N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Waabs vom 19.06.2018.

Sitzungsort:  in der Gaststätte "Waabs Mühle", Kleinwaabs
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.45 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Udo Steinacker
Gemeindevertreterin Elvira Brief
Gemeindevertreterin Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen
2. stellv. Bürgermeister Heinz Haller
Gemeindevertreter Nis Juhl
Gemeindevertreter Bruno Kruse
Gemeindevertreter Christian Netz
Gemeindevertreterin Sabine Noth-Stöcks
1. stellv. Bürgermeister Lothar Schaldach
Gemeindevertreter Heiko Starck
Gemeindevertreter Stefan Stöcken
Gemeindevertreter Klaus Wilke
Gemeindevertreter Hajo Wurr

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Amtsdirektor/Protokollführer Gunnar Bock
Gast Ursula Fröhler
Gast Karsten Heide
Gast Gabriele Stamp
Gast Johannes Tams
zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf
4. Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz
5. Ermittlung des ältesten Mitgliedes
6. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
7. Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
8. Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
9. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
10. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung
11. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
12. Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss
13. Wahl der persönlichen Stellvertretungen für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister und das weitere Amtsausschussmitglied
14. Benennung von zwei Mitgliedern für den Kindergartenbeirat und je einer persönlichen Stellvertretung
15. Entsendung von zwei Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung
16. Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: je Fraktion eine Person + Stellvertretung)
17. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
18. Bericht der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
19. Einwohnerfragestunde
20. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Es werden keine Änderungsanträge gestellt. Auf Antrag des Bürgermeisters werden folgende Tagesordnungspunkte nichtöffentlich behandelt:

zu TOP 3. Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf
Der Bürgermeister stellt die Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest.  

zu TOP 4. Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz
Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben:

Die Fraktion der CDU besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Heiko Starck, Fraktionsvorsitzender
  • Klaus Wilke, stellv. Fraktionsvorsitzender
  • Nis Juhl
  • Bruno Kruse
  • Udo Steinacker
  • Stefan Stöcken

Die Fraktion der SPD besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Christian Netz, Fraktionsvorsitzender
  • Lothar Schaldach, stellv. Fraktionsvorsitzender
  • Elvira Brief

Die Fraktion der WGW besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Heinz Haller, Fraktionsvorsitzender
  • Friederike zu Lynar-Lassen, stellv. Fraktionsvorsitzende
  • Sabine Noth-Stöcks
  • Hajo Wurr

zu TOP 5. Ermittlung des ältesten Mitgliedes
Herr Lothar Schaldach wird als ältestes anwesendes Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt und übernimmt den Vorsitz.  

zu TOP 6. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
Udo Steinacker wird von GV Kruse zur Wahl des Bürgermeisters vorgeschlagen. GV Haller und GV Netz unterstützen den Vorschlag.
GV Schaldach            beantragt geheime Wahl.
Die mit Stimmzetteln geheim durchgeführte Wahl ergibt für Herrn Steinacker 12 Stimmen. Damit ist Herr Steinacker einstimmig zum Bürgermeister gewählt.
Durch Aushändigung der Ernennungsurkunde ernennt GV Schaldach GV Steinacker zum Ehrenbeamten, vereidigt ihn und führt ihn in sein Ehrenamt ein. Bürgermeister Steinacker bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und übernimmt den Vorsitz in der Gemeindevertretung.

zu TOP 7. Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
Lothar Schaldach wird von GV Haller            zur Wahl des 1 . stellv. Bürgermeister vorgeschlagen.
Er erhält 12 Stimmen und ist somit einstimmig zum 1. stellv. Bürgermeister gewählt.
GV Schaldach wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt.
Bürgermeister Steinacker vereidigt GV Schaldach und führt ihn in sein Ehrenamt ein.

zu TOP 8. Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
Heinz Haller wird von GV Kruse zur Wahl des 2 . stellv. Bürgermeister vorgeschlagen.
Er erhält 12 Stimmen und ist somit einstimmig zum 2. stellv. Bürgermeister gewählt.
GV Haller wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt.
Bürgermeister Steinacker vereidigt GV Haller und führt ihn in sein Ehrenamt ein.

zu TOP 9. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Bürgermeister Steinacker verpflichtet die Gemeindevertreter nach verlesen der Verpflichtungsformel durch Handschlag.

zu TOP 10. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung

Haupt- und Finanzausschuss
 
 
Name
Liste
Status
Klaus Wilke
CDU
Gem.Vertr.
Bruno Kruse
CDU
Gem.Vertr.
Arne Prüß
CDU
w. B.
Heinz Haller
WGW
Gem.Vertr.
Philipp Lassen
WGW
w. B.
Elvira Brief
SPD
Gem.Vertr.
Christian Netz
SPD
Gem.Vertr.
 
 
 
Vertreter
 
 
CDU: Nis Juhl
Udo Steinacker
 
SPD: Lothar Schaldach
 
 
WGW: Hajo Wurr
Sabine Noth-Stöcks
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Bau-, Planungs-, Wege- und Umweltausschuss
 
Name
Liste
Status
Heinz Haller
WGW
Gem.Vertr.
Sabine Noth-Stöcks
WGW
Gem.Vertr.
Heiko Starck
CDU
Gem.Vertr.
Nis Juhl
CDU
Gem.Vertr.
Thomas Luplow
CDU
w. B.
Ursula Fröhler
SPD
w. B.
Christian Netz
SPD
Gem.Vertr.
 
 
 
Vertreter
 
 
CDU: Stefan Stöcken
Klaus Wilke
 
SPD: Elvira Brief
Lothar Schaldach
 
WGW: Hajo Wurr
Friederike zu Lynar-Lassen
 
 
 
 
 
 
Ausschuss für Jugend und Soziales
 
 
Name
Liste
Status
Stefan Stöcken
CDU
Gem. Vertr.
Heiko Starck
CDU
Gem. Vertr.
Gabriela Schulz
CDU
w. B.
Friederike zu Lynar-Lassen
WGW
Gem. Vertr.
Kirsten Beckmann
WGW
w. B.
Ursula Fröhler
SPD
w. B.
Lothar Schaldach
SPD
Gem. Vertr.
 
 
 
Vertreter
 
 
CDU: Udo Steinacker
Bruno Kruse
 
SPD: Elvira Brief
Christian Netz
 
WGW: Hajo Wurr
Sabine Noth-Stöcks
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Ausschuss für Touristik
 
 
Name
Liste
Status
Elvira Brief
SPD
Gem. Vertr.
Lothar Schaldach
SPD
Gem. Vertr.
Nis Juhl
CDU
Gem. Vertr.
Klaus Wilke
CDU
Gem. Vertr.
Gabriele Stamp
CDU
w. B.
Hajo Wurr
WGW
Gem. Vertr.
Karsten Heide
WGW
w. B.
 
 
 
Vertreter
 
 
CDU: Stefan Stöcken
Heiko Starck
 
SPD: Christian Netz
 
 
WGW: Sabine Noth-Stöcks
Heinz Haller
 
 
 
 


Ja-Stimmen :12
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

ab hier anwesend: Frau Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen

zu TOP 11. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Der Bürgermeister verpflichtet die jetzt anwesende GV zu Lynar-Lassen durch Handschlag.

Die Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter werden en´bloc einstimmig gewählt:

Haupt- und Finanzausschuss
Ausschussvorsitzende/r:                        Klaus Wilke
Stellvertr. Ausschussvorsitzende/r:            Bruno Kruse

Bau-, Planungs-, Wege- und Umweltausschuss
Ausschussvorsitzende/r:                        Heinz Haller
Stellvertr. Ausschussvorsitzende/r:            Sabine Noth-Stöcks

Ausschuss für Jugend und Soziales
Ausschussvorsitzende/r:                        Stefan Stöcken
Stellvertr. Ausschussvorsitzende/r:            Heiko Starck

Ausschuss für Touristik
Ausschussvorsitzende/r:                        Elvira Brief
Stellvertr. Ausschussvorsitzende/r:            Lothar Schaldach

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 12. Wahl eines weiteren Mitgliedes für den Amtsausschuss
Als weiteres Mitglied für den Amtsausschuss wird Herr Heinz Haller einstimmig gewählt.    

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 13. Wahl der persönlichen Stellvertretungen für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister und das weitere Amtsausschussmitglied
Als persönlichen Vertreter für den Bürgermeister im Amtssauschuss wird Heiko Starck gewählt.
Für Herrn Haller wird Frau Noth-Stöcks als Stellvertreterin gewählt.  

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 14. Benennung von zwei Mitgliedern für den Kindergartenbeirat und je einer persönlichen Stellvertretung
In den Kindergartenbeirat werden gewählt:
Fried. zu Lynar-Lassen
Stellv.
Sabine Noth-Stöcks
Christian Netz
 
Stellv.
Lothar Schaldach

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 15. Entsendung von zwei Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Mittelschwansen und Benennung je einer persönlichen Stellvertretung
Für die Verbandsversammlung des WBV Mittelschwansen werden gewählt:
Udo Steinacker
 
Stellv.
Nis Juhl
Hajo Wurr
 
Stellv.
Heinz Haller
  

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 16. Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: je Fraktion eine Person + Stellvertretung)
Für den Wahlprüfungsausschuss werden gewählt:
Bruno Kruse
 
Stellv.
Klaus Wilke
Heinz Haller
 
Stellv.
Sabine Noth-Stöcks
 
Christian Netz
 
Stellv.
Lothar Schaldach
 
  

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 17. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.  

zu TOP 18. Bericht der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtet über:
  • Kostensteigerungen beim Erweiterungsbau des Kindergartens Waabs und legt einen diesbezüglichen Vermerk des Amtes vom 06.06.2018 vor.
  • den Fortschritt beim Glasfaserausbau

zu TOP 19. Einwohnerfragestunde
Diverse Einwohnerfragen wurden im Wesentlichen wie folgt beantwortet:
  • Das Amt fragt bei der Deutschen Post an, ob der Briefkasten vom oberen Bereich der Mühlenstraße zum Haus des Gastes verlegt werden kann.
  • Soweit beim Glasfaserausbau Mängel festgestellt werden, sollten diese mit Fotos dokumentiert an das Amt weitergeleitet werden.
  • der Bürgermeister bemüht sich um das Freischneiden verschiedener Bereiche
  • die touristische Beschilderung soll durch den Tourismusausschuss geprüft werden
  • eine Mitfahrbank wird in Langholz ausprobiert

zu TOP 20. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Der Bürgermeister verabschiedet die ausgeschiedenen Gemeindevertreter Ursula Fröhler, Karsten Heide, Gabriele Stamp und Johannes Tams.


Udo Steinacker  Gunnar Bock 
Bürgermeister  Protokollführer