausleger" wird nicht befürwortet - Überlegung 3 wetterfeste Relaxliegen an der Schlei aufzustellen. |
Ulrike von Bargen | Christoph Stöcks |
Bürgermeisterin | Protokollführer |