| Sitzungsort: | in der Gaststätte Waabs Mühle, Mühlenstraße 26, Kleinwaabs |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.15 Uhr |
| Ausschussvorsitzende (WB) Sabine Noth-Stöcks |
| wählbarer Bürger Ursula Fröhler |
| Ausschussmitglied Dirk Gloyer |
| wählbarer Bürger Edgar Lang |
| Ausschussmitglied Johannes Tams |
| Ausschussmitglied Klaus Wilke |
| stellv. Auschussvorsitzender Hajo Wurr |
| Bürgermeister Udo Steinacker |
| Gemeindevertreter Heinz Haller |
| stellv. Mitglied Nis Juhl |
| stellv. Mitglied Bruno Kruse |
| Gemeindevertreter Lothar Schaldach |
| Protokollführerin Anja Schnutz |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. |
| 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 24.11.09 |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Verpflichtung eines bürgerlichen Mitgliedes |
| 5. | Ergebnis der Ortsbesichtigung des DLRG-Gebäudes in Klein-Waabs |
| Beschlussvorlage - 1/2010 | |
| 6. | Schäden im Küstenabschnitt Lehmberg -Druckrohrleitung- (Anlage) |
| Beschlussvorlage - 7/2010 | |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. |
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Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 24.11.09 |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 24.11.2009 erhoben. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Die Tagesordnung wird im öffentlichen Teil um den TOP „Umbau Pumpwerk Ludwigsburg“ und im nichtöffentlichen Teil um den Top „Kenntnisnahme einer Baugenehmigung in Langholz“ erweitert. Außerdem wird der TOP „Einvernehmen der Gemeinde bei Knickversetzungen“ aus dem nichtöffenlichen in den öffentlichen Teil verlegt und der TOP „Einwohnerfragestunde“ als letzter TOP vor dem nichtöffentlichen Teil verhandelt. Die Nummerierung verschiebt sich entsprechend. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Verpflichtung eines bürgerlichen Mitgliedes |
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Die Ausschussvorsitzende verliest die Verpflichtungserklärung und verpflichtet dann das bürgerliche Mitglied Ursula Fröhler. |
| zu TOP 5. | Ergebnis der Ortsbesichtigung des DLRG-Gebäudes in Klein-Waabs |
| Beschlussvorlage - 1/2010 Es gilt über die weitere Vorgehensweise bzgl. der Nutzung und möglicher Sanierungs- und Umbaumaßnahmen des DLRG-Gebäudes zu beraten. Das Ergebnis des Ortstermins vom 09.12.2009 ist in anliegendem Vermerk fixiert. |
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Die Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass der festgestellte Sanierungsbedarf abgearbeitet werden muss. Bis die weitere Nutzung des Gebäudes geklärt ist, wird man sich vorerst aber auf das Notwendigste beschränken. Die weiteren Nutzungsmöglichkeiten werden im Touristikausschuss beraten. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: |
| Beschluss: Es wird beschlossen, am DLRG-Gebäude die notwendigsten Unterhaltungsmaßnahmen vorzunehmen, um den Betrieb zu gewährleisten. Dazu sollen Angebote von ansässigen Firmen eingeholt werden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Aufträge an die kostengünstigsten Bieter zu vergeben. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Schäden im Küstenabschnitt Lehmberg -Druckrohrleitung- (Anlage) |
| Beschlussvorlage - 7/2010 Sachstandsbericht Nachdem der Nordoststurm am 09. + 10.01.2010 erhebliche Schäden an der Küste Schwansens hinterlassen hat, hat das Amt stellvertretend für die Geschädigten einen Brief an die Ministerin Rumpf sowie zahlreichen Bundes- und Landtagsabgeordnete unseres Wahlkreises verfasst. Darin kommt zum Ausdruck, dass die Geschädigten nicht in der Lage sind, diese und zukünftige Schäden zu beheben. Es wird um einen Ortstermin gebeten, um die Sachlage zu erörtern und ggf. Möglichkeiten der Umorganisation zu diskutieren. Es wurde bereits ein Termin Ende März 2010 in Aussicht gestellt. Um bei diesem Termin nicht nur das Leid klagen, sondern auch ein Konzeptentwurf präsentieren zu können, muss ein Fachplaner zu Rate gezogen werden. Derzeit werden Gespräche mit dem Amt bekannten Fachplanern für Küstenschutz geführt. Auch wenn eine solche erste Beratung nicht ganz ohne Honorar möglich sein wird, so wird versucht, eine sehr kostengünstige Beratung zu erhalten. Nachdem der oben beschriebene Brief an die Ministerin versendet wurde, hat das Innenministerium über die Kreise eine Abfrage der Schäden erbeten. Diese Abfrage sollte in einem Formblatt eingetragen werden (siehe Anlage). Die Meldung ist erfolgt. Unter Punkt 1 wurde ein Schaden am Strandwall unterhalb der Desler-Koppel in Langholz aufgeführt. Die Gemeinschaft der Desler-Koppel hat mit Schreiben vom 21.01.2010 mitgeteilt, dass der jüngst in 2009 wiederhergestellte Strandwall stark beschädigt wurde. Ferner wurde unter Punkt 2 die Beschädigung des Deckwerks in Lehmberg und unter Punkt 3 der stark angegriffene Küstenabschnitt zwischen Lehmberg und Ludwigsburg aufgeführt. Als Übersicht der Schadensorte wurde ein Lageplan beigefügt. Mit der weiteren Bearbeitung dieses Themas wird fortan der neue Mitarbeiter der Abteilung „Bauen und Umwelt“, Herr Dipl.-Ing. Michael Eggers, betraut. |
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Der Ausschuss wird sich nach der Schneeschmelze bei einem Ortstermin ein Bild von den Schäden machen. Der Termin für das Treffen mit dem Ministerium wird über die Fraktionsvorsitzenden bekanntgegeben. |
| Beschluss: |
| zu TOP 8. | Einwohnerfragestunde |
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Es sind keine Einwohner anwesend. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. Es werden folgende Dinge angesprochen:
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| Sabine Noth-Stöcks | Anja Schnutz |
| Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |