N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales der Gemeinde Waabs vom 10.02.2015.

Sitzungsort:  Café 1382 / Tourist-Info, Waabs
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  22.55 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Lothar Schaldach
Ausschussmitglied/Protokollführerin Elvira Brief
Ausschussmitglied Gabriele Stamp
Bgm. + Ausschussmitglied Udo Steinacker
Stellv. Ausschussvorsitzende/r Stefan Stöcken
wählbare Bürgerin Kirsten Beckmann
wählbare Bürgerin Gabriela Schulz

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
stellv. Mitglied Ursula Fröhler
stellv. Mitglied Heinz Haller
stellv. Mitglied Bruno Kruse
Gast Nicole Meißner
Gast Christian Netz

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Wahl eines Protokollführers
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 27.05.2014
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Sachstandsbericht Kindergarten
6. Bezuschussung des internationalen Frauencafes
  Beschlussvorlage - 18/2015
6.1 Antrag von Beckmann/Fröhler
7. Nutzungsänderung von Räumlichkeiten auf dem FlaRak-Gelände zum Jugendtreff
  Beschlussvorlage - 17/2015
8. Gewährung eines Zuschusses zum Schulobstprogramm an der Grundschule Mittelschwansen
  Beschlussvorlage - 14/2015
9. Vorschlag musikalischer und tänzerischer Unterhaltung zum Dorffest am 25.07.2015
  Beschlussvorlage - 11/2015
10. Vorschlag musikalischer Begleitung zum "Tag der Deutschen Einheit"
  Beschlussvorlage - 12/2015
11. Vorschläge zu ehrender Bürgerinnen und Bürger beim Gemeindeempfang am 04.10.2015
  Beschlussvorlage - 13/2015
12. Freizeitpass 2015
  Beschlussvorlage - 9/2015
13. Öffentliche Neuwahl einer/eines stellvertretenden Schiedsfrau/manns
14. Einwohnerfragestunde
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
17. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Wahl eines Protokollführers

Frau Brief erklärt sich bereit, das Protokoll zu schreiben.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 27.05.2014

Es werden keine Änderungsanträge gestellt.


zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Folgende Änderungsanträge werden gestellt:
TOP 6 wird ergänzt um Punkt: B. Zusätzlicher eingegangener Antrag von Beckmann/Fröhler.
TOP 11 soll zu TOP 15 geändert werden. Daraus ergibt sich:
TOP 11: Vorschlag zur musikalischen Begleitung zum Gemeindeempfang
 Beschlussvorlage - 13/2015
TOP 12. Aktion "Freizeitspaß", Verlängerung der Aktion in 2015
 Beschlussvorlage - 9/2015
TOP 13. Öffentliche Neuwahl einer/eines stellvertretenden Schiedsfrau/manns
TOP 14. Einwohnerfragestunde
Die Beschlussvorlage zu TOP 15 wird in TOP 11 übernommen.
TOP 16. Antrag auf Zuschuss für Ferienbetreuung
Bekanntgaben wird TOP 17.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Sachstandsbericht Kindergarten

Frau Nicole Meißner, Leiterin des KiGa Waabs wurde eingeladen und berichtet über den Kindergarten und seine Belegung im Jahr 2015. Zurzeit werden 25 Kinder in Regelgruppen und 10 Kinder in einer U3-Gruppe betreut. Es gibt 7 Betreuer. Über Belegung nach den Sommerferien kann noch keine sichere Angabe gemacht werden, da sich ständig die An- und Abmeldungen verändern


zu TOP 6. Bezuschussung des internationalen Frauencafes
Beschlussvorlage - 18/2015

Gemeindevertreterin Ursula Fröhler beantragt 50 € für das internationale Frauencafè, das jeden Freitag im Cafè Bistro 1382 in Kl. Waabs für die Flüchtlingsfrauen stattfindet.


Die Punkte A und B werden gemeinsam diskutiert
Der Antrag zu Punkt A liegt den Ausschussmitgliedern vor, der Antrag zu Punkt B wird verlesen.
Frau Fröhler und Frau Beckmann erläutern ihre Anträge.
Nach Diskussion im Ausschuss wird folgender Antrag gestellt:


Beschluss:

Die Anträge sollen überarbeitet werden, die Angelegenheit wird vertagt auf die nächste Sozialausschusssitzung.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6.1 Antrag von Beckmann/Fröhler

Ja-Stimmen :0
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird .

zu TOP 7. Nutzungsänderung von Räumlichkeiten auf dem FlaRak-Gelände zum Jugendtreff
Beschlussvorlage - 17/2015

Mit Schreiben vom 20.01.2015 ist ein Antrag auf Nutzung von Räumlichkeiten und Außengelände auf dem FlaRak-Gelände gestellt worden. Ziel soll es sein, einen offenen Kinder- und Jugendtreff, als Untersparte des DRK Ortsverein Waabs, zu eröffnen.

Eine solche Nutzungsänderung bedarf der baurechtlichen Genehmigung. Nach eingehender Prüfung musste festgestellt werden, dass weder der Verwaltung noch der Bauaufsichtsbehörde, dem Kreis Rendsburg-Eckernförde, entsprechende Unterlagen vorliegen, insbesondere nicht von einer Nutzung als Jugendtreff in der Vergangenheit.
Gleichzeitig wurde im Dialog mit der zuständigen Bauaufsichtsbehörde die Genehmigungsfähigkeit zur beantragten Nutzungsänderung erörtert. Festzuhalten ist, dass sich das FlaRak-Gelände im planungsrechtlichen Außenbereich (§ 35 Baugesetzbuch) befindet. Eine Genehmigung kann daher durch die Bauaufsichtsbehörde nicht in Aussicht gestellt werden. Sofern das Gebiet im Rahmen einer Bauleitplanung überplant wird, kann im Rahmen dieser Planung eine Nutzung als Kinder- und Jugendtreff angestrebt werden.

Im Ergebnis ist derzeit festzustellen, dass unabhängig von der bisherigen Nutzung und unabhängig von der vorhandenen Gebäudesubstanz eine Nutzungsänderung zum Kinder- und Jugendtreff keine Aussicht auf Erfolg hat.


Herr Netz erläutert seinen Antrag und seine Idee. Er möchte gemeinsam mit anderen Eltern der Gemeinde eine Untergruppe "Jugendarbeit" im DRK Waabs gründen. Das DRK hat bereits Zustimmung signalisiert. Um Veranstaltungen durchführen zu können, benötigt die Gruppe Räumlichkeiten. Erst dann kann die Ausgestaltung der Projekte weiter gehen. Dafür hat Herr Netz in einem Antrag die Gemeinde um die Nutzung der "Alten Wache" gebeten. Das Gebäude wurde schon früher mit Genehmigung der Gemeinde als Jugendtreff genutzt und es sind auch noch viele Einrichtungsgegenstände vorhanden.


Beschluss:

Nach Diskussion wird der Antrag zurückgestellt bis zum nächsten Ausschuss. Herr Netz soll bis dahin ein Konzept für seine Planungen erstellen.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :2
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Gewährung eines Zuschusses zum Schulobstprogramm an der Grundschule Mittelschwansen
Beschlussvorlage - 14/2015

Der Förderverein der Schule Mittelschwansen übernimmt seit Februar 2014 die Kosten zur Versorgung der Grundschüler mit einer täglichen Portion Obst, da die hierfür von der EU bereitgestellten Mittel durch das Land Schleswig-Holstein nicht in Anspruch genommen werden.

Hierfür entstehen dem Förderverein gemäß des anliegenden Schreibens Kosten in Höhe von 100,00 EUR je Monat.

Da dieser Betrag auf lange Sicht nicht mehr durch den Förderverein übernommen werden können, wird um die Gewährung eines Zuschusses durch die Gemeinde gebeten.

Die weitere Beratung soll im Ausschuss für Jugend und Soziales erfolgen.


Herr Radtke und Frau Ramm, beide vom Förderverein Schule Mittelschwansen, berichten, dass es seit vielen Jahren das Schulobstprogramm an der Schule gibt, und es auch gut angenommen wird. Zuschüsse aus dem Schulobstprogramm der EU sind nicht zu erwarten, da sie von der Regierung nicht abgerufen werden. Es entstehen ca. 100,00 € Kosten monatlich, die bisher der Förderverein alleine trägt.


Beschluss:

Die Gemeinde Waabs beteiligt sich für 1 Jahr (2015) mit einem Viertel der monatlichen Kosten an dem Schulobstprogramm des Fördervereins der Schule Mittelschwansen. Das sind pro Monat 25,00 €, also 300,00 € für das Jahr 2015. Das Geld wird zweckgebunden auf das Konto des Fördervereins überwiesen.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Vorschlag musikalischer und tänzerischer Unterhaltung zum Dorffest am 25.07.2015
Beschlussvorlage - 11/2015

Es wird für die musikalische Begleitung des Dorffestes am 25.07.2015 vorgeschlagen, den Gitarristen und DJ Peter Laubach sowie die Gitarristin und Sängerin plattdeutscher Lieder, Frau Inge Lorenzen, zu engagieren.
Weiterhin wird gewünscht, die Zumba-Jugendtanzgruppe als Showeinlage zu bestellen.


Die Gemeinde hat bisher immer für die musikalische Untermalung des Dorffestes gesorgt. Es wird angedacht, dieses Jahr Herrn Laubach und Frau Lorenzen zu engagieren. Zuerst sollen jedoch die Kosten geklärt werden.


Beschluss:

Der Antrag wird auf den nächsten Sozialausschuss verschoben in den nichtöffentlichen Teil.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Vorschlag musikalischer Begleitung zum "Tag der Deutschen Einheit"
Beschlussvorlage - 12/2015

Es wird vorgeschlagen, Peter Laubach zur musikalischen Untermalung beim jährlichen Treffen zum Tag der Deutschen Einheit am 03.10.2015 zu engagieren.


Familie Plett möchte weiterhin die Organisation des Tages übernehmen.


Beschluss:

Herr Schaldach wir beauftragt, die Orgnisation mit Familie Plett zu besprechen.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 11. Vorschläge zu ehrender Bürgerinnen und Bürger beim Gemeindeempfang am 04.10.2015
Beschlussvorlage - 13/2015

Es wird der Wunsch geäußert, den musikalische Rahmen bei der Ehrung von Bürgerinnen und Bürgern während des Gemeindeempfangs am 04.10.2015 durch die Musiker Peter Laubach und Inge Lorenzen gestalten zu lassen.


Der Antrag, Herrn Laubach und Frau Lorenzen für den Gemeindeempfang zu engagieren wird positiv begleitet.


Beschluss:

Eine Abstimmung soll erst nach Ermittlung der Kosten im nächsten Sozialausschuss im nichtöffentlichen Teil erfolgen.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 12. Freizeitpass 2015
Beschlussvorlage - 9/2015

Im vergangenen Jahr hatten Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, für ihre Freizeitaktivitäten eine Beteiligung von bis zu 25,- € von der Gemeinde zu erhalten. Diese Regelung hat sich bewährt und sollte fortgeführt werden.


Es wurde folgender Beschlussempfehlung vom Ausschuss beschlossen:


Beschluss:

Die Aktion soll auch in 2015 fortgesetzt werden. Frau Brief wird beauftragt, den Pass für die Aktion so zu verändern, dass der Erstattungsantrag gleich mit erfasst wird, und ein Genehmigungsvermerk für den Bürgermeister mit aufgenommen wird. Der Pass soll in der Touristinfo ausgelegt und im Amt oder beim Bürgermeister abgegeben werden.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 13. Öffentliche Neuwahl einer/eines stellvertretenden Schiedsfrau/manns

Am 20.07.2014 endete die Amtszeit von Frau Fröhler als stellvertretende Schiedsfrau des Amtes. Daher wird für diesen Posten eine geeignete Person gesucht. Sie muss das 30. Lebensjahr vollendet haben, im Amtsbezirk wohnen und persönlich geeignet sein.
Aus dem Ausschuss fanden sich keine Bewerber.
Interessierte Bürger können sich bei Frau Braun im Amt unter 04351-7379-210 melden.


zu TOP 14. Einwohnerfragestunde

Herr Behrend hätte gern ein Statement der Gemeinde, ob überhaupt eine Jugendarbeit und ein Jugendtreff gewünscht werden.
Es schließt sich eine lebhafte Diskussion über diesen und andere Punkte der TO an.


Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 17. Bekanntgaben

Der Ausschussvorsitzende gibt einen kurzen Sachstandsbericht über den geplanten Kinderspielplatz in Großwaabs.



Elvira Brief  Lothar Schaldach 
Protokollführer/in  Ausschussvorsitzende/r