| Sitzungsort: | in der Gaststätte "Waabs Mühle", Mühlenstraße 26, 24369 Waabs |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.00 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Bruno Kruse |
| Ausschussmitglied Ursula Fröhler |
| Ausschussmitglied Heinz Haller |
| Ausschussmitglied Karsten Heide |
| Ausschussmitglied Gabriele Stamp |
| Ausschussmitglied Johannes Tams |
| stellv. Auschussvorsitzender Klaus Wilke |
| stellv. Mitglied + Bgm. Udo Steinacker |
| stellv. Mitglied Elvira Brief |
| stellv. Mitglied Lothar Schaldach |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG |
| Beschlussvorlage - 13/2016 | |
| 6. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Ausschussvorsitzender Bruno Kruse merkt an, dass das Protokoll der letzten Sitzung vom 03.03.2016 geändert werden muss. In TOP 5 (Vorstellung des Vorentwurfes der Rad- und Wanderkarte der Ostseefjord Schlei GmbH und dem Büro Oeding) muss der 4. Satz wie folgt lauten: " Das 10. Schild soll von Groß Waabs kommend an der Abzweigung in die Kirchstraße aufgestellt werden."
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Herr Bothe fragt, wer die Knickmaßnahme "Brunoslust/Ausgleichsfläche" veranlasst hat. Bürgermeister Steinacker entgegnet, dass dieses der Landeigentümer erledigt hat. Herr Bothe merkt an, dass sich noch Knickgehölz auf der Ausgleichsfläche befindet. Herr Haller antwortet, dass dieses im Sinne der Ausgleichsfläche gewollt ist.
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| zu TOP 5. | Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG |
| Beschlussvorlage - 13/2016 Die Gemeinde Waabs hat sich mit dem Kauf von 25 Anteilen an der Schleswig-Holstein Netz AG beteiligt. Der Kaufpreis pro Aktie betrug 4.122,29 € mit einer garantierten Dividende von 211,44 €. Diese Kapitalgarantie endet 2016. Somit muss die Gemeinde entscheiden, ob sie ihre Aktien für den damaligen Kaufpreis von 103.057,25 € verkauft oder ein neues Beteiligungsangebot für weitere 5 Jahre abschließt. Die Garantiedividende beträgt ab 2016 152,11 € pro Aktie. Der Kaufpreis neuer Aktien würde bei 4.695,24 pro Aktie liegen. Die Dividende für Bestandsaktionäre liegt bei 3,69 % und bei Neuaktionären bzw. Aufstocker bei 3,24 %. Bei der Dividende wäre noch eine Kapitalertragssteuer von 15 % zu zahlen. Diese ist somit im Vergleich immer noch höher als der Zinsertrag im Rahmen der allgemeinen Rücklage von ca. 1,2 %. Für das Geschäftsjahr 2015 betrug die Dividende nach Berücksichtigung eines negativen Vortrags 356,30 € pro Aktie.
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Über die Weiterführung der Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG bis 2021 wird diskutiert. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG bis 2021 weiterzuführen.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Bekanntgaben |
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Folgende Termine werden bekanntgegeben: 20.05.2016 = Vorbereitung Dorffest um 17 Uhr 02.06.2016 = Bau-, Planungs-, Wege- und Umweltausschuss 06.06.2016 = Gemeindevertretung Bürgermeister Steinacker berichtet, dass die Dusche in Langholz erneuert werden muss. Kosten: ca. 3.500 €. Ferner berichtet er, dass die Stellungsnahme zu den Windkrateignungsflächen vorgestellt wurde und demnächst allen Gemeindevertretern zugestellt wird. Herr Haller teilt mit, dass mit der Baumaßnahme "DLRG" begonnen wurde.
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| Ulrich Erichsen | Bruno Kruse |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzende/r |