Amt Schlei-Ostsee
-Der Amtsvorsteher -
Bauen und Umwelt

 

Gemeinde Thumby

Beschlussvorlage
6/2015
1. Version
öffentlich


Einreicher Aktenzeichen
  Datum
Jan Andresen   
 
15.06.2015

Beratungsfolge Sitzung
Bau-, Wege- und Umweltausschuss 02.07.2015 
Gemeindevertretung 09.07.2015 

Betreff:
Kanalsanierungen nach Vorlage des Zustandsberichtes

Sachverhalt:

Nachdem dem Bau-, Wege- und Umweltausschuss am 26.02.2015 das Kanalkataster sowie das Sanierungskonzept vorgestellt wurde und die Gemeindevertretung am 12.03.2015 beraten und weitere Nachforschungen sowie den Abschluss eines Ingenieurvertrages beschlossen hat, soll nunmehr das Ergebnis der Nachforschungen und die Sanierungsvorplanung vorgetragen werden. Das Ingenieurbüro Aqua-Tec wird zur Sitzung des Bauausschusses erscheinen.
Der Vortrag wird beinhalten:
  • Ergänzungen von Leitungen im Kataster nach erfolgten Nachforschungen.
  • Ergebnis der Sanierungsvorplanung mit Fokus auf das Schmutzwassersystem "In den Tannen" und die Regenwasserleitung in Thumby. Dabei wird zwischen offenen und geschlossenen Bauweisen unterschieden und die örtlichen Rahmenbedingungen werden berücksichtigt (z.B. schmale Straße "In den Tannen").
  • Kostenberechnung für die Reinigung und Inspektion der Regenwasserkanäle "In den Tannen".
Das Ergebnis der Beratungen der Gremien der Gemeinde sollte die weitere Vorgehensweise beschreiben.
Zur Erinnerung sei aus der Vorlage zur letzten Beratung des Themas sowie aus dem Protokoll des vergangenen Bauausschusses wiederholend zitiert:
  • Die derzeitigen Gebühren "In den Tannen":
    Grundgebühr: 100 €
    Zusatzgebühr pro m³ Frischwasserverbrauch: 1,57 €
    Niederschlagswassergebühr: 0,30 € pro befestigtem m²
  • Kosten aus Reparaturen können nicht abgeschrieben werden, sondern belasten bestenfalls binnen 3 Jahren die Gebühr. Daraus kann gerade bei einem kleinen Satzungsgebiet ein sprunghafter Anstieg der Gebühr die Folge sein. Aus diesem Grunde sollte angestrebt werden, einer Sanierung oder Erneuerung den Vorzug zu geben, so dass die Kosten über einen längeren Zeitraum abgeschrieben werden können.


Abstimmungstext:

Es wird beschlossen, einzelne Sanierungserfordernisse im Erschließungsgebiet "In den Tannen" weitergehend zu planen und zu ermitteln, wie die Kosten sich finanzieren lassen und wie sich diese auf die SW- und RW-Gebühr auswirken.
Hinsichtlich der in gemeindlicher Verantwortung stehenden RW-Kanäle im übrigen Gemeindegebiet werden ebenfalls weitere Planungen betrieben. Das Ergebnis wird bis Ende August 2015 erbeten, damit es in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2016 berücksichtigt werden kann. Im Sinne wirtschaftlicher Preise wird angestrebt, mögliche Maßnahmen zusammen mit anderen Projekten anderer Gemeinden auszuschreiben und auszuführen. Die Finanzverwaltung wird prüfen, ob straßenausbaubeitragsrelevante Gesichtspunkte zu beachten sind.



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Jan Andresen
-Verwaltung-