| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 17.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| stellv. Mitglied + Bgm. Udo Steinacker |
| Ausschussvorsitzender Bruno Kruse |
| Ausschussmitglied Ursula Fröhler |
| Ausschussmitglied Heinz Haller |
| Ausschussmitglied Karsten Heide |
| Ausschussmitglied Gabriele Stamp |
| stellv. Auschussvorsitzender Klaus Wilke |
| Ausschussmitglied Johannes Tams (entschuldigt ) |
| stellv. Mitglied Nis Juhl |
| stellv. Mitglied Lothar Schaldach |
| Amtsdirektor Gunnar Bock |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| Gast Büro OEDING |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Vorstellung des Vorentwurfes der Rad- und Wanderkarte der Ostseefjord Schlei GmbH und dem Büro Oeding |
| 6. | Finanzierung der Kindertageseinrichtung der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Waabs "Apfelbäumchen" |
| Beschlussvorlage - 6/2016 | |
| 7. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 3/2016 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 9. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Für das entschuldigte Ausschussmitglied Johannes Tams nimmt Bürgermeister Udo Steinacker stimmberechtigt an der Sitzung teil. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
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| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Fragen gestellt.
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| zu TOP 5. | Vorstellung des Vorentwurfes der Rad- und Wanderkarte der Ostseefjord Schlei GmbH und dem Büro Oeding |
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Frau Dassau vom Büro Oeding und Herr Nickelsen von der Ostseefjord Schlei stellen den Vorentwurf der Rad- und Wanderkarte vor. Verbesserungsvorschläge werden von ihnen entgegengenommen. Die Fertigstellung soll bis Pfingsten erfolgen. Das 10. Schild soll gegenüber der Pizzeria "Angelo" aufgestellt werden. Der Fan-Verlag soll mit der Aufforderung angeschrieben werden, das Schild vor dem ehemaligen Haus des Gastes zu aktualisieren oder zu entfernen.
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| zu TOP 6. | Finanzierung der Kindertageseinrichtung der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Waabs "Apfelbäumchen" |
| Beschlussvorlage - 6/2016 Nach der Gemeindevertretersitzung vom 28.01.2016 fand ein Gespräch mit der Kirche über die zukünftige Gestaltung des Betriebes des Kindergartens Waabs statt. Hierbei wurden die Vorlagen besprochen, die von der Verwaltung vorbereitet wurden und als Anlage beiliegen. Zunächst ging es um die unterschiedliche Personalbedarfsberechnung für die Kindertagesstätte mit zwei Gruppen und einer Öffnungszeit von 7.15 Uhr - 15.00 Uhr. Hierbei stellte sich eine Differenz von 15 Stunden im Vergleich beider Träger heraus. Diese geringere Stundenzahl schlägt sich dementsprechend auf weitere Sicht auch in der Vergütung nieder. Der direkte Vergleich wird in der Tabelle der Personalkostenberechnung deutlich. Die Übersicht der voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben der Kindertagesstätte für 2016 stellt einen direkten Vergleich der unterschiedlichen Träger dar. In der Spalte HH-Plan 2016 werden die Ein- und Ausnahmen für einen gemeindlichen Träger auf langer Sicht dargestellt. In der rechten Spalte daneben finden sich die Zahlen des kirchlichen Trägers wieder. Die deutlichen Unterschiede sind in der Vergütung der privatrechtlich angestellten Mitarbeiter und in den Verwaltungskosten zu sehen.
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Der Sachverhalt wird von Herrn Bock erläutert. Hierüber wird intensiv diskutiert. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 28.01.2016 wird nochmal bestätigt. Das bedeutet, dass für das Jahr 2016 ein Zuschuss von maximal 155.000,00 € gezahlt wird. Außerdem wird ein eventuelles Defizit aus 2015 als weiterer erhöhter Zuschuss bei entsprechender Rechnungslegung gezahlt. Für 2017 geht die Gemeinde Waabs davon aus, dass der bestehende Vertrag über die Finanzierung der Kindertageseinrichtung mit der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Waabs eingehalten wird. Sollte sich darüber hinaus ein Zuschussbedarf ergeben, wird der Gesamtanteil der Gemeinde auf maximal 155.000,00 € gedeckelt (vertraglicher Anteil der Gemeinde zuzüglich möglicher Zuschussbedarf). Ein Defizitausgleich des Kindergartenjahres 2016 wird nicht mehr erfolgen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 3/2016 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2015 zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2015.
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Der Jahresabschluss wird von Herrn Erichsen vorgetragen und erläutert. Die Kassenbelege werden von den Ausschussmitgliedern stichprobenartig geprüft. Beanstanden ergeben sich nicht. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Waabs wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2015 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 9. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. Bürgermeister Steinacker spricht folgende Punkte an:
Gegen diese Vorschläge gibt es keinen Widerspruch. Herr Haller teilt mit, dass die übernächste Bauausschusssitzung am 02.06.2016 stattfindet.
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| Ulrich Erichsen | Bruno Kruse |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzende/r |