| Sitzungsort: | im Feuerwehrhaus, Sieseby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19.50 Uhr |
| Bürgermeisterin Ulrike von Bargen |
| Gemeindevertreter Siegfried Braun |
| Gemeindevertreter Marc Kästner |
| Gemeindevertreter Ralf Leckband |
| Gemeindevertreter/in Annkatrin Rogge |
| Gemeindevertreter Carsten Siebke |
| Gemeindevertreter Thimo Siebke |
| Gemeindevertreter Karl-Heinz Stöcken |
| Gemeindevertreter Joachim Wendt |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
| 4. | Mitteilung der Fraktionen über ihrer Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
| 5. | Ermittlung des ältesten Mitglieds |
| 6. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied |
| 7. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
| 8. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
| 9. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
| 10. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung |
| 11. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
| 12. | Wahl der persönlichen Stellvertretung für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister im Amtsausschuss |
| 13. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen sowie Benennung einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters |
| 14. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss des ev. Kindergartens Damp sowie Benennung einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters |
| 15. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: je Fraktion 2 Personen + Stellvertretung) |
| 16. | Bericht der Bürgermeisterin und der Ausschussvorsitzenden |
| 17. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 18. | Einwohnerfragestunde |
| 19. | Bau eines Radweges entlang der K61 von Thumby bis Vogelsang-Grünholz |
| Beschlussvorlage - 7/2018 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
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| zu TOP 3. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
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Die Bürgermeisterin stellt die Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest.
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| zu TOP 4. | Mitteilung der Fraktionen über ihrer Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
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Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben: Die Fraktion der CDU besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Joachim Wendt. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Ralf Leckband. Die Fraktion der SPD besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzende ist Annkatrin Rogge. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Siegfried Braun.
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| zu TOP 5. | Ermittlung des ältesten Mitglieds |
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Aufgrund der Kandidatur von Frau von Bargen für den Vorsitz der Gemeindevertretung wird Karl-Heinz Stöcken als 2. ältestes anwesendes Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt und übernimmt den Vorsitz.
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| zu TOP 6. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied |
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Frau Ulrike von Bargen wird von Joachim Wendt zur Wahl der Bürgermeisterin vorgeschlagen. Der Vorschlag wird von der SPD-Fraktion unterstützt. Sie erhält 9 Stimmen und ist damit zur Bürgermeisterin gewählt. GV von Bargen wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin ernannt. GV Stöcken vereidigt GV von Bargen und führt sie in ihr Amt als Ehrenbeamtin ein. Bürgermeisterin von Bargen übernimmt den Vorsitz in der Gemeindevertretersitzung.
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| zu TOP 7. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
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Frau Annkatrin Rogge wird von Siegfried Braun zur Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin vorgeschlagen. Der Vorschlag wird von der CDU-Fraktion unterstützt. Sie erhält 9 Stimmen und ist damit zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. GV Rogge wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin ernannt. Bürgermeisterin von Bargen vereidigt GV Rogge und führt sie in ihr Amt als Ehrenbeamtin ein. |
| zu TOP 8. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
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Thimo Siebke wird von Joachim Wendt zur Wahl des 2. stellv. Bürgermeisters vorgeschlagen. Der Vorschlag wird auch von der SPD-Fraktion unterstützt. Er erhält 9 Stimmen und ist damit zum 2. stellv. Bürgermeister gewählt. GV Siebke wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Bürgermeisterin von Bargen vereidigt GV Siebke und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein.
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| zu TOP 9. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
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Bürgermeisterin von Bargen verpflichtet die Gemeindevertreter nach verlesen der Verpflichtungsformel durch Handschlag.
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| zu TOP 10. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung |
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Die Mitglieder der Ausschüsse werden einstimmig en'bloc gewählt: In den Finanzausschuss werden gewählt:
Stellvertretende Ausschussmitglieder: Siegfried Braun, Karl-Heinz Stöcken Carsten Siebke, Joachim Wendt In den Bau- und Wegeausschuss werden gewählt:
Stellvertretende Ausschussmitglieder: Annkatrin Rogge, Marc Kästner Thimo Siebke, Ulrike von Bargen In den Ausschuss für Schule, Kultur, Jugend und Soziales werden gewählt:
Stellvertretende Ausschussmitglieder: Siegfried Braun, Karl-Heinz Stöcken Ralf Leckband, Joachim Wendt |
| zu TOP 11. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
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Die Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter werden einstimmig en'bloc gewählt: Finanzausschuss: Vorsitzende: Annkatrin Rogge stellv. Vorsitzende: Ulrike von Bargen Bau- und Wegeausschuss: Vorsitzender: Joachim Wendt stellv. Vorsitzender: Siegfried Braun Ausschuss für Schule, Kultur, Jugend und Soziales: Vorsitzender: Christian Blunck stellv. Vorsitzender: Broder Preuß-Driessen
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| zu TOP 12. | Wahl der persönlichen Stellvertretung für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister im Amtsausschuss |
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Als Stellvertreter für die Bürgermeisterin im Amtsausschuss wird einstimmig Carsten Siebke gewählt.
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| zu TOP 13. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen sowie Benennung einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters |
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Als Mitglied in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes wird einstimmig Ulrike von Bargen gewählt. Als Stellvertreter wird einstimmig Ralf Leckband gewählt.
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| zu TOP 14. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss des ev. Kindergartens Damp sowie Benennung einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters |
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In den Kindergartenausschuss des ev. Kindergartens Damp wird einstimmig Ulrike von Bargen und Annkatrin Rogge, als ihre Stellvertreterin, gewählt.
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| zu TOP 15. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: je Fraktion 2 Personen + Stellvertretung) |
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In den Wahlprüfungsausschuss werden einstimmig gewählt: 1. Siegfried Braun Stellvertretung: Annkatrin Rogge 2. Karl-Heinz Stöcken Stellvertretung: Marc Kästner 3. Thimo Siebke Stellvertretung: Joachim Wendt 4. Carsten Siebke Stellvertretung: Ralf Leckband
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| zu TOP 16. | Bericht der Bürgermeisterin und der Ausschussvorsitzenden |
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Frau von Bargen bedankt sich für das Ihr entgegengebrachte Vertrauen und das einstimmige Votum zu ihrer Wiederwahl. Sie bittet darum, weiterhin in der Gemeindevertretung respektvoll miteinander zu arbeiten. Für die Gemeindevertretung stehen folgende Projekte an: 1. Umsetzung der Breitbandversorgung 2. Erneuerung der Straße Sachsenburger Weg 3. Erweiterung des Feuerwehrgeräteshauses 4. Aufstellung eines F-Planes 5. Radwegebau von Grünholz nach Thumby Die zuständige Behörde für die Plastikverschmutzung in der Schlei ist die untere Wasserbehörde des Kreises Schleswig-Flensburg. Infos darüber können auf der Homepage des Kreises www.schleswig-flensburg.de nachgelesen werden. Informationen aus der letzten Amtsausschusssitzung: - Gemeinden des Amtes gehören im Landesvergleich zu finanziell schwächeren Gemeinden - Bereitstellung von Infrastrukturmittel für Gemeinden durch den Bund und dem Land - Neufestlegung der Grundlagen für den Finanzausgleich - Umsetzung Bau barrierefreie Bushaltestellen - 113 Flüchtlinge z. Zt im Amtsgebiet untergebracht - Fertigstellung Ostseeküstradwanderweg von Damp nach Schönhagen - Vorstellung von "Notfalldosen" im hauslichen Gebrauch - Ferienbetreuung in der Schule in Kooperation mit dem Familienzentrum Eckernförde - Betreuungsmöglichkeiten der Offenen Ganztagsschule in Waabs soll neugestaltet werden Termine zur Breitbandversorgung: - Vermarktungzeitraum startet am 20.08.2018 - Informationsabend für Gemeindevertreter und Gewerbetreibende 16.08.2018, 19:00 Uhr - Informationsabend für Einwohner der Gemeinde am 30.08.2018 Wichtig, dass eine 60 %ige Beteiligung erreicht wird. Es wird eine Beratungsstelle für individuelle Fragen zur Glasfaserversorgung in der Verwaltungsaußenstelle in Damp, Auf der Höhe 16, eingerichtet. Nächste Sitzung der Gemeindevertretung: 06.09.2018 |
| zu TOP 17. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 18. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden verschiedene Fragen zur Glasfaserversorung beantwortet. |
| zu TOP 19. | Bau eines Radweges entlang der K61 von Thumby bis Vogelsang-Grünholz |
| Beschlussvorlage - 7/2018 Der Kreis Rendsburg-Eckernförde arbeitet derzeit an einer Wiederaufnahme seines Radverkehrskonzepts. Nach den voraussichtlichen Rahmenbedingungen hätten die Gemeinden zunächst den Grunderwerb sicherzustellen und müssten 40% der entsprechenden Grunderwerbskosten tragen. Von den Gesamtbaukosten hätte die Gemeinde 8% zu übernehmen, soweit von einer Förderung von 60% GVFG-Mitteln und 32% Kreismitteln ausgegangen werden kann. Außerdem müsste sich die Gemeinde bzw. das Amt um die Planung, Fördermittelbeantragung, Baudurchführung, Vermessung usw. kümmern. Eine Kostenschätzung kann seriös erst nach einer ersten Vorplanung erfolgen. Der Kreis Rendsburg-Eckernförde bittet um eine Rückmeldung bis zum 12.07.2018, ob der Radwegebau unter den genannten Rahmenbedingungen grundsätzlich von der Gemeinde gewünscht wird. Anschließend beabsichtigt er, das Radverkehrskonzept aufzustellen. Sodann könnte eine erste Vorplanung im Auftrag der Gemeinde erstellt werden, mit der auch Grunderwerbsüberlegungen und eine Kostenschätzung einhergehen würden.
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| Beschluss: Die Gemeinde wünscht den Bau des Radweges entlang der K61 von Thumby nach Vogelsang-Grünholz unter Anerkennung der genannten Rahmenbedingungen. Im Haushaltsentwurf 2019 sind entsprechende Planungskosten aufzunehmen.
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| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Ulrike von Bargen | Christoph Stöcks |
| Bürgermeisterin | Protokollführer |