| Sitzungsort: | in der Gaststätte "Waabs Mühle", Mühlenstraße 26, 24369 Waabs |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.50 Uhr |
| stellv. Mitglied Karsten Heide |
| stellv. Mitglied Hans-Walter Schleschka |
| Ausschussvorsitzender Bruno Kruse |
| Ausschussmitglied Heinz Haller |
| Ausschussmitglied Johannes Tams |
| stellv. Auschussvorsitzende/r Klaus Wilke |
| wählbarer Bürger Heinz Riehm (entschuldigt ) |
| Bgm (Ausschussmitglied) Udo Steinacker (entschuldigt ) |
| wählbarer Bürger Jan Stuhr (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreterin Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen |
| Gemeindevertreter Lothar Schaldach |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Zuschuss für den Ausbau eines Reitweges mit Furt durch die Schwastrumer Au |
| Beschlussvorlage - 49/2012 | |
| 5. | Antrag des Tierschutzverein Angeln-Schwansen e. V. auf jährliche Pauschalbezuschussung |
| Beschlussvorlage - 60/2012 | |
| 6. | Breitbandversorgung in der Gemeinde Waabs |
| Beschlussvorlage - 63/2012 | |
| 7. | Sanierung der Schmutzwasserpumpstation Strandweg in Klein-Waabs |
| Beschlussvorlage - 65/2012 | |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 10. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Ausschussvorsitzender Bruno Kruse beantragt folgende Änderungen der Tagesordnung:
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| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 4. | Zuschuss für den Ausbau eines Reitweges mit Furt durch die Schwastrumer Au |
| Beschlussvorlage - 49/2012 Die Interessengemeinschaft Reitwege Schwansen, der Reitclub Damp e. V. und der Reiterverein Waabs-Langholz e. V. beantragen mit Schreiben vom 15.06.2012 die Bezuschussung zum Ausbau eines Reitweges mit Furt durch die Schwastrumer Au. Die Lage sowie die möglichen Kosten sind den anliegenden Wegskizzen und den Kostenplänen A und B zu entnehmen. Zur Finanzierung des Projektes wäre die Beteiligung mit je einem Drittel von der Gemeinde Waabs, der Gemeinde Damp sowie den Antragstellern erforderlich. Es ist darüber zu entscheiden, ob ein Zuschuss zu einem Drittel an dem Vorhaben gewährt werden soll. Außerdem ist zu entscheiden, ob eine Mitunterzeichnung der Verträge im Sinne einer Patenschaft erfolgen soll. |
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Frau Gräfin zu Lynar-Lassen verläßt für diesen Tagesordnungspunkt wegen Befangenheit den Sitzungsraum. Der Ausschuss kommt überein, dass Anliegen zur Schaffung von Reitwegen positiv zu begleiten. Mit der Auüberquerung ergeben sich gute Möglichkeiten. Man möchte jedoch einen Ortstermin mit allen Beteiligten und Anliegern um nach Alternativen für die Streckenführung und damit Kostensenkungen zu suchen. Daher wird empfohlen, den Antrag zunächst abzulehnen. Folgende Gründe haben hierzu geführt:
Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: |
| Beschluss: Die Gemeinde beteiligt sich mit einem Drittel an den Kosten. Außerdem erfolgt die Mitunterzeichnung der Verträge im Sinne einer Patenschaft. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :6 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 5. | Antrag des Tierschutzverein Angeln-Schwansen e. V. auf jährliche Pauschalbezuschussung |
| Beschlussvorlage - 60/2012 Der Tierschutzverein Angeln-Schwansen e. V aus Weidefeld beantragt mit Schreiben vom 20. August 2012 eine jährliche Pauschalbezuschussung beginnend mit dem Haushaltsjahr 2012 um den Weiterbetrieb des Tierheimes zu gewährleisten. |
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: |
| Beschluss: Dem Tierschutzverein Angeln-Schwansen e. V. wird für den Weiterbetrieb des Tierheims in Weidefeld ein Betrag in Höhe von 500 € gewährt. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2013 wird über eine Pauschalbezuschussung beraten. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Breitbandversorgung in der Gemeinde Waabs |
| Beschlussvorlage - 63/2012 Die Gemeindevertretung hat am 19.03.2012 entschieden, die Breitbandversorgung durch die Firma snellstar zu erproben und die laufende Ausschreibung bis September 2012 auszusetzen. Nunmehr ist darüber zu entscheiden, ob das Ausschreibungsverfahren beendet oder fortgesetzt werden soll. |
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Der Ausschuss ist der Ansicht, dass sich eine Ausschreibung zum gegenwärtigen Zeitpunkt durch die positiven Entwicklungen der Versorgung durch die Firma snellstar erledigt hat. Langfristig sollte man aber die Verlegung eines Glasfaserkabels im Auge behalten. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: |
| Beschluss: Die Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens wird beschlossen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Sanierung der Schmutzwasserpumpstation Strandweg in Klein-Waabs |
| Beschlussvorlage - 65/2012 Die Schmutzwasserpumpstation „Strandweg“ wird nicht ganzjährig betrieben. Sie wird lediglich in den Sommermonaten zur Entlastung der Pumpstation Strandweg eingesetzt. In den Wintermonaten läuft das Schmutzwasser aus dem Strandweg, dem Freigefällekanal folgend, der Pumpstation Strandbek zu. Jedoch bereitet der Betrieb der Pumpstation „Strandweg“ gerade in den Sommermonaten besondere Sorge. Die installierte pneumatische Pumpentechnik mit den Kompressoren erzeugt so viel Eigenwärme, dass der Betrieb oftmals nur mit geöffneten Bauwerkstdeckel möglich ist. Der geöffnete Deckel sorgt für eine Belüftung des Pumpenraums, so dass eine Überhitzung der Technik vermieden werden kann. Allerdings ändert diese Praxis nichts an dem desolaten Zustand der Technik, welcher größtenteils dem Alter und der hohen Betriebsstundenanzahl geschuldet ist. Ein weiteres Problem ist die Lärmimmission, welche bei geöffnetem Deckel regelmäßig seitens der Nachbarschaft angemahnt wird. Aus diesen Gründen wird seitens der Verwaltung und der Schleswag-Abwasser eine Sanierung bzw. ein Umbau der Pumpstation empfohlen. Eine Umrüstung von pneumatischer Fördertechnik auf Tauchmotorpumpen wird mit einer Reduzierung der Betriebskosten (insbesondere Stromkosten und Wartungskosten) einher gehen. In der Anlage zu dieser Vorlage ist eine Stellungnahme und Kostenschätzung von Herrn Schliep von der Schleswag-Abwasser vom 05.07.2012 beigefügt. Diese schließt brutto mit einer Summe von rund 30.000 €. In seinen Ausführungen sind allerdings noch einige Dinge benannt, die noch zu planen bzw. zu prüfen wären. Herr Andresen schlägt vor, für die Vergütung eines Fachplaners sowie für die Prüfung der Dichtigkeit des Betonbauwerks etc. eine Summe von 10.000 € vorzusehen. Somit wird empfohlen, eine Summe von 40.000 € in den Vermögenshaushalt 2013 einzustellen. |
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die Pumpstation „Strandweg“ in 2013 zu sanieren und umzurüsten. Der Bürgermeister wird ermächtigt, Ausschreibungen zu veranlassen und Aufträge an die wirtschaftlichsten Bieter und Planer zu erteilen. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 40.000 € werden anerkannt und in den Vermögenshaushalt 2013 eingestellt. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Fragen des anwesenden Einwohnern gestellt. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 10. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. Lothar Schaldach berichtet über einen Termin bezüglich der Windkraftanlage Loose-Waabs. Ein Signal der Gemeinde Waabs in dieser Angelegenheit wird noch in diesem Jahr erwartet. |
| Bruno Kruse | Ulrich Erichsen |
| Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |