N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales der Gemeinde Waabs vom 27.05.2014.

Sitzungsort:  in der Gaststätte "Waabs Mühle", Mühlenstraße 26, 24369 Waabs
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  22.30 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende/r Lothar Schaldach
Ausschussmitglied Elvira Brief
Ausschussmitglied Gabriele Stamp
Bgm. + Ausschussmitglied Udo Steinacker
Stellv. Ausschussvorsitzende/r Stefan Stöcken
wählbare Bürgerin Kirsten Beckmann
wählbare Bürgerin Gabriela Schulz

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
stellv. Mitglied Ursula Fröhler
stellv. Mitglied Heinz Haller
stellv. Mitglied Bruno Kruse
Herr Kruse, Herr Cordsen (Gemeindearbeiter)
Herr Krüger (KN)

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Wahl eines Protokolführers
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Sachstandsbericht Kindergarten
6. Sachstandsbericht Friedhof Waabs
7. Planung Aktion Ferienspaß 2014 (Sommer, Herbst)
8. Sachstandsbericht Kinderspielplatz Groß Waabs
9. Vorschlag: Einladung, Veranstaltung "Jugend trifft Politik" (Grillen auf dem Feuerwehrgelände)
10. Vorbereitung 03.10.2014, Tag der Deutschen Einheit
11. Einwohnerfragestunde
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
13. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende Lothar Schaldach eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Besonders begrüßt er die beiden geladen Gäste, die Gemeindearbeiter Kai Kruse und Martin Cordsen. Die Kindergartenleiterin Frau Nicole Meißner hat sich entschuldigt. Frau Fröhler wird als ihre Vertretung zu den entsprechenden Punkten Stellung nehmen.

zu TOP 2. Wahl eines Protokolführers

Elvira Brief wird einstimmig zur Protokollführerin gewählt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Die Niederschrift der letzten Ausschusssitzung wird einstimmig genehmigt.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Keine Änderungsanträge zur Tagesordnung. Der Punkt 12 wird im nicht öffentlichen Teil behandelt.

zu TOP 5. Sachstandsbericht Kindergarten

Frau Fröhler berichtet, dass sich Dank des Engagements der Kommune die finanzielle Lage des Kindergartens verbessert hat. Zur Zeit gibt es 3 Gruppen in der KiTa, 2 Regelgruppen mit 3- bis 6-jährigen Kindern und 1 Krippen-Gruppe (U3). Zum Sommer verlassen 14 Kinder die KiTa. Dann wird es nur noch eine Regelgruppe und eine Krippengruppe geben. Für die Krippe gibt es jedoch viele Bewerbungen, so dass die KiTa hofft, im Jahr 2015 wieder 3 Gruppen eröffnen zu können.
Frau Fröhler berichtet, dass am 02.06. um 15.30 Uhr ein Gespräch zwischen Gemeinde und KiTa/Kirche stattfindet.

zu TOP 6. Sachstandsbericht Friedhof Waabs

Frau Fröhler berichtet, dass Dank der Unterstützung der Gemeinde das finanzielle Defizit halbiert werden konnte. Die Kirche blickt jetzt wieder optimistisch in die Zukunft und hofft, noch in diesem Jahr den Rest ausgleichen zu können. Herr Martin Cordsen und Frau Petra Schmidt haben sich um die Gestaltung des Friedhofs gekümmert und konnten die Optik deutlich verbessern. Mehrere Bäume rund um die Kirche sind bei den Stürmen beschädigt oder abgeknickt worden. Weitere sind durch einen Pilz befallen. Sie werden ständig kontrolliert und müssen, wenn Gefahr droht, auch gefällt werden. Durch diese Maßnahmen werden dem Friedhof weitere hohe Kosten entstehen. Neuanpflanzungen sollen stattfinden, die Genehmigungen müssen jedoch einen recht langen bürokratischen Weg durchlaufen.

zu TOP 7. Planung Aktion Ferienspaß 2014 (Sommer, Herbst)

Da in den vergangenen Jahren die "Aktionen Ferienspaß" zwar ein voller Erfolg waren, die Gemeinde aber immer Mühe hatte, die nötige Anzahl an Teilnehmern zu gewinnen, hat sich das Gremium nach langer Diskussion für eine neue Lösung entschieden. Die Aktion "Freizeitspaß" soll für das ganze Jahr gelten. Alle Kinder und Jugendlichen der Gemeinde im Alter von 3 bis 17 Jahren erhalten einen persönlichen Freizeitpass. Dort können sie sich mit Stempel bestätigen lassen, wenn sie an einer Freizeitveranstaltung teilgenommen haben. Die Gemeinde bezuschusst dann die Kosten für die Kinder bis zu einer Höhe von 25,00 € pro Kind und Jahr. Diese Aktion Freizeitpass soll im Jahr 2014 als Versuch laufen.
Der Bürgermeister wird die Grundlagen mit dem Amt klären und Frau Brief wird einen Freizeitpass entwerfen. Eine Entscheidung wird dann auf der nächsten GV voraussichtlich Ende Juni fallen.
Die Gemeinde weist auch noch einmal darauf hin, dass für Jugendliche auch Taxi-Scheine ausgegeben werden.

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Sachstandsbericht Kinderspielplatz Groß Waabs

Lothar Schaldach berichtet über den Fortschritt bei der Planung des Spielplatzes in Groß Waabs. Der Vertrag mit dem Eigentümer ist jetzt über 7 Jahre abgeschlossen worden. Das große Gelände zwischen den Straßen An der Au und Waabsbrook steht zur Verfügung. Ein ca. 1000 qm großer Teil soll eingezäunt werden. Er soll mit Spielgeräten für kleine Kinder, ähnlich wie in Kleinwaabs, bestückt werden. Herr Schaldach zeigt Bilder von den Spielgeräten in Waabs und nennt voraussichtliche Anschaffungs- und Montagesummen.
Für die Grundausstattung, bestehend aus Sandkiste, Wippe, Reck, Schaukel, Karussell , Bänken und einem Tisch, dem Zaun und der Gesamtinstallation veranschlagt die Gemeinde ca. 25.000,00 €. Wenn der Spielplatz gut angenommen wird, können weitere Spielgeräte installiert werden. Der Rest des Geländes soll unterverpachtet werden. Angebote liegen bereits vor. Frau Kirsten Beckmann möchte z.B. das Areal als Weidefläche pachten. Der Spazierweg über das Gelände würde dann erhalten bleiben und die Fläche, bei Bedarf auch der Spielplatz, würden von ihr gemäht werden.
Die Lage des Spielplatzes auf dem Gelände soll von An der Au aus gleich rechts, anschließend an die Bebauung sein.
Herr Andresen vom Amt soll einen Plan entwickeln und die genauen Kosten ermitteln.
Dieser Plan soll dann auf der nächsten GV vorgestellt werden.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Vorschlag: Einladung, Veranstaltung "Jugend trifft Politik" (Grillen auf dem Feuerwehrgelände)

Stefan Stöcken und Lothar Schaldach regen an, ein gemeinsames Grillen mit Jugendlichen der Gemeinde zu veranstalten unter dem Motto "Jugend trifft Politik". Die Jugendlichen sollen Gelegenheit bekommen, Wünsche, Anregungen und Fragen an die Kommunalpolitiker zu richten.
Ein Team aus Stefan Stöcken, Lothar Schaldach, Uschi Fröhler , Kirsten Beckmann und Elvira Brief wird sich um die Umsetzung des Plans kümmern. Das Grillen soll ca. im September auf dem Gelände der Feuerwehr in Kleinwaabs stattfinden.

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Vorbereitung 03.10.2014, Tag der Deutschen Einheit

Dieses Jahr feiern wir 25 Jahre deutsche Einheit. Deshalb regt Lothar Schaldach an, den 03.10. festlicher als sonst zu begehen. Da die Jugendfeuerwehr diese Veranstaltung sonst ausrichtet, soll Lothar sich mit Nis Juhl in Verbindung setzen und einen gemeinsamen Plan machen. Eventuell soll ein Gastredner eingeladen werden. Heide Simonis wird vorgeschlagen.

zu TOP 11. Einwohnerfragestunde

Herr Brief informiert, dass auf den Seiten des Amtes noch ein Jugendbeirat der Gemeinde erwähnt wird mit Jugendlichen im Vorstand, die gar nicht mehr in der Gemeinde wohnen. Er regt an, dieses zu löschen.
Außerdem gibt er den Tipp, zum Thema Grillen mit Jugendlichen (Top 9) die Information über die Jugendabteilungen der Vereine an die Jugendlichen weiter zu geben und die Jugendabteilungen eventuell auch zu beteiligen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 13. Bekanntgaben

Termin: 02.06.2014, 19.00 Uhr im Schwansener Hof - Ausschuss für Touristik
Lothar Schaldach spricht noch einmal Dank aus an die Mitglieder des Wahlvorstandes zur Europawahl für die problemlose und zügige Arbeit.
Außerdem bedankt er sich bei Sven Soll, dem neuen Hausmeister der Schule Waabs für die große Unterstützung bei der Vor- und Nachbereitung der Wahl.


Elvira Brief  Lothar Schaldach 
Protokollführer/in  Ausschussvorsitzende/r