Sitzungsort: | in der Gaststätte "Waabs Mühle", Mühlenstraße 26, 24369 Waabs |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 22.35 Uhr |
Bürgermeister Udo Steinacker |
Gemeindevertreterin Elvira Brief |
Gemeindevertreterin Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen |
2. stellv. Bürgermeister Heinz Haller |
Gemeindevertreter Bruno Kruse |
Gemeindevertreter Christian Netz |
Gemeindevertreterin Sabine Noth-Stöcks |
1. stellv. Bürgermeister Lothar Schaldach |
Gemeindevertreterin Gabriele Stamp |
Gemeindevertreter Heiko Starck |
Gemeindevertreter Stefan Stöcken |
Gemeindevertreter Klaus Wilke |
Gemeindevertreter Hajo Wurr |
Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Einwohnerfragestunde |
4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
5. | Bericht des Bürgermeisters |
6. | Antrag des TSV Waabs auf Erhöhung des jährlichen Pauschalbetrages |
Beschlussvorlage - 17/2019 | |
7. | Antrag des TSV Waabs auf Bezuschussung der Teilsanierung der Flutlichtanlage |
Beschlussvorlage - 20/2019 | |
8. | Erlass der Satzung der Gemeinde Waabs über die Benutzung und Gebührenerhebung für das Gemeindehaus "Dörphus" in Kleinwaabs |
Beschlussvorlage - 22/2019 | |
9. | Untersuchung zur Ermittlung von Innenentwicklungspotentialen sowie der Siedlungsentwicklung in der Gemeinde Waabs |
Beschlussvorlage - 19/2019 | |
10. | Weiterentwicklung der Sanierungsstrategie der Steuerungs- und Regeltechnik der Kläranlage Waabs |
Beschlussvorlage - 25/2019 | |
11. | Umbau der pneumatischen Pst. Lehmberg und Großwaabs zu Tauchmotorpumpstationen und Sanierung der Pst. DLRG |
Beschlussvorlage - 15/2019 | |
12. | Konzept zur Strandaufwertung |
Beschlussvorlage - 28/2019 | |
Vorschlag für als nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelndes Tagesordnungspunkte | |
17. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Der Bürgermeister beantragt, die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern:
Auf Antrag des Bürgermeisters werden folgende Tagesordnungspunkte nicht öffentlich behandelt: 13 -16
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
Es werden Missstände wie zahlreiche überstehende Hecken und Absackungen nach der Glasfaserverlegung angesprochen. Der Bürgermeister erläutert den Ablauf eines Verwaltungsverfahrens zur Beseitigung von überstehenden Hecken. Ferner verweist er darauf, dass die Abnahme der Glasfaserverlegungsarbeiten noch nicht stattgefunden hat. In Absprache mit dem Bauausschussvorsitzenden wird jedoch noch einmal eine Begehung stattfinden, um die Problempunkte aufzunehmen. Frau Fröhler regt an, die Banketten nicht zu mähen, sondern stehen zu lassen, um die Artenvielfalt zu erhöhen. Der Bürgermeister erklärt, dass hierzu in einem Konzept festgelegt werden sollte, welche Banketten stehen bleiben sollen. Gemeindevertreter Haller verweist in diesem Zusammenhang auf die Verkehrssicherungspflicht, die dazu verpflichtet, die Leitpfosten freizuhalten. Herr Brief verweist auf die Beschlüsse des Schulausschusses zur Einrichtung einer Offenen Ganztagsschule und die sich daraus ergebende erhebliche finanzielle Belastung der Gemeinde. Er fragt hierzu nach, ob es nach dem Satzungsbeschluss des Amtsausschusses keinen Weg zur Umkehr geben wird. Außerdem erklärt er, dass in der Schule erst am Tag nach der Amtsausschusssitzung eine Informationsveranstaltung zur Offenen Ganztagsschule stattfinden wird. Durch Herrn Peters wird hierzu noch einmal erläutert, dass bei einem positiven Beschluss im Amtsausschuss der Start der Offenen Ganztagsschule am 01.08.2019 auf jeden Fall stattfindet. Sollte sich diese in einer absehbaren Zeit nicht etablieren, kann ein erneuter Beschluss zur Aufhebung gefasst werden. Der Bürgermeister erläutert in diesem Zusammenhang noch einmal die Beratungen im Schulausschuss und die Diskussion um die Kosten. Auf Nachfrage zu den Rohrgestängen an den Ortseingängen erklärt der Bürgermeister, dass diese nach dem Beschluss der Gemeindevertretung zur Anbringung von festen Werbetafeln dienen sollen. Auf Nachfrage zum Sachstand der Garage für die Jugendfeuerwehr erklärt der Bürgermeister, dass weitere Absprachen mit der HFUK erforderlich sind, um die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten.
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zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
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zu TOP 5. | Bericht des Bürgermeisters |
Der Bürgermeister berichtet in folgenden Angelegenheiten:
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zu TOP 6. | Antrag des TSV Waabs auf Erhöhung des jährlichen Pauschalbetrages |
Beschlussvorlage - 17/2019 Die Gemeinde Waabs zahlt einen jährlichen Pauschalbetrag an den TSV Waabs, der sich seit 2014 auf 5.000 € beläuft. Steigende Ausgaben für Energiekosten, Versicherungsprämien etc. belasten den Haushalt zunehmend. Das begrenzt die finanziellen Mittel für Sport- und Trainingsgeräte sowie für Übungsleiter- und Trainerentschädigungen, die für ein attraktives und umfangreiches Sportangebot erforderlich sind. Vor diesem Hintergrund bittet der TSV Waabs um eine Erhöhung des Jahreszuschusses.
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Gemeindevertreterin Brief bittet darum zu prüfen, ob die vertraglichen Regelungen des Pachtvertrages in Bezug auf das Unterpachtverhältnis verändert werden müssen.
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Beschluss: Es wird beschlossen, den jährlichen Zuschuss an den TSV Waabs vorübergehend auszusetzen. Im Gegenzug übernimmt die Gemeinde Waabs ab 01.07.2019 die Betriebskosten des TSV, bestehend aus Heizung, Strom, Wasser und Abwasser. Für die Zeit vom 01.07.2019 bis 31.12.2019 geht der TSV Waabs in Vorleistung und erhält die Kosten nachträglich erstattet. Ab 01.01.2020 zahlt die Gemeinde direkt an die Versorger. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 soll über die zusätzliche Zahlung eines jährlichen Pauschalbetrages beraten werden.
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Antrag des TSV Waabs auf Bezuschussung der Teilsanierung der Flutlichtanlage |
Beschlussvorlage - 20/2019 Die Flutlichtanlage auf dem Sportplatz an der L26 ist ca. 40 Jahre alt. Die veraltete Beleuchtungstechnik verursachte in den vergangenen Jahren hohe Unterhaltungs- und Reparaturkosten. Momentan sind die beiden Scheinwerfer für die Beleuchtung des Trainingsplatzes, die am häufigsten genutzt werden, defekt und nicht mehr reparabel. Zwei neue LED-Strahler samt der beiden Vorschaltgeräte kosten ca. 8.300 €. Mit Datum vom 26.02.2019 beantragt der TSV Waabs eine Bezuschussung der Maßnahme. Ein Förderantrag beim Landessportverband über 1.660 € wurde bereits gestellt.
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Beschluss: Es wird beschlossen, dem TSV Waabs zur Erneuerung zweier Flutlichtstrahler auf dem Trainingsgelände am Sportplatz einen Zuschuss in Höhe von ca. 5.600 € zu zahlen. Die Höhe des Zuschusses ergibt sich aus der Restsumme, die nach Abzug der Fördergelder und der Eigenmittel des TSV verbleibt.
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Erlass der Satzung der Gemeinde Waabs über die Benutzung und Gebührenerhebung für das Gemeindehaus "Dörphus" in Kleinwaabs |
Beschlussvorlage - 22/2019 Auf der Sitzung der Gemeindevertretung vom 11.03.2019 wurde das vorgelegte Konzept eines Dorftreffs zur Kenntnis genommen. Die Angelegenheit wurde zur weiteren Ausarbeitung an das Organisationsteam zurückgegeben. In Zusammenarbeit mit der Verwaltung wurde eine Satzung für die Benutzung und Gebührenerhebung erarbeitet, die nunmehr den gemeindlichen Gremien zur Beratung vorgelegt wird.
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Gemeindevertreter Netz beantragt, den im Haupt- und Finanzausschuss erarbeiteten Zusatz "§ 9 Abs. 1 erhält den Zusatz " Für Feiern / Veranstaltungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit (z. B. Geburtstage, Jubiläen, Konfirmationen, Empfänge u. ä.) wird eine Pauschalgebühr in Höhe von 50 € erhoben." nicht in die Satzung aufzunehmen. Gleichzeitig beantragt er zu diesem Punkt eine Einzelabstimmung. Gemeindevertreter Wilke beantragt die Aufnahme des Zusatzes entsprechend der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses. Da diese die weitergehende ist, wird zunächst darüber abgestimmt, ob der Zusatz "§ 9 Abs. 1 erhält den Zusatz " Für Feiern / Veranstaltungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit (z. B. Geburtstage, Jubiläen, Konfirmationen, Empfänge u. ä.) wird eine Pauschalgebühr in Höhe von 50 € erhoben." in die zu erlassende Satzung aufgenommen wird. Dieser Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen. Als ein Mitglied des Dörphusteams wird zunächst Gemeindevertreter Christian Netz benannt.
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Beschluss: Die Satzung der Gemeinde Waabs über die Benutzung und Gebührenerhebung für das Gemeindehaus "Dörphus" in Kleinwaabs wird mit folgenden Änderungen beschlossen:
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Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :5 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Untersuchung zur Ermittlung von Innenentwicklungspotentialen sowie der Siedlungsentwicklung in der Gemeinde Waabs |
Beschlussvorlage - 19/2019 Die Gemeinde Waabs hat über das Planungsbüro B2K die Untersuchung von Innenentwicklungspotentialen sowie die Prüfung möglicher wohnbaulicher Entwicklungsmöglichkeiten durchführen lassen. Am 05.03.2019 wurde der erste Entwurf durch das Planungsbüro bereits im nichtöffentlichen Teil der Bauausschusssitzung vorgestellt und beraten. Das Planungsbüro B2K stellt die Ergebnisse nun in der Bauausschusssitzung vor.
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Beschluss: Die Untersuchung zur Ermittlung von Innenentwicklungspotentialen sowie der Siedlungsentwicklung in der Gemeinde Waabs wird von der Gemeinde zur Kenntnis genommen.
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zu TOP 10. | Weiterentwicklung der Sanierungsstrategie der Steuerungs- und Regeltechnik der Kläranlage Waabs |
Beschlussvorlage - 25/2019 In der GV am 19.09.2019 wurde beschlossen, eine Entwurfsplanung für die grundhafte Erneuerung der Steuerungs- und Regeltechnik der Kläranlage zu erstellen. Das Ergebnis sollte zu Beginn 2019 vorgetragen werden. Unterdessen wurde zwar daran gearbeitet, allerdings wurde auch parallel verstärkter Sanierungsbedarf bei den beiden letzten noch verbliebenen pneumatischen Pumpstationen festgestellt (siehe separate Vorlage). Tatsächlich muss die Priorität der Sanierung dieser Pumpstationen höher eingestuft werden, als jene zur Erneuerung der Steuerungs- und Regeltechnik. Beide Projekte gleichzeitig in Angriff zu nehmen, würde den Gebührenhaushalt überfordern bzw. eine Kreditfinanzierung erfordern (Sonderrücklage Schmutzwasser derzeit 388.000 €). Daher wird vorgeschlagen, die grundhafte Erneuerung der Steuerungs- und Regeltechnik zunächst um ein Jahr zu verschieben und die Pumpensanierung auf 2020 vorzuziehen. Gleichwohl darf das Thema nicht aus den Augen verloren werden. Es wird vorgeschlagen, die Planungen bis Mitte 2020 reifen zu lassen und eine der kommenden Bauausschusssitzungen zu nutzen, um den Fortschritt der Planungen vorzutragen. Dieser Vorschlag wurde mit dem Personal der Schleswag-Abwasser abgestimmt. Es wurde erklärt, dass man nicht ausschließen kann, dass Komponenten der Steuerungs- und Regeltechnik ausfallen und dann über Provisorien repariert oder ersetzt werden müssen. Man wird nach heutigen Erkenntnissen aber in der Lage sein, die Steuerungs- und Regeltechnik über ein weiteres Jahr in Funktion zu halten. |
Beschluss: Es wird beschlossen, die grundhafte Erneuerung der Steuerungs- und Regeltechnik um mindestens ein Jahr nach hinten zu verschieben. Das Ergebnis der Entwurfsplanung soll in einer Bauausschusssitzung in 2020 vorgetragen werden. |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 11. | Umbau der pneumatischen Pst. Lehmberg und Großwaabs zu Tauchmotorpumpstationen und Sanierung der Pst. DLRG |
Beschlussvorlage - 15/2019
Diese kleine Pumpstation ist schlichtweg in die Jahre gekommen und muss mit neuen Armaturen, Leitungen und Pumpen sowie einer neuen Steuerung ausgestattet werden. Das Schachtbauwerk kann beibehalten werden. Die Steuerung, die heute im DLRG-Gebäude untergebracht ist, sollte in einem kleinen, aufzustellenden Schaltschrank in quasi Reichweite neben der Pumpstation untergebracht werden. Die Kosten wurden vom Büro Enwacon mit rund 10.000 € ermittelt. Für sämtliche genannte Maßnahmen muss die Planung, Ausschreibung und Bauleitung von einem Ingenieurbüro erbracht werden. Die Sonderrücklage Schmutzwasser weist einen Stand von 388.000 € aus. Daraus ließen sich die Maßnahmen finanzieren. Zur Bauausschusssitzung werden der Planer und auch Personal der Schleswag-Abwasser zugegen sein. |
Beschluss: Es wird beschlossen, die Sanierungen / Umbauten in 2020 durchzuführen. Die Preisanfragen / Ausschreibungen sind schon im Herbst 2019 durchzuführen. Die erforderlichen Mittel in Höhe von rund 293.000 € werden anerkannt und über den Vermögenshaushalt bereitgestellt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Planungsauftrag zu vergeben und erforderliche Preisanfragen / Ausschreibungen zu veranlassen und Aufträge an die wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. |
Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 12. | Konzept zur Strandaufwertung |
Beschlussvorlage - 28/2019 Um die Besonderheiten eines Naturstrandes in Verbindung mit der Steilküste hervorzuheben, plant die Gemeinde Waabs Informationstafeln an drei Stränden (Kleinwaabs, Langholz und Strandbek) aufzustellen. Im Detail sollen die Tafeln Informationen über Steine, Muscheln und Fossilien, die man am Strand finden kann, sowie die Flora und Fauna entlang der Küste enthalten. An dem Hauptstrand in Kleinwaabs wurden bereits eine halboffene Schutzhütte, Fahrradbügel, eine große Rad- und Wanderkarte und vier Tisch- und Bankeinheiten installiert. Öffentliche Toiletten stehen in dem DLRG- und Kioskgebäude zur Verfügung. Mit direktem Blick auf die Ostsee ist an dieser Stelle ein beliebter Rastplatz entstanden. Um die Aufenthaltsqualität noch weiter zu verbessern, plant die Gemeinde ein Sandkastenschiff (s. Bild 2) neben die Sitzgruppen zu bauen, damit die spielenden Kinder in Sichtweite der Eltern sind. Entlang der Rad- und Wanderwege stehen an einigen Stellen Sitzbänke und teilweise Sitzgruppen mit Tischen. Die Qualität der Möbel entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen, oder an besonders schönen Aussichtspunkten fehlt eine Sitzgelegenheit (vgl. Titelbild). Vor allem im Hinblick auf ältere Gäste oder eingeschränkte Personen sind Bänke notwendig, die zum Beispiel eine Aufstehhilfe integriert haben. Auch das Material soll nachhaltig, langlebig und optisch naturnah sein. Speziell ein Standort auf der Steilküste ist, aufgrund der geschützten Lage an einem Knick und dem guten Ausblick, für die Aufstellung einer Holzliege prädestiniert. Daher plant die Gemeinde an folgenden Stellen neue Bänke und Tische zu platzieren:
Projektinhalte/-anforderungen: Informationstafeln (3 Stück):
Spielgerät (1 Stück):
Projektträger: Gemeinde Waabs Finanzierung: Für die Umsetzung wird der Betrag in Höhe von 19.500,00 Euro inkl. MwSt. kalkuliert. Die OfS wird eine Förderung über das erweiterte Regionalbudget der AktivRegion Schlei-Ostsee beantragen. Eine Förderquote von 80 % ist möglich. Die Kofinanzierung soll von der Gemeinde Waabs getragen werden.
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Beschluss: Die Gemeinde Waabs trägt die Kofinanzierung des Kleinprojekts in Höhe von den verbleibenden 20 % der Gesamtkosten.
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Vorschlag für als nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelndes Tagesordnungspunkte |
zu TOP 17. | Bekanntgaben |
Die im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse werden bekannt gegeben.
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Udo Steinacker | Godber Peters |
Bürgermeister | Protokollführer |