| Sitzungsort: | im "Gasthof Alt-Sieseby", Sieseby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.30 Uhr |
| Ausschussvorsitzender (FA) Helmut Rogge |
| Ausschussvorsitzender (BWU) Peter Steinort |
| stellv. Vorsitzende (FA) Ulrike von Bargen |
| Ausschussmitglied (FA) Britta Braun |
| stellv. Auschussvorsitzender (BWU) Siegfried Braun |
| wählbarer Bürger (BWU) Axel Landgraf |
| Ausschussmitglied (FA) Bgm. Joachim Siebke |
| Ausschussmitglied (BWU) Joachim Wendt |
| Ausschussmitglied (FA + BWU) Carsten Siebke (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Axel Rahlmeier |
| LVB Gunnar Bock |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 10.12.2009 |
| 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 5. | Radwegeplanungen in der Gemeinde Thumby |
| Beschlussvorlage - 5/2010 | |
| 6. | Spielplatz "In den Tannen" |
| Beschlussvorlage - 6/2010 | |
| 7. | Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung an der K77 in Höhe Großlück sowie auf Errichtung eines Buswartehäuschens |
| Beschlussvorlage - 4/2010 | |
| 8. | Erneuerung der Dalben an der Brücke Sieseby |
| 9. | Begrünungs- und Verschönerungsmaßnahme in Sieseby (Siesbek) |
| 10. | Regionales Tourismuskonzept |
| Beschlussvorlage - 17/2009 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Ausschussvorsitzender Steinort eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Fragen nach vorhandenen Straßenschäden sowie zur Aufstellung von Ruhebänken werden beantwortet. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 10.12.2009 |
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Änderungsanträge werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Änderungsanträge werden nicht gestellt. |
| zu TOP 5. | Radwegeplanungen in der Gemeinde Thumby |
| Beschlussvorlage - 5/2010 Am 22.01.2010 fand beim Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr eine Unterredung statt. Das Ergebnis wurde von Herrn Andresen am 04.02.2010 dokumentiert und liegt der Beschlussvorlage bei. Der in diesem Vermerk zitierte Kostenanteil der Gemeinde für den Abschnitt „Sensby-Thumby“ in Höhe von 113.000 € wurde in einem detaillieren Berechnungsschema unter Zugrundelegung der derzeit geschätzten Gesamtinvestitionskosten konkreter ermittelt und mit einem Vermerk vom 27.01.2010 dokumentiert. Es wird eine Beteiligung von 110.000 € ausgewiesen. Auf den Vermerk von Herrn Andresen vom 04.02.2010 reagierte der LBV mit einem Vermerk vom 15.02.2010. Hier wird der gemeindliche Anteil dann mit rund 100.000 € geschätzt. Damit kann die Gemeinde die Größenordnung des Eigenanteils mit 100.000 € - 110.000 € abschätzen. Kernaussage des Vermerks vom LBV vom 15.02.2010 ist, dass für die Ermittlung des genaueren Kostenanteils der Gemeinde die Kostenschätzung des Planungsbüros eds abgewartet werden muss. Am 30.03.2010 fragt Herr Andresen den Stand der Dinge bzgl. des Abschnittes „Sensby - Thumby“ beim LBV, dem Planungsbüro eds und beim Kreis ab. Alle erklärten, dass das Projekt mit Nachdruck vorangetrieben wird. Die Beschlüsse seitens des Kreises liegen vor, die Aufnahme in das Förderprogramm 2010 des Landes ist erfolgt (Aussage von Herrn Forster). Ferner erklärt Herr Forster, dass derzeit nichts gegen eine Ausschreibung und Vergabe im Sommer 2010 und ein Bau bis Frühjahr 2011 spricht. Antworten auf darüberhinaus aufgeworfene Fragen bzw. angekündigte Vereinbarungsentwürfe wurden bis heute noch nicht geliefert. Der Abschnitt von Thumby nach Grünholz ist in der Vorplanung. |
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Die Nachfrage von Dr. Rogge, ob die Gemeinde Gefahr laufen könnte, zusätzlich zum Gemeindeanteil noch zusätzliche Kostenanteile (vom Land oder Kreis) übernehmen zu müssen, wird von LVB Bock verneint. Maßnahmenträger sei der Kreis, der zunächst auch die Kosten tragen würde. Die Abrechnung erfolge nach Abschluss der Maßnahme anhand der noch abzuschließenden Vereinbarung. Mit Abschluss der Vereinbarung sei der Gemeindeanteil festgelegt; ohne Vereinbarung könnte der Kreis einen Kostenanteil nicht geltend machen. Dr. Rogge macht deutlich, dass die SPD-Fraktion bis zur endgültigen Entscheidung, die Kassenlage abwarten wird. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, den Planungen für den Radweg „Sensby - Thumby“ zuzustimmen. Der bisher geschätzte Eigenanteil von 100.000 € - 110.000 € wird zur Kenntnis genommen. Die geänderte Bauplanung wird abgewartet. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Spielplatz "In den Tannen" |
| Beschlussvorlage - 6/2010 Die Sicherheitsüberprüfung im vergangenen Jahr hat einige Mängel aufgezeigt, die aus dem vorliegenden Bericht ersichtlich werden. Die Mängel sind abzustellen. Inwiefern darüber hinaus Veränderungen vorgenommen werden sollen, muss beraten werden. Sollten Ersatzbeschaffungen getätigt werden, so plädiert die Verwaltung für die Verwendung von wartungsarmen Stahl-, und / oder Alugeräten (ggf. pulverbeschichtet). Eine Vielzahl von Spielplätzen im Amtsgebiet sind bereits mit derartigen Geräten ausgestattet worden. |
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Am 22.04.2010 soll um 18.15 Uhr eine Spielplatzbegehung mit einem Tischler stattfinden. Die Amtsverwaltung wird gebeten, Preise für die Ersatzbeschaffung defekter Geräte zu ermitteln, damit ein Vergleich mit evt. Reparaturkosten vorgenommen werden kann. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dass die bei der Wegebegehung festgelegten Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Das Protokoll der Spielplatzbesichtigung wird der Amtsverwaltung sowie dem Bürgermeister zur Umsetzung zur Verfügung gestellt. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung an der K77 in Höhe Großlück sowie auf Errichtung eines Buswartehäuschens |
| Beschlussvorlage - 4/2010 Es liegt ein Antrag von Anliegern aus Großlück vor. |
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Die Notwendigkeit der Aufstellung eines Buswartehäuschens und einer Geschwindigkeitsbeschränkung wird unterschiedlich beurteilt. |
| Beschluss: Hinsichtlich des Antrages auf Errichtung eines Buswartehäuschen wird die Gemeinde bei der nächsten Wegebegehung vor Ort die Möglichkeit sowie einen evtl. Standort prüfen. Weiter wird die Amtsverwaltung beauftragt, beim Kreis einen Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung (60 km/h) im Bereich der Bushaltestelle „Großlück“ zu beantragen. Zudem soll die Firma „Autokraft“ aufgefordert werden, das vorhandene Haltestellenschild an der Abzweigung Staunerhütten wieder aufzustellen. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
| zu TOP 8. | Erneuerung der Dalben an der Brücke Sieseby |
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AV Steinort stellt die Möglichkeiten der Erneuerung dar. Eine Kostenaufteilung mit der WSG wird diskutiert. Da sich derzeit eine entsprechende Fachfirma in der Schlei (bei Schleswig) befindet und die Arbeiten „auf der Rückfahrt“ erledigen könnte, wird beschlossen, Herrn Steinort zu bitten, der Firma die Auftragserteilung mitzuteilen. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Begrünungs- und Verschönerungsmaßnahme in Sieseby (Siesbek) |
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Bürgermeister Siebke stellt die Angelegenheit dar. Der Wasser- und Bodenverband überlegt zwischenzeitlich, ob er eine größere Maßnahme an der Siesbek durchführt. Die Gemeinde stellt daher ihre Überlegungen zurück, bis die Planung des Wasser- und Bodenverbandes vorliegt. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
| zu TOP 10. | Regionales Tourismuskonzept |
| Beschlussvorlage - 17/2009 Die Ostseefjord Schlei GmbH hat das Regionale Tourismuskonzept für die Lokale Tourismusorganisation (LTO) der Region Ostseefjord Schlei im Auftrag des Amtes Schlei-Ostsee erstellt. Das Amt war stellvertretend für den Bereich der AktivRegion Schlei-Ostsee e. V. Projektträger. Die Gesellschafterversammlung der Ostseefjord Schlei GmbH hat das Konzept am 30.11.2009 beschlossen. Neben der Mitgliedschaft in einer LTO ist ein Tourismuskonzept Voraussetzung für eine evt. touristische Förderung der Region oder von Gemeinden, weshalb den Gemeinden anheim gestellt wird, das vorliegende Tourismuskonzept (mit) zu beschließen. |
| Beschluss: Das Regionale Tourismuskonzept wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 12. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Bürgermeister Siebke teilt mit, dass der Gemeindearbeiter den Werkvertrag zum 31.12.2010 gekündigt hätte und man sich rechtzeitig Gedanken über eine Nachfolgeregelung machen müsste. Ausschussvorsitzender Dr. Rogge gibt den im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschluss bekannt.
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| Gunnar Bock | Dr. Helmut Rogge/Peter Steinort |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzende |