| Sitzungsort: | in der Gaststätte Waabs-Mühle, Kl. Waabs, Mühlenstraße 26, |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.40 Uhr |
| Bgm. (stellv. Mitglied) Udo Steinacker |
| stellv. Mitglied Hans-Walter Schleschka |
| Ausschussvorsitzender Bruno Kruse |
| Ausschussmitglied Heinz Haller |
| wählbarer Bürger Jan Stuhr |
| Ausschussmitglied Johannes Tams |
| stellv. Auschussvorsitzende/r Klaus Wilke |
| wählbarer Bürger Edgar Lang (entschuldigt ) |
| wählbarer Bürger Heinz Riehm (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Lothar Schaldach |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Nutzung des Gemeindewappens |
| Beschlussvorlage - 35/2010 | |
| 6. | Ergebnis der Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe 2009 |
| Beschlussvorlage - 42/2010 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 9. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 10.05.2010 erhoben.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Es sind keine Einwohner anwesend.
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| zu TOP 5. | Nutzung des Gemeindewappens |
| Beschlussvorlage - 35/2010 Die Inhaberfamilie des Landidylls Sönderby hat beantragt, das Wappen der Gemeinde Waabs nutzen zu dürfen. Außerdem wird der Bürgermeister um ein Grußwort gebeten und der Eintrag von Veranstaltungen wird angeboten. Nach § 1 Abs. 3 der Hauptsatzung der Gemeinde Waabs bedarf die Nutzung des Wappens durch Dritte der Zustimmung der Gemeindevertretung. |
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Der Haupt- und Finanzausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Der Nutzung des Gemeindewappens für die Internetseite der Inhaberfamilie des Landidylls Sönderby wird zugestimmt. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :7 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 6. | Ergebnis der Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe 2009 |
| Beschlussvorlage - 42/2010 Gemäß § 5 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Gemeinde Waabs vom 30.09.2009 hat die Gemeinde sich verpflichtet, jährlich eine Berechnung des zu verteilenden Anteils an den Aufwendungen für den Fremdenverkehr zu erstellen und diese von der Gemeindevertretung bestätigen zu lassen. Die Aufwendungen und gegenzurechnenden Einnahmen sind aus dem Jahresabschluss 2009 des Abschnittes 79000 -Fremdenverkehr- der Gemeinde Waabs entnommen. Aus der Berechnung ist zu ersehen, dass sich in 2009 ein Fehlbetrag in Höhe von 1.557,55 € ergeben hat. Zusammen mit dem Fehlbetrag in Höhe von 704,06 € aus den Vorjahren ergibt sich ein Fehlbetrag von 2.261,61 €. Ab dem Haushaltsjahr 2010 greift jedoch die neu kalkulierte Fremdenverkehrsabgabe, mit der dieser Fehlbetrag voraussichtlich ausgeglichen wird. Ansonsten müsste mit Feststellung des Ergebnisses aus 2010 eine erneute Neukalkulation erfolgen. |
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Der Haupt- und Finanzausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Durch Beschluss wird die Richtigkeit der Berechnung über die Erhebung von Fremdenverkehrsabgaben im Haushaltsjahr 2009 in der Gemeinde Waabs bestätigt. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 9. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Da keine Öffentlichkeit anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. Es wird empfohlen, den Bürgermeister zu ermächtigen, den Feuerlöschteich in Kl. Waabs ausbaggern zu lassen.
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| Bruno Kruse | Ulrich Erichsen |
| Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |