N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Thumby vom 03.07.2013.

Sitzungsort:  im Feuerwehrhaus Sieseby, Dorfstraße 2, 24351 Thumby
Beginn der Sitzung:  18.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.15 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Peter Steinort
stellv. Auschussvorsitzender Siegfried Braun
Ausschussmitglied Carsten Siebke
Ausschussmitglied Karl-Heinz Stöcken
Ausschussmitglied Joachim Wendt

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeisterin Ulrike von Bargen
Gemeindevertreterin Britta Braun
Gemeindevertreter Helmut Rogge
Gemeindevertreter Thimo Siebke
Verwaltung Jan Andresen
Protokollführer/in Ulrich Erichsen

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Ausschussvorsitzenden
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Einwohnerfragestunde
6. Weitere Entwicklung des Spielplatzes "In den Tannen"
  Beschlussvorlage - 16/2013
7. Maßnahmen im Rahmen der Dorfverschönerung
  Beschlussvorlage - 15/2013
8. Erfassung von Baulandpotentialen der Gemeinde Thumby
  Beschlussvorlage - 14/2013
9. Bankettbefestigung in Hümark 5
  Beschlussvorlage - 18/2013
10. Beseitigung eines Niederschlagswasserproblems am Weg "Staunerhütten"
  Beschlussvorlage - 17/2013
11. Beschilderung Buswendeplatz
12. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Bericht des Ausschussvorsitzenden
Ausschussvorsitzender Peter Steinort berichtet, dass der Münzautomat im WC-Gebäude wieder defekt ist.
Der Campingplatz Schubystrand hat sich bereit erklärt, ein Leihgerät zur Verfügung zu stellen. Siegfried Braun wird gebeten, das Gerät einzubauen.

Der Ausschussvorsitzende berichtet weiter, dass der Campingplatz Schubystrand neue Münzautomate aus Polen bekommt, da es kaum deutsche Firmen, die Münzautomaten vertreibt, gibt.
Sollten sich die Geräte bewähren, kann die Gemeinde Thumby überlegen, auch so ein Gerät zu beschaffen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um den Punkt „Beschilderung Buswendeplatz“ zu erweitern.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt.

zu TOP 6. Weitere Entwicklung des Spielplatzes "In den Tannen"
Beschlussvorlage - 16/2013
Zuletzt wurde ein Baskettballkorb angeschafft. Das Befestigen einer Fläche unter dem Korb mit Betonpflaster würde rund 3.500 € kosten. Ob dieses erfolgen soll, muss erörtert werden.
Ferner wurde in jüngster Vergangenheit über die Ersatzbeschaffung der Torwand nachgedacht. Quasi unkaputtbare metallerne Wände sehen merkwürdig aus und der Spielwert scheint auf Grund der senkrecht oder kreuz und quer laufenden Streben eingeschränkt. Der Ball prallt immer seitlich ab.
Daher wurde auch über eine hölzerne Wand nachgedacht. Eine 2 x 3 m Wand aus 30 mm dicken Lärchenbrettern und Kantholzstellage mit einer Edelstahlverschraubung würde incl. Montage in Pfostenankern (ohne Erdarbeiten) brutto 1.100 € kosten. Die Erdarbeiten müssten bauseits geleistet werden.

Ob darüber hinaus noch Maßnahmen angedacht sind, entzieht sich der Kenntnis von Herrn Andresen.
Es wird über die Anregung einer Verlegung des Spielplatzes in Verlängerung des WSG-Geländes oder öffentlichen Parkplatzes diskutiert.
Ein Meinungsbild ergibt ein geteiltes Echo mit einer Tendenz zur Beibehaltung des jetziges Standortes.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:
Es wird beschlossen, eine hölzerne Torwand für den Kinderspielplatz anzuschaffen.
Über ein weiteres Spielgerät und die Gestaltung des Fußballfeldes soll anlässlich eines Ortstermines am 14.08.2013 um 17 Uhr (Treffpunkt: Spielplatz) beraten werden.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Maßnahmen im Rahmen der Dorfverschönerung
Beschlussvorlage - 15/2013

Im Haushalt 2013 sind 1.900 € für die Dorfverschönerung eingestellt. Aus diesem Haushaltstitel sind rund 600 € für die Beschaffung von Blumen etc. ausgebucht worden, so dass derzeit noch rund 1.300 € verfügbar sind.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:

Es wird beschlossen, Anpflanzungen auf dem Kinderspielplatz vorzunehmen.
Auf der ersten Ausschusssitzung 2014 soll über die Dorfverschönerungsmaßnahmen des Jahres beraten und beschlossen werden.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Erfassung von Baulandpotentialen der Gemeinde Thumby
Beschlussvorlage - 14/2013

Die Gemeindevertretung hat am 20.06.2012 beschlossen, eine Erfassung ihrer Baulandpotentiale durch den Kreis Rendsburg-Eckernförde vornehmen zu lassen.

Nachdem durch den Kreis Rendsburg-Eckernförde ein erster Entwurf erarbeitet wurde, wurde dieser als Basis für ein Abstimmungsgespräch am 08.01.2013 herangezogen. Hieran anschließend wurden einzelne Bereiche noch einmal im Rahmen einer Ortsbesichtigung erörtert.

Die Interessenslagen der Gemeinde wurden dargelegt und anhand der geltenden Gesetze und Rechtsprechung beurteilt. Im Ergebnis kann festgestellt werden, dass, obwohl die Gemeinde Thumby über keinen Bauleitplan verfügt, sie noch 15 „Baulücken“ aufzeigen kann. Eine Berücksichtigung aller von der Gemeinde gewünschten Entwicklungen war nicht möglich.

Bei einigen Grundstücken wird um Beachtung gebeten, dass es sich dort um Außenbereich handelt und die markierten Punkte keine Baulücken im Sinne des § 34 BauGB darstellen, sondern Bereiche sind, in denen eine unbedenkliche Lückenfüllung i. S. des § 35 Abs. 2 BauGB möglich ist. Für den Bereich Börentwedt wäre eine bauliche Verdichtung nur nach Erlass einer Außenbereichssatzung möglich.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:

Dem vorliegenden Entwurf einer Erfassung von Baulandpotentialen für die Gemeinde wird zugestimmt.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Bankettbefestigung in Hümark 5
Beschlussvorlage - 18/2013

Gegenüber dem Grundstück Nummer 5 ist die Straße im Kurvenbereich nach Aussage von Herrn Steinort abgesackt und besonders desolat. Dieser Zustand rührt nicht zuletzt daher, dass größere Fahrzeuge quasi gezwungen sind, auf der Kante fahren zu müssen. Er fragt an, was eine stabile seitliche Befestigung mit Rasengittersteinen kosten würde.

Aus dem Luftbild und der Örtlichkeit wäre eine Länge von 50 m zu befestigen. Derzeit ist die Bankette recht stabil mit Recyclingmaterial befestigt.

Abschätzung des Aufwands einer Befestigung mit Rasengittersteinen:
Zur Vorbereitung der Maßnahme sollte ein ca. 1 m breiter Streifen Asphaltdecke gefräst werden. Dieses wäre notwendig, um eine höhengerechte Verlegung der Rasengittersteine zu ermöglichen. Es müsste eine Reihe Rasengittersteine auf 60 cm Breite flucht- und höhengerecht in Betonbettung verlegt werden. Anschließend müsste wieder asphaltiert werden. Die Kosten einer derartigen Maßnahme müssen zwischen 140 und 160 €/lfdm angesetzt werden. Diese hohen Kosten rühren im Wesentlichen daher, dass es vieler Gerätschaften bedarf, um alle Arbeiten erledigen zu können (Asphaltfräse, Bagger, LKW, Asphaltierungsgerät, Walze…). Verzichtet man auf die Arbeiten am Asphalt, so reduzieren sich die Kosten um über die Hälfte. Allerdings wäre dieses nach Auffassung von Herrn Andresen nur möglich, wenn die Straße in ihrem Zustand und in ihrer Lage dieses zuließe.

Festzuhalten ist, dass eine solche Maßnahme nur eine punktuelle Verbesserung darstellen kann.

Hinweis von Herrn Andresen:
Die Überfahrt über die Au in Helle soll bis zum 05.07.2013 asphaltiert sein. Vorbereitende Fräsarbeiten sind bereits erledigt worden. Der Einbau des Asphalts erfolgt per Hand, so dass die Oberfläche nicht 100 %-ig planeben sein wird. In diesem Zuge werden auch Löcher der Straße nach Helle geschlossen. Anlieger müssen für einige Stunden Ihre PKW vor der Überfahrt parken.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:

Es wird beschlossen, die Anlieger und Nutzer ins Boot zu holen. Der Sachverhalt soll ihnen schriftlich mitgeteilt werden mit der Ankündigung einer mündlichen Erörterung.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Beseitigung eines Niederschlagswasserproblems am Weg "Staunerhütten"
Beschlussvorlage - 17/2013

Am Betonspurbahnweg „Staunerhütten“ steht an einer Stelle bei anhaltend nasser Witterung massiv Wasser. Unter dem Einfluss dieses stehenden Wassers leidet der Straßenober- und Unterbau. Daher wurde aus Reihen der Gemeindevertreter angeregt, über einen Straßenablauf sowie deren Anbindung an einen dort vorhandenen Schacht, Abhilfe zu schaffen. Dazu würde auf der nördlichen Seite ein Straßenablauf gesetzt und dieser über eine 150-er KG2000-Leitung an den Schacht angebunden. Die Spurbahnen würden links und rechts direkt an einer Dehnungsfuge geschnitten. Die für den Rohrgraben herauszunehmenden Betonplatten sollen nach Abschluss der Arbeiten wieder eingebaut werden, so dass die Oberfläche wieder hergestellt ist. Den Aufwand hat eine Fachfirma mit 1.500 € angeboten.
Die Funktion der Vorflut ist ungeklärt.

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:

Es wird beschlossen, die Maßnahme umzusetzen und den Aufwand aus dem Wegeunterhaltungshaushalt zu bestreiten.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 11. Beschilderung Buswendeplatz
Es wird beschlossen, folgendes Schild anzuschaffen und aufzustellen:

“Schützen Sie die Schlei“
Fäkalienentsorgung verboten!
Nächste Entsorgungsstationen in Kappeln und Eckernförde

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 12. Bekanntgaben
Es sind keine Bekanntgaben zu machen.


Peter Steinort  Ulrich Erichsen 
Ausschussvorsitzender  Protokollführer