N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung Einwohnerversammlung der Gemeinde Waabs vom 07.04.2014.

Sitzungsort:  im "Schwansener Hof", Kirchstraße 5, 24369 Waabs
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.50 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Udo Steinacker

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Gemeindevertreter/in Ursula Fröhler
Gemeindevertreterin Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen
Gemeindevertreter Heinz Haller
Gemeindevertreter Karsten Paul Heide
Gemeindevertreter Nis Juhl
Gemeindevertreter Bruno Kruse
Gemeindevertreter Lothar Schaldach
Gemeindevertreter Hans-Walter Schleschka
Gemeindevertreter/in Gabriele Stamp
Gemeindevertreter Stefan Stöcken
Gemeindevertreter Johannes Tams
Gemeindevertreter Klaus Wilke
Protokollführer Godber Peters
EZ
KN

T a g e s o r d n u n g


1. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Waabs.
2. Touristische Situation der Gemeinde
3. Anfragen und Anregungen aus der Einwohnerversammlung.

zu TOP 1. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Waabs.

Der Bürgermeister berichtet in folgenden Angelegenheiten:
  • Erneuerung Wanderweg Seeberg
  • Erneuerung Slipanlage
  • Renovierung DLRG Haus
  • Das Haus des Gastes wird zukünftig als Bistro betrieben. Es werden auch Infos für Touristen angeboten.
  • Hinweis auf die Pflichten aus der Straßenreinigungssatzung.


zu TOP 2. Touristische Situation der Gemeinde

Zur touristischen Situation der Gemeinde erklärt der Bürgermeister, dass die zukünftige Mitgliedschaft in der LTO Gegenstand der heutigen Tagesordnung ist. Ferner verweist er auf ein Schreiben des Bürgerforums Waabs in dem dieses zahlreiche Fragen zum FlaRak Gelände und zur Tourismusorganisation stellt. Dieses ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Bezüglich der Informationsmöglichkeiten verweist der Bürgermeister auf die Öffentlichkeit der Ausschuss- und Gemeindevertretersitzungen. Sofern vorhanden, können auch alle planungsrechtlich relevanten Unterlagen beim Amt eingesehen werden. Nach der derzeitigen Beschlusslage haben alle Bürgerinnen und Bürger bis Ende April die Gelegenheit Vorschläge für die Nutzung des Geländes zu machen. Diese sollen dann in die Gremien zur Beratung gegeben werden. Die Vorschlagenden werden Gelegenheit erhalten, ihren Vorschlag persönlich zu erläutern. Es sei durch andere Vorschläge durchaus denkbar, dass die Gemeinde den bisherigen Beschluss zur wirtschaftlichen Nutzung des Geländes aufhebt. Eine konkrete Verkaufsabsicht besteht zur Zeit nicht. Zur konkreten Nachfrage nach den Zielen der Gemeinde erklärt der Bürgermeister, dass diese erst im Rahmen der Beratung festgelegt werden.

Zur Nachfrage über Informationen zu einer möglichen Änderung des F-Plans erklärt der Bürgermeister, dass die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Verfahrens rechtzeitig über die Planungsabsichten informiert werden. Er verweist darauf, dass die entsprechenden Entscheidungen jedoch in den Ausschüssen und der Gemeindevertretung fallen. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit sich über die Parteien und die Wählergemeinschaft in den Prozess der Willensbildung einzubringen.

Zwischen der Zuhörerschaft und der Gemeindevertretung erhebt sich eine längere Diskussion um die zukünftige Nutzung des FlaRak Geländes und die weitere Verfahrensweise.

Bezugnehmend auf die Fragen zur Tourismusorganisation erklärt der Bürgermeister noch einmal den Sachstand und die Grundlagen des in der nachfolgenden Sitzung der Gemeindevertretung zu fassenden Beschlusses. Das vorliegende Zahlenwerk wird aus der Zuhörerschaft kritisch hinterfragt und als nicht nachvollziehbar dargestellt. In diesem Zusammenhang weist der Bürgermeister noch einmal auf das hohe touristische Potential der Gemeinde Waabs im Vergleich zu anderen Gemeinden des Amtes hin. Seitens des Bürgerforums wird die Bereitstellung eines nachvollziehbaren Aufteilungsschlüssel der Zahlungen der einzelnen Gemeinden zur nächsten Sitzung des Forums gefordert.

Zur Frage der Relevanz der neuen touristischen Richtlinien des Landes für die Gemeinde Waabs erklärt der Bürgermeister, dass die Auswirkungen noch nicht absehbar seien. Als alternative touristische Vermarktungsmöglichkeiten für die Gemeinde Waabs käme lediglich eine Direktvermarktung über das Internet in Betracht. Eine Mitgliedschaft in der Eckernförder LTO wurde von dort ausgeschlossen.

Zwischen der Zuhörerschaft und der Gemeindevertretung erhebt sich eine längere Diskussion um die Grundlagen für die zukünftigen Zahlungen an die LTO und die alternativen Möglichkeiten der Vermarktung.


zu TOP 3. Anfragen und Anregungen aus der Einwohnerversammlung.

Bezüglich der Nachfrage zur Gestaltung des Wanderweges von Waabs nach Höckholz erklärt der Bürgermeister, dass dieser Weg zukünftig um den Campingplatz herum geführt wird. Die Verlegung des Weges ist Sache des Betreibers. Es ist jedoch damit zu rechnen, dass die Maßnahme innerhalb des nächsten Jahres fertiggestelt wird.

Die Anregung zur Ertüchtigung der vorhandenen Treppenkonstruktion im Bereich der Liebesallee anstelle der Erstellung einer Stahltreppe wird zur Kenntnis genommen. Ebenfalls zur Kenntnis genommen wird der Hinweis auf eine Straßenabsackung im Bereich des Kontrollschachtes vor dem Haus Brunoslust 34.



Godber Peters  Udo Steinacker 
Protokollführer  Bürgermeister