| Sitzungsort: | in der Gaststätte "Schliekrog", Sieseby |
| Beginn der Sitzung: | 18.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 18.06 Uhr |
| Ausschussmitglied Siegfried Braun |
| Ausschussmitglied Carsten Siebke |
| Ausschussmitglied Thimo Siebke |
| Ausschussmitglied Peter Steinort |
| Ausschussmitglied Karl-Heinz Stöcken |
| Verwaltung Christoph Stöcks |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Wahl des Ausschussvorsitzenden |
| 2. | Prüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 |
| Beschlussvorlage - 24/2013 |
| zu TOP 1. | Wahl des Ausschussvorsitzenden |
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Vor Beginn der Sitzung wird von den anwesenden Ausschussmitgliedern der Vorsitz gewählt. Vorgeschlagen wird Herr Peter Steinort. Herr Peter Steinort wird einstimmig zum Ausschussvorsitzenden gewählt. Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Prüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 |
| Beschlussvorlage - 24/2013 Gemäß § 66 GKWO wurde in der ersten Sitzung der GV ein Wahlprüfungsausschuss gewählt, der die Einsprüche gegen die Wahl sowie die Gültigkeit der Wahl von Amts wegen vorzuprüfen hat. Gemäß § 38 GKWG konnte jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes oder die Kommunalaufsicht binnen eines Monats nach Bekanntmachung des Wahlergebnisses Einspruch erheben. Am 12. April 2013 wurden die eingereichten Wahlvorschläge für die Gemeindewahl am 26. Mai 2013 durch den Gemeindewahlausschuss geprüft und ohne Mängel zugelassen. Am 27. Mai 2013 wurde durch den Gemeindewahlausschuss das endgültige Ergebnis zur Gemeindewahl in Thumby festgestellt. Weder Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Thumby noch die Kommunalaufsicht haben Einsprüche gegen die Gemeindewahl am 26. Mai 2013 erhoben. |
| Beschluss: Nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Thumby, bei der festgestellt wurde, dass gegen die Gültigkeit der Wahl keine Einsprüche erhoben wurden und auch keine Beanstandungen hinsichtlich der Vorbereitung und Durchführung der Wahlhandlung zu erheben sind, wird der Gemeindevertretung empfohlen, die Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 für gültig zu erklären |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Peter Steinort | Christoph Stöcks |
| Ausschussvorsitzender | Protokollführer |