N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Thumby vom 05.03.2015.

Sitzungsort:  im Sitzungsraum, Holm 13, 24340 Eckernförde
Beginn der Sitzung:  17.00 Uhr
Ende der Sitzung:  17.48 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Helmut Rogge
stellv. Vorsitzende Ulrike von Bargen
Ausschussmitglied Britta Braun
Ausschussmitglied Carsten Siebke
Ausschussmitglied Thimo Siebke

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
stellv. Mitglied Peter Steinort
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen
Verwaltung/Protokollführerin Pia Thomsen

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 3/2015
6. Zuschuss Schulobstprogramm
  Beschlussvorlage - 19/2014
7. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Frau von Bargen beantragt, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt "Zuschuss Schulobstprogramm" zu erweitern.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Einwohnerfragestunde
Es sind keine Einwohner anwesend.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 5. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 3/2015
Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Thumby zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten.
Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2014.
Herr Erichsen erläutert die Jahresrechnung 2014 und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Es werden diverse Fragen zur Jahresrechnung und zu verschiedenen Belegen gestellt.
Herr Steinort merkt an, dass die Überprüfung der Belege durch die Unübersichtlichkeit des Programms für Gemeindevertreter schier unmöglich ist.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:
Die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Thumby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2014 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Zuschuss Schulobstprogramm
Beschlussvorlage - 19/2014

Der Förderverein der Schule Mittelschwansen ermöglicht den Schülern derzeit eine tägliche Portion Obst (z. Zt. Äpfel/Bananen).
Dem Förderverein entstehen Kosten von ca. 100 € je Monat. Die Kassenlage des Förderverins ermöglicht es derzeit das Projekt fortzusetzen.
Für die Zukunft kann dieses aber nicht mit Bestimmtheit gesagt werden.

Über einen Zuschuss der Gemeinde würde sich der Förderverein freuen.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:

Es wird beschlossen, dem Förderverein der Schule Mittelschwansen für das Schulobstprojekt einen Zuschuss in Höhe von 200 Euro zu gewähren.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Bekanntgaben
Herr Erichsen berichtet, dass das 125-jährige Jubiläum der Feuerwehr wird einiges an Ausgaben nach sich ziehen. Dr. Rogge ist damit einverstanden, die Veranstaltung zu unterstützen, solange dies finanziell möglich ist. Frau von Bargen erklärt, dass einer finanziellen Unterstützung keinesfalls etwas entgegen steht. Der Antrag auf Bezuschussung soll zur Gemeindevertretung am 12.03.2015 eingereicht werden.


Ulrich Erichsen  Dr. Helmut Rogge 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender